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(Erstattet am 6. März 2003 auf der 1. Tagung des X. Nationalen
Volkskongresses von Leiter der Staatlichen Planungs- und
Entwicklungskommission, Zeng Peiyan)
Verehrte Abgeordnete!
Im
Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht über die
Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und
gesellschaftliche Entwicklung 2002 sowie den Planentwurf für 2003
und bitte Sie um deren Prüfung und alle Mitglieder des
Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I.
Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und
gesellschaftliche Entwicklung 2002
Im
vergangenen Jahr haben alle Nationalitäten des Landes unter der
Führung der Kommunistischen Partei Chinas das große Banner der
Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend und gemäß den wichtigen Ideen des
„Dreifachen Vertretens“ sowie den Beschlüssen der 5. Tagung des IX.
Nationalen Volkskongresses entsprechend die Reform und Öffnung
sowie die Modernisierung des Landes aktiv gefördert. Dadurch
konnten sich die Volkswirtschaft anhaltend, schnell und gesund
entwickeln und alle Bereiche des Sozialwesens umfassende
Fortschritte erzielen. Die Durchführung der Pläne war gut, und die
wichtigsten gesetzten Ziele zur globalen Regulierung und Kontrolle
sind erfolgreich realisiert worden.
Die politischen Maßnahmen zur Erweiterung der inländischen
Nachfrage zeigten weitere Erfolge, und die Volkswirtschaft wuchs
anhaltend und relativ schnell an. 2002 stieg das
Bruttoinlandssozialprodukt mit einer Zunahme von 8% auf 10,2398
Billionen Yuan. Die pro-aktive Finanzpolitik und die besonnene und
sichere Geldpolitik wurden weiterhin durchgeführt, die
Investitionen mit Staatsobligationen spielten weiterhin eine
führende Rolle, und die nichtstaatlichen Investitionen wurden aktiv
in Gang gesetzt. Im Rahmen der ganzen Gesellschaft wurden insgesamt
4,3202 Billionen Yuan in die Anlagevermögen investiert, eine
Zunahme von 16,1%. Genehmigt durch die 5. Tagung des IX. Nationalen
Volkskongresses, wurden im Jahre 2002 langfristige staatliche
Aufbau-Obligationen in Höhe von 150 Milliarden Yuan emittiert,
wodurch ein wirtschaftliches Wachstum von zwei Prozentpunkten
erzielt werden konnte. Die mit Staatsobligationen finanzierten
Projekte trugen dazu bei, eine große Anzahl von Kapitalanlagen mit
guter Qualität aufgebaut und einer langfristigen Entwicklung
Impulse gegeben zu haben; diese Projekte spielten auch bei der
Optimierung der Wirtschaftsstruktur, bei der Verbesserung des
Investitionsklimas, bei der Steigerung von Finanzeinnahmen, bei der
Förderung des technischen Fortschrittes der Unternehmen und bei der
Erhöhung der Fähigkeit für die nachhaltige Entwicklung sowie bei
der Verbesserung des Lebensniveaus des Volkes eine positive Rolle.
Alle zentralen Ministerien und Behörden sowie die Verwaltungen der
verschiedenen Gebiete organisierten sorgfältig die Bauarbeiten und
intensivierten die Planung, Überprüfung, Überwachung, Kontrolle,
Ermittlung und Ahndung von Delikten sowie die Kontrolle der
öffentlichen Meinung. Dadurch wurden die Qualität der Bauprojekte
und die Sicherheit der Geldmittel garantiert. Man betrachtete
weiterhin die Förderung des Konsums als eine wichtige Maßnahme zur
Umsetzung der pro-aktiven Finanzpolitik und der besonnenen und
sicheren Geldpolitik. Durch die Erhöhung des Einkommens der
Einwohner, die Vervollkommnung der Konsumpolitik, die Verbesserung
des Konsumumfeldes und mit anderen umfassenden Maßnahmen wurden
Möglichkeiten zur Förderung des Verbrauchs der Einwohner in Stadt
und Land geschaffen. So stieg das Einzelhandelsvolumen der
Konsumgüter um 8,8% auf 4,0911 Billionen Yuan. Wohnungen,
Telekommunikation, Reisen, Bildung, Auto usw. sind allmählich neue
Faktoren des Konsumwachstums geworden.
Die industrielle Umstrukturierung zeigte neue Fortschritte, und die
Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums wurden weiter
verbessert. Bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft und der
ländlichen Wirtschaft wurden weitere Fortschritte erzielt; die
Regulierung der regionalen Standortverteilung der Landwirtschaft
wurde beschleunigt; der Anbau der wichtigsten Agrarprodukte wie
Getreide und Baumwolle wurde weiterhin auf die Gebiete
konzentriert, die sich für den Anbau dieser Pflanzenarten besonders
eignen; und die Produktion der Viehzucht und Wasserkulturen stieg
stabil an. Eine Reihe neuer Qualitätssorten, die widerständig gegen
Krankheiten und schlechte Naturbedingungen sind und einen hohen
Ertrag versprechen, wurde gezüchtet, und die umfassende
Produktionsfähigkeit der Agrarwirtschaft wurde ständig verbessert.
Der gesamte Getreideertrag lag mit einem Zuwachs von 1% bei 457,1
Millionen Tonnen. Die Vorantreibung der Kommerzialisierung der
Landwirtschaft trug zur Steigerung der Einnahmen der Bauern bei.
Der Aufbau der Infrastruktur zeigte beträchtliche Erfolge.
Zahlreiche Projekte in den Bereichen Wasserwirtschaft, Verkehr und
Transport, Telekommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz
wurden fertiggestellt bzw. in Betrieb genommen. Die industrielle
Struktur wurde weiterhin optimiert. Eine High-Tech-Industrie mit
dem Rechtschutz am geistigen Eigentum und starker
Konkurrenzfähigkeit wurde aufgebaut; der Produktionswert der
High-Tech-Industrie nahm um 23% zu. Eine große Anzahl von Anlagen
für die Stadt-Bahn, für den Umweltschutz und großangelegter
Produktionsanlagen für Aluminiumdioxid sowie anderer bedeutender
einheimisch hergestellter Anlagen wurde fertiggebaut und in Betrieb
genommen. Die Reorganisation und technische Umgestaltung der
traditionellen Industrien wurden enorm intensiviert. Die
traditionellen Dienstleistungen wuchsen stabil; die modernen
Dienstleistungen entwickelten sich rasch; und die Dienstleistungen
in den Bereichen Telekommunikation, Logistik, Beratung, Tourismus
und Kommunales entwickelten sich schwungvoll. Die wirtschaftliche
Effizienz der Unternehmen erhöhte sich in großem Stil. Die gesamten
Gewinne der staatlichen und der großen nichtstaatlichen
Industrieunternehmen stiegen mit einer Zunahme von 20,6% auf 562
Mrd. Yuan.
Die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete Chinas und
die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete des Landes
wurden tatkräftig gefördert bzw. beschleunigt. Der Aufbau der
Infrastruktur wurde weiterhin beschleunigt. Der Bau der
Schlüsselprojekte wie der Erdgas-Transfer von West- nach Ostchina
und die umfassende Regulierung des Tarim-Flusses wurden
nacheinander in Angriff genommen. Die Bauprojekte für die
Eisenbahnlinie Goldmud-Lhasa und den Stromtransfer von West- nach
Ostchina wurden reibungslos durchgeführt. Der Bau von Projekten für
die „Stromversorgung der Gemeinden“, die „asphaltierten
Kreisstraßen“ und den „Radio- und Fernsehempfang der Dörfer“ wurde
beschleunigt. Die Bauprojekte für die Zurückverwandlung der
Ackerböden in Wälder, für den Schutz der Naturwälder sowie für die
Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung, für die Zurückverwandlung
und Pflegung der als Viehzuchtgebiete benutzten natürlichen Steppen
in Grasland wurden planmäßig vorangetrieben. 2002 wurden
Ackerfelder mit einer Gesamtfläche von 2,52 Mio. Hektar wieder in
Wälder zurückverwandelt und auf Ödland und kargen Bergen Bäume auf
einer Gesamtfläche von 2,88 Mio. ha neu angepflanzt. Der Bau von
Projekten wie mittelgroße und kleine Wasseranlagen, Trinkwasser für
Menschen und Tiere sowie Straßenbau auf dem Lande wurde
beschleunigt. Dadurch wurden die Bedingungen für die Produktion und
das Leben der Bauern verbessert.
