Xu Guanhua, Mitglied des Landeskomitees der PKKCV und der neu eingesetzte Minister für Wissenschaft und Technik, sagte in einem Interview, das er den Journalisten gab, China habe hinsichtlich der Verwaltung und des Schutzes des geistigen Eigentums ein im wesentlichen vollständiges gesetzliches System für geistiges Eigentum eingeführt, das sich dem internationalen Standard anpasse. Hinsichtlich der Gesetzgebung für den Schutz des geistigen Eigentums habe sich China im großen und ganzen dem internationalen Niveau genähert.
Xu zufolge hat China in den letzten 20 Jahren große Bemühungen um die Gesetzgebung für den Schutz des geistigen Eigentums und die Durchführung der diesbezüglichen Gesetze unternommen. Es hat eine Reihe von Gesetzen über den Schutz des geistigen Eigentums ausgearbeitet, wie z. B. das „Warenzeichengesetz der Volksrepublik China“, das „Patentgesetz der Volksrepublik China“, das „Urheberrechtsgesetz der Volksrepublik China“ und die detaillierten Regeln und Vorschriften für dessen Durchführung, die „Vorschriften über den Schutz der Computer-Software“, das „Gesetz der Volksrepublik China über wissenschaftliche und technische Fortschritte“ und das „Gesetz über die Förderung der Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen“. Auch der Staatsrat hat eine Reihe von diesbezüglichen administrativen Bestimmungen ausgearbeitet.
Xu sagte, das Ministerium für Wissenschaft und Technik hat vor kurzem das Dokument „Einige Vorschläge über den Schutz und die Verwaltung des mit der Wissenschaft und Technik im Zusammenhang stehenden geistigen Eigentums“ erlassen und eine Reihe von durchführbaren politischen Maßnahmen zur Förderung der Schaffung des selbständigen geistigen Eigentums und zur Verstärkung des Schutzes des geistigen Eigentums bekanntgegeben.
Laut ihm hat China im letzten Jahr nach den Regeln der WTO über den Schutz des geistigen Eigentums sein Patentgesetz revidiert, um den Bedürfnissen des Beitritts zur WTO gerecht zu werden. Die Abänderung des Warenzeichengesetzes und des Urheberrechtsgesetzes wird in diesem Jahr durchgeführt und vor Ende dieses Jahres beendet werden.
Die chinesische Regierung hat in den letzten Jahren aktiv an den Aktivitäten von internationalen Organisationen, die mit dem geistigen Eigentum zu tun hatten, teilgenommen.
Was den Schutz der Interessen der Besitzer des geistigen Eigentums betrifft, betonte Xu, daß China sich seit Jahren immer große Mühe gegeben habe. Es verbiete z. B. streng, daß irgendein Betrieb in seinem Computersystem unautorisierte Computer-Software gebrauche; es habe eine Reihe wirksamer Maßnahmen ergriffen, um den Raubdruck zu bekämpfen. Inzwischen sei eine Anzahl von illegalen Diskett-Produktionsstraßen ermittelt, eine Anzahl von Nestern von Verbrechern, die Raubdrucke herstellten, verkauften und verbreiteten, ausgehoben und eine Anzahl von Märkten für Raubdrucke verboten worden.
Xu sagte, China betrachte den Schutz des geistigen Eigentums als eine wichtige Maßnahme für die Entwicklung von High-Tech-Industrien. Er meinte, ohne den wirksamen Schutz des geistigen Eigentums könne China keine High-Tech-Industrien haben.
Xu gab zu, daß China zum Schutz des geistigen Eigentums noch viel zu tun habe. Einige Leute z. B. hätten ein schwaches Bewußtsein für den Schutz des geistigen Eigentums, und die Verwaltung des geistigen Eigentums lasse noch viel zu wünschen übrig. All diese Probleme harrten einer Lösung.
(CIIC/12. April 2001)
