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(Erstattet am 5. März 2003 auf der 1. Tagung des X. Nationalen
Volkskongresses von Zhu Rongji, Ministerpräsident des Staatsrates)
(Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung
geprüfte und angenommene und anschließend von der
Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung)
Verehrte Abgeordnete!
Die Regierung dieser Legislaturperiode trat im März 1998 das Amt
an, und ihre Amtsperiode wird bald zu Ende sein. Jetzt berichte ich
im Namen des Staatsrates der 1. Tagung des X. Nationalen
Volkskongresses über die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren und
unterbreite Vorschläge für die Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte
Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des
Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I.
Rückblick auf die Regierungstätigkeit in den vergangenen fünf
Jahren
Die fünf Jahre seit der 1. Tagung des IX. Nationalen
Volkskongresses waren sehr ungewöhnliche Jahre. Im Anfangsstadium
der gegenwärtigen Regierung rief die asiatische Finanzkrise
Erschütterungen hervor, das Wachstum der Weltwirtschaft
verlangsamte sich; die Gegensätze in der inländischen
Industriestruktur spitzten sich sehr zu, eine große Anzahl von
Arbeitern und Angestellten wurde von Staatsunternehmen freigesetzt;
1998 und 1999 wurde das Land hintereinander von äußerst großen
Überschwemmungen heimgesucht. Unter der Führung der Kommunistischen
Partei Chinas schritten alle Nationalitäten des ganzen Landes
geschlossen vorwärts, kämpften hartnäckig, überwanden verschiedene
Schwierigkeiten und erzielten in der Reform und Öffnung sowie der
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weltweit
anerkannte große Erfolge. Wir haben das strategische Ziel des
zweiten Schritts der Modernisierung erfolgreich realisiert und
begonnen, in Richtung des strategischen Ziels des dritten Schritts
voranzuschreiten.
In
den vergangenen fünf Jahren behielt die Volkswirtschaft eine gute
Entwicklungstendenz bei, bei der strategischen Regulierung der
Wirtschaftsstruktur wurden bedeutende Schritte getan.
—
Die Wirtschaft wuchs stetig schnell an. Das Bruttoinlandsprodukt
stieg von 7,4 Billionen Yuan 1997 auf 10,2 Billionen Yuan 2002;
gerechnet nach vergleichbaren Preisen war das jährlich ein
durchschnittlicher Anstieg um 7,7%. Bei der Regulierung der
Industriestruktur wurden deutliche Erfolge erzielt. Die Versorgung
mit Getreide und anderen wichtigen Agrarprodukten verwirklichte den
historischen Wandel von der langjährigen Knappheit zum
Gleichgewicht zwischen dem Gesamtangebot und der Gesamtnachfrage
sowie dem Überschuss in fruchtbaren Jahren. Die
High-Tech-Industrien mit der IT-Industrie als Vertreterin sind
schnell aufgekommen. Die Umgestaltung der traditionellen Industrien
beschleunigte sich. Der moderne Dienstleistungssektor entwickelte
sich rasch. Die Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums
verbesserten sich kontinuierlich. Die Steuereinnahmen des Staates
stiegen von Jahr zu Jahr in großem Maße. Die Finanzeinnahmen des
ganzen Landes stiegen von 865,1 Mrd. Yuan 1997 auf 1891,4 Mrd. Yuan
2002; dies bedeutete eine jährlich durchschnittliche Zunahme um
205,3 Mrd. Yuan. Die Devisenreserven des Staates stiegen von 139,9
Mrd. US$ auf 286,4 Mrd. US$. Die Gesamtanlageinvestitionen in den
letzten fünf Jahren betrugen insgesamt 17,2 Billionen Yuan.
Besonders die Emission von langfristigen Aufbau-Staatsobligationen
in Höhe von 660 Mrd. Yuan hat Bankkredite und andere soziale
Finanzmittel nach sich gezogen, so dass die Investitionen einen
Umfang von 3,28 Billionen Yuan erreichten und wir viele große
Unternehmungen vollbracht haben, die wir seit Jahren vollbringen
wollten, aber aus Mangel an Kräften nicht vollbringen konnten. Die
gesellschaftlichen Produktivkräfte erreichten eine neue Stufe, die
Wirtschaftsstärke des Staates, seine Widerstandsfähigkeit gegen
Risiken und seine internationale Konkurrenzfähigkeit haben sich
sichtbar erhöht.
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Beim Bau von infrastrukturellen Einrichtungen wurden bemerkenswerte
Erfolge erzielt. Wir haben mit vereinten Kräften eine Anzahl
wichtiger infrastruktureller Einrichtungen, die für die
Gesamtsituation von lebenswichtiger Bedeutung sind, gebaut. Wir
haben den umfangreichsten Wasserbau seit der Gründung des Neuen
China durchgeführt. In den fünf Jahren wurden im ganzen Land
insgesamt 356,2 Mrd. Yuan in den Wasserbau investiert;
preisbereinigt entsprach das dem gesamten Betrag der Investitionen
des ganzen Landes in den Wasserbau von 1950 bis 1997. Eine Anzahl
wichtiger Wasserbauprojekte wurde nacheinander in Angriff genommen
bzw. fertiggestellt. Die Bauprojekte zur Befestigung von
Flussdämmen wurden auf einer Strecke von 35 000 km begonnen, wobei
über 3500 km lange Hauptdämme des Jangtse-Flusses und nahezu 1000
km Dämme des Gelben Flusses befestigt wurden. Dadurch wurde die
Fähigkeit zum Hochwasserschutz beträchtlich verstärkt. Die zweite
Bauphase des Wasserbau-Schlüsselprojekts in den Drei
Jangtse-Schluchten, das die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich
lenkt, wird bald abgeschlossen sein, Wasserbau-Schlüsselprojekte
wie das in Xiaolangdi des Gelben Flusses wurden in Betrieb und das
Projekt der Wasserableitung von Süd- nach Nordchina wurde in
Angriff genommen. Der Aufbau im Verkehrswesen entwickelte sich so
schnell wie nie zuvor, ein modernes umfassendes Transportsystem ist
in Umrissen entstanden. Die Investitionen des ganzen Landes
hinsichtlich des Baus von Überlandstraßen betrugen in den fünf
Jahren 1234,3 Mrd. Yuan; preisbereinigt war das das 1,7fache des
gesamten Betrags der Investitionen des ganzen Landes in den Bau von
Überlandstraßen von 1950 bis 1997. Die Länge der Überlandstraßen,
die dem Verkehr übergeben worden sind, ist von 1,23 Mio. km 1997
auf 1,76 Mio. km 2002 gestiegen, davon ist die Länge der Autobahnen
von 4771km auf 25 200 km gestiegen und somit von der 39. auf die 2.
Stelle in der Welt aufgerückt. Die Länge der Eisenbahnstrecken, die
dem Verkehr übergeben worden sind, ist von 65 969 km auf 71 500 km
gestiegen. In den fünf Jahren wurden 5944 km lange neue
Eisenbahnlinien, einschließlich 4603 km langer doppelgleisiger
Eisenbahnstrecken und 5704 km langer elektrifizierter
Eisenbahnstrecken, gebaut. 50 Flughäfen wurden neu gebaut bzw. um-
und ausgebaut. Die Umschlagskapazität der Tiefwasser-Anlegeplätze
für Schiffe mit einer Tonnage von 10 000 Tonnen und mehr in den
Häfen hat um 144 Mio. Tonnen zugenommen. Der Aufbau im Post- und
Kommunikationswesen hat eine sprunghafte Entwicklung genommen. Die
Länge der Langstrecken-Glasfaserkabel ist von 150 000 km 1997 auf
470 000 km 2002 gestiegen. Die Zahl der Telefon- und
Mobiltelefon-Benutzer hat sich von 83,54 Mio. auf 421 Mio.
vergrößert und kam somit auf den ersten Platz in der Welt. Der
Aufbau in der Energiewirtschaft verstärkte sich weiter. Die
Kapazität der installierten Generatoren ist von 254 Mio. kW 1997
auf 353 Mio. kW 2002 gestiegen. Die Stadtplanung und der Aufbau
öffentlicher Einrichtungen wurden spürbar forciert, wodurch sich
das Antlitz vieler Städte beachtlich verändert hat. Die merkliche
Verbesserung der Infrastruktur hat das Entwicklungspotential der
Wirtschaft Chinas beträchtlich verstärkt.
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Die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete hat einen
guten Anfang genommen. In den drei Jahren seit der Einführung der
Strategie für die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete
hat der Staat durch die Aufstockung der Investitionen in den
Aufbau, die Erhöhung des finanziellen Zahlungstransfers, die
Durchführung einer Vorzugsfinanz- und -steuerpolitik und andere
Maßnahmen die Entwicklung der westlichen Gebiete tatkräftig
gefördert. 36 Schwerpunkt-Projekte mit einer gesamten Investition
von mehr als 600 Mrd. Yuan wurden in Angriff genommen. Die
Durchführung von wichtigen Bauprojekten wie dem Bau der
Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, der Erdgas- und Stromleitung von West-
nach Ostchina und dem Bau von Wasserbau-Schlüsselprojekten und
Hauptüberlandstraßen ging glatt vonstatten. Projekte wie „alle
Kreisstädte mit Asphaltstraßen erreichbar machen“, „alle Gemeinden
mit Strom versorgen“ und „alle Dörfer mit Fernseh- und
Radioprogrammen versehen“ wurden beschleunigt durchgeführt. Der
Schutz und die Verbesserung der natürlichen Umwelt wurden
verstärkt. Der Bau von Landstraßen, mittelgroßen und kleinen
Wasserbauanlagen, Trinkwassereinrichtungen für Menschen und Tiere
sowie Einrichtungen für Wissenschaft und Technik bzw. Bildungswesen
auf dem Lande wurde beschleunigt. Die wirtschaftliche und
technische Zusammenarbeit zwischen den östlichen Gebieten
einerseits und den zentralen und den westlichen Gebieten
andererseits wurde weiter verstärkt.
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Die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung verstärkte sich. In den
fünf Jahren wurden landesweit 580 Mrd. Yuan in den Umweltschutz und
den Öko-Aufbau investiert; das war das 1,7fache des gesamten
Betrags der Investitionen von 1950 bis 1997. Die sechs ökologischen
Bauprojekte für die Forstwirtschaft wie die Rückverwandlung von
Ackerböden in Waldflächen, der Schutz von Naturwäldern und die
Sanierung der Sandsturmquellen in der Umgebung von Beijing und
Tianjin wurden allseitig durchgeführt. In den fünf Jahren wurden
landesweit 418 Mio. Mu (Flächeneinheit = 1/15 Hektar) Land,
einschließlich 57,37 Mio. Mu Ackerland, aufgeforstet und 473 Mio.
Mu Berge zur Aufforstung abgesperrt. Die Bodenerosion in 266 000
km² großen Gebieten wurde unter Kontrolle gebracht, und 85,5 Mio.
Mu Sandböden wurden melioriert. Die Tendenz der Verschärfung der
Umweltverschmutzung wurde im Großen und Ganzen unter Kontrolle
gebracht. Die Gesamtmenge der Emission der wichtigsten Schadstoffe
wurde stetig reduziert, die Qualität der Umwelt in den
Schwerpunkt-Städten und -Gebieten hat sich einigermaßen verbessert.
Beim Schutz der Ressourcen wurden neue Fortschritte gemacht. Die
geologische Schürfung zeitigte reiche Erfolge. Bei der
Katastrophenverhütung und –minderung waren bemerkbare Erfolge zu
verzeichnen. Die natürliche Bevölkerungswachstumsrate ist auf 6,45‰
gesunken und in eine neue Periode mit einer stabilen niedrigen
Geburtenrate eingetreten.
In
den vergangenen fünf Jahren wurden bei der Reform und Öffnung
durchbrechende Fortschritte erzielt, das sozialistische
Marktwirtschaftssystem wurde in groben Zügen etabliert.
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Die Eigentumsstruktur wurde weiter reguliert und verbessert. Die
gemeineigene Wirtschaft entwickelte sich und erstarkte während der
Regulierung und Reform, und bei der Erforschung vielfältiger
realisierbarer Formen des Gemeineigentums wurden Erfolge erzielt.
Die Umstrukturierung der staatseigenen Wirtschaft beschleunigte
sich, deren Kontrollkraft und Konkurrenzfähigkeit sind spürbar
stärker geworden. Das Ziel, die staatseigenen Unternehmen innerhalb
von drei Jahren zu reformieren und ihnen aus ihren Schwierigkeiten
herauszuhelfen, ist im Wesentlichen realisiert worden. In den
meisten großen und mittelgroßen staatseigenen Schlüsselunternehmen
ist ein modernes Betriebssystem in groben Zügen etabliert worden.
Eine Anzahl von überlegenen Unternehmen mit Stärke, Lebenskraft und
Konkurrenzfähigkeit ist hervorgetreten. Die staatseigenen
mittelgroßen und kleinen Betriebe wurden weiter freigegeben und
wiederbelebt. Bei der Reform des Verwaltungssystems der
Monopolbranchen wurde ein wesentlicher Schritt getan. Die
Kollektivwirtschaft in Stadt und Land hat eine neue Entwicklung
erfahren. Die Wirtschaft in Form des Aktiensystems vergrößerte sich
ständig. Die Privat- und die Einzelwirtschaft sowie die anderen
nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich ziemlich schnell
und haben bei der Entwicklung der Wirtschaft, der Schaffung von
mehr Beschäftigungsmöglichkeiten, der Belebung des Marktes und der
Erweiterung des Exports eine wichtige Rolle gespielt.
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Der Aufbau eines modernen Marktsystems entfaltete sich allseitig.
Der Grad der Marktorientierung der Volkswirtschaft hat sich weiter
erhöht, und die fundamentale Rolle des Marktes bei der Umverteilung
der Ressourcen hat sich spürbar verstärkt. Die Preisreform in den
Bereichen öffentliche Dienstleistungen, Energie und Verkehr
vertiefte sich kontinuierlich. Die Märkte für Kapital,
Eigentumsrechte, Boden, Technologien und Arbeitskräfte entwickelten
sich beschleunigt. Die modernen Zirkulations- und Marketingformen
sind immer vielfältiger geworden. Bei der Ausrichtung und
Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurden Anfangserfolge
erzielt. Im ganzen Land wurden großangelegte spezifische Aktionen
zum Kampf gegen Schmuggel, Steuerbetrug, Devisenschiebereien sowie
Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren
nacheinander zur Entfaltung gebracht, und eine spezielle Kampagne
zur Sanierung der Märkte für Kultur, Tourismus und Bauwesen sowie
Bauernmärkte und zur Ausrichtung der Ordnung für die sichere
Produktion wurde durchgeführt. Eine große Anzahl von
Wirtschaftsdelikten wurde gemäß dem Gesetz ermittelt und geahndet,
Verbrecher, die die Marktordnung schwer verletzten, wurden
bestraft. Das Marktumfeld und das Konsumumfeld verbesserten sich
allmählich.
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Die Strukturreform in den Bereichen Bankwesen, Finanzen, Steuern,
Investition und Finanzierung vertiefte sich weiter. Ein
Finanzsystem, das der Entwicklung der sozialistischen
Marktwirtschaft entspricht, ist in Umrissen entstanden. Die Art und
Weise der Steuerung der Finanzen wurde allmählich verbessert, das
Verwaltungssystem der Chinesischen Volksbank wurde reformiert, und
ein nationales zentralisiertes und einheitliches Kontroll- und
Verwaltungssystem für Wertpapiere und das Versicherungswesen wurde
etabliert. Die Reform der staatseigenen kommerziellen Banken mit
Eigenkapital und der politikorientierten Banken wurde
ununterbrochen vorangetrieben, und die Organisationsstruktur der
mittelgroßen und kleinen kommerziellen Banken wurde optimiert. Bei
der Sanierung und Standardisierung der Geldinstitute, die keine
Banken sind, wurden wichtige Fortschritte erzielt. Dank des
Festhaltens an der Richtlinie „Rechtsordnung, Kontrolle und
Verwaltung, Selbstdisziplin und Standardisierung“ entwickelten sich
die Wertpapiergeschäfte im Zuge der allmählichen Standardisierung.