Die Reform des Wirtschaftssystems wurde ununterbrochen vertieft,
was der Entwicklung neue Chancen und Impulse gegeben hat. Die
Reform der großen und mittelgroßen staatlichen Unternehmen nach dem
Firmensystem wurde vertieft und standardisiert. Die Ausarbeitung
und Veröffentlichung des „Fördergesetzes für die mittelgroßen und
kleinen Unternehmen“ trägt zur Verbesserung des
Entwicklungsumfeldes der derartigen Unternehmen bei. Die
nicht-gemeineigenen Wirtschaften wie die Einzel- und die
Privatwirtschaft wurden tatkräftig entwickelt. Die Reform des
Verwaltungssystems der Branchen wie Telekommunikation,
Zivilluftfahrt und Elektrizität erzielte bedeutende Erfolge. Die
Preisreform wurde weiterhin vertieft; das System für
preispolitische Entscheidung und Anhörung wurde etabliert bzw.
vervollkommnet; das Gebührensystem für die Aufbereitung städtischen
Abwassers und alltäglichen Mülls und das System zur Offenlegung der
Preise von Waren und Dienstleistungen, die die Bauern betreffen,
wurden eingeleitet. Was die Stromversorgung der ländlichen Gebiete
betrifft, wurden beachtliche Erfolge erzielt bei der Umgestaltung
der Stromnetze und der Reform des Verwaltungssystems und dabei,
dass in Stadt und Land Strom aus den gleichen Stromnetzen mit
gleichen Preisen bezahlt werden soll. Nun wird in 70% der
Landkreise der Strom für das Alltagsleben mit gleichen Preisen wie
in den Städten bezahlt, was die Belastung der Bauern um 42 Mrd.
Yuan im Jahr lindern kann. Die versuchsweise Steuer- und
Gebührenreform in den ländlichen Gebieten wurde auf 20 Provinzen,
einschließlich autonomer Gebiete und regierungsunmittelbarer
Städte, erweitert. Die Reform des nach den Marktverhältnissen
geregelten Preissystems für den Getreidean- und -verkauf wurde
beschleunigt. Die Reform des Systems für die administrative
Überprüfung und Genehmigung erzielte etappenweise Erfolge. Die
Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurde
tiefgehend durchgeführt. Straftaten wie Herstellung und Absatz von
gefälschten und qualitativ sehr schlechten Nahrungsmitteln,
Medikamenten, medizinischen Geräten usw. wurden streng bekämpft und
bestraft. Die Regulierung der Kultur-, Tourismus- und Baumärkte
sowie der ländlichen Märkte wurde intensiviert. Dadurch wurde das
Umfeld der Märkte verbessert.
Nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO wurde ein neuer
Anfang gemacht, und die nach außen geöffnete Wirtschaft entwickelte
sich weiter. Wir haben die Zusagen beim WTO-Beitritt gewissenhaft
erfüllt und neue entsprechende Gesetze oder gesetzliche
Vorschriften ausgearbeitet und einige alte revidiert bzw. für
ungültig erklärt. Das generelle Niveau der Zölle wurde
herabgesetzt; die Handelsbeschränkungen, die nicht durch Zölle
bewirkt wurden, wurden schrittweise abgeschafft; die
Investitionsbereiche für die ausländischen Unternehmer wurden
ausgebaut; die Anti-Dumping-, Anti-Subventions- und
Absicherungsmechanismen wurden schrittweise etabliert. Das gesamte
Außenhandelsvolumen betrug 620,8 Mrd. US-Dollar, 21,8% mehr als im
Jahre 2001. Die Handelsstruktur wurde schrittweise verbessert; die
Exporte von Maschinen und elektrischen sowie High-Tech-Produkten
nahmen in großem Maße zu. Die Importe von inländisch dringend
benötigten Schlüsselanlagen, fortgeschrittenen Technologien und
Ressourcen-Waren wurden gesteigert. Direkte Investitionen
ausländischer Unternehmer in Höhe von 52,7 Mrd. US-Dollar wurden
real aufgenommen, das war eine Zunahme von 12,5%. Die Struktur der
ausländischen Investitionen wurden weiter optimiert;
kapitalintensive und technologisch intensive große Projekte wurden
vermehrt. Bei der Durchführung der Strategie „ins Ausland gehen“
wurden neue Schritte gemacht. Die regionale sowie multi- und
bilaterale Wirtschaftskooperation wurde weiterhin vertieft.
Die Finanzeinnahmen stiegen an, und das Finanzwesen lief stabil ab.
Die nationalen Finanzeinnahmen lagen bei 1,8914 Billionen Yuan,
15,4% mehr als im Jahre zuvor, während die Ausgaben mit einer
Steigerung von 16,4% auf 2,2012 Billionen Yuan erhöht wurden. Die
Ausgaben waren um 309,8 Mrd. Yuan mehr als die Einnahmen. Im Zuge
der Verhütung und Überwindung der Finanzrisiken wurde die
Unterstützung der Geldinstitute für die Steigerung und
Umstrukturierung der Wirtschaft verstärkt. So nahmen sowohl das
„Broad Money“(M2) als auch das „Narrow Money“ (M1) jeweils um 16,8%
zu und der Netto-Bargeldeinsatz des ganzen Jahres lag bei 158,9
Mrd. Yuan. Bis Ende 2002 stiegen die Kreditbestände aller
Geldinstitute um 15,4%. Die Rate der faulen Kredite bei den
Geldinstituten sank um 4,5 Prozentpunkte, und die Devisenreserven
des Staates beliefen sich auf 286,4 Mrd. US-Dollar.
Die Fortschritte und Erneuerungen von Wissenschaft und Technik
wurden beschleunigt und die führende Rolle der Entwicklung des
Bildungswesens verstärkt. Die Grundlagenforschung und die
High-Tech-Forschung erzielten bedeutende Fortschritte, und die
Fähigkeit zur selbständigen Erneuerung verbesserte sich ständig.
Die Raumschiffe „Shenzhou-III“ und „Shenzhou-IV“ wurden erfolgreich
gestartet. Die bedeutenden wissenschaftlich-technischen Projekte
wie übermäßige integrierte Schaltungen, Software und funktionelle
Genoms wurden erfolgreich gefördert. Der Aufbau des staatlichen
Erneuerungssystems und die Reform der wissenschaftlichen
Forschungsanstalten zeigten beträchtliche Erfolge; der Aufbau der
wissenschaftlich-technischen Basisanlagen wie der
Schwerpunkt-Laboratorien und wichtigsten wissenschaftlichen
Projekte des Staates wurde verstärkt; und die Industrialisierung
der wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnisse wurde
beschleunigt. Der Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums
wurden intensiviert. Die Elementarerziehung wurde unablässig
verstärkt; das neue System, wonach die Regierung auf der Kreisebene
die Hauptverantwortung für die Schulpflicht auf dem Lande
übernehmen soll, wurde eingeleitet; und die Schulpflicht in den
armen Gebieten zeigte weitere Erfolge. Die vom Ausbau der Aufnahme
erforderlichen grundlegenden Einrichtungen der Ober- und
Hochschulen und die baufälligen Häuser der Mittel- und Grundschulen
wurden erfolgreich aufgebaut bzw. renoviert. Die Entwicklung der
normalen Oberschulen und der Oberschulen für die Berufsbildung
wurde zusehends beschleunigt. Auch das Hochschulwesen entwickelte
sich ständig. Im Jahre 2002 hatten die Universitäten und
Hochschulen landesweit insgesamt 3,21 Mio. Studenten und 203 000
Aspiranten aufgenommen.
Alle Bereiche des Sozialwesens entwickelten sich allseitig, und das
Leben des Volkes wurde ständig verbessert. Die Kultur, das
Gesundheitswesen, die Hygiene, der Sport, Hörfunk und Fernsehen,
das Filmwesen und die Presse entwickelten sich gesund, und der
Aufbau der geistigen Zivilisation wurde ständig gefördert. Der Bau
von zahlreichen kulturellen Schlüssel-Einrichtungen, hygienischen
Einrichtungen auf dem Lande, Krankenhäusern für die traditionelle
chinesische Medizin und Fachkrankenhäusern ging reibungslos voran.
