Xu Kuangdi, der Oberbürgermeister der Stadt Shanghai, der der 4. Tagung des 9. NVK beiwohnte, prognostizierte, daß die „institutionelle Öffnung“ der Schwerpunkt der international-orientierten Wirtschaft Chinas in der nächsten Periode sein werde.
In einem Interview, das er den Journalisten gab, sagte er, der größte Unterschied zwischen dem 9. und dem 10. Fünfjahresplan liege darin, daß China angesichts der noch offeneren internationalen wirtschaftlichen Konkurrenz von einer politikbedingten Öffnung zu einer institutionellen Öffnung übergehen werde. Die institutionelle Öffnung beziehe sich hauptsächlich auf den Anschluß der Verwaltungsmethoden und –mechanismen der Regierung an die international allgemein gültigen Regeln.
Er sagte, die entwickelten Länder hätten hinsichtlich der Rechtsordnung und des Marktsystems die Überlegenheit. Die Entwicklungsländer sollten in Übereinstimmung mit den unter ihrer Leitung ausgearbeiteten internationalen Regeln die verschiedenen Sektoren öffnen.
Er erklärte, Shanghai werde eine Reihe von Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Beschleunigung der Verbesserung des Verwaltungssystems der Regierung, um eine sprunghafte Entwicklung und als erstes die Modernisierung im großen und ganzen zu verwirklichen.
Er äußerte, Shanghai werde den Modus, daß die Regierung direkt in Wirtschaft eingreife, von Grund auf verändern, indem es einerseits die Entwicklung der Branchenvereinigungen fördere, damit sie in der Selbstverwaltung der Unternehmen ihre Rolle voll zur Geltung bringen könnten, und andererseits den Unternehmen einen guten Dienst für ihre Anpassung ans Umfeld nach Chinas Beitritt zur WTO anbieten werde.
Xu wies darauf hin, daß die Regierungen aller Ebenen Shanghais den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die administrative Überprüfung und Genehmigung, Eintragung und Registrierung, die Globalsteuerung der Wirtschaft, die Verwaltung der Gesellschaft und den Dienst an der Bevölkerung verlegen würden. Nach der Reform des Überprüfungs- und Genehmigungssystems werde die Regierung ihre Energie auf die Kontrolle und Verwaltung des Marktes, den Kampf gegen Artikel mit gefälschten Warenzeichen und den Schutz der Rechte der Verbraucher und der fairen Konkurrenz konzentrieren. Shanghai werde Bedingungen schaffen, um ein lokales öffentliches Finanzsystem möglichst bald zu etablieren und dadurch die Regierung zu veranlassen, ihre Funktionen zu verändern.
(CIIC/6. April 2001)