Die Reform im Versicherungswesen vertiefte sich kontinuierlich. Die
ländlichen genossenschaftlichen Stiftungen wurden überprüft und
abgeschafft. Gesetzwidrige Handlungen, wie die willkürliche
Gründung von Geldinstituten in der Gesellschaft, wurden gemäß dem
Gesetz verboten. Die Kontrolle und Verwaltung im Finanzwesen wurden
weiter verstärkt; bei der Verhütung und Überwindung von
Finanzrisiken wurden Erfolge erzielt, der Anteil des schlechten
Vermögens der Banken verkleinerte sich allmählich. Ein Rahmen des
öffentlichen Finanzsystems, der den Erfordernissen der
sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, ist in groben Zügen
entstanden. Auf der Grundlage der Reform des Systems der
Steuererhebung mit getrennten Kompetenzen wurde das Finanzsystem
einer Reform zur Teilhabe an der Körperschafts- und Einkommensteuer
unterzogen. Die zentralen und die provinzialen Behörden haben ein
Abteilungsbudgetsystem eingeführt, die versuchsweise Reform
bezüglich der getrennten Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben und
des Systems der konzentrierten Einkassierung und Auszahlung durch
die Staatskasse wurde mit stetigen Schritten vorangetrieben. Die
Reform des Steuersystems und die der Steuererhebung und –verwaltung
zeitigten bemerkenswerte Erfolge. Die Reform des Investitions- und
Finanzierungssystems vertiefte sich allmählich, so dass sich die
Kanäle für die Investition und Finanzierung mehr erweiterten und
die Investitions- und Finanzierungsformen vielfältiger wurden. Das
Verantwortungssystem des Projektleiters als juristischer Person,
das Ausschreibungs- und Angebotssystem, das Vertragssystem und das
Projektaufsichtssystem wurden in groben Zügen etabliert. Die Reform
des Wohnungswesens in den Städten hat spürbare Erfolge erzielt.
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Der Rahmen des Sozialabsicherungssystems ist im Großen und Ganzen
errichtet worden. Beim Aufbau des Grundrentenversicherungssystems
und des grundlegenden Krankenversicherungssystems in den Städten
wurden große Schritte getan. Das Absicherungssystem für den
Grundunterhalt der von staatseigenen Unternehmen freigesetzten
Arbeiter und Angestellten, das Arbeitslosenversicherungssystem und
das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner
wurden etabliert. Der Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung
vergrößerte sich ständig. Die Zahl der Stadtbewohner, die sich an
der Grundrentenversicherung, der grundlegenden Krankenversicherung
und der Arbeitslosenversicherung beteiligen, ist landesweit in
großem Maße gestiegen. Die Stadtbewohner, die finanzielle
Schwierigkeiten haben und den erforderlichen Bedingungen
entsprechen, wurden allmählich in den Rahmen der Absicherung des
Existenzminimums aufgenommen, so dass fast alle bedürftigen
Stadtbewohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die
minimale Unterhaltsunterstützung erhalten konnten. Ein nationaler
Sozialabsicherungsfonds wurde gestiftet; bisher ist ein Fonds in
Höhe von 124,2 Mrd. Yuan akkumuliert worden. Die Reform bezüglich
des grundlegenden Krankenversicherungssystems für die städtischen
Arbeiter und Angestellten, des Systems für medizinische Betreuung
und Gesundheitsfürsorge und des Produktions- und
Zirkulationssystems für Arzneimittel machte bedeutende
Fortschritte. Das System für genossenschaftliche medizinische
Betreuung neuen Typs auf dem Lande hat begonnen, in ausgewählten
Orten versuchsweise durchgeführt zu werden. Der beschleunigte
Aufbau des Sozialabsicherungssystems hat eine wirksame Garantie für
die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilität, die Vertiefung der
Reform, die Umstrukturierung und die Förderung der Entwicklung
geliefert.
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Die Öffnung nach außen dehnte sich in die Breite und Tiefe aus. Der
Außenhandel hat hintereinander mehrere Stufen erreicht. Das gesamte
Im- und Exportvolumen ist von 325,2 Mrd. US$ 1997 auf 620,8 Mrd.
US$ 2002 gestiegen, weltweit ist es vom 10. auf den 5. Platz
aufgerückt. Das gesamte Exportvolumen ist von 182,8 Mrd. US$ auf
325,6 Mrd. US$ gestiegen. Die Struktur des Warenexports wurde
ständig optimiert. Der Dienstleistungshandel entwickelte sich
stetig, die Zahl der einreisenden Touristen und die
Deviseneinnahmen stiegen beträchtlich. Das Niveau der Nutzung des
Auslandskapitals hat sich offenbar erhöht. In den fünf Jahren
wurden insgesamt 226,1 Mrd. US$ Direktinvestitionen von
ausländischen Geschäftsleuten tatsächlich genutzt, was den gesamten
Betrag von 1979 bis 1997 übertrifft. Deutlich mehr Auslandskapital
wurde in die High-Tech-Industrien, die Infrastruktur und den
Dienstleistungssektor aufgenommen. Durch die Durchführung der
Strategie „ins Ausland gehen“ wurden die Investitionen im Ausland
ständig aufgestockt und die vertragliche Übernahme von
ausländischen Bauprojekten und die Zusammenarbeit im Bereich
Arbeitskräfte ständig ausgebaut. Nach 15 Jahren harter Arbeit und
großer Bemühungen ist China im Dezember 2001 offiziell der
Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten. Dies kennzeichnet, dass
die Öffnung nach außen in eine neue Phase eingetreten ist. Nach dem
Beitritt zur WTO hielten wir unsere Versprechen ein, kamen unseren
Pflichten nach und übten unsere Rechte aus, was uns einen recht
guten Ruf einbrachte und die Zusammenarbeit mit dem Ausland
förderte.
In
den vergangenen fünf Jahren verstärkte sich die Fähigkeit zur
wissenschaftlichen und technischen Innovation beträchtlich, das
Bildungswesen entwickelte sich schwungvoll.
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In der Grundlagenforschung, der Hochtechnologie-Forschung und der
Forschung über die angewandte Technik wurden wichtige Fortschritte
gemacht, und der Aufbau eines nationalen Innovationssystems wurde
aktiv vorangetrieben. Auf den Gebieten Informationstechnik,
Biowissenschaften sowie Luft- und Raumfahrttechnik wurden
hervorragende Leistungen erzielt. Die Erstellung eines genauen
Katalogs der genetischen Struktur des Reises, die Vollendung des
Versuchsprojekts für den 10 Megawatt-Hochtemperaturreaktor, die
erfolgreiche Entwicklung und Herstellung des parallelarbeitenden
Superrechners und die erfolgreichen Experimente mit der Serie des
Raumschiffs vom Typ „Shenzhou“ sind Kennzeichen dafür, dass China
auf den betreffenden Gebieten zu den fortgeschrittenen Ländern der
Welt gehört. Eine Anzahl von staatlichen Schwerpunkt-Laboratorien
wurde gebaut, eine Anzahl von wichtigen wissenschaftlichen
Projekten wurde durchgeführt, und der Bau einer Anzahl von
staatlichen Forschungszentren für Ingenieurtechnik wurde begonnen.
Der Prozess der Vermarktung der Forschungsergebnisse und deren
Anwendung in der Produktion beschleunigte sich erkennbar. In den
fünf Jahren wurden mehr als 140 000 Forschungsergebnisse vom Staat
registriert und 520 000 Patente erteilt. In der Forschung auf dem
Gebiet der Philosophie und der Sozialwissenschaften wurde eine
Anzahl von erfreulichen Errungenschaften erzielt. Der Schutz des
geistigen Eigentums wurde weiter verstärkt.
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Das Bildungswesen entwickelte sich rapide. Der Anteil der Gebiete,
wo die neunjährige Schulpflicht im Wesentlichen durchgesetzt und
das Analphabetentum unter den Jugendlichen und Personen mittleren
Alters im Wesentlichen beseitigt worden ist, ist landesweit von 65%
1997 auf 91% 2002 gestiegen. Die Mittelschulbildung oberer Stufe
wurde verstärkt. In den Jahren seit 1999 vergrößerten die
Hochschulen die Zahl der aufzunehmenden Studenten, so dass die
Aufnahmequote von 36% auf 59% gestiegen ist. 2002 hatten die
Hochschulen 16 Mio. immatrikulierte Studenten, was das 2,3fache der
Zahl von 1997 bedeutete. In den fünf Jahren haben 13 Mio. Studenten
ein ordentliches bzw. ein maximal dreijähriges berufsorientiertes
Studium absolviert und 310 000 Aspiranten ihr Studium
abgeschlossen. Bei der Reform bezüglich der Vergesellschaftung der
Versorgungsdienste der Hochschulen wurden wichtige Fortschritte
erzielt. Studentenheime mit einer Gesamtfläche von 48 Mio. m²
wurden neu bzw. umgebaut, was den gesamten Umfang der von 1950 bis
1997 gebauten Studentenheime übertrifft. Ein Berufs- und
Erwachsenenbildungssystem mit einer relativ vollständigen Struktur
und vollständigen Fachrichtungen ist im Großen und Ganzen errichtet
worden. Der Sonderschul- und der Vorschulbildung wurde
Aufmerksamkeit geschenkt. Der nichtstaatliche Schulbetrieb
entwickelte sich rapide. Die qualitätsorientierte Bildung wurde
ständig verstärkt, was die allseitige — moralische, geistige,
körperliche und ästhetische — Entwicklung der Schüler förderte.
In
den vergangenen fünf Jahren wurden in der Entwicklung der
sozialistischen demokratischen Politik und der geistigen
Zivilisation bemerkenswerte Erfolge erzielt.
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Der Aufbau der demokratischen Politik wurde ständig verstärkt. Die
Regierungen aller Ebenen unterzogen sich bewusst der Kontrolle
seitens des Volkskongresses auf entsprechender Ebene und dessen
Ständigen Ausschusses, verstärkten aus eigener Initiative ihre
Verbindungen mit der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes und hörten gewissenhaft die Meinungen der
demokratischen Parteien, der Vereinigung der Industriellen und
Kaufleute, der Parteilosen und der Volksorganisationen. Die
Demokratie an der Basis vergrößerte sich weiter, die
Selbstverwaltung der Dorfbewohner und die der Stadtbewohner sowie
die transparente Gestaltung der Angelegenheiten der Dörfer, der
Fabriken und der Regierung wurden allmählich praktiziert. Der
kommunale Aufbau in den Städten entwickelte sich weiter. Wir
führten das Grundkonzept, das Land gemäß dem Gesetz zu verwalten,
durch und hielten an der Rechtsbindung der Verwaltung fest, so dass
sich der Prozess des Aufbaus der Regierung im Rahmen der
Rechtsordnung beschleunigte. In den fünf Jahren hat der Staatsrat
50 Gesetzvorlagen vorgelegt und 150 administrative Verordnungen
erlassen. Den Erfordernissen der Entwicklung der sozialistischen
Marktwirtschaft und des Beitritts zur WTO entsprechend, hat er die
vor Ende 2000 veröffentlichten 756 Verwaltungsgesetze bzw.
-verordnungen umfassend überprüft, wobei er 71 davon aufgehoben und
80 annulliert hat. Die Abteilungen des Staatsrates haben insgesamt
2300 Vorschriften betreffs der Außenwirtschaft bzw. einschlägige
politische Bestimmungen überprüft, wobei sie 830 davon aufgehoben
und 325 revidiert haben. Die Erziehungskampagne zur Popularisierung
der Gesetze wurde tiefgehend durchgeführt. Das Rechtsbewusstsein
der Bürger hat sich erhöht. Das Niveau der Verwaltung der
Gesellschaft im Rahmen des Gesetzes erhöhte sich ständig. Die
administrative Überwachung, die Rechnungsprüfung und die
Wirtschaftskontrolle wurden forciert, was bei der Förderung der
Rechtsbindung der Verwaltung, der Bekämpfung der Korruption und der
Befürwortung der Rechtschaffenheit sowie der Ermittlung und Ahndung
schwerwiegender Rechtsfälle eine wichtige Rolle spielte. Die
Aufgabe der Abgrenzung der administrativen Landgebiete wurde
allseitig erfüllt, während die Arbeit für die Abgrenzung der
Meeresgebiete allseitig in Gang gesetzt wurde. Die Arbeit für die
Verwaltung der gesellschaftlichen Organisationen wurde
intensiviert. Die ketzerischen Organisationen wurden unnachsichtig
verboten. Die verschiedenen Maßnahmen zur umfassenden Verbesserung
der öffentlichen Sicherheit wurden weiter in die Tat umgesetzt, der
Zustand der öffentlichen Sicherheit verbesserte sich, und das
Sicherheitsgefühl der Volksmassen stärkte sich.
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Bei der Entwicklung der geistigen Zivilisation wurden neue
Resultate erzielt. Die Kampagne zum Studium und zur Propagierung
der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen
Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der
Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte, die Richtung des
Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden
Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes)
wurde tiefgehend durchgeführt. Wir hielten daran fest, die
Verwaltung des Landes gemäß dem Gesetz mit der Verwaltung des
Landes gemäß der Moral zu verbinden. Die Tätigkeiten zur
Entwicklung der geistigen Zivilisation, bei denen es sich
hauptsächlich um die Ausprägung eines zivilisierten Benehmens und
die Befürwortung einer neuen sozialen Moral handelt, entfalteten
sich schwungvoll. Der ideologisch-moralische Aufbau wurde weiter
verstärkt. Wissenschaftliche Kenntnisse wurden weiter verbreitet,
und der wissenschaftliche Geist wurde entfaltet. Die Literatur und
Kunst, die Presse und das Verlagswesen, der Rundfunk, das Filmwesen
und das Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche entwickelten
sich allseitig. Immer wieder sind ausgezeichnete Werke erschienen.
Die Ausstrahlungsfähigkeit und Qualität des Rundfunks und des
Fernsehens haben sich offenbar verbessert. Die Reform und
Entwicklung in den Bereichen Kultur, Gesundheitswesen und Sport
beschleunigten sich. Die Investitionen in den Aufbau von
kulturellen Einrichtungen und in verschiedenartige Spezialfonds
wurden verstärkt aufgestockt. Eine Anzahl von Bibliotheken, Museen,
wissenschaftlich-technischen Anstalten, Archiven und Kulturhäusern
wurde neu gebaut bzw. um- und ausgebaut. Bei der Arbeit für den
Denkmalschutz und die Archivverwaltung wurden neue Leistungen
erzielt. Der Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen
wurde ununterbrochen tiefgehend geführt. Der kulturelle Austausch
mit anderen Ländern war so rege wie nie zuvor. Die Hygienearbeit in
Stadt und Land verstärkte sich. Bei der Vorbeugung gegen und der
Kontrolle über die wichtigsten Krankheiten wurden Erfolge erzielt.
Die Vorbeugung gegen Krankheiten und Seuchen nach Katastrophen
wurde verstärkt, womit das Ziel, dass nach äußerst schweren
Überschwemmungen keine großen Seuchen vorkommen, realisiert wurde.
Das Chinesische Entwicklungsprogramm für Frauen und Kinder wurde
veröffentlicht und in die Tat umgesetzt. Die Arbeit für die
Erziehung und den Schutz der Jugendlichen und Minderjährigen wurde
intensiviert. Die Arbeit für alte Menschen entfaltete sich weiter.
Die Behindertenfürsorge hat eine große Entwicklung genommen. Der
Breitensport entfaltete sich schwungvoll, im Leistungssport wurden
immer wieder gute Leistungen erzielt. In wichtigen internationalen
Wettbewerben der vergangenen fünf Jahre wurden insgesamt 485
Weltmeistertitel errungen und 193 Weltrekorde aufgestellt. Die
erfolgreiche Bewerbung Beijings um die Ausrichtung der Olympiade
2008 und die Gewinnung des Rechts auf die Veranstaltung der Expo
2010 durch Shanghai haben den patriotischen Enthusiasmus aller
Nationalitäten des ganzen Landes entfacht und den Nationalstolz und
den nationalen Zusammenhalt gestärkt.
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Die Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religion und der die
Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde verstärkt. Die
auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe
beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten
entwickelten sich weiter. Das System der regionalen Autonomie der
nationalen Minderheiten wurde ständig vervollkommnet. Das Recht der
nationalen Minderheiten auf Gleichberechtigung und das Recht der
autonomen Gebiete der nationalen Minderheiten auf Selbstverwaltung
wurden gewährleistet. Der Staat unterstützte verstärkt die von
nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, so dass sich die
wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung dieser Gebiete
beschleunigte. Die Politik für die Religions- und Glaubensfreiheit
wurde noch besser durchgeführt, die Verwaltung der religiösen
Angelegenheiten wurde schrittweise in die Bahn der Standardisierung
und der Gesetzesorientierung gelenkt. Die Politik für die die
Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde weiter in die
Tat umgesetzt, die Arbeit bezüglich der die Überseechinesen
betreffenden Angelegenheiten wurde ständig verstärkt.