Aktivitäten zur Körperertüchtigung des ganzen Volkes wurden
schwungvoll entfaltet, und der Leistungssport erzielte in den
wichtigsten inländischen und internationalen Wettbewerben
hervorragende Erfolge. Der Aufbau der mit dem Volksleben direkt
verbundenen städtischen Infrastruktur war von beträchtlichen
Erfolgen gekrönt. Die Zahl der armen Leute auf dem Lande sank
weiter. Die verfügbaren Pro-Kopf-Einnahmen der städtischen
Einwohner und die Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der ländlichen
Bevölkerung stiegen jeweils um 13,4% bzw. 4,8%. Die „Zwei
Gewährleistungen“ wurden weiter konsolidiert, und die Arbeit in
Bezug auf die „Sicherstellung für Niedrigverdienende“ in den
Städten wurde enorm verstärkt. Die Versuche zur Vervollkommnung des
städtischen Sozialabsicherungssystems zeigten positive Ergebnisse.
Ende 2002 lag die Quote der registrierten Arbeitslosen in den
Städten bei 4%.
Bei dem Umweltschutz und der rationellen Erschließung und Nutzung
der Ressourcen wurden Erfolge erzielt, und die Fähigkeit zur
nachhaltigen Entwicklung wurde verbessert. Die Umweltsanierung der
Schwerpunkt-Gebiete wurde intensiviert; zahlreiche Unternehmen, die
die Umwelt folgenschwer belasteten, wurden geschlossen; die
Bekämpfung der Wasserverschmutzung der „drei Flüsse“ (des Huaihe-,
des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen (des Taihu-, des
Chaohu- und des Dianchi-Sees) erzielten etappenweise Erfolge; der
Ausstoß von Schwefeldioxid in einem Teil der Städte sowie
Industrie- und Bergbaugebieten wurde reduziert; und die
Verschlechterungstendenz von Sauerregen wurde unter Kontrolle
gebracht. Der Bau von infrastrukturellen Umweltschutzanlagen wie
Behandlung von Abwasser und Abfall wurde intensiviert; und die
konzentrierte Abwasserbehandlung erreichte eine Rate von 40,3%. Der
ökologische Aufbau und der Ressourcen-Schutz wurden beschleunigt.
Die Bauprojekte für den Wassertransfer von Süd- nach Nordchina
wurden begonnen. Die natürliche Wachstumsrate der Bevölkerung
betrug 6,45‰.
Verehrte Abgeordnete! Die Erfolge vom letzten Jahr sind dank der
Reform und Öffnung und vor allem der Leistungen auf verschiedenen
Gebieten seit 1998 erzielt worden. Seit fünf Jahren wächst die
Volkswirtschaft unseres Landes anhaltend und schnell; alle Bereiche
des Sozialwesens entwickeln sich schwunghaft; die Gesamtstärke des
Landes ist auf eine höhere Stufe gehoben und das sozialistische
Marktwirtschaftssystem im großen und ganzen etabliert worden; die
umfassende Öffnung nach außen hat im wesentlichen ihre Gestalt
angenommen; unser internationaler Einfluss wird beträchtlich
vergrößert; der Zusammenhalt der Nation wird enorm verstärkt; und
man erlebt die beste Entwicklungsperiode der Geschichte Chinas, in
der die Gesellschaft voller Stabilität und Solidarität ist, die
Politiken des Staates reibungslos durchgeführt werden können und
das Volk zusammengeschlossen ist. All dies hat für die langfristige
Entwicklung eine solide Grundlage geschaffen. Wenn wir einen
Rückblick auf die ungewöhnlichen Wege, die wir zurückgelegt haben,
werfen, haben wir überzeugend festzustellen: Trotz so vieler
ungünstiger Faktoren des internationalen Wirtschaftsumfeldes und
Schwierigkeiten beim Wirtschaftsablauf im Lande kann sich unsere
Volkswirtschaft dennoch anhaltend, schnell und gesund entwickeln,
was nur auf die wissenschaftliche Entscheidung und die korrekte
Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und
des Staatsrates, auf die rechtzeitige Anleitung und die verstärkte
Kontrolle seitens des Nationalen Volkskongresses und dessen
Ständigen Ausschusses, auf die gemeinsamen Anstrengungen und die
gewissenhafte Arbeit der verschiedenen Behörden aller Gebiete und
auf den vereinten und harten Kampf der Volksmassen aller
Nationalitäten im ganzen Land zurückzuführen ist.
Wir haben auch gesehen, dass es im Wirtschafts- und
Gesellschaftsleben noch viele Gegensätze und Probleme gibt, manche
davon sind sogar relativ gravierend. Erstens existieren
gleichzeitig die ungenügende effizienzbringende Nachfrage und die
unrationelle Angebotsstruktur. Einige wichtige Faktoren, die eine
Steigerung des Einkommens der Bauern beeinträchtigen, sind noch
nicht beseitigt worden, so dass die Einnahmen der Bauern nur
langsam erhöht werden können; die Einnahmen eines Teils der
Einwohner in den Städten bleiben niedrig, und manche Einwohner
haben noch große Schwierigkeiten beim Alltagsleben. All dies hat
den Ausbau der Konsummärkte gestört, und das Investitionspotential
der Kollektive sowie der individuellen und privaten Unternehmer ist
noch nicht zur Entfaltung gebracht worden. Zweitens sind die
Situationen der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung immer noch
kritisch. Die Zahl der nach Beschäftigung und Wiederbeschäftigung
suchenden Menschen in den Städten ist groß. In den ländlichen
Gebieten gibt es noch zahlreiche überschüssige Arbeitskräfte, die
eine Beschäftigung in anderen Orten benötigen. Die neu geschaffenen
Arbeitsplätze können zahlenmäßig den Bedarf an Beschäftigung noch
nicht decken. Drittens sind die Aufgaben zur Reform der staatlichen
Unternehmen sehr schwer, und die tief verwurzelten Widersprüche
müssen weiter überwunden werden. Man muss noch Vieles dafür
leisten, um für die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen
Möglichkeiten zum gleichberechtigten Wettbewerb zu schaffen.
Viertens ist die Ordnung der Marktwirtschaft immer noch relativ
chaotisch, der Aufbau des sozialen Kreditsystems ist zu langsam,
und ab und zu kommen folgenschwere Produktionsunfälle vor. Darauf
richtete der Staatsrat große Aufmerksamkeit und ist intensiv dabei,
Maßnahmen zur Überwindung dieser Probleme zu ergreifen.
II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre
2003
Das Jahr 2003 ist wichtig dafür, den Geist des XVI. Parteitags der
Kommunistischen Partei Chinas durchzusetzen, zu realisieren und
neue Schritte zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit
bescheidenem Wohlstand zu gehen. Auf Grund einer umfassenden
Analyse über das Wirtschaftsumfeld im In- und Ausland verfügen wir
einerseits über günstige Bedingungen für eine beschleunigte
Entwicklung, andererseits sind wir aber mit neuen Herausforderungen
konfrontiert. Neue Umstände und neue Probleme können nicht nur im
inländischen Wirtschaftsablauf auftreten, auch in der
Weltwirtschaft bestehen zahlreiche unberechenbare Faktoren. Gute
Vorbereitungen und eine aktive Kontrolle der Situation können wir
erst erreichen, wenn wir unser Vorsorgebewusstsein verstärken, eine
eventuelle Krisensituation im Voraus sehen, Probleme und
Schwierigkeiten ausreichend einschätzen sowie Gegenstrategien und
-maßnahmen umsichtig abwägen. Von der Deng-Xiaoping-Theorie und den
wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ angeleitet, sollen wir
gemäß den vom ZK der KP Chinas und dem Staatsrat festgelegten
generellen Anforderungen für die wirtschaftliche Arbeit am Kurs zur
Erweiterung der inländischen Nachfrage festhalten, die proaktive
Finanzpolitik sowie die besonnene und sichere Geldpolitik
fortsetzen und die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen
Politik aufrechterhalten, um eine kontinuierliche, schnelle und
gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und einen umfassenden
Forschritt des Sozialwesens zu fördern.
