In der Zeit der Planwirtschaft trug
die Regierung die Kosten für die soziale Wohlfahrt wie für Renten
und medizinische Versorgung nicht nur für öffentliche Bedienstete,
sondern auch für Arbeiter und Angestellte in allen staatseigenen
Unternehmen und Institutionen. Wer von einem Staatsbetrieb
beschäftigt wurde, war lebenslang abgesichert, auch wenn es sich um
ein Absicherungssystem auf einem niedrigen Stand handelte. Mit der
demographischen Entwicklung wird sich die Zahl der Rentner nun
jedoch ständig erhöhen, in manchen Unternehmen überschreitet sie
sogar die Zahl der Erwerbstätigen, was den Unternehmen große
Belastungen aufbürdet. Seit 1990 fördert China die Reform der
Renten-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung tatkräftig. Der
Staatsrat erließ die „Bestimmungen für die
Arbeitslosenversicherung“, die „Provisorischen Vorschriften für das
Erheben und Einzahlen der Sozialversicherungsgebühren“ und die
„Bestimmungen zur Gewährleistung des Existenzminimums der
Stadtbevölkerung“, womit gesetzliche Grundlagen für die Einführung
eines Sozialabsicherungssystems geschaffen sind. Inzwischen hat
sich ein von Unternehmen und Institutionen unabhängiges
Absicherungssystem im Wesentlichen herausgebildet, das die Renten-,
Arbeitslosen- und Krankenversicherung in sich integriert.
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Rentenversicherung Der Umfang der grundlegenden
Rentenversicherung wird immer mehr vergrößert. Nicht nur die
Staats- und Kollektivunternehmen, sondern auch Unternehmen anderer
Art und Institutionen mit Betriebsführung werden einbezogen, damit
die Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten auch der
nichtstaatseigenen Betriebe sichergestellt werden. Ende 2002 waren
111,29 Millionen Arbeiter und Angestellte und 36,08 Millionen
Rentner dem grundlegenden Rentenversicherungsprogramm
angeschlossen.
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Krankenversicherung Als eine der umfangreichsten
Versicherungen deckt die Krankenversicherung alle Unternehmen,
Institutionen, Staatsorgane und Massenorganisationen in den Städten
ab. Ende 2002 waren 94,01 Millionen Arbeiter und Angestellte sowie
Rentner der grundlegenden Krankenversicherung beigetreten.
—
Arbeitslosenversicherung Chinas riesige
Bevölkerung stellt ein großes Problem für die Beschäftigung dar. Um
die Widersprüche bei der Arbeitsplatzbeschaffung zu entschärfen,
begann die chinesische Regierung 1993, eine Arbeitsmarktpolitik
einzuführen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen.
Angesichts der Tatsache, dass in den letzten Jahren viele
Mitarbeiter staatlicher Unternehmen aufgrund der Regulierung der
Unternehmensstruktur freigesetzt waren, förderte die chinesische
Regierung die Aufnahme einer neuen Beschäftigung. Ende 2002 betrug
die Zahl der Beschäftigten in den Städten 247,80 Millionen. Seit
1998 haben über 18 Millionen freigesetzte Mitarbeiter staatlicher
Unternehmen auf verschiedene Weise neue Arbeitsplätze gefunden.
Ende 2002 lag die registrierte Arbeitslosenquote in den Städten bei
4%. Die Einführung der Arbeitslosenversicherung in allen
Institutionen führte zu einer vernünftigen Fluktuation der
Arbeitskräfte und zu einem vereinten Arbeitsmarkt. Ende 2002 betrug
die Zahl der Arbeitslosenversicherten im ganzen Land 101,82
Millionen, und die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld
erreichte 4,40 Millionen.
— Die Absicherung des
Existenzminimums In allen Städten und Kreisstädten ist ein
System für die Absicherung des Existenzminimums errichtet worden,
das den Stadtbewohnern, deren Pro-Kopf-Einkommen unterhalb des
Grundunterhalts des jeweiligen Orts liegt, das Existenzminimum
gewährleistet. 2002 erhielten 20,54 Mio. Menschen landesweit einen
Zuschuss für das Existenzminimum, die arme Stadtbevölkerung wurde
vollständig in das Absicherungssystem für das Existenzminimum
einbezogen, und es war garantiert, dass alle Abzusichernden
aufgefangen wurden. Auch in vielen ländlichen Gebieten wurde damit
begonnen, das Absicherungssystem für das Existenzminimum
einzuführen.