In
den vergangenen fünf Jahren verbesserte sich das Leben des Volkes
merklich und erreichte insgesamt gesehen das Niveau eines
bescheidenen Wohlstands.
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Das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung stieg stetig. Das
verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Familien der Stadtbewohner ist
von 5160 Yuan 1997 auf 7703 Yuan 2002 gestiegen, was jährlich einen
tatsächlichen durchschnittlichen Anstieg um 8,6% bedeutete. Das
Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Familien der Landbewohner ist von 2090
Yuan auf 2476 Yuan gestiegen, was jährlich einen tatsächlichen
durchschnittlichen Anstieg um 3,8% bedeutete. Der Saldo der
Renminbi-Sparguthaben der Stadt- und Landbevölkerung ist von 4,6
Billionen Yuan auf 8,7 Billionen Yuan gestiegen. Auch die Aktien,
Obligationen und anderen Finanzanlagen, die die Bewohner besitzen,
haben sich beträchtlich vermehrt. Die Zahl der armen Menschen auf
dem Lande ist von 49,6 Mio. auf 28,2 Mio. zurückgegangen. In den
vergangenen fünf Jahren haben die Volksmassen noch mehr von dem
relativ schnellen Wirtschaftswachstum und dem relativ niedrigen
Preisniveau profitiert.
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Das Konsumniveau erhöhte sich merklich. Die Märkte in Stadt und
Land florierten. Das gesamte Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter
ist von 2,73 Billionen Yuan 1997 auf 4,1 Billionen Yuan 2002
gestiegen, was jährlich einen tatsächlichen durchschnittlichen
Anstieg um 10,5% bedeutete. Die Pro-Kopf-Baufläche der Wohnungen
der Stadtbewohner ist von 17,8 m² auf nahezu 22 m² und die
Pro-Kopf-Wohnfläche der Landbewohner ist von 22,5 m² auf 26,5 m²
gestiegen. Fernsehapparate, Waschmaschinen, Kühlschränke und andere
elektrische Haushaltsgeräte sind noch populärer geworden, immer
mehr Computer und Autos haben Zugang zu den Familien der Bewohner
gefunden. Öffentliche Dienstleistungseinrichtungen vermehrten sich
ständig, und die Pro-Kopf-Grünanlagenfläche vergrößerte sich
kontinuierlich. Die Zahl der gesetzlich festgelegten Urlaubstage
anlässlich der Feste ist vermehrt worden. Die Zahl der Touristen
ist in großem Maße gestiegen. Die Konsumtion für die
Körperertüchtigung und kulturelle Vergnügungen vergrößerte sich
sichtbar. Die Bedingungen für die medizinische Betreuung und die
Gesundheitspflege verbesserten sich ständig, so dass sich das
Gesundheitsniveau der Volksmassen weiter erhöhte. Die
Pro-Kopf-Lebenserwartung betrug 2002 71,8 Jahre und näherte sich
dem Niveau der mittelmäßig entwickelten Länder.
Dass das Leben des Volkes in China, einem Land mit einer
Bevölkerung von nahezu 1,3 Mrd. Menschen, insgesamt gesehen das
Niveau eines bescheidenen Wohlstands erreichte, ist ein großer Sieg
des sozialistischen Systems und ein neuer Meilenstein in der
Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.
In
den vergangenen fünf Jahren wurde beim Aufbau der
Landesverteidigung und der Armee ein neuer Schritt getan. Die
Volksarmee setzte die militärisch-strategische Richtlinie für die
neue Periode in die Tat um und führte die Strategie, die Armee
durch Wissenschaft und Technik stark zu machen, durch. Die Armee
wurde weiter revolutioniert, modernisiert und standardisiert, die
Stärke der Landesverteidigung und die Kampffähigkeit der Armee zur
Selbstverteidigung erhöhten sich. Die Aufgabe, die Stärke der Armee
um 500 000 Mann zu reduzieren, wurde termingemäß erfüllt. Der
ideologisch-politische Aufbau war fundiert und wirksam. Die Reform
des logistischen Systems vertiefte sich ständig. Das Niveau der
Modernisierung der Waffenausrüstungen erhöhte sich unverkennbar.
Die Volksbefreiungsarmee, die bewaffnete Polizei, die
Reservetruppen und die Volksmiliz haben beim Schutz der
Souveränität und Sicherheit des Staates, bei der Unterstützung des
Wirtschaftsaufbaus, bei der Bekämpfung von Katastrophen und im
Notfalldienst große Beiträge geleistet. Die wissenschaftliche
Forschung für die Landesverteidigung wurde verstärkt, die
Wissenschaft, Technik und Industrie für die Landesverteidigung
haben eine neue Entwicklung erfahren. In der Arbeit für die
Mobilmachung zur Landesverteidigung wurden immer wieder
Fortschritte gemacht. Die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee
und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangehörigen
sowie zur Unterstützung der Regierung und zur Liebe zum Volk wurden
tiefgehend entfaltet. Die Geschlossenheit zwischen Armee und
Regierung sowie zwischen Armee und Volk wurde weiter befestigt.
In
den vergangenen fünf Jahren machte das große Werk der
Wiedervereinigung des Vaterlandes einen neuen Fortschritt. Nach der
Rückkehr Hong Kongs zum Vaterland stellte China im Dezember 1999
die Ausübung der Souveränität über Macao wieder her. Wir hielten an
der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ fest, das Grundgesetz der
Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der
Sonderverwaltungszone Macao wurden durchgeführt. Die
Zentralregierung unterstützte mit aller Kraft die Regierungschefs
und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao,
im Rahmen des Gesetzes zu regieren. Hong Kong und Macao blieben
gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil. Wir hielten an der
grundlegenden Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land,
zwei Systeme“ und an dem Acht-Punkte-Vorschlag vom Vorsitzenden
Jiang Zemin über die Lösung der Taiwan-Frage fest und haben
entschlossen gegen die separatistischen Kräfte, die für die
„Unabhängigkeit Taiwans“ eintreten, gekämpft. Wir förderten
energisch den Austausch und den Personenverkehr zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße und arbeiteten auf die „drei direkten
Verbindungen“ (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie
Handelsverbindungen) zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
hin. Dadurch haben wir viel Arbeit für das Vorantreiben des
Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes
geleistet.
In
den vergangenen fünf Jahren wurde in der Diplomatie eine neue
Situation geschaffen. Angesichts der komplizierten und
wechselhaften internationalen Lage hielt China an der unabhängigen
und selbständigen Außenpolitik des Friedens fest, entfaltete
weitgehend bilaterale und multilaterale diplomatische Aktivitäten
und beteiligte sich aktiv an dem internationalen Austausch und der
internationalen Zusammenarbeit, wodurch sich seine internationale
Stellung beachtlich erhöhte. Die gutnachbarschaftlichen,
freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen China und
den umliegenden Ländern entwickelten sich weiter, die
Geschlossenheit und Zusammenarbeit zwischen China und den anderen
Entwicklungsländern verstärkten sich ständig, und die Beziehungen
zwischen China und den entwickelten Ländern verbesserten und
entwickelten sich. Die Gründung der Kooperationsorganisation
Shanghai hat die Stabilität und die wirtschaftliche Zusammenarbeit
in der Region gefördert. Der Prozess der Freihandelszone
China-ASEAN ist in Gang gesetzt worden, die Zusammenarbeit zwischen
China und ASEAN in vielen Bereichen verstärkte sich. China spielte
in der UNO und anderen internationalen und regionalen
Organisationen eine positive Rolle. Wir haben die Souveränität des
Staates, die territoriale Integrität und die nationale Würde
entschlossen verteidigt, die Versuche fremder Kräfte zur
Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vereitelt und die
weitgehende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft
gewonnen. China beteiligte sich aktiv an der internationalen
Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus und spielte dabei
eine konstruktive Rolle.
Verehrte Abgeordnete!
In
den vergangenen fünf Jahren wurde der 9. Fünfjahrplan erfolgreich
erfüllt, und der 10. Fünfjahrplan hat einen guten Anfang gemacht.
Es waren fünf Jahre, in denen alle Nationalitäten des ganzen
Landes, angeleitet vom Geist des XV. und des XVI. Parteitags der KP
Chinas, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung großen
Schrittes vorwärts marschierten; es waren fünf Jahre, in denen sich
das Antlitz des Landes von Tag zu Tag veränderte, alle
Unternehmungen aufblühten und sich das Leben des Volkes
beträchtlich verbesserte; es waren fünf Jahre, in denen die
Gesellschaft Chinas stabil blieb, die Nationalitäten
zusammengeschlossen waren und der Einfluss Chinas in der Welt immer
größer wurde. Die Regierung dieser Legislaturperiode ist ihren
Pflichten gewissenhaft nachgekommen und hat zum Blühen und Gedeihen
des Landes und zum Wohl des Volkes ihre gebührenden Beiträge
geleistet.
In
der Regierungstätigkeit der vergangenen fünf Jahre hielten wir
stets daran fest, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie leiten zu
lassen, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“
gewissenhaft in die Tat umzusetzen, das Denken zu befreien, die
Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, die Grundlinie und das
Grundprogramm der Partei umfassend durchzuführen, den
Wirtschaftsaufbau als den Mittelpunkt fest anzupacken, die Reform
und Öffnung mit aller Kraft voranzutreiben, die Beziehung zwischen
Reform, Entwicklung und Stabilität richtig zu behandeln und die
koordinierte Entwicklung der materiellen und der geistigen
Zivilisation aktiv zu fördern. In der reichen und lebendigen Praxis
haben wir viele nützliche Erfahrungen gesammelt.
In
den vergangenen fünf Jahren haben wir hauptsächlich in den
folgenden Bereichen unsere Arbeitserfahrungen gemacht.
(1) Daran festhalten, die Orientierung und die Intensität der
Globalsteuerung richtig zu erfassen, und eine proaktive
Finanzpolitik sowie eine besonnene und sichere Geldpolitik
durchführen
Zur Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft muss die
Globalsteuerung intensiviert und verbessert werden. Bei der
Globalsteuerung muss man das Augenmerk darauf richten, ein stabiles
und relativ schnelles Wachstum der Wirtschaft aufrechtzuerhalten,
die Veränderung der wirtschaftlichen Lage im In- und Ausland scharf
ins Auge zu fassen und die Voraussicht, das Zielbewusstsein und die
Wirksamkeit zu erhöhen. Die wichtigsten Maßnahmen, die wir in den
vergangenen Jahren angesichts der schwierigen Lage, dass das
internationale wirtschaftliche Umfeld hart und die effektive
inländische Nachfrage flau war, ergriffen, waren, kurzentschlossen
den Schwerpunkt der Globalsteuerung von der angemessen restriktiven
Finanz- und Geldpolitik und der Bekämpfung der Inflation auf die
Einführung der Richtlinie der Erweiterung der inländischen
Nachfrage und die Durchführung einer proaktiven Finanzpolitik sowie
einer besonnenen und sicheren Geldpolitik zu verlagern, die Tendenz
der Deflation einzudämmen, in der Praxis rechtzeitig die
politischen Maßnahmen zu vervollständigen und die Intensität der
Steuerung zu regeln, um Erfolge zu gewährleisten.
Daran festzuhalten, die Finanzeinnahmen und -ausgaben
auszubalancieren und die Ausgaben in den Grenzen der Einnahmen zu
halten, ist ein wichtiges Prinzip, das in der wirtschaftlichen
Arbeit befolgt werden soll. Die Durchführung einer proaktiven
Finanzpolitik und die Emission von langfristigen
Aufbau-Staatsobligationen in den vergangenen Jahren waren eine
spezielle Politik, die wir unter spezifischen Umständen verfolgten.
Wir hielten stets daran fest, im ständigen Etat kein Defizit zu
machen und im investiven Etat den Umfang des am Anfang des
gegebenen Jahres festgelegten Defizits nicht zu durchbrechen. Unter
den Bedingungen, dass die Bankeinlagen verhältnismäßig schnell
anwachsen, die materielle Versorgung im Überfluss ist, die
Warenpreise anhaltend ein Minus-Wachstum aufweisen und das Niveau
der Zinsen verhältnismäßig niedrig ist, können durch die Emission
von Staatsobligationen für den Aufbau sowohl die brachliegenden
Produktionskapazitäten genutzt und das Wirtschaftswachstum angeregt
als auch die Zinslast der Banken gelindert und keine Inflation
verursacht werden, d. h., dass auf einmal mehrere Vorteile erzielt
werden können. Bei der Verwendung der langfristigen
Aufbau-Staatsobligationen unterstützten wir schwerpunktmäßig den
Aufbau infrastruktureller Einrichtungen und achteten in Verbindung
mit der Regulierung der Industriestruktur, der technischen
Umgestaltung von Unternehmen, der Entwicklung der Wissenschaft und
Technik und des Bildungswesens sowie dem Öko-Aufbau darauf, die
Geldmittel bevorzugt in die zentralen und die westlichen Gebiete
einzusetzen. Wir verstärkten die Verwaltung der mit
Staatsobligationen finanzierten Projekte, verhüteten die
Durchführung gleichartiger bzw. der Zeit zu sehr vorauseilender
Bauprojekte und verbesserten den Nutzeffekt der Finanzmittel.
Während wir den Investitionsbedarf vergrößerten, legten wir Wert
darauf, den Konsumbedarf zu sichern und zu steigern. Wir bemühten
uns hauptsächlich darum, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner
mit durchschnittlichen bzw. geringen Einkünften zu erhöhen. Seit
1999 haben wir dreimal die Grundgehaltsnorm für die Mitarbeiter der
Regierungsorgane und Institutionen sowie die Renten deren
Pensionierter erhöht, das System der einmaligen Prämiierung am
Jahresende durchgeführt und das Zuschusssystem für die Gebiete mit
harten Bedingungen, die entlegenen Gebiete und die Grenzgebiete
eingeführt. Wir haben die Renten für die Pensionierten der
staatseigenen Unternehmen erhöht. Wir haben die Norm des Zuschusses
für die Zielgruppen der Sozialabsicherung aller Art in größerem
Maße erhöht. Wir haben verschiedene Maßnahmen ergriffen, um das
Einkommen der Bauern zu steigern. Wir verfolgten die Politik, den
Konsum zu fördern, und bemühten uns um die Förderung des
Wirtschaftswachstums durch die Erweiterung des Investitionsbedarfs
und des Konsumbedarfs.
Der Erfolg der Globalsteuerung in den vergangenen Jahren ist auch
darauf zurückzuführen, dass wir großen Wert darauf legten, die
Arbeit im Finanzwesen gut zu leisten, und daran festhielten, eine
besonnene und sichere Geldpolitik durchzuführen. Wir behielten die
notwendige Unterstützung der Wirtschaftsentwicklung durch das
Finanzwesen bei, waren aber auch davor auf der Hut, die Kontrolle
über die Bankkredite blindlings zu lockern. Die Banken gewährten
vorrangig den mit Staatsobligationen finanzierten Projekten
Zusatzkredite und unterstützten den Bedarf der Unternehmen, die
marktgängige Produkte herstellen, eine gute Wirtschaftseffizienz
erzielen und vertrauenswürdig sind, an Krediten für Umlaufmittel
und für die technische Umgestaltung. Den Veränderungen im Angebot
von und der Nachfrage nach Finanzmitteln und den Erfordernissen der
Wirtschaftsentwicklung entsprechend haben wir seit 1998 fünfmal die
Zinsen der Bankeinlagen und -kredite gesenkt. Wir haben die
Konsumkredite für die Wohnungen von Bewohnern, das Studium usw.
entwickelt. Ende 2002 belief sich der Saldo der Konsumkredite auf
1,07 Billionen Yuan. Diese Maßnahmen haben für die Aufstockung der
Investitionen von Unternehmen und die Förderung des Konsums der
Bevölkerung eine wichtige Rolle gespielt.
Durch die beharrliche Durchführung der proaktiven Finanzpolitik und
der besonnenen und sicheren Geldpolitik wurde das relativ schnelle
Wirtschaftswachstum tatkräftig gefördert und wurden neue Quellen
von Finanzeinnahmen erschlossen bzw. die vorhandenen vergrößert.