Die vorgesehenen Hauptziele der Globalsteuerung im Jahr 2003 sind
die folgenden:
--
Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll ungefähr 7% betragen;
--
Mehr als 8 Millionen Arbeitsplätze in den Städten sollen neu
geschaffen werden. Die Quote der registrierten Arbeitslosen in den
Städten soll bei 4,5% gehalten werden.
--
Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll um 1% steigen.
--
Das gesamte Im- und Exportvolumen soll um 7% wachsen.
Um
die vorgesehenen Ziele der Globalsteuerung im laufenden Jahr zu
erreichen, haben wir folgende Arbeiten fest anzupacken:
(1) Die Umstrukturierung der Landwirtschaft und der Wirtschaft in
den ländlichen Gebieten beschleunigen und das Einkommen der Bauern
mit allen Kräften erhöhen. Veredelte Qualitäts-Agrarprodukte sollen
aktiv verbreitet und eine vernünftige Standortverteilung für deren
Anbau tatkräftig gefördert sowie Anbaugebiete für marktführende
Agrarprodukte aufgebaut werden. Es gilt, wichtige Gebiete der
Getreideproduktion verstärkt zu unterstützen. Zu etablieren bzw. zu
vervollkommnen sind Systeme für Qualitätsstandards, technische
Überprüfung, Quarantäne und Begutachtung der Agrarprodukte. Ziel
ist es, das Qualität- und Sicherheitsniveau der Agrarprodukte zu
erhöhen. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der führenden
landwirtschaftlichen Unternehmen sollen weiterhin in die Tat
umgesetzt werden. Die Feinverarbeitung der Agrarprodukte soll
entwickelt und das Niveau der industrialisierten Bewirtschaftung
der Landwirtschaft erhöht werden. Wir sollen die Bodenpolitik auf
dem Lande nach dem Gesetz umsetzen. Die landwirtschaftliche bzw.
ländliche Infrastruktur soll verstärkt aufbaut werden. Fest
anzupacken sind in diesem Zusammenhang ein großes und sechs kleine
Projekte. Bei dem großen Projekt geht es darum, großangelegte
Projekte zum Aufbau der Land-, Forst- und Wasserwirtschaft weiter
zu verstärken. Schwerpunktmäßig betreffen die sechs kleinen jedoch
mittelgroße und kleine infrastrukturelle Projekte in den Bereichen
wassersparende Bewässerung, Trinkwasser für Menschen und Tiere,
Sumpfgasnutzung und ländliche Wasserkraft sowie Bau von Landstraßen
und Zäunen für Grasland. Die Aufwendungen für die Armenhilfe sollen
verstärkt aufgestockt werden. Dabei sollen wir das Ausmaß der
Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten als Unterstützung für
Katastrophenopfer ausweiten. Es gilt, die gravierendsten Probleme
in den Armutsgebieten wie Straßenbau, Trinkwasser- und
Stromversorgung vorrangig zu lösen. In den ländlichen Betrieben
sollen die Umstrukturierung und Innovationen des Verwaltungssystems
sowie technische Fortschritte vorangetrieben werden. Die
überschüssigen Arbeitskräfte auf dem Land sollen weiter angeleitet
werden, rationell und geordnet zu fluktuieren. Die
diskriminierenden politischen Maßnahmen und unvernünftigen
Gebührenerhebungen gegenüber Bauern, die in der Stadt arbeiten,
sollen ausgesondert werden, um die legitimen Rechte und Interessen
der Bauern zu schützen. Auch der Versuch der ländlichen Steuer- und
Abgabenreform soll umfangreich in allen Landesteilen ausgeweitet
und damit verbundene zusätzliche politische Maßnahmen
vervollkommnet werden. Vertieft wird zudem die Reform des
Getreidezirkulationssystems, um die Interessen der Bauern zu
schützen. Generell sollen die Abgaben und Preise, die die Waren und
Dienstleistungen der Bauern betreffen, korrigiert und ein
entsprechendes System der Offenlegung durchgesetzt werden. Gezielt
reguliert werden sollen dabei die Probleme, die von gravierenden
Gegensätzen geprägt sind. Ziel ist es, die Belastungen der Bauern
tatkräftig zu reduzieren. Für das laufende Jahr wird
voraussichtlich mit einem Wachstum des bäuerlichen
Pro-Kopf-Nettoeinkommens im Durchschnitt um 4% gerechnet.
(2) Die führende Rolle der Staatsobligationen noch besser zur
Geltung bringen sowie die Umstrukturierung und ein stabiles und
verhältnismäßig schnelles Wachstum der Wirtschaft fördern. Für das
Jahr 2003 ist die Emission der langfristigen staatlichen
Aufbauobligationen in Höhe von 140 Mrd. Yuan geplant. Die
Investitionen in das Anlagevermögen der ganzen Gesellschaft werden
voraussichtlich um 12% wachsen. Gemäß den Beschlüssen der laufenden
Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses werden wir die
Staatsobligationen effektiv nutzen und ihre Investitionsstruktur
optimieren. In erster Linie sollen die Staatsobligationen in die
Nachfolge-Projekte bzw. die in der Endphase befindlichen investiert
werden. Geplant werden die Investitionen überdies in die neu in
Gang gesetzten Projekte, die als notwendig eingestuft werden.
Konkret sollen die Investitionen schwerpunktmäßig in vier Bereiche
fließen. Zu den begünstigten Bereichen gehören vor allem die
Entwicklung auf dem Lande. Dadurch sollen die Produktions- und
Lebensbedingungen im ländlichen Raum tatkräftig verbessert werden.
Ein weiteres bevorzugtes Feld bezieht sich auf die
Umstrukturierung. Es gilt, den technischen Forschritt und die
Optimierung der Industriestruktur zu fördern sowie die Entwicklung
des Dienstleistungssektors zu unterstützen bzw. anzuleiten.
Begünstigte Behandlungen gelten zudem der Entwicklung in den
zentralen und westlichen Regionen. Dort sollen die
Schwerpunktprojekte reibungslos durchgeführt werden. Auch die
Entwicklung der Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens
und der Öko-Aufbau zu den bevorzugten Bereichen der Investitionen
mit Staatsobligationen. Dabei soll die Durchführung der Strategie
zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung sowie der
Strategie zur nachhaltigen Entwicklung gefördert werden. Die
Vorarbeit der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte soll
gewissenhaft geleistet werden. Dabei sollen die Verwaltung,
Überprüfung und Kontrolle der Investitionsprojekte weiter verstärkt
sowie qualitativ niedrige und gleichartige Bauprojekte vermieden
werden. Beim Infrastrukturaufbau sollen neue Möglichkeiten zur
Finanzierung aktiv erforscht werden. Dazu gehört u.a. die
Übertragung des Bewirtschaftungs- oder Aktionärsrechts der Projekte
an die Gesellschaft. Die dadurch aufgebrachten Geldmittel können
wiederum in neue Projekte investiert werden. Unter den
Voraussetzungen der strengen Kontrolle und der Risikoverhütung soll
man die Emission von Betriebsanleihen in angemessenem Maße
ausweiten. Das Ausmaß der subventionierten Staatsobligationen soll
ebenfalls vergrößert, und somit sollen noch mehr Investitionen aus
verschiedenen gesellschaftlichen Quellen angezogen bzw. mobilisiert
werden. Der Marktzugang für nichtstaatliche Investitionen soll
gelockert werden. Angestrebt sind die Entwicklung der
Vermittlungsorganisationen, die den nichtstaatlichen Investoren
Dienstleistungen bieten, und der faire Wettbewerb, der in den
Bereichen Investition, Finanzierung, Besteuerung und Bodennutzung
stattfindet. Nach dem Gesetz sollen zudem die diesbezügliche
Aufsicht und Verwaltung verstärkt und dadurch eine gesunde
Entwicklung der nicht-gemeineigenen Unternehmen angeleitet
werden.
