Die chinesische Regierung hat in den
80er Jahren den Umweltschutz zu einer grundlegenden Staatspolitik
erklärt. 1984 wurde die Staatliche Kommission für Umweltschutz
gegründet. Das erste „Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China“
wurde 1989 erlassen. China gehört zu den Staaten, die als erste
nach der UNO-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1984 die
Strategie zur anhaltenden Entwicklung ausgearbeitet und
durchgeführt haben. 1993 wurde die Kommission für Umwelt und
Ressourcen des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses
gebildet. Bis jetzt hat die Regierung insgesamt sieben
Umweltschutzgesetze, 13 Gesetze für die Verwaltung der
Naturressourcen und 34 Verordnungen für den Umweltschutz erlassen.
Die für den Umweltschutz zuständigen Behörden haben inzwischen mehr
als 90 das ganze Land betreffende Bestimmungen und über 1020 lokale
Verordnungen für den Umweltschutz ausgearbeitet und veröffentlicht.
Ein gesetzliches System für den Umweltschutz vervollständigt sich
allmählich.
Die Umweltprobleme, die mit der
rapiden Wirtschaftsentwicklung Tag für Tag sichtbar sind, werden
von immer mehr Menschen zur Kenntnis genommen. Die Öffentlichkeit
hat erkannt, dass die Umweltprobleme eine der ernstesten
Herausforderungen sind, mit denen China im 21. Jahrhundert
konfrontiert ist. Laut einer landesweit durchgeführten Studie
beachten heute 98% der chinesischen Bevölkerung den Umweltschutz;
48% der Bürger glauben, dass sie über die Regierung sowie über
Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen die wirksamste Rolle
für den Umweltschutz spielen können. Der Umweltschutz ist gerade
dabei, eine von der gesamten Bevölkerung unterstützte Aktion zu
werden.
Der Staat trifft laufend
verschiedene Maßnahmen. Eine überzeugende Tatsache ist, dass die
Ausgaben der Regierung für den Umweltschutz von 0,72% des
Bruttoinlandsprodukts in den 80er Jahren auf 1% Ende der 90er Jahre
aufgestockt wurde. Laut Angaben des Staatlichen Umweltschutzamts
belief sich die gesamte Investition in den Umweltschutz und
Öko-Aufbau zwischen 1998 und 2002 auf 580 Milliarden Yuan, das
1,7fache im Vergleich zur gesamten Summe zwischen 1950 und 1997.
Schätzungen zufolge wird der gesamte Betrag der Investitionen in
den Umweltschutz zwischen 2001 und 2005 700 Milliarden Yuan
übertreffen. Im Jahr 2005 sollen die Ausgaben für den Umweltschutz
1,3% des Bruttoinlandsprodukts ausmachen.