Zugleich nahm die Stärke der zentralen Finanzen infolge der
stetigen Vervollkommnung des Finanz- und Steuersystems und der
Intensivierung der Steuererhebung und -verwaltung merklich zu, und
der Zahlungstransfer für die Lokalregierungen wurde stetig
vergrößert. Abgesehen von der Steuerrückerstattung und der
systembedingten Subventionen ist die Gesamtsumme der
Zahlungstransfers aus den zentralen Finanzen an die
Lokalregierungen von 66,4 Mrd. Yuan 1997 auf 402,5 Mrd. Yuan 2002
gestiegen, zusammengerechnet belief sie sich in den fünf Jahren auf
1231,9 Mrd. Yuan, davon wurden 177,7 Mrd. Yuan auf die „zwei
Gewährleistungen“ und die „Absicherung des Existenzminimums“ durch
die Lokalregierungen und 175,5 Mrd. Yuan auf die Gehaltserhöhung
für die Mitarbeiter der lokalen Regierungsorgane und Institutionen
verwendet. Das hat für die Erweiterung der inländischen Nachfrage,
die Förderung der koordinierten Entwicklung der verschiedenen
Regionen und die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilität eine
wichtige Rolle gespielt.
(2) Daran festhalten, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur als
Leitfaden zu betrachten, und große Anstrengungen unternehmen, um
die Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums zu
verbessern
Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und der Schlüssel für die
Lösung aller Probleme Chinas, deshalb müssen wir es ermöglichen,
dass die Volkswirtschaft ein relativ schnelles Entwicklungstempo
beibehält. Die Entwicklung setzt einen neuen Gedankengang voraus;
und eine wahre und gesunde Entwicklung ist nur mit einem Tempo, das
auf Markt und Effizienz basiert, möglich. Unter den neuen
Umständen, dass in der Wirtschaftsentwicklung Chinas eine
etappenweise Veränderung auftritt, müssen wir entschlossen eine
strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur durchführen. Wir
achteten darauf, die Hauptkräfte der verschiedenen Seiten auf die
Umstrukturierung und die Verbesserung der Qualität und Effizienz
des Wirtschaftswachstums zu lenken, und bemühten uns, das Tempo mit
der Struktur, der Qualität und der Effizienz in Einklang zu
bringen.
Wir hielten daran fest, die Industriestruktur umfassend zu
regulieren und die wirtschaftliche Entwicklung der verschiedenen
Regionen und die von Stadt und Land zu koordinieren, und
unternahmen große Anstrengungen, um die Regulierung der
Industriestruktur als den Schlüssel anzupacken. Erstens verstärkten
wir den Aufbau der Infrastruktur. Das ist eine notwendige Wahl bei
der Umstrukturierung unter den Umständen, dass die
Produktionskapazitäten der Verarbeitungsindustrie überschüssig
sind. Dadurch kann sowohl die Beschränkung durch den „Engpass“ der
Infrastruktur beseitigt als auch die Entwicklung der betreffenden
Branchen wie der Fertigungsindustrie für Ausrüstungen gefördert
werden. Beim Aufbau der Infrastruktur hielten wir daran fest,
einheitlich und umfassend zu planen, Schwerpunkte hervorzuheben,
die Standortverteilung rationell zu gestalten und der Qualität den
Vorrang einzuräumen. Wir kontrollierten streng die Inangriffnahme
neuer industrieller Verarbeitungsprojekte und verhüteten den Bau
gleichartiger Projekte niedrigen Niveaus. Zweitens entwickelten wir
energisch die High-Tech-Industrien, besonders die IT-Industrie, und
förderten aktiv die Anwendung der Informationstechnik in der
Volkswirtschaft und der Gesellschaft überhaupt. Wir organisierten
die Durchführung von mehr als 1000 beispielgebenden Projekten für
die Anwendung von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion, so
dass eine Anzahl wichtiger Forschungsergebnisse mit geschützten
Rechten an geistigem Eigentum innerhalb einer kurzen Zeitspanne in
der Produktion angewandt werden konnte. Wir brachten die Rolle der
Entwicklungszonen für Neu- und Hochtechnologien und der
Industrieparks voll zur Geltung und entwickelten aktiv das
Dienstleistungssystem für die Anwendung der Neu- und
Hochtechnologien in der Produktion. Durch das Vorantreiben der
Reform und Öffnung und die Aufstockung der Investitionen hat die
IT-Industrie Chinas eine sprunghafte Entwicklung realisiert.
Drittens ergriffen wir positive Maßnahmen, um die traditionellen
Industrien umzugestalten und sie auf den neuesten Stand zu bringen.
Wir unterstützten durch die Zinsvergütung mittels
Staatsobligationen, die Verbesserung der Überprüfungs- und
Genehmigungsverfahren für technische Umgestaltungsprojekte und
andere Methoden die großangelegte technische Umgestaltung und
Umstrukturierung der Schwerpunkt-Branchen, -Unternehmen und
-Produkte. In den fünf Jahren wurden landesweit 2,66 Billionen Yuan
in die technische Umgestaltung investiert, das war ein Anstieg um
67% gegenüber den vorangegangenen fünf Jahren. Eine Anzahl von
Großunternehmen hat sich einen neuen Weg gebahnt, mit eigener Kraft
das technische Niveau zu heben und die Konkurrenzfähigkeit zu
steigern. Zugleich führten wir unter der umfassenden Anwendung von
wirtschaftlichen, gesetzlichen und notwendigen administrativen
Mitteln dieses Vorhaben zuerst in der Textilindustrie als Bresche
durch und dehnten es dann schrittweise auf Industrien für
Kohlenproduktion, Metallverhüttung, Baumaterialien, Petrochemie und
Zuckerraffinerie aus, wobei wir eine große Anzahl von Unternehmen,
die Produkte schlechter Qualität herstellten, Ressourcen
verschwendeten, schwerwiegende Umweltverschmutzung verursachten und
keine Bedingungen für eine sichere Produktion besaßen, geschlossen,
eine große Anzahl von rückständigen Anlagen, Technologien und
Produktionsverfahren ausgemustert und überschüssige
Produktionskapazitäten abgebaut haben. Viertens bemühten wir uns,
den Dienstleistungssektor zu entwickeln. Wir lockerten die
Kontrolle über den Marktzugang, verbesserten das Umfeld für die
Entwicklung und verbreiteten moderne Betriebsweise und –technik, so
dass sich der traditionelle Dienstleistungssektor weiter entwickeln
konnte. Währenddessen ergriffen wir verschiedene Maßnahmen, um die
beschleunigte Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors aktiv
zu unterstützen und zu fördern.
Die Qualität der Produkte zu verbessern, ist der Weg zum Aufstieg
des Landes und zugleich die grundlegende Taktik zur Erhöhung der
Wirtschaftseffizienz und der Konkurrenzfähigkeit. Wir haben
internationale Normen eingeführt, fortgeschrittene Technologien
verbreitet, die Beglaubigungsarbeit intensiviert und die
Qualitätskontrolle verstärkt, was dazu führte, dass alle Branchen
und Gewerbe die Qualität ihrer Produkte und Dienstleistungen
ständig verbesserten.
(3) Daran festhalten, der Lösung der Frage der Landwirtschaft, der
ländlichen Gebiete und der Bauern den Vorrang einzuräumen, und die
Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft
festigen und stärken
Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern
betrifft die Gesamtsituation der Reform, Öffnung und Modernisierung
Chinas und lässt sich zu keiner Zeit ignorieren und
vernachlässigen. In den letzten Jahren hat die umfassende
Produktionskapazität der Landwirtschaft eine hohe Stufe erreicht,
was die Entwicklung der Volkswirtschaft und die gesellschaftliche
Stabilität wirksam unterstützte. Währenddessen sind Probleme wie
das Überangebot und der Preisrückgang von Agrarprodukten sowie die
schleppende Steigerung des Einkommens der Bauern aufgetaucht. Wenn
dieser Zustand nicht verändert wird, wird der Enthusiasmus der
Bauern ernst verletzt, die Stellung der Landwirtschaft als die
Grundlage ins Schwanken gebracht und sogar die Gesamtsituation der
Volkswirtschaft gefährdet werden. Wir hielten daran fest, die
Verstärkung der Landwirtschaft, die Entwicklung der ländlichen
Wirtschaft und die Erhöhung des Einkommens der Bauern als die
wichtigste Aufgabe in der wirtschaftlichen Arbeit zu betrachten,
und unternahmen dabei große Anstrengungen.
Erstens trieben wir die Regulierung der Landwirtschafsstruktur
voran. Durch die politische Unterstützung sowie die Verbesserung
des Informationsdienstes und der technischen Dienstleistungen
wurden die Bauern dazu angeleitet, entsprechend der Marktnachfrage
die Anbaustruktur und die Struktur des Sortiments zu regulieren und
die Viehzucht und die Aquakultur zu entwickeln, wodurch die
Regulierung der Standortverteilung der landwirtschaftlichen
Produktionsgebiete gefördert wurde. Durch die energische
Verbreitung der Bewirtschaftungsformen wie „Firma plus
Bauernhaushalte“ und „vertragsgebundene Landwirtschaft“ wurde die
industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft entwickelt und
wurden Tausende und Abertausende von Bauernhaushalten in den Markt
geführt. Zugleich fassten wir die günstige Gelegenheit des
reichlichen Getreideangebots beim Schopfe, um Ackerböden in
Waldflächen zurückzuverwandeln, was sowohl die Umstrukturierung der
Landwirtschaft förderte, als auch direkt das Einkommen der Bauern
erhöhte. Bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft hielten wir
daran fest, sich nach den örtlichen Gegebenheiten zu richten, auf
administrative Befehle zu verzichten und den Willen der Bauern zu
respektieren.
Zweitens vertieften wir die Reform des Zirkulationssystems für
Getreide und Baumwolle. Die Marktorientierung des An- und Verkaufs
ist die grundlegende Richtung der Reform des Zirkulationssystems
für Getreide und Baumwolle. Aber in den Reformschritten hielten wir
daran fest, von der Realität auszugehen, das Augenmerk auf den
Schutz der Interessen der Bauern und der landwirtschaftlichen
Produktivkräfte zu richten und die Reform aktiv und sicheren
Schrittes voranzutreiben. 1997 verfolgten wir u.a. die Politik, das
überschüssige Getreide der Bauern zu einem Schutzpreis
uneingeschränkt anzukaufen. 1998 führten wir ergänzend „drei
politische Maßnahmen und eine Reform“ ein, nämlich dass das
überschüssige Getreide der Bauern zu einem Schutzpreis
uneingeschränkt angekauft werden sollte, dass die staatlichen
Unternehmen für Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem
höheren Preis als der Ankaufspreis verkaufen sollten, dass die
Gelder für den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus
zirkulieren sollten, und dass die Reform der staatseigenen
Getreideunternehmen beschleunigt werden sollte. 2001 wurde in den
Hauptproduktionsgebieten für Getreide das überschüssige Getreide
der Bauern weiter zu einem Schutzpreis uneingeschränkt angekauft
und gleichzeitig der Getreideankaufsmarkt und -preis in den
Hauptabsatzgebieten für Getreide freigegeben, wobei bemerkenswerte
Resultate erzielt wurden. Der Staat hat zur Unterstützung der
Reform des Getreidezirkulationssystems eine sehr große Geldsumme
eingesetzt. Die Reform bezüglich der Marktorientierung des An- und
Verkaufs der Baumwolle wurde auch ständig vertieft, wobei
durchbrechende Fortschritte erzielt wurden.
Drittens führten wir die Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande
versuchsweise durch. Um das Problem der Überbelastung der Bauern zu
lösen, haben wir eine Reihe von politischen Maßnahmen ergriffen.
2000 wurde in der Provinz Anhui und in einigen Gebieten anderer
Provinzen mit dem Experiment hinsichtlich der Steuer- und
Gebührenreform auf dem Lande begonnen, das 2002 auf 20 Provinzen,
autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte ausgedehnt
wurde. Die Belastung der Bauern in den Versuchsgebieten wurde im
Durchschnitt um 30% reduziert. In diesem Jahr werden 30,5 Mrd. Yuan
aus den zentralen Finanzen ausgegeben werden, um diese Reform zu
unterstützen. Zugleich wurden die flankierenden Reformen bezüglich
des Verwaltungsapparats der Gemeinden, des Bildungswesens auf dem
Lande und des Finanzsystems der Kreise und Gemeinden durchgeführt.
Die Gehälter der Lehrer der Grund- und Mittelschulen auf dem Lande
werden nun von den Finanzbehörden der Kreise einheitlich verwaltet,
um die terminmäßige und vollzählige Auszahlung der Gehälter der
Lehrer zu gewährleisten und die Belastung der Bauern zu
erleichtern. Die Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande ist eine
weitere große Umwälzung nach der Einführung der vertragsgebundenen
Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte; sie hat bei der
Gewährleistung der Entlastung der Bauern und der Erhöhung ihres
Einkommens, der Förderung der landwirtschaftlichen Entwicklung und
der Erhaltung der Stabilität auf dem Lande eine bedeutende Rolle
gespielt und wird diese Rolle weiter spielen. Diese Reform hat die
herzliche Unterstützung von Hunderten Millionen Bauern
gefunden.
Viertens stockten wir die Investition in die Landwirtschaft und die
ländlichen Gebiete auf. Das ist eine wichtige Maßnahme zur Lösung
der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern
sowie zur Förderung der koordinierten Entwicklung von Stadt und
Land. In den vergangenen fünf Jahren beliefen sich die Geldmittel,
die aus den staatlichen Finanzen zur Unterstützung der ländlichen
Produktion ausgegeben wurden, und die verschiedenen Ausgaben für
die Landwirtschaft auf 407,7 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 185,2 Mrd.
Yuan gegenüber dem gesamten Betrag der vorangegangenen fünf Jahre.
Außerdem haben wir einen ziemlich großen Teil der Geldmittel aus
den Staatsobligationen in die Landwirtschaft und die ländliche
Infrastruktur eingesetzt. Damit wurden schwerpunktmäßig die
Regulierung von großen Flüssen und Seen, die Umgestaltung der
ländlichen Stromnetze und der Bau von staatlichen
Getreidespeicheranlagen und darüber hinaus der Bau von kleinen
landwirtschaftlichen und ländlichen infrastrukturellen
Einrichtungen unterstützt. Diese Maßnahmen haben bei der
Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern eine
wichtige Rolle gespielt.
Fünftens verdoppelten wir unsere Anstrengungen, um die Armut in den
ländlichen Gebieten durch Entwicklungen zu überwinden. Wir haben
den Plan, innerhalb von sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der
Armut zu befreien, gewissenhaft in die Tat umgesetzt und ihn im
Großen und Ganzen erfüllt, und wir haben ein Programm für die
Überwindung der Armut durch Entwicklungen in den ländlichen
Gebieten in den ersten zehn Jahren des neuen Jahrhunderts
ausgearbeitet und durchgeführt. Wir hielten an der Richtlinie fest,
die Armut durch Entwicklungen zu überwinden, und stockten die
Investition in die Armutsbekämpfung auf. In den vergangenen fünf
Jahren beliefen sich die aus den staatlichen Finanzen für die
Armutsüberwindung ausgegebenen Geldmittel und die Geldmittel, die
für die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten als Unterstützung für
Katastrophenopfer bereitgestellt wurden, auf 48 Mrd. Yuan sowie die
Darlehen, die in Form von Zinsvergütung für die Armutsüberwindung
bereitgestellt wurden, auf 77 Mrd. Yuan, beides merklich mehr als
früher. Wir hielten daran fest, die Zusammenarbeit zwischen den
östlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung zu
entfalten. Nach mehreren Jahren der Erforschung haben wir uns einen
Weg zur Armutsüberwindung durch Entwicklungen, der den chinesischen
Gegebenheiten entspricht, gebahnt.
Sechstens leiteten wir die ländlichen Arbeitskräfte dazu an,
vernünftig und geordnet zu fluktuieren. Die Abwanderung der
überschüssigen ländlichen Arbeitskräfte in nichtlandwirtschaftliche
Sektoren und Städte ist eine unvermeidliche Tendenz bei der
Industrialisierung und Modernisierung. Wir führten unbeirrbar die
Strategie der Urbanisierung durch und entwickelten aktiv und
sicheren Schrittes Kleinstädte. Wir unterstützten die Bauern, in
die Stadt zu gehen, um dort einen Arbeitsplatz zu finden, und
überprüften und korrigierten diskriminierende politische
Richtlinien und willkürliche Gebührenerhebungen gegenüber den
Bauern, die in der Stadt arbeiten, um ihre legitimen Rechte und
Interessen zu schützen. Zugleich verstärkten wir ihre Anleitung und
Verwaltung. Mit dem Aufblühen der Städte die Entwicklung der
ländlichen Gebiete voranzubringen und die koordinierte Entwicklung
von Stadt und Land zu fördern, ist ein wichtiger Weg zur Lösung der
Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern in
der neuen Situation.