(3) Den Beschäftigungszuwachs nach Kräften anstreben und das
soziale Absicherungssystem kontinuierlich vervollkommnen. Die
Regierungen aller Ebenen sollen die Kontrolle über die
Arbeitslosenquote und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen in ihre
Planungen für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche
Entwicklung mit einschließen und die Vorgaben für den
Beschäftigungszuwachs in den Städten anstreben. Beim Ausbau der
Beschäftigung und Wiederbeschäftigung soll man sich auf die
Entwicklung des Dienstleistungssektors konzentrieren. Besonders zu
entfalten ist in diesem Zusammenhang die Rolle der individuellen
und privaten Wirtschaft sowie der mittelgroßen und kleinen
Betriebe. Auch die kommunalen Beschäftigungsmöglichkeiten sollten
tatkräftig erschlossen werden. Es gilt, die Entwicklung des
Arbeitsmarktes zu standardisieren, die freigesetzten Arbeiter und
Angestellten sowie die Arbeitlosen zu ermutigen bzw. zu
unterstützen, ihre Arbeitsstelle selbst zu suchen oder eigene
Betriebe zu gründen. Beschäftigungspolitische Maßnahmen soll man
gewissenhaft in die Tat umsetzen. Konkret gilt es, die Steuern und
Abgaben bezüglich der Wiederbeschäftigung zu verringern bzw.
aufzuheben, mit Bürgschaft subventionierte Kredite kleineren
Umfangs einzuführen und die soziale Absicherung zu subventionieren.
Zu ermutigen sind die großen und mittelgroßen staatseigenen
Betriebe, ihre Haupt- und Nebengewerbe voneinander zu trennen sowie
ihren Nebengewerbsmechanismus zu reformieren und somit die
überschüssigen Arbeitskräfte rationell umzusetzen und
unterzubringen. Dabei soll die Belastbarkeit der Finanzen, der
Betriebe, der betroffenen Arbeiter und Angestellten und der
sozialen Absicherung voll berücksichtigt sowie das Ausmaß und der
Takt der Freisetzung und Umverteilung gut angepackt werden. Auch
die Berufsausbildung soll verstärkt und die Qualifikation der
Arbeitskräfte angehoben werden. Für diejenigen, die bei der Suche
nach Arbeitsplätzen Schwierigkeiten haben, sollen weitere
entsprechende Hilfe geleistet werden. Gut zu leisten ist zudem die
Arbeit, die Absolventen der Hoch- und Berufsschulen bei ihrer
Beschäftigung und Existenzgründung anzuleiten bzw. ihnen
entsprechende Dienstleistungen zu gewähren. Der Aufbau des sozialen
Absicherungssystems wird verstärkt; die „zwei „Gewährleistungen“
werden weiter gefestigt und das Absicherungssystem für das
Existenzminimum der Stadtbewohner vervollkommnet. Dabei sollen die
„Drei Absicherungslinien“ optimal miteinander verknüpft werden. Es
gilt, die Experimente für die Vervollkommnung des
Sozialabsicherungssystems weiter gut anzupacken.
(4) Gemäß den Erfordernissen bei der Industrialisierung neuen Typs
die Regelung und Optimierung der industriellen Struktur
beschleunigen. Es gilt, die IT-Industrie vorrangig zu entwickeln,
die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Bereichen umfangreich anzuwenden und den Aufbau der elektronisch
gestützten Verwaltung aktiv voranzutreiben. Die hoch- und
neutechnologischen Industrien sollen beschleunigt entwickelt
werden. Große Hightech-Projekte, die sich tiefgreifend auf die
Entwicklung der Volkswirtschaft auswirken, sollen weiter
durchgeführt werden. Dazu gehören u.a. integrierte Schaltungen in
einer Größe von 0,35 – 0,5 Mikron, das digitale Fernsehen, das
Satellitensystem für Live-Sendung von Hörfunk- und
Fernsehprogrammen, Biologie und neue Arzneimittel sowie moderne
Landwirtschaft. Es gilt, das staatliche Forschungszentrum für
Ingenieurwesen und die staatlichen Industriebasen für
Hochtechnologien weiter aufzubauen mit dem Ziel, die Fähigkeit zur
Industrialisierung der Neu- und Hochtechnologien zu verbessern.
Auch die Ausrüstungsproduktion soll zum Aufschwung gebracht werden.
Gestützt auf große Projekte soll die Anlagenherstellung mit
Schlüsseltechnologien vor Ort beschleunigt sowie das selbständige
Entwicklungsvermögen und das technische Niveau erhöht werden.
Ebenfalls beschleunigt wird die technische Umgestaltung der
Schwerpunktindustrien und führenden Unternehmen. Die Planung und
Anleitung für die Automobil- und Stahlindustrie sowie die
Produktion der Baumaterialien werden verstärkt, um blinde
Entwicklung und ungeordnete Konkurrenz zu vermeiden. Aktiv zu
erforschen sind neue Ideen und neue Methoden zur Umgestaltung bzw.
zum Aufschwung der traditionellen Industriebasen in Nordostchina
sowie in weiteren Landesteilen. Städten und Regionen, die sich vor
allem mit der Ausbeutung von Ressourcen beschäftigten, sollte bei
der Lösung bestehender gravierender Probleme und der tatkräftigen
Entwicklung der Nachfolgeindustrien geholfen werden. Rückständige
Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren werden außer Dienst
gestellt und diejenigen Unternehmen geschlossen, die Ressourcen
beschädigen, Umweltverschmutzung verursachen und nicht über
Sicherheitsbedingungen für die Produktion verfügen. Tatkräftig zu
entwickeln sind der moderne Dienstleistungssektor und die modernen
Zirkulationsformen wie Ladenketten und konzentrierte
Versandsysteme. Der vorbildhafte Nutzeffekt, womit die
Dienstleitungen die Geldeinsätze anleiten, soll voll zur Geltung
gebracht und somit eine umfassende Entwicklung des
Dienstleistungssektors gefördert werden.
(5) Die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete aktiv
vorantreiben und eine koordinierte Entwicklung der regionalen
Wirtschaften fördern. Die Entwicklung der Infrastruktur und der
geschützten Umwelt wird weiter verstärkt. Dabei sollen die beiden
Aufgaben erfüllt werden: Erstens geht es um die beschleunigte
Durchführung der Schwerpunktprojekte, die sich auf die gesamte
Entwicklung beziehen. Gesichert werden sollen die Finanzierung und
reibungslose Durchführung großer Projekte wie der Eisenbahnlinie
Golmud-Lhasa, des Erdgas- und Stromtransfers von West- nach
Ostchina, der Wasserbau-Knotenpunkte, der Verkehrsadern, des
„Xingjiang-Tibet“-Projekts sowie der Projekte für den Aufbau der
natürlichen Umwelt und für den Umweltschutz. In Gang gesetzt wird
zu gegebener Zeit eine Reihe wichtiger Projekte. Dazu gehören u.a.
Wasserbau, Umweltschutz, Straßenbau und Bau von neuen
Eisenbahnstrecken und Flughäfen. Zweitens gelten die
Aufbau-Projekte, die sich auf die Verbesserung der Produktions- und
Lebensbedingungen auf dem Land beziehen. Schwerpunktmäßig
durchgeführt werden die drei folgenden Projekte. Erstens sollen
alle Landkreise in den westlichen Gebieten schrittweise mit
Asphaltstraßen erreichbar gemacht werden. Zweitens geht es um die
Rückverwandlung von Ackerfeldern in Wälder und von Weiden in
Grasland. In diesem Jahr werden auf insgesamt 3,37 Millionen ha
großen Ackerflächen Bäume gepflanzt. Auf Ödland und in kargen
Bergen, die bisher noch nicht kultiviert, aber für eine Aufforstung
geeignet sind, werden Bäume auf einer Gesamtfläche von 3,77 Mio. ha
neu angepflanzt. Geplant ist für das laufende Jahr zudem die
Rückverwandlung von 6,67 Mio. ha großen Weiden in Grasland. Beim
dritten Projekt geht es darum, die Trinkwasserversorgung für alle
Bauernhaushalte und den ländlichen Energieaufbau auf Haushalt-Basis
zu fördern. Gefördert wird zudem die Unterbringung aller
Bauernhaushalte, die infolge des Aufbaus der geschützten
natürlichen Umwelt umgesiedelt werden müssen. Zugleich sollen in
den westlichen Gebieten die Reform und Öffnung nach außen
beschleunigt, die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen
entwickelt und die Entwicklung überlegener Industrien unterstützt
bzw. gefördert werden. Auch langfristige und stabile Finanzkanäle
für die Erschließung der westlichen Gebiete sollen schrittweise
etabliert werden. Es gilt, die ehemaligen revolutionären
Stützpunktgebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten
Gebiete bei der beschleunigten Entwicklung zu unterstützen. Zudem
wird die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ost-, Zentral-
und Westgebieten verstärkt und die gegenseitige Ergänzung durch die
Stärken der anderen und die gemeinsame Entwicklung gefördert.
