Von der Wahlprozedur zu den letzten Parteitagen aus gesehen, war es ein wichtiges Ereignis, das Prinzip des demokratischen Zentralismus gewissenhaft zu befolgen, die innerparteiliche Demokratie zu entfalten, das demokratische Recht der Parteimitglieder tatsächlich zu garantieren und ihren Enthusiasmus und ihre Initiative voll zur Geltung zu bringen. Die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag soll auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen daran festhalten, mit der Zeit Schritt halten und Neues schaffen. Auf diese Weise leistet sie konkrete Beiträge zur Weiterentwicklung der innerparteilichen Demokratie und hält gleichzeitig an der Massenlinie fest. Die neuen Maßnahmen sind Folgende:

Erstens wird die Zahl der Kandidaten vergrößert. Während der offiziellen Wahl liegt die Zahl der Kandidaten in jeder Einheit um 15 Prozent höher als die Anzahl der Mandate, was eine Zunahme um 5 Prozent gegenüber dem 16. Parteitag bedeutet.

Zweitens wird über die Kandidaten, die vom Parteikomitee auf Kreis- und Bezirkebene dem übergeordneten empfohlen werden, von der Vollsitzung des Parteikomitees diskutiert und entschieden, anstatt wie bisher vom Ständigen Ausschuss diskutiert und entschieden zu werden.

Drittens wird die Prüfung der nominierten Kandidaten vorangekündigt und innerhalb der Wahleinheit in angemessener Form bekannt gemacht, um in einem größeren Umfang Meinungen einzuholen.

Viertens informieren die Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte vor der Festlegung der nominierten Kandidaten die anderen politischen Parteien, die lokalen Vereinigungen der Industriellen und Kauleute und die parteilosen Persönlichkeiten über die Wahlvorbereitungen und holen ihre Meinungen ein. Dies ist ein beispielloses Vorgehen, das einen wichtigen und positiven Einfluss haben wird.

Fünftens ist die Anzahl der Delegierten aus den vordersten Reihen der Produktion und Arbeit gestiegen. Abgesehen davon, dass die Anzahl der Delegierten aus den dem ZK unmittelbar unterstehenden Organen und den Staatsorganen beim ZK unverändert bleibt, ist die Anzahl der Delegierten aus den vordersten Reihen der Produktion und Arbeit in den anderen Wahleinheiten gegenüber dem 16. Parteitag um 5 Prozent gestiegen. Die Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte entsenden zudem eine bestimmte Anzahl von Delegierten aus neuen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisationen. Auf diese Weise können die Meinungen und Forderungen der Grundorganisationen und Mitglieder der Partei besser weitergegeben und ihr Enthusiasmus, ihre Initiative und Kreativität voll zur Geltung gebracht werden.

Sechstens wird die Öffentlichkeitsarbeit über die Wahlprozedur verstärkt. Die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag ist eine wichtige parteiinterne Aktivität. In Übereinstimmung mit den Forderungen der 4. Plenartagung des XVI. Zentralkomitees über die allmähliche Vorantreibung der Offenlegung von Parteiangelegenheiten und die Verstärkung der Transparenz der Arbeit von Parteiorganisationen werden die Planung, das Wahlverfahren und der Wahlmodus für die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag rechtzeitig in der Presse bekannt gegeben.

Welche konkrete Maßnahmen werden zur Organisation der Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag getroffen?

Das ZK der KP Chinas hat der Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag große Aufmerksamkeit geschenkt. Hierfür ist ein Sonderorgan unter der Führung des Politbüros des ZK gegründet worden. Es hat folgende Forderungen an die Parteiorganisationen aller Ebenen gestellt:

Erstens ist die Verantwortung deutlich zu machen. Das Parteikomitee (das Parteiarbeitskomitee bzw. Die Parteigruppe) jeder Wahleinheit muss die Wahlvorbereitungen als einen wichtigen Punkt auf ihre Tagesordnung setzen. Für diese Arbeit soll der Hauptverantwortliche des Parteikomitees, der einen starken Parteigeist hat, rechtschaffen und erfahren ist, verantwortlich sein. Alle zuständigen Abteilungen sollen die Anleitung der Wahlvorbereitungen intensivieren.

Zweitens müssen die Parteiorganisationen streng nach dem Statut der Partei handeln. Im Zuge der Wahl der Delegierten, einschließlich der Empfehlung, Nominierung und Festlegung der nominierten und offiziellen Kandidaten, müssen die im Statut der Partei vorgeschriebenen einschlägigen Bestimmungen streng eingehalten, der demokratische Zentralismus der Partei gewissenhaft durchgeführt, die innerparteiliche Demokratie in vollem Ausmaß verwirklicht, das demokratische Recht der Wähler respektiert und garantiert werden. Es gilt, entschieden gegen Wählerbeeinflussung vorzugehen.

Drittens muss die organisatorische Disziplin gestrafft werden. Es gilt, alle Disziplinarbestimmungen gewissenhaft durchzuführen und ungesunde Tendenzen, wie die Bestechung von Wählern, entschieden zu unterbinden, um ein rechtschaffenes Wahlen zu gewährleisten. Die Anzeigen gegen die Kandidaten müssen gewissenhaft überprüft werden. Probleme, die bei der Wahlvorbereitung auftauchen, müssen gewissenhaft untersucht und angemessen behandelt werden.

Viertens muss eine gute ideologisch-politische Arbeit geleistet werden. Es gilt, die politische Überlegenheit der Partei voll zur Geltung zu bringen, durch die Anwendung vielfältiger Methoden die Grundorganisationen der Partei und die Parteimitglieder zu mobilisieren, sich aktiv an der Wahl zu beteiligen; die Parteimitglieder dazu zu erziehen, ihren Parteigeist zu stärken, bewusst den sozialistischen Ehrenkodex einzuhalten, Wert auf Politik zu legen, sich mit anderen zusammenzuschließen, die Gesamtlage der Partei in Betracht zu ziehen, diszipliniert zu sein und ihr demokratisches Recht feierlich und umsichtig auszuüben. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen mit hohem politischem Verantwortungsbewusstsein und sorgfältigem Arbeitsstil die Wahlen organisieren, um zu gewährleisten, dass die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag erfolgreich abgehalten wird.