Im Dezember 2001 trat China
offiziell der WTO bei. Im vergangenen Jahr hat die chinesische
Regierung gewissenhaft und verantwortungs-bewusst ihre Versprechen
erfüllt. Im Warenhandel hat sie die Importzölle in großem Ausmaß
gesenkt und zahlreiche Maßnahmen, die mit dem Zoll nichts zu tun
haben, aufgehoben. Im Bereich des Dienstleistungsmarktes wurden den
Zusagen entsprechend neue rechtliche Bestimmungen und Vorschriften
für ausländische Investitionen erlassen und praktische Maßnahmen
zur Öffnung des Dienstleistungsmarktes getroffen. Bei der
Gesetzgebung zum Schutz der Rechte auf das geistige Eigentum, die
mit dem Handel zusammenhängen, hat China die Forderungen der WTO
voll erfüllt. Die grundlegenden Gesetze und die entsprechenden
Durchführungsbestimmungen für direkte Investitionen durch Ausländer
wurden novelliert, und der neue Katalog über jene Industrien, in
die ausländische Unternehmer Kapital investieren dürfen, wurde
überarbeitet und veröffentlicht. In Übereinstimmung mit den Zusagen
Chinas haben die zuständigen chinesischen Behörden rund 2300
Gesetze und rechtliche Bestimmungen, die Außenwirtschaft und
-handel betreffen, überprüft bzw. novelliert. Zur Zeit bemühen sich
die Zentralregierung und die lokalen Regierungen darum, die Reform
des Systems der administrativen Prüfung und Genehmigung und die
Änderung der Funktion der Regierungen zu beschleunigen. Was China
bei der Erfüllung seiner Zusagen geleistet hat, wurde von den
Mitgliedsstaaten der WTO als positiv beurteilt.
|
|