(6) An der marktorientierten Reform festhalten und die
Marktwirtschaftsordnung sanieren und standardisieren. Es gilt, die
Reform der großen und mittelgroßen staatlichen Unternehmen nach
einem standardisierten Firmensystem und deren Umgestaltung nach
einem Aktiengesellschaftssystem weiter voranzutreiben.
Großunternehmen, die über ausgereifte Bedingungen verfügen, sind zu
ermutigen, sich an der Börse außerhalb des chinesischen Festlandes
notieren zu lassen. Es gilt, die Entwicklung kleiner und mittlerer
Unternehmen unterschiedlicher Eigentumsformen, insbesondere der
wissenschaftlich-technischen und der arbeitsintensiven Unternehmen,
zu unterstützen. Ferner gilt es, weiter gute Arbeit zu leisten bei
der Betriebsregulierung, Reorganisation sowie bei der Befreiung der
Rüstungsindustrie und anderer Unternehmen von den Schwierigkeiten.
Die Ergebnisse der Reform in den Branchen wie Telekommunikation,
Zivilluftfahrt und Elektrizität usw. sind zu festigen und die
Reform in weiteren Monopolbranchen aktiv zu vertiefen. Es gilt,
Gesetze und Verordnungen über die Verwaltung des Staatsvermögens zu
erforschen und auszuarbeiten. Man soll das Verwaltungssystem für
das Staatsvermögen von oben nach unten geordnet reformieren. Es
gilt, mit Hilfe der Globalsteuerung einen Mechanismus zur
Preisbildung, die sich vor allem an dem Markt orientiert, zu
vervollkommnen. In diesem Bereich sind entsprechende Systeme zu
vervollständigen. Konkret gilt es, im Vorfeld der Preisfestlegung
durch die Regierung öffentliche Meinungen anzuhören, Auswertung und
Überprüfung durch Experten sowie kollektive Überprüfung zu
organisieren. Zu vervollständigen ist ferner ein System für
Aufsicht und Überprüfung der Selbstkosten von wichtigen
Handelswaren und Dienstleistungen. Man soll die Reform des
Investitions- und Finanzierungssystems beschleunigen und die
Selbstbestimmung der Unternehmen bei den Investitionstätigkeiten
umsetzen und somit die Globalsteuerung für die Investitionen in das
Anlagevermögen der ganzen Gesellschaft verbessern.
Man soll die Marktwirtschaftsordnung tatkräftig sanieren und
standardisieren. Es gilt, gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen
wie Herstellung und Verkauf von gefälschten Waren, Schmuggelei und
Verkauf von Schmuggelgütern sowie illegalen Pyramidenverkauf
rigoros zu bekämpfen. Bei den spezifischen Sanierungen soll man
weiter gute Arbeit leisten. Es gilt, schwerwiegende Rechtsfälle,
die die Marktwirtschaftordnung in erheblichem Maße stören,
entschieden zu ermitteln und zu bestrafen. Beschleunigt zu
etablieren ist landesweit ein öffentliches Kreditsystem für
Unternehmen und Einzelpersonen, um ein Marktumfeld mit
Aufrichtigkeit, Kreditwürdigkeit und rechtsmäßiger Bewirtschaftung
beschleunigt herauszubilden. Die Kontrolle auf und die Verwaltung
über die Sicherheit in der Produktion sind zu verstärken, um die
Zahl der schwerwiegenden Unfälle und Havarien zu reduzieren.
(7) Das Niveau der Öffnung nach außen ständig erheben, die Märkte
und Ressourcen im In- und Ausland besser nutzen. Wir werden die
verschiedenen Arbeiten, mit denen wir in der Übergangsphase nach
dem WTO-Beitritt konfrontiert sind, weiter gut leisten. Kräftig
wird die Diversifizierung der wichtigen Außenhandelsteilnehmer und
des Exportmarktes vorangetrieben; politische Maßnahmen, die den
Export fördern, werden stabilisiert; die Maßnahmen zum Steuererlaß
und -ausgleich und zur Steuerrückerstattung für die Exportgüter der
Produktionsbetriebe werden vervollständigt; ein Mechanismus zur
Schnellreaktion auf Antidumping-Prozesse wird vervollkommnet. Es
gilt, den Import von den im Inland dringend benötigten
Schlüsselanlagen, Technologien und wichtigen Rohstoffen gut zu
organisieren, das Investitionsumfeld weiterhin zu verbessern, die
Öffnung des Dienstleistungssektors ordnungsgemäß zu fördern, den
Schwerpunkt bezüglich der Nutzung ausländischer Investitionen auf
die Einführung fortgeschrittener Technologien, moderner
Management-Erfahrungen und qualifizierter Fachkräfte zu legen und
die umfassende Verwaltung der Auslandsschulden zu verstärken. Wir
werden die Strategie „ins Ausland gehen“ beschleunigt durchführen,
die Unternehmen, für die die Bedingungen ausgereift sind, ins
Ausland zu investieren, ermutigen bzw. unterstützen, und auf
diverse Weise die multinationale Betriebsführung vornehmen. Wir
werden die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärken
sowie den internationalen wirtschaftlichen und technischen
Austausch erweitern.
(8) Die Konsumnachfrage fördern bzw. ausbauen und das Leben des
Volkes ständig verbessern. Wir werden uns bemühen, das Konsumumfeld
zu verbessern und die ländlichen Konsummärkte zu fördern und
auszubauen. Unvernünftige Bestimmungen, die den Konsum
einschränken, werden abgeschafft; die vorhandenen Wachstumsfaktoren
des Konsums werden gehalten; neue Wachstumsfaktoren des Konsums wie
kommunale Dienstleistungen, Freizeitgestaltung und Unterhaltungen,
Sportertüchtigungen sowie Hygiene und Gesundheitspflege werden
herausgebildet und entwickelt. Wir werden das Absicherungssystem
für Wohnungen mit niedrigen Mieten einführen und vervollkommnen,
und die Wohnbedingungen der Durchschnitts- und Wenigverdienenden in
den Städten verbessern. Wir werden die Konsumkredite
standardisieren und entwickeln, die Intensität für den
infrastrukturellen Aufbau des Tourismus verstärken und dessen
Servicequalität erhöhen. Es gilt, die Reform des Einkommenssystems
zu vertiefen, das Einkommensniveau der Einwohner und insbesondere
das der Wenigverdienenden zu verbessern, das Hilfesystem für
Wenigverdienende durch verschiedene Kanäle zu etablieren bzw. zu
vervollständigen sowie die Probleme hinsichtlich der Wohnungen, des
Schulbesuchs der Kinder, der medizinischen Versorgung und der
Heizung, mit denen die städtischen Familien, die besondere
Schwierigkeiten haben, konfrontiert sind, angemessen zu lösen. 2003
wird voraussichtlich das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der
Stadtbewohner im Durchschnitt um 6% und das Einzelhandelsvolumen
der Konsumgüter der ganzen Gesellschaft um 9% steigen.