Die Praxis hat bewiesen, dass die Entscheidungen und Pläne des
Zentralkomitees der Partei und des Staatsrates über die
Landwirtschaft und die ländliche Arbeit in der neuen Etappe richtig
sind. Die Regierung dieser Legislaturperiode hat sich äußerst große
Mühe gegeben, um die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen
Gebiete und der Bauern zu lösen, wobei sie positive Ergebnisse
erzielt hat. Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete
und der Bauern von Grund auf zu lösen, ist eine langwierige und
schwierige Aufgabe, die beharrliche Anstrengungen erfordert.
(4) Daran festhalten, die Reform der staatseigenen Unternehmen
voranzutreiben, und die Arbeit für die Wiederbeschäftigung und den
Aufbau des Sozialabsicherungssystems ernsthaft verstärken
Die Reform der staatseigenen Unternehmen ist das zentrale
Kettenglied bei der Wirtschaftsstrukturreform als Ganzes. Wenn die
Reform nicht entschlossen vorangetrieben wird, gibt es keinen
Ausweg für die staatseigenen Unternehmen. In den vergangenen fünf
Jahren beharrten wir an der Reformrichtung der sozialistischen
Marktwirtschaft, schritten trotz Schwierigkeiten vorwärts, wagten,
auf Granit zu beißen, verdoppelten unsere Anstrengungen und haben
eine Schlacht zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Vertiefung
der Reform der staatseigenen Unternehmen geschlagen.
Erstens wurde der Aufbau des modernen Betriebssystems beschleunigt.
Nach den Erfordernissen „unmissverständliche Klärung des
Eigentumsrechts, die deutliche Festlegung der Rechte und Pflichten,
die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der
Unternehmen und ein wissenschaftliches Management“ wurde die Reform
bezüglich des Aktiensystems aktiv vorangetrieben, die
körperschaftliche Verwaltung verbessert, die Reform bezüglich der
Systeme für betriebsinterne Verteilung, Personalangelegenheiten und
Arbeit vertieft und ein Ansporn- und Verbindlichkeitsmechanismus
etabliert. Zugleich ermutigten wir die staatseigenen
Großunternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen,
sich in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln und sich dann an der
Börse notieren zu lassen. In den vergangenen fünf Jahren wurden 442
weitere staatseigene Unternehmen und staatseigene
Holdingunternehmen im In- bzw. Ausland an der Börse notiert,
wodurch insgesamt 743,6 Mrd. Yuan, einschließlich 35,2 Mrd. US$,
die außerhalb des chinesischen Festlandes aufgebracht wurden,
beschafft wurden. Zweitens wurde ein Mechanismus etabliert, nach
dem überlegene Unternehmen überleben und unterlegene ausgeschieden
werden. Wir regulierten strategisch die Standortverteilung der
staatseigenen Wirtschaft, reorganisierten die staatseigenen
Unternehmen, unterstützten die großen überlegenen Gesellschaften
und Unternehmensgruppen, sich noch größer und stäker zu machen,
damit sie zu einer wichtigen Stütze der Volkswirtschaft und zur
Hauptkraft bei der Teilnahme an der internationalen Konkurrenz
werden. Parallel dazu hat der Staat politische Bestimmungen über
die angemessene Unterbringung von Arbeitern und Angestellten, die
finanzielle Entschädigung der Arbeiter und Angestellten, deren
Arbeitsverhältnis mit ihren Unternehmen gekündigt wird, und die
Streichung der dubiosen bzw. nicht eintreibbaren Außenstände der
Banken, die Unternehmen nicht zurückzahlen können, nach der
Genehmigung des Staatsrates ausgearbeitet, womit eine Anzahl von
Unternehmen, die seit langem mit Verlust arbeiteten, deren Vermögen
die Schulden nicht decken konnte und für die keine Aussicht auf die
Überwindung von Verlusten bestand, und von Bergwerken, für deren
Produktion fast keine Ressourcen verfügbar waren, reibungslos für
bankrott erklärt bzw. geschlossen wurde. Damit hat sich ein
Mechanismus herausgebildet, nach dem unterlegene Unternehmen aus
dem Markt austreten sollen. Drittens wurden die Belastung und die
historischen Bürden der Unternehmen erleichtert. In Verbindung mit
der Reform bezüglich der konzentrierten Bearbeitung des schlechten
Vermögens durch staatseigene kommerzielle Banken wurden vier
Verwaltungsgesellschaften für Finanzvermögen gegründet und wurde
beschlossen, in 580 staatseigenen großen und mittelgroßen
Unternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die
Umwandlung von Schulden in Aktien durchzuführen. In den
Unternehmen, in denen die Umwandlung von Schulden in Aktien
durchgeführt wurde, ist das Verhältnis zwischen Aktiva und Passiva
günstiger geworden, und die meisten von ihnen haben bereits
Verluste überwunden und einen Gewinn erzielt. Wir haben wirksame
Maßnahmen ergriffen und Anstrengungen unternommen, um u. a. das
Problem, dass Unternehmen zuviel überschüssiges Personal haben und
die Unternehmen auch für die Versorgungsdienste sorgen müssen, zu
lösen. Viertens wurde die Erneuerung des Betriebsmanagements aktiv
vorangetrieben. Die Anwendung der Informationstechnik in den
Unternehmen wurde gefördert, die Verwaltung der Selbstkosten und
der Geldmittel sowie die Qualitätskontrolle wurden verstärkt, und
das Niveau des modernen Betriebsmanagements wurde umfassend
gehoben. Fünftens wurden die externe Überwachung und Verwaltung der
Unternehmen mit großer Kraft verstärkt. Der Staatsrat hat
hintereinander an 192 staatseigene Schwerpunkt-Unternehmen und eine
Anzahl von staatseigenen Geldinstituten Aufsichtsräte geschickt und
die Führungskräfte der staatseigenen Unternehmen und Geldinstitute
einer Prüfung ihrer Wirtschaftsverantwortung unterzogen. All dies
hat bei der Veranlassung der Unternehmen zur Verbesserung ihres
Managements und bei der Verhütung von Einbußen am Staatsvermögen
eine wichtige Rolle gespielt.
Der wichtigste Grund für die großen Fortschritte, die bei der
Reform der staatseigenen Unternehmen erzielt wurden, liegt darin,
dass wir an der Richtlinie, Fusionen zu fördern, Bankrotte zu
standardisieren, Arbeiter und Angestellte frei- und umzusetzen, die
Effizienz durch Personalabbau zu erhöhen und das Projekt der
Wiederbeschäftigung durchzuführen, festhielten und die Arbeit für
die Wiederbeschäftigung und den Aufbau des
Sozialabsicherungssystems gut leisteten. In den vergangenen Jahren
haben das ZK der Partei und der Staatsrat zwei nationale
Arbeitskonferenzen über die Wiederbeschäftigung einberufen und eine
Reihe politischer Maßnahmen ausgearbeitet und durchgesetzt. Was
diejenigen, die frei- bzw. umgesetzt wurden, betrifft, wurden
Dienstleistungszentren für die Wiederbeschäftigung gegründet, um
ihren Grundunterhalt abzusichern, die Sozialversicherungen für sie
zu bezahlen und die Verwirklichung ihrer Wiederbeschäftigung zu
fördern. Was die geschlossenen und in Konkurs gegangenen
Unternehmen betrifft, mussten in erster Linie ihre Arbeiter und
Angestellten angemessen und sorgsam untergebracht werden. Seit 1998
sind mehr als 27 Mio. Arbeiter und Angestellte von staatseigenen
Unternehmen freigesetzt worden, über 90% davon sind in die
Dienstleistungszentren für die Wiederbeschäftigung eingetreten,
über 18 Mio. davon haben durch verschiedene Kanäle und Formen die
Wiederbeschäftigung verwirklicht. Parallel dazu wurden die „drei
Absicherungslinien“ schrittweise vervollkommnet. Die Regierungen
aller Ebenen haben von Jahr zu Jahr die Investitionen in die
Sozialabsicherung und die Wiederbeschäftigung aufgestockt. 2002
wurden aus den zentralen Finanzen 59,4 Mrd. Yuan für die „zwei
Gewährleistungen“ und die „Absicherung des Existenzminimums“
ausgegeben; das war das 6,2fache des Betrags von 1998. Seit 2001
wird in der ganzen Provinz Liaoning das Experiment zur
Vervollkommnung des städtischen Sozialabsicherungssystems
durchgeführt; dabei wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt und
Erfahrungen für die schrittweise Verbreitung im ganzen Land
gesammelt.
Die Praxis hat bewiesen, dass die Richtlinien und politischen
Maßnahmen des ZK der Partei und des Staatsrates für die Reform der
staatseigenen Unternehmen, die Förderung der Wiederbeschäftigung
und den verstärkten Aufbau des Sozialabsicherungssystems richtig
sind und ein einander ergänzendes und komplettes System bilden. Nur
wenn sie umfassend durchgesetzt werden, kann die Realisierung der
Ziele für die Reform der staatseigenen Unternehmen gewährleistet
werden.
(5) Daran festhalten, das Niveau der Öffnung nach außen allseitig
zu erhöhen, und sich aktiv an der internationalen
wirtschaftlich-technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz
beteiligen
Angesichts der tiefgreifenden Entwicklung der wirtschaftlichen
Globalisierung und der immer heftiger werdenden internationalen
Konkurrenz können wir erst dann die Märkte und Ressourcen im In-
und Ausland noch besser nutzen und dadurch unser Land beschleunigt
entwickeln und stärken, wenn wir uns der Strömung der globalen
Entwicklung anpassen und an der Erweiterung der Öffnung nach außen
festhalten. Angesichts des harten internationalen wirtschaftlichen
Umfelds ergriffen wir aktiv Maßnahmen, um Vorteile auszubauen und
Nachteile zu vermeiden sowie Herausforderungen in Chancen zu
verwandeln. Dadurch haben wir eine neue Situation für die Öffnung
nach außen geschaffen.
Während wir in den vergangenen Jahren an der Richtlinie für die
Erweiterung der inländischen Nachfrage festhielten, ließen wir gar
nicht in unseren Bemühungen um die Erweiterung des Exports nach.
Infolge der Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise verzeichnete
Chinas Export in der letzten Hälfte des Jahres 1998 eine Zeit lang
ein Minus-Wachstum. Unter diesen Umständen hielten wir daran fest,
den RMB nicht abzuwerten, und ergriffen kurzentschlossen eine Reihe
von exportfördernden politischen Maßnahmen. Wir hielten daran fest,
die Strategie der Marktdiversifikation und die Strategie, den Markt
mit Produkten guter Qualität zu erobern, durchzuführen, mit aller
Kraft neue Märkte zu erschließen, die Struktur des Exports von
Waren zu verbessern und deren Qualität und Güteklasse zu erhöhen.
Die Reform des Außenwirtschafts- und Außenhandelssystems wurde
vertieft, die Diversifizierung der Hauptträger des Außenhandels
wurde gefördert, das Niveau der Hafenverwaltung und die
Leistungsfähigkeit für die Zollabfertigung wurden erhöht. Dank der
effektiven Maßnahmen wurden zahlreiche Schwierigkeiten bewältigt
und ein beträchtliches Exportwachstum verwirklicht. Zugleich wurden
zahlreiche inländisch dringend benötigte Anlagen, Technologien und
mangelnde Roh- und Werkstoffe importiert, was die wirtschaftliche
Entwicklung und den technischen Fortschritt gefördert hat. Die
Praxis hat bewiesen, dass die Entscheidungen und Maßnahmen zur
Stabilisierung des Wechselkurses des RMB und zur tatkräftigen
Erweiterung des Exports korrekt sind.
Wir ermutigten die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen, die
über ausgereifte Bedingungen verfügen, ins Ausland zu gehen, um den
Weltmarkt zu erschließen, in Fabrikgründungen im Ausland zu
investieren und dadurch die Ausfuhr von Ausrüstungen, Bau- und
Ersatzteilen sowie Arbeitskräften zu fördern. Wir praktizierten je
nach den Gegebenheiten der verschiedenen Länder Investitionen und
Kooperationen in verschiedenen Formen. Was die Entwicklungsländer,
insbesondere die umliegenden Länder, betrifft, leisteten wir ihnen
wirtschaftlich-technische Hilfe, führten dort mit Geldmitteln die
vertragliche Übernahme von Aufträgen durch, betrieben mit
Investitionen Unternehmen oder gewährten ihnen zinslose bzw.
niedrig verzinste Kredite. Dies hat nicht nur die traditionelle
Freundschaft gefestigt, sondern trägt auch zum gegenseitigen Nutzen
und zur gemeinsamen Entwicklung bei und ist von großer
Bedeutung.
Gemäß den neuen Besonderheiten der internationalen Kapitalflüsse
haben wir die Chancen wahrgenommen, um die Nutzung ausländischen
Kapitals zu aktivieren. Wir legten Wert darauf, die Qualität der
Nutzung ausländischen Kapitals zu verbessern und die Aufnahme
ausländischen Kapitals mit der Regulierung der inländischen
Industriestruktur, der Reorganisierung und Umgestaltung der
staatseigenen Unternehmen und der großangelegten Erschließung der
westlichen Gebiete zu verbinden. In den vergangenen Jahren haben
wir mit aller Kraft das Investitionsumfeld verbessert, so dass sich
das „harte Umfeld“, wie Verkehrs- und
Telekommunikationseinrichtungen, beträchtlich verändert hat. Wir
bemühten uns, die Rechtsordnung zu vervollkommnen, die Transparenz
der Politik zu erhöhen und gute Dienstleistungen anzubieten, so
dass sich das „weiche Umfeld“ auch beträchtlich verbessert hat.
Dies ist eine wirksame Maßnahme zur Erhöhung der Anziehungskraft
für das Auslandskapital.
(6) Daran festhalten, die Strategie, das Land durch Wissenschaft
und Bildung zum Aufschwung zu bringen, durchzuführen, und die
wissenschaftlich-technische Innovationsfähigkeit und das
Bildungsniveau der Staatsbürger erhöhen
Die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen zu entwickeln,
ist die grundlegende Taktik zur Verwirklichung der wirtschaftlichen
Wiederbelebung und zur Modernisierung des Landes. In den
vergangenen Jahren betrachteten wir die Umsetzung der Strategie,
das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen,
stets als eine äußerst wichtige Aufgabe. Hierfür haben wir
hauptsächlich eine Reihe von Maßnahmen wie Aufstockung der
Investition, Vertiefung der Reform und Vervollkommnung der Politik
ergriffen.
Wir haben die Investitionen in die Entwicklung von Wissenschaft und
Technik sowie das Bildungswesen in großem Maße aufgestockt. In den
vergangenen fünf Jahren haben die staatlichen Finanzbehörden
insgesamt 250 Mrd. Yuan in die Entwicklung von Wissenschaft und
Technik investiert, mehr als doppelt soviel wie in den
vorangegangenen fünf Jahren. Die landesweiten Ausgaben für
Forschung, Experimente und Entwicklung stiegen von 50,9 Mrd. Yuan
1997 auf 116,1 Mrd. Yuan 2002, und ihr Anteil am
Bruttoinlandsprodukt stieg von 0,64% auf 1,13%. Die zentralen
Finanzbehörden haben zudem die speziellen Aufwendungen für das
Nationale Entwicklungsprogramm für Hochtechnologie-Forschung, den
nationalen Fonds für Naturwissenschaften, den Aufbau des nationalen
Innovationssystems usw. in zunehmendem Maße erhöht. Die sichtbare
Verbesserung der Bedingungen für wissenschaftliche Forschung hat
die wissenschaftlich-technische Innovation gefördert. 2002 betrugen
die landesweiten Finanzausgaben für das Bildungswesen 336,6 Mrd.
Yuan, das 1,8fache von denen des Jahres 1997, und ihr Anteil am
Bruttoinlandsprodukt ist von 2,5% auf 3,3% gestiegen. Seit 1998
steigt der Anteil der Ausgaben für das Bildungswesen an den
zentralen Finanzausgaben jährlich um einen Prozentpunkt, in den
vergangenen fünf Jahren sind allein diese Aufwendungen um 48,9 Mrd.
Yuan angewachsen. Außerdem haben die zentralen Finanzbehörden eine
große Geldsumme bereitgestellt, um Probleme wie Zahlungsverzug von
Gehältern für Grund- und Mittelschullehrer und Umbau baufälliger
Gebäude von Grund- und Mittelschulen zu lösen. Gleichzeitig wurde
ein politisches System für die Unterstützung des Studiums, in dem
es sich hauptsächlich um „Stipendium, Kreditgewährung, Werkstudium,
Zuschüsse, Ermäßigung bzw. Erlass vom Schulgeld“ handelt,
etabliert, damit die Studenten aus Familien mit finanziellen
Schwierigkeiten ihr Studium nicht abbrechen müssen.
Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des
Bildungssystems wurde umfassend vertieft und eine enge Verbindung
der Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens mit der
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung aktiv
gefördert. Seit 1999 haben wir die dem Staatsrat bzw. der
jeweiligen Provinzregierung unterstehenden Forschungsinstitute für
angewandte Wissenschaften reformiert, um sie in Unternehmen
umzuwandeln; auch die gemeinnützigen Forschungsinstitute, die über
ausgereifte Bedingungen verfügen, wurden einer marktorientierten
Reform in verschiedenen Formen unterzogen, und ein effektiver
Mechanismus für die Umwandlung von Forschungsergebnissen in reale
Produktivkräfte sowie deren Anwendung in der Produktion ist im
Wesentlichen etabliert worden. Die Forschungsinstitute, die bereits
in Unternehmen umgewandelt worden sind, sind zu einer neuen Kraft
in der High-Tech-Industrie Chinas geworden. Durch die Reform werden
die Unternehmen schrittweise zu Hauptträgern der technischen
Innovationen. Auch die wissenschaftlich-technischen Kräfte der
staatlichen Forschungsinstitute, der Hochschulen und verschiedener
Regionen haben sich ständig gestärkt. In Form von „gemeinsamem
Schulbetrieb, Regulierung, Zusammenarbeit und Fusion“ fanden im
Verwaltungssystem der Hochschulen wichtige Reformen statt, und ein
neues System, nach dem die Hochschulen von der Zentralregierung
bzw. der betreffenden Provinzregierung und hauptsächlich von der
letzteren verwaltet werden, hat sich herausgebildet, wodurch die
Situation, in der die Hochschulen seit langem von fachbezogenen
Behörden bzw. Lokalregierungen verwaltet wurden, der Umfang der
Hochschulen zu klein war und zu wenig Fachrichtungen eingerichtet
wurden, begann, sich zu verändern, so dass die Bildungsressourcen
optimal umverteilt werden können. Die Reform bezüglich des
Bewertungssystems für Unterricht und Prüfung wurde aktiv gefördert.
Praktiziert wurde ein neues System in Bezug auf die allgemeine
Schulpflicht auf dem Lande, nach dem sie von den Lokalregierungen
unter der Führung des Staatsrates verantwortet und einer
stufenweisen Verwaltung, vor allem der Verwaltung durch die
Kreisregierungen, unterzogen wird, was die Reform und Entwicklung
des Bildungswesens auf dem Lande tatkräftig vorangetrieben hat.
Ein nationales Bewertungs- und Prämiierungssystem für Wissenschaft
und Technik wurde vervollständigt und eine Politik über die
Teilnahme von Technik und Verwaltung an der Verteilung
ausgearbeitet, um Wissenschaftler und Techniker sowie Manager und
Verwalter, die herausragende Beiträge geleistet haben, zu
prämiieren. In den Forschungsinstituten wurde das Anstellungssystem
aktiv durchgeführt. Junge und hervorragende Hochschullehrer wurden
prämiiert. Der Staat hat die Gehaltsnorm für die Lehrer mehrmals
erhöht und deren Arbeits- und Lebensbedingungen verbessert. Das
Heranwachsen hervorragender kreativer Fachkräfte wurde gefördert.
All diese Maßnahmen haben den Enthusiasmus der Wissenschaftler und
Techniker sowie der Lehrer effektiv entflammt.
Wir führten die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu
machen, durch und betrachteten die Heranbildung, Anziehung und den
richtigen Einsatz von Fachkräften als eine wichtige Aufgabe.
Ausgearbeitet bzw. durchgeführt wurden das nationale Programm für
den Aufbau des Kontingents von qualifiziertem Personal und das
zehnjährige Programm für die Erschließung von Fachkräften in den
westlichen Gebieten Chinas. Wir verstärkten den Aufbau des
Kontingents von öffentlichen Bediensteten, betrieblichem
Verwaltungspersonal und technischen Fachkräften, vervollständigten
die Systeme und Maßnahmen für die Heranbildung, die Einführung und
den Einsatz von Fachkräften und bemühten uns, ein gutes Umfeld, in
dem jeder seine Fähigkeiten zur Geltung bringen kann und viele
Talente auf den Plan treten, zu schaffen. Die Reform des Kader- und
Personalsystems wurde vertieft, und das System, nach dem die
öffentlichen Bediensteten durch eine Prüfung angestellt, durch
Wettbewerb in ein Amt eingesetzt und durch den turnusmäßigen
Wechsel ihrer Posten aus- bzw. fortgebildet werden, wurde
durchgesetzt. Das Auswahlsystem für die Spezialisten, die einen
Sonderzuschuss von der Regierung erhalten, wurde vervollkommnet.
Wir hielten an der Politik, Studenten beim Auslandsstudium zu
unterstützen, sie zur Heimkehr zu ermutigen und ihre Freizügigkeit
zu gewährleisten, fest. Für die nach dem Auslandsstudium
heimgekehrten Fachkräfte wurden Parks für ihre Pionierarbeit
gegründet, und ihre wissenschaftliche Forschung und Pionierarbeit
wurden finanziell unterstützt, wodurch viele Leute, die im Ausland
studiert hatten, zur Rückkehr ins Vaterland motiviert wurden.
In
den vergangenen Jahren verfolgten wir beharrlich die Richtlinie
„mit beiden Händen gleichermaßen fest anpacken“, entwickelten
tatkräftig die sozialistische geistige Zivilisation und bemühten
uns ständig um die Erhöhung des ideologisch-moralischen und
wissenschaftlich-kulturellen Niveaus der ganzen Nation, was der
Modernisierung unseres Landes eine kräftige geistige Schubkraft und
eine intelligente Unterstützung gegeben und zugleich die
koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig
gefördert hat.
(7) Daran festhalten, den Weg zur nachhaltigen Entwicklung
einzuschlagen, und die Abstimmung der Wirtschaftsentwicklung mit
der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt fördern
Die Durchführung der Familienplanung, der Umweltschutz und der
Schutz der Ressourcen sind unsere grundlegende Staatspolitik. Man
darf keinesfalls auf Kosten der natürlichen Umwelt und durch die
Vergeudung von Ressourcen eine zeitweilige wirtschaftliche
Entwicklung anstreben. Wir stellten die Durchführung der Strategie
für eine nachhaltige Entwicklung stets in den Vordergrund, indem
wir die Investitionen in großem Maße aufstockten und daran
festhielten, sowohl vorläufige als auch endgültige Lösungen für die
vorhandenen Probleme zu suchen, wobei wir vor allem deren Wurzeln
anpackten.
Erstens wurde die Intensität des Schutzes und des Aufbaus der
natürlichen Umwelt verstärkt. Nach dem äußerst großen Hochwasser,
das 1998 vorkam, haben wir die grundlegenden Maßnahmen, „Berge zur
Aufforstung abzusperren, Ackerböden in Waldflächen und in Seen
zurückzuverwandeln, Deichfelder zur Hochwasserableitung zu
beseitigen, durch Beschaffung von Arbeitsmöglichkeiten die
Katastrophenopfer zu unterstützen, Bewohner umzusiedeln und für sie
neue Gemeinden zu bauen, die Deiche an den Flüssen zu befestigen
und Flüsse auszubaggern“, zusammengefasst und in die Tat umgesetzt.
In den Schwerpunkt-Forstrevieren sowie am Ober- und Mittellauf des
Jangtse und des Gelben Flusses wurden Projekte zum Schutz von
Naturwäldern eingeleitet. In den natürlich gefährdeten Gebieten
wurden großangelegte Projekte zur Rückverwandlung von Ackerböden in
Waldflächen bzw. Grasland schrittweise durchgeführt. Wir haben die
Methoden „Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen, Absperrung
von Bergen zur Aufforstung, Unterstützung der
Katastrophengeschädigten durch die Versorgung mit Getreide und
Auftragübernahme durch einzelne Haushalte“ angewandt und die
Erfahrungen, „das Eigentumsrecht auf Forsten als den Kern, die
Getreideversorgung als den Schlüssel, die Versorgung mit Setzlingen
als eine vorrangige Aufgabe und die Kader als eine Garantie zu
betrachten“, zusammengefasst und verbreitet. Der Staat gewährte den
Bauernhaushalten unentgeltlich Getreide, Setzlinge und Zuschüsse
für ihren Lebensunterhalt, was den Enthusiasmus der Bauern für die
Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen bzw. Grasland
beträchtlich entfaltete. Dies spielte bei der Verbesserung der
natürlichen Umwelt sowie der Beschleunigung der Armutsüberwindung
und Bereicherung der Bauern in den armen Gebieten eine wichtige
Rolle. In dem Einzugsgebiet des Jangtse wurde die Politik
praktiziert, Deichfelder zur Hochwasserableitung zu beseitigen,
Ackerfelder in Seen zurückzuverwandeln, die dortigen Bewohner
umzusiedeln und für sie neue Gemeinden zu bauen. Inzwischen ist die
Wasserfläche des Jangtse wieder auf 2900 km² vergrößert und die
Speicherkapazität für das Hochwasser um 13 Mrd. m³ erhöht worden,
dabei wurden am Boyang-See und am Dongting-See 880 km² bzw. 600 km²
Wasserflächen zurückgewonnen. Ein historischer Wandel von der
Polderanlegung in den vergangenen Jahrhunderten zur großangelegten
Rückverwandlung von Ackerflächen in Seen wurde verwirklicht.
Zweitens wurden der Schutz und die vernünftige Nutzung der
Ressourcen verstärkt. Die Verwaltung der Ressourcen wie Land,
Bodenschätze, Süßwasser, Meere und Lebewesen wurde forciert. Ein
Gesamtplan für die Bodennutzung wurde ausgearbeitet bzw.
durchgeführt und ein striktes Verwaltungssystem für die
Verwendungszwecke des Bodens eingeführt, um die Ackerböden wirksam
zu schützen. Die Ordnung der Verwaltung der Bodenschätze wurde mit
energischen Maßnahmen saniert und standardisiert, und dem Raubbau
wurde Einhalt geboten. Die Nutzung und Verwaltung der Meeresgebiete
wurden aufs Gleis der Gesetzesorientierung gelenkt. Seit 1999
werden die Wasserressourcen in den ganzen Einzugsgebieten der
wichtigsten Flüsse einheitlich verteilt. Die umfassende Regulierung
der Einzugsgebiete der Flüsse Tarim und Heihe wurde in Gang
gesetzt. Die Durchführung des Projekts der Wasserableitung vom
Gelben Fluss nach Tianjin und anderer Wasserableitungsprojekte als
Notmaßnahmen hat die Wasserversorgung von Städten im Großen und
Ganzen gewährleistet.
Drittens wurden die Verhütung und Bekämpfung der
Umweltverschmutzung verstärkt. Kräfte wurden darauf konzentriert,
die Verschmutzungen in den Schwerpunkt-Flusseinzugsgebieten,
-Regionen, -Meeresgebieten und -Städten zu beseitigen. Der Aufbau
der umweltbezogenen Infrastruktur wurde verstärkt und die Rate der
konzentrierten Aufbereitung von Abwasser und Abfällen von Städten
erhöht. Die Gesetze und Normen für die Umwelt wurden
vervollständigt, die Gesetzesdurchführung in diesem Bereich wurde
verstärkt, und eine saubere Produktion und die Beglaubigung des
Verwaltungssystems für die Umwelt wurden entfaltet. Die Entwicklung
umweltfreundlicher Industrien und der Kreislauf-Wirtschaft wurde
unterstützt. Der Ressourcen- und Umweltschutz in den
Naturschutzgebieten, Sehenswürdigkeiten und Reisezielen wurde
verstärkt. Eine warnende Aufklärung im Sinne der Umwelt wurde
durchgeführt, was das Bewusstsein des ganzen Volkes für die
Teilnahme am Umweltschutz verstärkt hat.
Viertens wurde die Arbeit für die Familienplanung intensiviert. Wir
hielten daran fest, die Bevölkerungszahl unter Kontrolle zu bringen
und die Qualität der Bevölkerung zu verbessern. Die gegenwärtig
gültige Familienplanungspolitik wurde stabilisiert und eine
niedrige Geburtenrate aufrechterhalten. Der Schwerpunkt lag darin,
die Arbeit für die Familienplanung in den ländlichen Gebieten,
besonders in den ländlichen Gebieten Zentral- und Westchinas, gut
zu leisten und die Verwaltung der Familienplanung für die
nicht-sesshafte Bevölkerung zu verstärken. Etabliert und
vervollkommnet wurde das Verantwortlichkeitssystem der
Plansoll-Verwaltung für Bevölkerung und Familienplanung, damit die
grundlegende Staatspolitik der Familienplanung in die Tat umgesetzt
werden konnte.
(8) Daran festhalten, mit aller Kraft die gesellschaftliche
Stabilität zu erhalten, und ein gutes Umfeld für die Reform und
Entwicklung schaffen
Wir führten beharrlich die Richtlinie, die Stabilität über alles zu
stellen, durch und achteten sehr darauf, die Beziehung zwischen
Reform, Entwicklung und Stabilität gut zu behandeln. Im Zuge der
großen Fortschritte bei der Reform und der beschleunigten
Entwicklung der Wirtschaft haben wir die gesellschaftliche
Stabilität wirksam aufrechterhalten. Erstens hielten wir daran
fest, die Intensität der Reform, das Entwicklungstempo und die
Belastbarkeit der Gesellschaft in Einklang zu bringen. Bei der
Ausarbeitung und Durchführung jedes wichtigen Reformplans zogen wir
die Belastbarkeit der Staatsfinanzen, der Unternehmen und der
Volksmassen voll in Erwägung, erfassten den Zeitpunkt, den Rhythmus
und die Intensität seiner Veröffentlichung und regulierten und
verbesserten ihn nach den während seiner Durchführung aufgetauchten
neuen Umständen und Problemen rechtzeitig. Wir hielten daran fest,
wichtige Reformmaßnahmen zuerst an ausgewählten Orten versuchsweise
durchzuführen und sie dann nach der Sammlung von Erfahrungen
schrittweise zu verbreiten. Wir bemühten uns darum, ein stabiles
und relativ schnelles Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten und zu
vermeiden, dass es große Schwankungen gibt. Zweitens kümmerten wir
uns stets um die vitalen Interessen der Volksmassen und bemühten
uns besonders darum, die konkreten Probleme derjenigen, die
finanzielle Schwierigkeiten haben, in der Produktion und dem
Alltagsleben zu lösen. Während wir die Arbeit für die
Sozialabsicherung, die Wiederbeschäftigung und die
Armutsüberwindung auf dem Lande aktiv und gut leisteten, gaben wir
uns große Mühe, um das Problem des Zahlungsverzugs der Löhne und
Gehälter für Arbeiter und Angestellte und der Überbelastung der
Bauern zu lösen. Während der Überwindung der durch Finanzrisiken
verursachten latenten Gefahren hat der Staat recht viele Geldmittel
bereitgestellt, um die offene Schuldenfrage, die mit den
persönlichen Interessen der Massen im Zusammenhang steht, zu lösen.
Drittens behandelten wir richtig die Widersprüche im Volke in der
neuen Situation. Zwischenfälle und Vorfälle, an denen Massen
beteiligt waren, wurden angemessen und sorgsam behandelt. Wir
bemühten uns, die Gegensätze und Streitigkeiten an der Basis
beizulegen bzw. im Keime zu beseitigen. Viertens verdoppelten wir
unsere Anstrengungen, um die öffentliche Sicherheit umfassend zu
verbessern. Wir sind nach dem Gesetz rigoros gegen
verschiedenartige schwerwiegende kriminelle Straftaten und
Wirtschaftsdelikte vorgegangen und haben schwerpunktmäßig das
herausragende Problem, dass die öffentliche Sicherheit in einigen
Gebieten chaotisch ist, gelöst. Tätigkeiten zur Errichtung von
vorbildlichen Wohnvierteln und Grundorganisationen für die
öffentliche Sicherheit wurden tiefgehend durchgeführt. Es wurden
aktive Maßnahmen ergriffen, um Straftaten zu verhüten und zu
vermindern. Der Produktionssicherheit wurde noch größere
Aufmerksamkeit geschenkt, und das Verantwortlichkeitssystem für die
Produktionssicherheit wurde vervollkommnet. Fünftens wurde die
Sicherheit des Staates wirksam geschützt. Wir hüteten uns sehr vor
den Infiltrations-, Umsturz- und Sabotagetätigkeiten in- und
ausländischer feindlicher Kräfte und bekämpften sie gemäß dem
Gesetz. Die nationalen separatistischen Kräfte, die terroristischen
Kräfte und die religiösen extremistischen Kräfte wurden entschieden
gemäß dem Gesetz bekämpft. Sechstens wurden die Mechanismen für die
Gewährleistung der Ausgaben der Justiz- und Sicherheitsorgane
schrittweise vervollkommnet, um notwendige Bedingungen für die
Arbeit der Justiz- und Sicherheitsorgane zu schaffen.
