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Die Provinz Taiwan liegt vor der Südostküste des chinesischen
Festlandes und grenzt im Osten an den Stillen Ozean; sie ist im
Westen durch die Taiwan-Straße von der Provinz Fujian getrennt. Die
Provinz Taiwan umfasst die Insel Taiwan und die umliegenden mehr
als 80 Inseln und Inselchen einschließlich der Inselgruppe Penghu
und hat eine gesamte Fläche von 36 000 qkm. In alter Zeit hieß
Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen Geschichtsbüchern und
historischen Dokumenten findet man Aufzeichnungen über die
Erschließung Taiwans von Chinesen in früheren Perioden. Ab Mitte
des 12. Jahrhunderts richtete jede chinesische Regierung in Taiwan
administrative Organe ein, die die Verwaltungsbefugnisse in Taiwan
ausübten. Die gesellschaftliche Entwicklung Taiwans war und ist von
der Tradition der chinesischen Kultur geprägt. Selbst in den 50
Jahren nach dem Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die
Japaner Taiwan besetzt hielten, änderte sich das nicht. Nach dem
Sieg im Antijapanischen Krieg im Jahr 1945 stellte die chinesische
Regierung ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her.
Im Jahr 1949, kurz vor der Gründung der Volksrepublik China, zogen
sich die Behörden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zurück.
Im Jahr 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten
entsandten die 7. Flotte nach Taiwan und in die Taiwan-Straße und
unterzeichneten 1954 den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" mit den
Taiwan-Behörden, was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen
Festland zur Folge hatte.
Um die Taiwan-Frage zu lösen und das
Land wieder zu vereinigen, hat die Regierung der Volksrepublik
China seit langem unermüdlich große Anstrengungen unternommen. Im
Februar 1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Präsident der
Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei
dieser Gelegenheit veröffentlichten beide Länder das
"Shanghai-Kommunikee". Am 1. Januar 1979 wurden die diplomatischen
Beziehungen zwischen den beiden Ländern offiziell aufgenommen.
Dabei erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der
Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung Chinas und
Taiwan als einen Teil Chinas an und erklärten, dass sie die
diplomatischen Beziehungen mit den Taiwan-Behörden beenden, den
"Gemeinsamen Verteidigungspakt" annullieren und sämtliches Militär
aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten
hat die chinesische Regierung, mit Rücksicht auf die grundlegenden
Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem
Prinzip der Achtung der Geschichte und der Realität folgend und von
den Tatsachen ausgehend sowie die Interessen aller Seiten
berücksichtigend, die grundlegende Richtlinie "Friedliche
Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" aufgestellt. Die
wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der
diesbezüglichen Politik sind folgende:
Die Bemühung um die Verwirklichung
der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen
Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den Personenverkehr
zwischen den beiden Seiten und den Austausch in den Bereichen
Wirtschaft und Kultur u.a. aktiv voranzutreiben und direkte Post-,
Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen möglichst früh zu
verwirklichen; durch friedliche Verhandlungen die Wiedervereinigung
zu realisieren, wobei im Rahmen des Ein-China-Prinzips alles
verhandelt werden kann; die Politik "Ein Land, zwei Systeme" nach
der Wiedervereinigung zu praktizieren, wobei der Hauptteil Chinas
(das Festland) am sozialistischen System festhält und das
bestehende kapitalistische System in Taiwan langfristig unverändert
bleibt; eine weitgehende Autonomie in Taiwan nach der
Wiedervereinigung durchzuführen und keine militärischen und
administrativen Personen, gesandt von der Zentralregierung, in
Taiwan zu stationieren; und die Lösung der Taiwan-Frage als eine
innere Angelegenheit Chinas zu behandeln, wofür keine ausländische
Macht zur Hilfe gebraucht wird. Diese Richtlinien und diese Politik
verkörpern den grundlegenden Standpunkt und Geist, am
Ein-China-Prinzip festzuhalten, und erweisen auch dem Willen der
Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen
Respekt.