(9) Die Arbeit bezüglich der Erhöhung der Einnahmen und der
Reduzierung der Ausgaben in den Finanzen gut leisten, die Funktion
der Finanzen für die Unterstützung des Wirtschaftswachstums voll
zur Geltung bringen. Um den stabilen Zuwachs der Finanzeinnahmen zu
gewährleisten, wird die Steuererhebung und -verwaltung weiterhin
verstärkt. Wir werden die Ausgabenstruktur in den Finanzen weiter
regulieren. Es gilt, vor allem die Auszahlung der Gehälter und
Löhne termingemäß und in voller Höhe sicherzustellen, die Ausgaben
für die Sozialabsicherung zu erhöhen, die Investitionen in die
Landwirtschaft, die Schulpflicht und die Hygiene in den ländlichen
Gebieten aufzustocken sowie den Zahlungstransfer in die zentralen
und westlichen Gebiete und in die Gebiete mit wirtschaftlichen
Schwierigkeiten zu verstärken. Extravaganz und Verschwendung werden
entschlossen bekämpft und gestoppt. Nach den Gesetzen und
gesetzlichen Vorschriften sowie den betreffenden politischen
Bestimmungen ist außer den notwendigen schwerpunktmäßigen Ausgaben
für alle anderen Ausgaben ein Nullwachstum durchzusetzen. 2003
werden die Einnahmen in Höhe von 2,0501 Billionen Yuan und die
Ausgaben in Höhe von 2,3699 Billionen Yuan in den staatlichen
Haushaltsplänen vorgesehen, das Defizit der zentralen Finanzen wird
unter 319,8 Mrd. Yuan gehalten. Die Reform des Finanzsystems wird
vertieft und die Servicequalität im Finanzwesen erhöht. Die
staatseigenen Kommerzbanken sollen die Arbeit bezüglich der
Zusatzkredite für die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte
gut leisten, die Kredite für die gewinnbringenden und
vertrauenswürdigen Unternehmen, deren Produkte marktgängig sind,
vermehren sowie die Kreditgewährung für die Landwirtschaft, die
mittelgroßen und kleinen Betriebe sowie die Wirtschaft auf
Kreisebene verstärken. Wir werden die Reform der ländlichen
Kreditgenossenschaften einen Schritt weiter vertiefen, und Kredite
kleiner Summe für Bauernhaushalte und die von einigen
Bauernhaushalten gemeinsam verbürgten Kredite weiterhin so gut wie
möglich gewähren. Wir werden die Aufsicht und Verwaltung aller
Finanzinstitute effektiv verstärken, die Rate des schlechten
Kapitalvermögens der Banken ständig reduzieren und Finanzrisiken
verhüten bzw. überwinden. Der angemessene Zuwachs der
Geldversorgung wird beibehalten. 2003 wird die Versorgung mit Broad
Money (M2) und Narrow Money (M1) jeweils um 16% steigen; die
Ausgabe von Bargeld wird unter 150 Mrd. Yuan gehalten. Der
Wertpapier- und Versicherungsmarkt wird standardisiert und
entwickelt.
(10) An der Durchführung der Strategie zum Aufschwung des Landes
durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung sowie zur
nachhaltigen Entwicklung festhalten, den umfassenden Fortschritt
des ganzen Sozialwesens vorantreiben. Die Grundlagenforschung und
die hochtechnologische Forschung werden verstärkt; wichtige
wissenschaftlich-technische Programme wie das „863“-Programm und
das „973“-Programm sowie bedeutungsvolle staatliche
Wissenschaftsprojekte werden weiterhin durchgeführt; der Aufbau des
staatlichen Innovationssystems wird vorangetrieben; große
Anstrengungen werden unternommen, um in den Schlüsselbereichen und
einigen führenden Bereichen der wissenschaftlich-technischen
Entwicklung die Schlüsseltechnologien und eine Reihe von
geschützten Rechten an geistigem Eigentum zu besitzen. Es gilt, den
Aufbau der grundlegenden Bedingungen für Wissenschaft und Technik
zu verstärken sowie die Reform des Systems der Wissenschaft und
Technik zu vertiefen. Der Anreizmechanismus zur Förderung der
wissenschaftlich-technischen Innovationen wird etabliert; die
überseeischen qualifizierten Fachkräfte und die im Ausland
Studierenden werden angespornt, ins Vaterland zu Existenzgründungen
zurückzukehren. Wir werden die Philosophie und die
Sozialwissenschaften aufblühen lassen und entwickeln, die
Popularisierung von wissenschaftlich-technischen Kenntnissen
fördern, das Bildungswesen tatkräftig entwickeln und die
vielseitige Erziehung umfassend vorantreiben. Es gilt, der
Elementarerziehung große Aufmerksamkeit zu schenken und sie ständig
zu intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die Praktizierung der
neunjährigen Schulpflicht und die Bekämpfung des Analphabetentums
unter den Jugendlichen und Erwachsenen in den armen Gebieten und
den von nationalen Minoritäten bewohnten Gebieten tatsächlich gut
zu leisten, das Projekt für den Fernunterricht in den ländlichen
Mittel- und Grundschulen durchzuführen sowie die Projekte für die
Renovierung baufälliger Häuser der Mittel- und Grundschulen und für
den Aufbau der für eine Erweiterung der Schüleraufnahme benötigten
Einrichtungen einer qualitativ guten Oberstufe der Mittelschulen
weiter zu fördern. Für die Hochschulbildung soll das Gewicht auf
die Erhöhung der Qualität gelegt werden; die zweite Etappe des
Hochschul-Projekts „211“ wird weiterhin in Gang gesetzt; der
Prozess hinsichtlich der Versorgungsdienste zur sozialen
Bewirtschaftung wird beschleunigt. 2003 werden die Hochschulen und
Universitäten des Landes planmäßig 3,35 Mio. Studenten und 270 000
Aspiranten aufnehmen. Das „Fördergesetz für den nichtstaatlichen
Schulbetrieb“ wird in die Tat umgesetzt; die technische Ausbildung
und die Berufs- und Erwachsenenbildung werden intensiviert; das
System der lebenslangen Bildung wird schrittweise
vervollständigt.
Festgehalten wird an den grundlegenden politischen Richtlinien des
Landes wie der Familienplanung, dem Umweltschutz und dem Schutz der
Ressourcen. Das Niveau einer niedrigen Geburtenrate wird
stabilisiert, um die natürliche Zuwachsrate der Bevölkerung unter
7,5‰ zu halten. Man soll die Investitionen in die Verbesserung der
natürlichen Umwelt und die Einsparung der Ressourcen aufstocken,
die Ressourcen vernünftig erschließen und effektiv nutzen, und die
umfassende Verwaltung der territorialen Ressourcen gut anpacken
sowie die Arbeit für die Reserve strategischer Ressourcen wie Erdöl
beschleunigt vorantreiben. Es gilt, die gesamte Ausstoßmenge vom
Schmutz streng unter Kontrolle zu bringen, die Verwaltung für die
genehmigten Schmutzausstöße umfassend durchzuführen, die Verhütung
und Bekämpfung von Wasserverschmutzung in den schwerpunktmäßigen
Einzugsgebieten der Flüsse, im Stausee-Gebiet bei den Drei
Schluchten des Jangtse und entlang der Gebiete für die
Wasserableitung von Süd nach Nord zu intensivieren, die Bekämpfung
der durch Sauerregen und Schwefeldioxid verursachten
Verschmutzungen in den Städten und Gebieten, wo die beiden
genannten Verschmutzungen streng zu kontrollieren sind, zu
verstärken sowie den Aufbereitungsprozentsatz und das
Aufbereitungsniveau von Abwasser und Abfällen in den Städten zu
erhöhen.
Die Entwicklung der sozialistischen geistigen Zivilisation wird
verstärkt. Der Geist der Nation mit dem Patriotismus als Kern wird
entfaltet und gepflegt; die Entwicklung von Kultur,
Gesundheitswesen, Sport, Hörfunk, Fernsehen und Film sowie Presse-
und Verlagswesen wird umfassend gefördert. Die Investitionen in den
Aufbau öffentlicher Kultureinrichtungen werden aufgestockt; die
Versorgungskapazität von Radio und Fernsehen wird ausgebaut; der
Denkmalschutz wird verstärkt; die Reformversuche der drei Systeme
für die medizinische Versorgung, Pharmazeutik und Hygiene in den
Städten werden aktiv vorangetrieben; ein neuartiges
genossenschaftliches System für die Gesundheitspflege wird auf dem
Lande schrittweise etabliert und vervollständigt; weiterhin
verstärkt wird der Aufbau des Systems für die Krankheitskontrolle
und –vorbeugung; gute Vorbereitungen zur Austragung der Olympischen
Spiele und der Veranstaltung der Expo 2010 in Shanghai werden
getroffen.
