China hält daran fest, auf der
Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die
gemeinsamen Interessen mit den großen Staaten zu erweitern und die
Differenzen vernünftig beizulegen.
Die
chinesisch-amerikanischen Beziehungen
Im Großen und Ganzen haben sich die
chinesisch-amerikanischen Beziehungen im Jahr 2004 stabil
entwickelt. Im Rahmen der 12. inoffiziellen APEC-Gipfelkonferenz
traf der chinesische Staatspräsident Hu Jintao im November in Chile
mit dem US-Präsidenten George W. Bush zusammen. Dabei bewerteten
die beiden Seiten die konstruktive bilaterale Kooperation aktiv und
erzielten einen wichtigen Konsens über die weitere Entwicklung der
chinesisch-amerikanischen Beziehungen in den nächsten vier Jahren.
Außerdem tauschten die Spitzenpolitiker Chinas und der USA im Jahr
2004 häufig ihre Meinungen in Telefongesprächen aus. Zwischen den
beiden Außenministerien wurde ebenfalls eine direkte Telefonleitung
eingerichtet. Vom April bis Oktober 2004 besuchten nacheinander der
Vizepräsident der USA Dick Cheney, die Beraterin des US-Präsidenten
für nationale Sicherheit Condoleezza Rice, der Interimspräsident
des US-Senats Ted Stevens und der US-Außenminister Colin Powell
China. US-Außenminister Colin Powell betonte, dass die USA an der
"Ein China-Politik" festhalten und gegen jegliche Aktion für eine
so genannte "Unabhängigkeit" Taiwans auftreten. Die Kooperation
zwischen China und den USA im militärischen Bereich erfuhr im Jahr
2004 auch einen Durchbruch. Richard Myers, der Generalstabschef der
USA, stattete im Januar 2004 China einen Besuch ab. Es handelt sich
dabei um den ranghöchsten Besuch eines US-Militärs seit 1997.
Außerdem fand im Jahr 2004 die dritte Beratungsrunde zwischen den
chinesischen und amerikanischen Vize-Außenministern über
strategische Sicherheit, multilaterale Rüstungskontrolle und
Nichtverbreitung statt. Die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
zwischen den beiden Seiten haben sich im Jahr 2004 weiter
entwickelt. Durch Bemühungen der beiden Seiten fand im April 2004
die 15. Konferenz der chinesisch-amerikanischen Handelskommission
in Washington statt und war von Erfolg gekrönt.
Die chinesisch-russischen
Beziehungen
Die strategische kooperative
Partnerschaft zwischen China und Russland wurde im Jahr 2004 weiter
vertieft. Im Zuge der gegenseitigen Besuche der Staatsoberhäupter
und Regierungschefs beider Länder konnten die von der Geschichte
hinterlassenen Grenzfragen gelöst und langfris-tige Planungen für
die Entwicklung der bilateralen Beziehungen festgelegt werden. Im
Juni traf der chinesische Staatspräsident Hu Jintao im Rahmen der
vierten Gipfelkonferenz der Shanghai-Kooperationsorganisation in
Usbekistan mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen.
Im November traf der chinesische Staatspräsident Hu Jintao im
Rahmen der 12. inoffiziellen APEC-Gipfelkonferenz in Chile noch
einmal mit russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Im Mai
besuchte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses Wu Bangguo Russland, und führte mit dem
Vorsitzenden des russischen Föderationsrats Sergej Mironow und dem
Vorsitzenden der Duma Boris Gryslow freundschaftliche und offene
Gespräche. Im September stattete der chinesische Ministerpräsident
Wen Jiabao Russland einen offiziellen Besucht ab und hatte das 9.
regelmäßige Treffen des chinesischen und des russischen
Ministerpräsidenten mit dem russischen Ministerpräsidenten Michail
Fradkow. Im Oktober stattete der russische Präsident Wladimir Putin
China einen Staatsbesuch ab und hatte einen tiefgehenden und
umfassenden Meinungsaustausch mit dem chinesischen
Staatspräsidenten Hu Jintao über die weitere Vertiefung der
strategischen kooperativen Partnerschaft zwischen China und
Russland und über wichtige internationale und regionale Fragen.