(9) Daran festhalten, die Funktionen der Regierung zu verändern,
und sich bemühen, eine rechtschaffene, arbeitsame,
ergebnisorientierte und hocheffiziente Regierung aufzubauen
Um
das sozialistische Marktwirtschaftssystem aufzubauen und zu
vervollkommnen, müssen wir die Kompetenzen der Regierung von denen
der Unternehmen trennen, die Funktionen der Regierung sowie die
Arbeitsweise und den Arbeitsstil verändern. In den vergangenen
Jahren haben wir bei der Verstärkung des Selbstaufbaus der
Regierung große Fortschritte gemacht. Wir haben in erster Linie die
Regierungsorgane einer großangelegten Reform unterzogen, in der es
sich hauptsächlich darum handelt, noch mehr umfassende
Wirtschaftsabteilungen zu Institutionen für Globalsteuerung zu
reorganisieren, fachbezogene Wirtschaftsabteilungen zu regulieren
und ihre Zahl zu reduzieren sowie die Abteilungen für
Gesetzesdurchführung, Kontrolle und Verwaltung zu verstärken. Die
Zahl der Abteilungen, aus denen der Staatsrat besteht, wurde 1998
von 40 auf 29, die Zahl der von ihnen und anderen Abteilungen
eingerichteten Organe um ein Viertel und die Gesamtzahl ihrer
Mitarbeiter um die Hälfte reduziert. 2001 wurden weitere neun
Staatsämter, die jeweils für eine bestimmte Branche zuständig
waren, abgeschafft, wodurch die Funktionen und die Stellung der
Abteilungen für Gesetzesdurchführung und Marktverwaltung und
-kontrolle weiter gehoben wurden. Auch die lokalen Regierungsorgane
aller Ebenen wurden dementsprechend reformiert. Landesweit wurde
das Verwaltungspersonal um 1,15 Mio. Menschen abgebaut. Durch diese
Reform wurde der Rahmen der Regierungsorgane, der seit langem unter
der früheren Planwirtschaft bestand, weiter verändert. Trotz großer
Schwierigkeiten ging die Reform dank korrekter Maßnahmen und
sorgfältiger Arbeit glatt vonstatten. Gleichzeitig hat sich der
Grad der Vergesellschaftung der Versorgungsdienste der
Regierungsorgane sichtbar erhöht. Bei der Trennung der Kompetenzen
der Regierung von denen der Unternehmen wurde ein großer Schritt
getan. Die zentralen und lokalen Partei- und Regierungsorgane haben
sich von den von ihnen betriebenen Wirtschaftsgebilden und den
ihnen direkt unterstehenden Unternehmen gelöst. Die Armee, die
bewaffnete Polizei und die Justiz- und Sicherheitsorgane dürfen
nicht mehr Handel treiben oder Unternehmen gründen. Die Lösung
dieser Probleme, die sich seit Jahren angesammelt und eine starke
Unzufriedenheit der Volksmassen erregt haben, ist von großer und
weitreichender Bedeutung.
Unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft bestehen
die Funktionen der Regierung hauptsächlich in der
Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der
gesellschaftlichen Verwaltung und den öffentlichen
Dienstleistungen. Die Regierung muss die Angelegenheiten, für die
sie zuständig ist, gut regeln und soll es entschlossen unterlassen,
sich um die Angelegenheiten, die nicht in ihre Kompetenz fallen, zu
kümmern. Sie soll die Funktionen der Entscheidungsfindung, der
Durchführung und der Kontrolle gut koordinieren. Um die Funktionen
der Regierung zu verändern, muss das administrative Überprüfungs-
und Genehmigungssystem reformiert werden. Wir haben die nach den
ursprünglichen Bestimmungen zu überprüfenden und zu genehmigenden
Projekte überprüft. Der Staatsrat hat bereits die administrative
Überprüfung und Genehmigung für 1195 Projekte aufgehoben, auch die
lokalen Regierungen aller Ebenen haben die administrative
Überprüfung und Genehmigung für eine Anzahl von Projekten
abgeschafft. Bei der Ausübung der Regierungsbefugnisse muss man an
der Rechtsbindung der Verwaltung festhalten, die Würde des Gesetzes
wahren und die Interessen der Volksmassen schützen. Die Abteilungen
des Staatsrates und die Lokalregierungen aller Ebenen erhöhten
ständig das Niveau der gesetzmäßigen Verwaltung und gingen bei der
strikten Gesetzesdurchführung mit gutem Beispiel voran. Wir trieben
die Reform des Systems für die Gesetzesdurchführung im Bereich der
Administration voran und führten Experimente bezüglich relativ
konzentrierter Ausübung der administrativen Strafbefugnisse durch.
Die Gesetzesdurchführung wurde verstärkt kontrolliert und die
Überprüfung administrativer Entscheidungen gewissenhaft
durchgeführt. Die Transparenz der Regierungsarbeit wurde erhöht,
und die Volksmassen und Massenmedien wurden bei der Überwachung der
Regierungsarbeit unterstützt. Wir achteten sehr darauf, bei der
Bearbeitung brieflicher Beschwerden gute Arbeit zu leisten.
Kontinuierlich vorangetrieben wurde der Aufbau einer
informationstechnisch gestützten Verwaltung. Wir befürworteten
energisch das Berufsethos, das durch Aufrichtigkeit und
Vertrauenswürdigkeit gekennzeichnet ist, und bemühten uns, ein
gesellschaftliches Kreditsystem zu etablieren. All das spielte bei
der Erhöhung des Niveaus der Gesetzesdurchführung und der
Arbeitsleistung eine wichtige Rolle.
Die gegenwärtige Regierung legte großen Wert auf den Aufbau ihres
Kontingents und die Verbesserung ihres Arbeitsstils. Von Anfang an
forderte sie ihre Mitarbeiter auf, „rechtschaffen, arbeitsam,
ergebnisorientiert und hocheffizient“ zu sein. Sie schärfte ihren
Mitarbeitern ein, nicht zu vergessen, dass sie Diener des Volkes
sind und mit Leib und Seele dem Volke dienen müssen, dass sie
gewissenhaft ihren Pflichten nachkommen und wagen sollen, die
Wahrheit zu sagen, dass sie die Regierungstätigkeiten strikt
durchführen und sich nicht scheuen sollen, anderen gegenüber auch
prinzipiell aufzutreten, dass sie redlich und unbestechlich sein
und gegen die Korruption kämpfen sollen und dass sie fleißig
studieren und hart arbeiten sollen. Dies hat den Aufbau der
Rechtschaffenheit tatkräftig gefördert, die Effizienz der
Regierungsarbeit erhöht und die Verbindung der Regierung mit den
Volksmassen enger gemacht. Wir haben die Bildung und Fortbildung
der öffentlichen Bediensteten und der Führungskräfte der
staatseigenen Unternehmen verstärkt, indem wir eine Reihe von
Seminaren und Fortbildungskursen bezüglich der zentralen Aufgaben
und Schwerpunktarbeiten der Partei und des Staates veranstalteten.
Der Kampf gegen die Korruption wurde unablässig geführt, die
ungesunden Tendenzen in einigen Abteilungen und Branchen wurden
tatkräftig korrigiert. Eine Anzahl von korrupten Elementen, die
gegen das Gesetz und die Disziplin verstoßen hatten, wurde gemäß
dem Gesetz bestraft. Wir sind zu der Einsicht gekommen, dass sich
die Regierung nur dann noch besser der neuen Situation der Reform,
Öffnung und Modernisierung anpassen kann und die Regierungen aller
Ebenen eine Regierung, die die Volksmassen von ganzem Herzen
unterstützen und mit der sie zufrieden sind, werden können, wenn
sie ihren eigenen Aufbau unablässig verstärkt.
Verehrte Abgeordnete!
Die Errungenschaften, die China in den vergangenen fünf Jahren
erzielt hat, sind wirklich schwer erkämpft. Sie sind das Ergebnis
der korrekten Führung und Entscheidungsfindung des
Führungskollektivs der dritten Generation des ZK der Partei mit
Genossen Jiang Zemin als Kern und das Ergebnis des einmütigen und
harten Kampfes aller Nationalitäten des ganzen Landes; sie sind
auch der Unterstützung und Hilfe der Überseechinesen und der
internationalen Freunde zu verdanken. Hiermit möchte ich im Namen
des Staatsrats den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern,
Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der
bewaffneten Polizei sowie den Beamten und Polizisten für
öffentliche Sicherheit meine Hochachtung aussprechen. Ich bedanke
mich herzlich für das Vertrauen und die Unterstützung aller
Nationalitäten des ganzen Landes, aller demokratischen Parteien,
aller Volksorganisationen und der Persönlichkeiten aus anderen
Kreisen für die Regierung. Ich übermittle den Landsleuten in der
Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao
und auf Taiwan sowie den Überseechinesen für ihre Anteilnahme und
Unterstützung für den Aufbau und die Wiedervereinigung des
Vaterlandes sowie den Freunden aller Länder für ihre Anteilnahme
und Unterstützung für die Modernisierung Chinas meinen aufrichtigen
Dank.
Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im gegenwärtigen
wirtschaftlichen und sozialen Leben Chinas noch einige gravierende
Schwierigkeiten und Probleme gibt. Sie sind hauptsächlich folgende:
Die effektive inländische Nachfrage ist flau, und die
Angebotsstruktur entspricht nicht den Veränderungen der
Marktnachfrage; das Einkommen der Bauern und eines Teils der
Stadtbewohner steigt nur langsam; die Zahl der Arbeitslosen
vergrößert sich, ein Teil der Volksmassen führt nach wie vor ein
sehr schweres Leben; das Einkommensverteilungsverhältnis ist noch
nicht in Ordnung; die Aufgabe der Reform der staatseigenen
Unternehmen ist immer noch recht schwer; die
Marktwirtschaftsordnung harrt weiterer Sanierung und
Standardisierung; häufig kommt es zu schwerwiegenden
Produktionsunfällen; an einigen Orten ist der Zustand der
öffentlichen Sicherheit schlecht; in einigen Gebieten
verschlechtert sich die natürliche Umwelt; einige
Regierungsangestellte lösen sich von den Volksmassen, der
formalistische und bürokratische Arbeitsstil und Handlungen wie
Täuschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind ziemlich
gravierend; einige Korruptionsphänomene sind noch recht
herausragend. Diese Probleme haben sich teils seit Jahren
angesammelt, teils sind sie während der Systemumwandlung und der
Umstrukturierung nicht ganz zu vermeiden; teils sind sie durch die
Mängel und Unzulänglichkeiten in der Arbeit verursacht worden. In
Zukunft muss man weiterhin Maßnahmen ergreifen, um sie gewissenhaft
zu lösen.
II. Vorschläge für die diesjährige Arbeit der Regierung
Der XVI. Parteitag der KP Chinas hat die Kampfziele für den
umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in
China in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts aufgestellt, was
richtungsweisend dafür ist, eine neue Situation für die Sache des
Sozialismus chinesischer Prägung zu schaffen. Das Jahr 2003 ist das
erste Jahr für die umfassende Durchführung und Umsetzung des
Geistes des XVI. Parteitags. Die Arbeit der Regierung in diesem
Jahr gut zu leisten, ist von großer Bedeutung.
Die Gesamtforderung des ZK der KP Chinas an die diesjährige Arbeit
lautet: Unter der Anleitung der Deng-Xiaoping-Theorie und der
wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ den Geist des XVI.
Parteitags gewissenhaft in die Tat umzusetzen, daran festzuhalten,
die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe der Partei für die
Machtausübung und die Stärkung des Landes zu betrachten, aktiv mit
den Schwierigkeiten und Herausforderungen, die das veränderte
Umfeld im In- und Ausland mit sich gebracht hat, fertig zu werden,
an der Richtlinie der Erweiterung der inländischen Nachfrage
festzuhalten, weiterhin eine proaktive Finanzpolitik und eine
besonnene und sichere Geldpolitik durchzuführen, die Reform weiter
zu vertiefen, das Niveau der Öffnung nach außen allseitig zu
steigern, die strategische Umstrukturierung der Wirtschaft zu
beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der
Volkswirtschaft zu fördern und die Einheit von Tempo einerseits und
Struktur, Qualität und Effizienz andererseits zu verwirklichen. Es
gilt, die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität
richtig zu behandeln, den Aufbau der Demokratie und Rechtsordnung,
die Entwicklung der geistigen Zivilisation und den Parteiaufbau
tatkräftig zu verstärken sowie die koordinierte Entwicklung der
sozialistischen materiellen, politischen und geistigen Zivilisation
zu fördern. Gemäß dieser Gesamtforderung und in Anbetracht des
bevorstehenden Regierungswechsels während der 1. Tagung des X.
Nationalen Volkskongresses unterbreitet der Staatsrat nach
gewissenhaften Diskussionen folgende Vorschläge für die diesjährige
Arbeit der Regierung.
(1) Die inländische Nachfrage weiter vergrößern und ein stabiles
und relativ schnelles Wachstum der Wirtschaft realisieren
Die gute Tendenz der Wirtschaftsentwicklung beizubehalten, bildet
die Grundlage dafür, die Arbeit in verschiedenen Bereichen gut zu
leisten. Aus der umfassenden Analyse verschiedenartiger Umstände im
In- und Ausland lässt sich eine voraussichtliche Wachstumsrate der
Wirtschaft in diesem Jahr von etwa 7% schlussfolgern, was sowohl
erforderlich als auch nach Anstrengungen realisierbar ist. Dabei
kommt es darauf an, Wert auf die Regulierung und Optimierung der
Struktur zu legen sowie die Qualität und die Effizienz des
Wirtschaftswachstums mit großer Kraft zu verbessern. Es gilt, an
der Richtlinie der Erweiterung der inländischen Nachfrage
festzuhalten, weiterhin eine proaktive Finanzpolitik und eine
besonnene und sichere Geldpolitik durchzuführen und die Förderung
des Wirtschaftswachstums durch die Erweiterung des Konsumbedarfs
und des Investitionsbedarfs beizubehalten.
Vor allem gilt es, den Konsumbedarf nach Möglichkeiten zu
vergrößern. In der gegenwärtigen Situation ist dies noch wichtiger
als die Vergrößerung des Investitionsbedarfs. Man muss das
Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das Einkommen
der wenig Verdienenden, weiter steigern und sich bemühen, das
Lebensniveau der Volksmassen zu erhöhen. Es gilt, mit allen Mitteln
das Einkommen der Bauern zu erhöhen und sie zu entlasten. Man
sollte die Probleme derjenigen, die finanzielle Schwierigkeiten
haben, in der Produktion und im Alltagsleben tatsächlich lösen.
Eigentlich war geplant, die Gehälter der Mitarbeiter der
Regierungsorgane und Institutionen sowie die Renten deren
Pensionierter in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres zu
erhöhen; in Anbetracht dessen, dass man das Problem, dass
einkommensschwache Stadtbewohner ein schweres Leben führen,
vorrangig lösen und die Interessen der verschiedenen Seiten
ausbalancieren muss, wird diese Maßnahme erst in diesem Jahr
eingeleitet werden. Es gilt, das Konsumumfeld weiter zu verbessern,
die Konsumpolitik zu vervollkommnen und Konsumbereiche zu
erweitern.