III. Vereint kämpfen,Bahnen brechen und vorwärts
schreiten,
neue Schritte zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft
mit bescheidenem Wohlstand machen
Auf dem XVI. Parteitag der KP Chinas wurde das Ziel des Kampfes für
den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem
Wohlstand gesetzt. Das ist sowohl eine langfristige strategische
Aufgabe als auch der Ausgangspunkt und Schwerpunkt dafür, die
Wirtschaftsarbeit für das laufende Jahr gut zu leisten. Zur
Verwirklichung dieses Kampfziels liegt der Schwerpunkt darin, gemäß
den Forderungen der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ das
Augenmerk fest auf die Entwicklung als die wichtigste Aufgabe für
die Machtausübung und den Aufschwung des Landes zu richten, sich
auf den Aufbau zu konzentrieren, mit Leib und Seele nach der
Entwicklung zu streben sowie die Schwierigkeiten und Probleme auf
dem Vormarschweg durch Entwicklung zu überwinden. Wir werden uns
darum bemühen, mit neuen Gedanken die Entwicklung zu fördern, neue
Durchbrüche bei der Reform zu erzielen und neue Situationen bei der
Öffnung nach außen zu schaffen und neue Maßnahmen für alle Arbeiten
zu ergreifen.
Der Kern für die Entwicklung mit neuen Gedanken liegt darin, die
strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur aktiv
voranzutreiben. Zugleich wird Wert darauf gelegt, mit Hilfe der
wissenschaftlich-technischen Fortschritte und durch die
Verbesserung des Könnens der Werktätigen das Tempo mit Struktur,
Qualität und Effizienz in Einklang zu bringen. In Übereinstimmung
mit den Anforderungen zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit
bescheidenem Wohlstand wird die Struktur in Stadt und Land, die
regionale Struktur und die industrielle Struktur mit großer Kraft
reguliert; der Tendenz zur Vergrößerung der Unterschiede zwischen
Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land und zwischen
verschiedenen Gebieten wird entgegengewirkt. Es gilt, die
wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land
koordiniert zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen und
den Prozess der Urbanisierung zu beschleunigen. Wir werden die
großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete Chinas
unermüdlich vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der
Wirtschaft in den östlichen, zentralen und westlichen Gebieten
fördern. Wir werden unbeirrbar den Weg zur neuartigen
Industrialisierung gehen, mit der informationstechnischen
Entwicklung die Industrialisierung ankurbeln und mit der
Industrialisierung wiederum die informationstechnische Entwicklung
fördern. Es gilt, die Optimierung und die Niveauhebung der
Industriestruktur zu beschleunigen und somit eine industrielle
Struktur mit der High-Tech-Industrie als Vorreiter, mit der
Grundlagenindustrie und der Herstellungsindustrie als Stütze und
für die allseitige Entwicklung des Dienstleistungssektors zu
schaffen. Die Fähigkeiten zur nachhaltigen Entwicklung werden
verbessert, und die Harmonie zwischen Menschen und Natur wird
gefördert.
Der Schlüssel für die neuen Durchbrüche in der Reform liegt darin,
das grundlegende Wirtschaftssystem zu vervollständigen und die
marktorientierte Reform zu fördern, die systembedingten
Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkräfte beschränken,
stets zu beseitigen sowie die system- und mechanismusbezogene
Innovationen zu beschleunigen. Wir werden unbeirrbar die
gemeineigene Wirtschaft konsolidieren und entwickeln, die
Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft anspornen,
unterstützen und anleiten, und beide Wirtschaftsformen im Prozess
der sozialistischen Modernisierung des Landes vereinheitlichen. Wir
werden die fundamentale Funktion, dass der Markt die Ressourcen
disponiert, im größeren Ausmaß zur Geltung bringen, und ein
einheitliches, offenes, konkurrenzfähiges und ordnungsmäßiges
modernes Wirtschaftssystem entwickeln bzw. vervollständigen, um ein
Umfeld der fairen Konkurrenz für die Betriebe in verschiedenen
Eigentumsformen zu schaffen. Wir werden die Globalsteuerung
verstärken und verbessern, das System der makroökonomischen
Steuerung, in dem die staatliche Planung mit der Finanzpolitik und
der Geldpolitik miteinander koordinieren, vervollkommnen, und den
Wirtschaftsablauf durch die umfassende Verwendung verschiedener
Wirtschaftshebel regulieren.
Der Schwerpunkt für die neue Lage bei der Öffnung liegt darin, an
der Verbindung von „nach China einführen“ und „ins Ausland gehen“
festzuhalten, und in einem noch größeren Umfang, in noch größerem
Ausmaß, in noch mehr Bereichen und auf einem noch höheren Niveau an
der internationalen wirtschaftlich-technischen Zusammenarbeit und
Konkurrenz teilzunehmen. Es gilt, die relative Überlegenheit, dass
China über reichliche Arbeitskräfte und große Märkte verfügt, voll
zur Geltung zu bringen, mit einem noch besseren Investitionsumfeld
ausländische Investitionen anzuziehen sowie die Nutzung
ausländischer Investitionen mit der Regulierung der inländischen
Wirtschaftsstruktur, der Reorganisierung und Umgestaltung
staatseigener Unternehmen und der großangelegten Erschließung
Westchinas zu verbinden, um die Qualität und das Niveau der Nutzung
ausländischer Investitionen kontinuierlich zu verbessern. Wir
werden die „eingeführte“ materiellen und technischen Grundlagen,
die Kanäle zum Austausch mit dem Ausland und nützliche Erfahrungen
voll zur Geltung bringen sowie die Betriebe in verschiedenen
Eigentumsformen, die die relative Überlegenheit besitzen, ermutigen
und unterstützen, im Ausland zu investieren, um die Ausfuhren von
Waren, Arbeitskräften und Dienstleistungen zu fördern und den
Spielraum für die wirtschaftliche Entwicklung auszuweiten. Eine
Anzahl von starken multinationalen Unternehmen und Markenprodukten
wird entwickelt, um die internationale Konkurrenzfähigkeit der
Unternehmen zu steigern.
In
Bezug auf die neuen Maßnahmen für alle Arbeiten werden wir
hauptsächlich die Arbeit, die sich um die Vertiefung der Reform,
die Beschleunigung der Entwicklung und die Aufrechterhaltung der
Stabilität dreht, gut leisten, die Globalsteuerung tatkräftig
durchführen, und die Kontrolle und Frühwarnung des
Wirtschaftsablaufs verstärken sowie ernsthafte Probleme, die die
Gesamtsituation betreffen, bestimmte Tendenzen und Symptome
aufweisen, rechtzeitig entdecken und lösen, damit der reibungslose
Ablauf und die gesunde Entwicklung der Wirtschaft sichergestellt
werden. Wir werden die Gesetzmäßigkeiten der makroökonomischen
Steuerung und wirksame Methoden für die Verstärkung und
Verbesserung der makroökonomischen Steuerung aktiv erforschen. Die
Behörden und Abteilungen, die für die makroökonomische Steuerung
zuständig sind, müssen den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig zu
sein und sich vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht zu
nehmen, unbedingt weiter beibehalten, und unbedingt immer am
Arbeitsstil des harten Kampfes festhalten. Sie müssen angestrengt
arbeiten, die hervorstechenden Probleme im Wirtschaftsleben mit
Erfolg lösen und die Interessen für die überwiegende Mehrheit der
Volksmassen tatsächlich anstreben. Es gilt, die Kontrolle und
Anleitung durch den Nationalen Volkskongress selbstbewusst
anzunehmen und die Meinungen und Vorschläge von den Mitgliedern des
Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes gewissenhaft anzuhören, das Rechtsbewusstsein
zu verstärken und die Fähigkeit, die Angelegenheiten den Gesetzen
gemäß zu erledigen, zu verbessern sowie die Überzeugung zu
bewahren, Staatsdiener zu sein und Dienste zu leisten. Wir werden
den Gesetzen gemäß die Verwaltung ausführen, rechtschaffen,
arbeitsam und pflichtgetreu sein, mit zähem Fleiß hart arbeiten und
die Arbeitsqualität und –effizienz ständig erhöhen.
Verehrte Abgeordnete! Die Wirtschaftsarbeit für das laufende Jahr
gut zu leisten, ist eine harte Aufgabe und zugleich von großer
Bedeutung. Lassen wir uns gemäß den Forderungen des XVI. Parteitags
der KP Chinas und unter Führung des ZK der KP Chinas mit Genossen
Hu Jintao als Generalsekretär von der Deng-Xiaoping-Theorie und den
wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ leiten; lasst uns mit
der Zeit Schritt halten, Neues hervorbringen, für das Erstarken des
Landes hart kämpfen, den Siegesmarsch fortsetzen und uns
anstrengen, um die verschiedenen Aufgaben für die
volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2003
allseitig zu erfüllen sowie neue Schritte für den umfassenden
Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu machen!
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