Die chinesisch-europäischen
Beziehungen
Bei den gegenseitigen Staatsbesuchen
im Jahr 2004 zwischen China und den Staaten der Europäischen Union
auf höchster Ebene wurde die Basis für eine umfassende strategische
Partnerschaft der beiden Seiten gelegt. Die Zusammenarbeit in den
Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie internationale
Angelegenheiten entwickelten sich ebenfalls gut. Im Januar stattete
der chinesische Staatspräsident Hu Jintao Frankreich einen
Staatsbesuch ab. Im Februar und im April besuchten der dänische
Premierminister Anders Fogh Rasmussen, der holländische
Premierminister Jan Peter Balkenende, die lettische
Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga, der Vorsitzende der
EU-Kommission Romano Prodi und der tschechische Präsident Václav
Klaus China. Im Mai besuchte der chinesische Ministerpräsident Wen
Jiabao Deutschland, Belgien, das Hauptquartier der EU, Italien,
Großbritannien und Irland. Damit war Wen Jiabao das erste
ausländische Staatsoberhaupt, das seit der historischen
Osterweiterung der EU die EU-Länder und das Hauptquartier der EU
besuchte. Im Juni stattete der chinesische Staatspräsident Hu
Jintao Polen, Ungarn und Rumänien Staatsbesuche ab; der Vorsitzende
des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der
Volksrepublik China Wu Bangguo besuchte zwischen Ende Mai und
Anfang Juni mehrere europäische Länder, darunter Bulgarien,
Dänemark und Norwegen. Von September bis Dezember besuchten
nacheinander der albanische Premierminis-ter Fatos Nano, der
armenische Präsident Robert Kotscharian, der italienische Präsident
Carlo Azeglio Ciampi und der deutsche Bundeskanzler Gerhard
Schröder China. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao traf
im Rahmen der Asiatisch-Europäischen Konferenz (ASEM) im Oktober
mit dem schwedischen Staatsminis-ter Göran Persson, dem polnischen
Ministerpräsidenten Marek Belka und dem irischen
Ministerpräsidenten Bertie Ahern zusammen. Im Rahmen des 7.
China-EU-Gipfeltreffens im Dezember in Den Haag traf der
chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao den Präsidenten der
EU-Kommission José Manuel Durão Barroso, dem holländischen
Premierminister Jan Peter Balkenende und andere wichtige Politiker
zusammen und unterzeichnete die "Gemeinsame Erklärung des 7.
China-EU-Gipfeltreffens" und die "Gemeinsame Erklärung von China
und der EU über die Nichtverbreitung und die Rüstungskontrolle".
Anfang 2005 besuchten der portugiesische Präsident Jorge Sampaio
und der irische Ministerpräsident Bertie Ahern China.
Im Jahr 2004 unterzeichneten China
und europäische Länder nicht nur eine Reihe von Dokumenten über
Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Handel
sowie Kultur, sondern es gab auch positive Anzeichen zur Aufhebung
des Waffenembargos. Im September fand in Suzhou das sechste
inoffizielle Asiatisch-Europäische Symposium über Menschenrechte
statt.
Mit den Feiern zum vierzigsten
Jubiläum erreichten die Beziehungen zwischen China und Frankreich
ein neues Niveau. Am 27. Januar 2004, genau am 40. Jahrestag,
unterzeichneten der chinesische Staatspräsident Hu Jintao und der
französische Präsident Jacques Chirac eine gemeinsame Erklärung
über eine Leitlinie zur Entwicklung der umfassenden strategischen
Partnerschaft zwischen China und Frankreich, außerdem wurden die
Bereiche, in denen die Zusammenarbeit zu verstärken ist, bestimmt.
Im Oktober stattete der französische Präsident Jacques Chirac China
einen Staatsbesuch ab, womit das groß angelegte "Jahr der
französischen Kultur" eingeleitet wurde.
Die chinesisch-japanischen
Beziehungen
Im Jahr 2004 machten die
chinesisch-japanischen Beziehungen im Bereich der Wirtschafts- und
Handelskooperation, Kultur und Kontakten zwischen den Völkern neue
Fortschritte. Während der im Februar in Tokio veranstalteten
neunten Sicherheitskonferenz der Organe für Außen- und
Verteidigungspolitik hatten China und Japan einen offenen und
tiefgehenden Meinungsaustausch über die internationale und
regionale Sicherheitslage sowie die eigene Verteidi-gungspolitik.
Im April besuchte die japanische Außenministerin Yoriko Kawaguchi
China. Im Rahmen der zwölften inoffiziellen APEC-Gipfelkonferenz in
Chile traf der chinesische Staatspräsident Hu Jintao im November
mit dem japanischen Präsidenten Junichiro Koizumi zusammen und gab
seinem leitenden Gedanken zur Verwirklichung einer gesunden und
stabilen Entwicklung der chinesisch-japanischen Beziehungen
Ausdruck und betonte, dass sich Japan bei der Entwicklung der
chinesisch-japanischen Beziehungen nicht vor den historischen
Problemen drücken kann und darf; nur wenn Japan richtig mit der
Geschichte umgeht, kann Japan die historische Last in eine
Triebkraft für den Fortschritt verwandeln.