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| Das
System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation |
China ist ein Nationalitätenstaat mit mehreren politischen Parteien.
Wenn der Staat eine bedeutende Maßnahme ergreifen oder einen f¨¹r die gesamte
Wirtschaft des Landes und das Leben der Bevölkerung wichtigen Beschluss fassen
will, wird die Kommunistische Partei Chinas als die regierende Partei im Voraus
die Vertreter aller Nationalitäten, aller Kreise, aller Parteien und der
parteilosen demokratischen Persönlichkeiten konsultieren und ihre Meinungen
umfassend anhören, um eine Übereinstimmung zu erzielen, die dann zur
Entscheidung gelangt. Das
ist das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation
unter F¨¹hrung der Kommunistischen Partei Chinas. Es stellt ein grundlegendes
politisches System Chinas dar.
Die
Mehrparteien-Zusammenarbeit und die politische Konsultation werden in zwei
Formen verwirklicht: erstens durch die Politische Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes und zweitens durch die vom Zentralkomitee der KP Chinas und
von den lokalen Parteikomitees aller Ebenen einberufenen
Konsultativ-Versammlungen und Besprechungen der demokratischen Parteien und
parteilosen demokratischen Persönlichkeiten.
Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist weder
ein Staatsorgan noch eine allgemeine Massenorganisation, sondern eine
Organisation der breitesten patriotischen Einheitsfront des chinesischen
Volkes. Sie besteht aus dem Nationalkomitee und den Lokalkomitees der
jeweiligen Provinz (des autonomen Gebiets bzw. der regierungsunmittelbaren
Stadt), des jeweiligen Kreises bzw. der Stadt und anderer Ebenen. Das Nationalkomitee setzt
sich aus Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas, der demokratischen
Parteien, der parteilosen demokratischen Persönlichkeiten, der
Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten und aller gesellschaftlichen
Kreise sowie aus Vertretern der Landsleute in Taiwan, Hong Kong und Macao und
der heimgekehrten Auslandschinesen sowie aus speziell geladenen
Persönlichkeiten zusammen. Die Vollversammlung des Nationalkomitees findet
jährlich einmal statt. In der Zeit zwischen den Tagungen unternehmen die
Mitglieder einige spezielle Aktivitäten oder f¨¹hren in verschiedenen
Landesteilen Inspektionen durch. Politische Konsultationen werden ¨¹ber
bedeutende Richtlinien des Staates, das Leben des Volkes betreffende Fragen und
bedeutende Fragen der Einheitsfront gef¨¹hrt. Dabei werden Meinungen geäußert
und Vorschläge gemacht, es wird Kritik ge¨¹bt und die Arbeit der staatlichen
Organe sowie die Einhaltung der Verfassung und der Gesetze beaufsichtigt.
Stehen Diskussionen auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses, so werden
auch die Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz als nicht
stimmberechtigte Delegierte zur Tagung eingeladen, um ihre Meinungen anhören zu
können.Der
jetzige Vorsitzende des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz
des Chinesischen Volkes ist Li Ruihuan. Die Konsultativ-Versammlungen, die
f¨¹hrende Persönlichkeiten des ZK der KP Chinas einberufen und an denen die
F¨¹hrer aller demokratischen Parteien und Vertreter der parteilosen
demokratischen Persönlichkeiten auf Einladung teilnehmen, finden in der Regel
jedes Jahr einmal statt. Besprechungen finden im Allgemeinen alle zwei Monate
statt. Auf der Konsultativ-Versammlung werden wichtige politische Richtlinien
des Staates beraten, während bei den Besprechungen ¨¹ber neue Entwicklungen
informiert oder Informationen ausgetauscht und richtungweisende Vorschläge
unterbreitet oder ¨¹ber andere Themen diskutiert wird.
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