Seit der Bekanntgabe der "Botschaft
an die Landsleute in Taiwan" durch den Ständigen Ausschuss des
Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 hält die chinesische
Regierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie "Friedliche
Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" fest. Sie tritt dafür
ein, durch Verhandlungen die Wiedervereinigung zu verwirklichen,
und direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen
den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Gang zu setzen. Sie hat
daneben eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der
Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ergriffen.
Insbesondere im Bereich der Wirtschaft hat sie die Tür des
Festlandes weit geöffnet. Geschäftsleute aus Taiwan sind
willkommen, auf dem Festland Investitionen zu tätigen und Handel zu
treiben, ihre legitimen Rechte und Interessen werden geschützt.
Außerdem hat die chinesische Regierung den gegenseitigen
Personenverkehr zwischen den beiden Seiten und den Austausch in
Wissenschaft und Technik, Kultur, Sport, Bildung, Journalistik und
anderen Bereichen vorangetrieben. Sie ermächtigte die Vereinigung
für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße,
eine inoffizielle Gemeinschaft, sachliche Kontakte mit der Taiwaner
Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße herzustellen und
Gespräche über wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu
führen. Im Jahr 1992 stimmten beide Organisationen darin überein,
jeweils auf mündliche Weise die gemeinsam erzielte Erkenntnis
"Festhalten am Ein-China-Prinzip durch die beiden Seiten der
Taiwan-Straße" darzulegen. Die im April 1993 in Singapur geführten
Gespräche zwischen Wang Daohan und Koo Chen-fu, den Präsidenten
beider Organisationen, kennzeichneten, dass in der Entwicklung der
Beziehungen zwischen den beiden Seiten ein wichtiger historischer
Schritt getan wurde. Im Oktober 1998 besuchte Koo Chen-fu,
Präsident der Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße,
Shanghai und Beijing und hat mit Wang Daohan, dem Präsidenten der
Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der
Taiwan-Straße, u. a. die Entscheidung über die Durchführung der
Dialoge über Politik, Wirtschaft und andere Fragen vereinbart.
Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin
als Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident eine
wichtige Rede mit dem Titel "Den Kampf um die Förderung der
Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen",
in der er den Inhalt der Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung;
ein Land, zwei Systeme" eingehend erläuterte und acht Punkte
unterbreitete, nämlich: am Ein-China-Prinzip festzuhalten;
friedliche Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der
Taiwan-Straße in mehreren Schritten durchzuführen; die Bemühungen
um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung
fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu
versprechen; den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche
Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten zu entwickeln; die
vortreffliche Tradition der chinesischen Kultur gemeinsam
fortzuführen und zu entfalten; Hoffnung in die Landsleute in Taiwan
zu setzen; Besuche aller Parteien, Gruppierungen und
Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem
Festland und den Austausch von Meinungen über die Beziehungen
zwischen den beiden Seiten und über die friedliche
Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche von führenden
Persönlichkeiten beider Seiten in passendem Status zu
entfalten.
Dieser von Jiang Zemin unterbreitete
Acht-Punkte-Vorschlag zeigt die Konsequenz und Kontinuität der
Politik der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen
Regierung für die Lösung der Taiwan-Frage und ist Ausdruck ihrer
Entschlossenheit und Aufrichtigkeit zur Entwicklung der Beziehungen
zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie zur Förderung
der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Diese acht Punkte wurden
sowohl von Übersee- als auch von Festland-Chinesen begrüßt und
fanden auch große Beachtung in der übrigen Welt. Mit der
Wiedererlangung der Souveränität über Hong Kong und Macao durch die
chinesische Regierung sehnt sich das ganze chinesische Volk
dringend nach einer frühzeitigen Lösung der Taiwan-Frage und der
Verwirklichung der völligen Vereinigung des Landes.