Es
gilt, das relativ schnelle Wachstum der Investitionen
beizubehalten. Alle Faktoren mit berücksichtigend, wird geplant, in
diesem Jahr langfristige Aufbau-Staatsobligationen in Höhe von 140
Mrd. Yuan zu emittieren. Die Verwendungsrichtung der Mittel aus den
Staatsobligationen ist zu regulieren; diese Mittel sind in erster
Linie auf Nachfolgeprojekte und abschließende Projekte zu
verwenden. Darüber hinaus sollte man dafür sorgen, einige
notwendige neue Projekte in Angriff zu nehmen. Die Unterstützung
für die Erschließung der westlichen Gebiete, die Verbesserung der
Produktions- und Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten, die
technische Umgestaltung der Unternehmen, den Aufbau der natürlichen
Umwelt sowie die Wissenschaft, das Bildungswesen, die Kultur und
das Gesundheitswesen usw. ist zu intensivieren. Die Kanäle für die
gesellschaftlichen Investitionen und die Finanzierung der
Unternehmen sind zu erweitern, und gesellschaftliche Mittel sind
auf die Investition in die vom Staat geförderten Industrien und
Bauprojekte zu lenken. Der Bau gleichartiger Projekte niedrigen
Niveaus ist entschieden zu verhüten. Man muss davor sehr wachsam
bleiben, dass mancherorts die Investition in Immobilien zu schnell
steigt und luxuriöse Immobilien übermäßig erschlossen werden, um
Risiken und Verluste, die die blinde Erschließung mit sich bringt,
zu vermeiden.
Parallel zur weiteren Verhütung und Überwindung von Finanzrisiken
muss man die Unterstützung des Finanzwesens für die
Wirtschaftsentwicklung intensivieren. Die Banken sollten vorrangig
Zusatzkredite für die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte
bereitstellen, den Unternehmen, die marktgängige Produkte
herstellen, eine gute Wirtschaftseffizienz erzielen und
vertrauenswürdig sind, mehr Kredite gewähren, durch Kredite die
Landwirtschaft, die ländliche Wirtschaft, die mittelgroßen und
kleinen Betriebe sowie den Dienstleistungssektor verstärkt
unterstützen und Konsumkredite standardisieren und entwickeln. Es
gilt, die Finanzdienstleistungen zu verbessern und die
Finanzaufsicht zu verschärfen. Die Märkte für Wertpapiere,
Versicherungen und Währungen sind zu standardisieren und zu
entwickeln.
Es
gilt, die Arbeit im Finanz- und Steuerbereich gewissenhaft und gut
zu leisten. Man muss weiter mit großer Kraft Einnahmen vermehren
und Ausgaben reduzieren. Man muss die Steuererhebung und
-verwaltung gemäß dem Gesetz verstärken, Steuerhinterziehungen und
-betrügereien aller Art rigoros bekämpfen und erreichen, dass alle
festgelegten Steuern eingezogen werden. Die Finanzbehörden aller
Ebenen müssen die Ausgabenstruktur tatkräftig regulieren und die
schwerpunktmäßigen Ausgaben sicherstellen. Vor allem müssen sie
gewährleisten, dass die Löhne und Gehälter termingemäß und in
voller Höhe ausgezahlt werden, sie müssen die Ausgaben für die
Sozialabsicherung weiter vermehren, die Investitionen in die
Landwirtschaft, die Schulpflicht in den ländlichen Gebieten und das
ländliche Gesundheitswesen aufstocken und den Zahlungstransfer in
die Zentral- und Westgebiete sowie in die Gebiete, die in
Schwierigkeiten stecken, verstärken.
(2) Die allseitige Entwicklung der Landwirtschaft und der
ländlichen Wirtschaft fördern
Es
gilt, die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen
Wirtschaft sowie die Steigerung des Einkommens der Bauern weiter
als die wichtigste Aufgabe in der Wirtschaftsarbeit zu betrachten.
Man muss die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in
Stadt und Land einheitlich und umfassend planen und die Arbeit in
Bezug auf die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern
tatsächlich gut leisten.
Die Landwirtschaft und die ländliche Wirtschaft sind beschleunigt
umzustrukturieren. Es gilt, die Regulierung der Standortverteilung
der landwirtschaftlichen Gebiete und die industrielle
Bewirtschaftung der Landwirtschaft weiter voranzutreiben und mit
aller Kraft die Viehzucht, die Aquakultur und die
Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte zu entwickeln. Man muss
die Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen intensivieren.
Der Plan für den Öko-Schutz und -Aufbau des Graslandes im ganzen
Land ist beschleunigt durchzuführen. Man muss den Aufbau des
Qualitäts- und Sicherheitssystems für die Agrarprodukte und des
vergesellschafteten Dienstleistungssystems für die Landwirtschaft
verstärken. Es gilt, an der Politik der vertraglichen
Bewirtschaftung des Bodens in den ländlichen Gebieten festzuhalten
und diese zu vervollkommnen und die Böden für Nicht-Agrarzwecke gut
zu verwalten und zu steuern. Die verschiedenen Reformen auf dem
Lande sind weiter zu vertiefen. Auf der Grundlage der
Zusammenfassung der Erfahrungen und der Vervollkommnung der
politischen Maßnahmen ist die Steuer- und Gebührenreform für die
ländlichen Gebiete im ganzen Land versuchsweise durchzuführen. Es
gilt, die politischen Maßnahmen zur Entlastung der Bauern
gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Die Reform des
Zirkulationssystems für Getreide und Baumwolle ist weiter zu
vertiefen, und die Interessen der Bauern sind tatkräftig zu
schützen.
Es
gilt, die Investitionen in den Aufbau der landwirtschaftlichen
Infrastruktur und in die Agrarwissenschaft und -technik zu
verstärken. Der Bau von wassersparenden Bewässerungsanlagen,
Trinkwasseranlagen für Menschen und Tiere sowie Kreis- und
Gemeindestraßen, die Entwicklung der Energiewirtschaft für die
ländlichen Gebiete und der Aufbau von Bildungs-, medizinischen und
hygienischen Einrichtungen auf dem Lande sind zu beschleunigen. Die
wichtigsten Getreideproduktionsgebiete sind verstärkt zu
unterstützen. Es gilt, die Arbeit für die Überwindung der Armut
durch Entwicklungen wirklich gut zu leisten. Man sollte die Stärke
der Kollektivwirtschaft erhöhen. Die Entwicklung der Wirtschaft in
den Kreisen ist zu fördern. Der Urbanisierungsprozess muss
beschleunigt werden. Man muss die Abwanderung der überschüssigen
Arbeitskräfte aus den ländlichen Gebieten verstärkt koordinieren
und anleiten und die legitimen Rechte und Interessen der in den
Städten arbeitenden Bauern schützen.
(3) Die Umstrukturierung der Industrie und die großangelegte
Erschließung der Westgebiete aktiv vorantreiben
Gemäß den Erfordernissen der Einschlagung des Wegs der
Industrialisierung neuen Typs ist die Regulierung der
Industriestruktur zu beschleunigen. Es gilt, High-Tech-Industrien,
die beim Wirtschaftswachstum eine wichtige treibende Rolle spielen,
aktiv zu entwickeln. Man muss die informationstechnische
Entwicklung mit aller Kraft vorantreiben und die Industrialisierung
durch die informationstechnische Entwicklung fördern. Es gilt, die
traditionellen Industrien mit fortgeschrittenen anwendbaren
Technologien umzugestalten und die Fertigungsindustrie für
Ausrüstungen mit aller Kraft zum Aufschwung zu bringen. Man muss
bei der Planung und Regulierung der Entwicklung der Eisen- und
Stahlindustrie, der Automobilindustrie, der Baustoffindustrie und
anderer Branchen gute Arbeit leisten, um eine blinde Entwicklung
und einen ungeordneten Wettbewerb zu vermeiden. Es gilt, weitere
rückständige Produktionskapazitäten auszuscheiden. Der moderne
Dienstleistungssektor und der Tourismus sind mit großer Kraft zu
entwickeln. Großer Wert ist auf die Entwicklung der kommunalen
Dienstleistungen zu legen.
Die großangelegte Erschließung der Westgebiete ist sicheren
Schrittes voranzutreiben. Dabei muss man die Schwerpunkte
hervorheben, auf den Effekt achten und eine solide Grundlage
schaffen. Man muss den Aufbau der natürlichen Umwelt und
infrastruktureller Einrichtungen weiter verstärken. Es gilt, bei
der Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen, beim Schutz der
Naturwälder sowie bei der Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung
wirklich gute Arbeit zu leisten. Das Projekt der Rückverwandlung
der natürlichen Steppen, die zur Viehzucht dienen, in Grasland ist
durchzuführen und der Aufbau eines diesbezüglichen Rechtssystems zu
intensivieren. Es gilt, die Durchführung wichtiger Projekte
tatkräftig fest anzupacken und das Bautempo und die Qualität der
Projekte sicherzustellen. Wirtschaften mit ausgeprägten
Besonderheiten und überlegene Industrien sind aktiv zu entwickeln.
Die Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie des
Bildungswesens ist zu beschleunigen. Der Austausch und die
Zusammenarbeit zwischen den Ost-, den Zentral- und den Westgebieten
auf dem Gebiet der Wirtschaft sind zu verstärken, um die
gegenseitige Ergänzung durch die Stärken der anderen und die
gemeinsame Entwicklung zu fördern. Es gilt, die Verlagerung bereits
ausgeschiedener rückständiger Industrieanlagen und
umweltbelastender Unternehmen in die Westgebiete zu verhüten. Man
muss die alten Industriebasen bei der Beschleunigung der
Umstrukturierung und Umgestaltung, die Städte und Gebiete, die sich
hauptsächlich mit der Ausbeutung von Ressourcen beschäftigen, bei
der Entwicklung der Nachfolgeindustrien sowie die ehemaligen
revolutionären Stützpunktgebiete und die von nationalen
Minderheiten bewohnten Gebiete bei der Beschleunigung der
Entwicklung unterstützen.
(4) Die Wirtschaftsstrukturreform vertiefen und die Öffnung nach
außen ausbauen
Es
gilt, an dem grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das
Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die
Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam
entwickeln, festzuhalten und es zu vervollständigen, die
gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln
sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften wie der
Einzel- und der Privatwirtschaft unbeirrt zu fördern, zu
unterstützen und anzuleiten. Gemäß den Erfordernissen der
Etablierung des modernen Betriebssystems muss man die Reform der
staatseigenen Unternehmen gemäß einem standardisierten Firmensystem
und ihre Umgestaltung gemäß dem Aktiensystem weiter vorantreiben
und die Kontrollmechanismen vervollständigen. Es gilt, die
Großunternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen,
aktiv zu unterstützen, sich außerhalb des Festlandes Chinas an der
Börse notieren zu lassen. Große Firmen und große
Unternehmensgruppen mit herausragenden Hauptgeschäften, geschützten
Rechten an geistigem Eigentum, bekannten Marken und einer starken
internationalen Konkurrenzfähigkeit sollen mit beschleunigten
Schritten gebildet werden. Es gilt, bei der Regulierung und
Reorganisation der Unternehmen der Rüstungsindustrie und anderer in
Schwierigkeiten steckender Branchen sowie bei der
Herausmanövrierung dieser Unternehmen aus ihrer schwierigen Lage
noch bessere Arbeit zu leisten. Die Reform der Branchen für
Elektrizität, Telekommunikation und Zivilluftfahrt ist
fortzusetzen. Die Reform des Verwaltungssystems für das
Staatsvermögen soll von oben nach unten geordnet durchgeführt
werden. Man sollte die Bereiche für den Marktzugang inländischen
privaten Kapitals erweitern und ein Umfeld für den fairen
Wettbewerb zwischen verschiedenartigen Marktteilnehmern schaffen.
Es gilt, die Entwicklung mittelgroßer und kleiner Betriebe
unterschiedlicher Eigentumsformen, insbesondere der
wissenschaftlich-technischen und der arbeitsintensiven Unternehmen,
zu unterstützen. Die Reform des Bankensystems ist sicheren
Schrittes durchzuführen. Es gilt, die Reform des Finanz- und
Steuersystems sowie des Investitions- und Finanzierungssystems
weiter voranzutreiben. Die Reform des Einkommensverteilungssystems
ist zu vertiefen, um die Verteilungsverhältnisse schrittweise in
Ordnung zu bringen.
Die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, ist
eine langfristige und schwierige Aufgabe und muss unablässig
fortgeführt werden. Es gilt, sowohl die Probleme zu lösen als auch
die Ursachen dafür zu ergründen, wobei der Schwerpunkt in der
Ergründung der Ursachen liegt. Man muss die spezifischen
Sanierungen weiter gut anpacken, Schwerpunkte hervorheben sowie
gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen, wie die Herstellung und
den Verkauf von gefälschten Waren, rigoros bekämpfen. Man muss den
Aufbau von einschlägigen Systemen und der Rechtsordnung verstärken,
Gesetze strikt durchführen und die Marktverwaltung schrittweise in
die Bahn der Gesetzesorientierung und der Standardisierung lenken.
Es gilt, die Ermittlung und Ahndung schwerwiegender Rechtsfälle,
die die Marktwirtschaftsordnung ernsthaft verletzen, fest
anzupacken. Das gesellschaftliche Kreditsystem ist beschleunigt zu
etablieren. Der Produktionssicherheit ist große Aufmerksamkeit zu
schenken, und die Kontrolle und Verwaltung sind tatkräftig zu
verstärken, um die Lebens- und Eigentumssicherheit des Volkes zu
schützen. Durch Reform und Sanierung soll die Errichtung einer
neuen sozialistischen Marktwirtschaftsordnung beschleunigt
werden.
Man muss an der Verbindung von „Ins-Land-Einführen“ und
„Ins-Ausland-Gehen“ festhalten und das Niveau der Öffnung nach
außen umfassend erhöhen. Es gilt, die Arbeit bezüglich
unterschiedlicher Gegenmaßnahmen in der Übergangsperiode nach dem
Beitritt zur WTO weiter gut zu leisten, Rechte gewissenhaft
auszuüben, Versprechen einzulösen und Pflichten nachzukommen. Man
muss die politischen Maßnahmen zur Stimulierung des Exports
stabilisieren, die Strategie der Marktdiversifikation durchführen,
an der Eroberung des Marktes durch Produkte guter Qualität
festhalten und den Handel mit Waren und Dienstleistungen ausbauen.
Es gilt, inländische überlegene Marken herauszubilden und zu
unterstützen sowie die internationale Konkurrenzfähigkeit zu
erhöhen. Die Importstruktur ist zu optimieren. Die Reform des
Außenhandelssystems ist zu vertiefen. Man muss das Auslandskapital
weiter aktiv und effektiv nutzen, schwerpunktmäßig fortgeschrittene
Technologien, moderne Managementexpertisen und spezielle Fachkräfte
einführen und die inländischen Unternehmen dabei unterstützen, in
verschiedenen Formen mit multinationalen Firmen zusammenzuarbeiten.
Man muss sich bemühen, das Investitionsumfeld zu verbessern und
Aktivitäten zur Anwerbung von Auslandsinvestment zu
standardisieren. Es gilt, Unternehmen verschiedenartiger
Eigentumsformen mit relativer Überlegenheit zu ermutigen und zu
unterstützen, in Form von Joint-Ventures, Wirtschaften mit
Eigenkapital oder Assoziierung eine transnationale Bewirtschaftung
durchzuführen und dadurch den Export inländischer Waren,
insbesondere von Kapitalgütern, zu fördern. Es gilt, die multi-
bzw. bilaterale sowie regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit
aktiv voranzutreiben.
(5) Bei der Erweiterung der Beschäftigung und der Sozialabsicherung
noch bessere Arbeit leisten
Die Regierungen aller Ebenen sollen es als ihre wichtige Pflicht
betrachten, das Beschäftigungsumfeld zu verbessern und mehr
Arbeitsplätze zu schaffen. Es gilt, an der Richtlinie „selbständige
Berufswahl durch die Werktätigen, Beschäftigungssteuerung durch den
Markt und Beschäftigungsförderung durch die Regierung“ festzuhalten
und mit allen Mitteln die Beschäftigung und Wiederbeschäftigung zu
fördern. Bei der Reform der Staatsunternehmen muss man an der
Verbindung der Effizienzsteigerung durch Personalabbau mit der
Förderung der Wiederbeschäftigung festhalten. Die politischen
Maßnahmen zur Förderung der Wiederbeschäftigung der Freigesetzten
und Arbeitslosen müssen gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden.
Es gilt, Beschäftigungsmöglichkeiten nach Kräften zu vergrößern,
arbeitsintensive Industrien aktiv zu entwickeln und die wichtige
Rolle des tertiären Wirtschaftssektors, der mittelgroßen und
kleinen Betriebe sowie der Einzel- und der Privatwirtschaft bei der
Erweiterung der Beschäftigung voll zur Geltung zu bringen. Der
Arbeitsmarkt ist zu standardisieren und zu entwickeln. Man muss die
Leute dazu ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen und
selbst Existenzgründungen vorzunehmen, sowie flexible und
vielfältige Beschäftigungsformen aktiv befürworten und verbreiten.
Es gilt, die Berufsausbildung und Dienstleistungen für die
Beschäftigung mit aller Kraft zu entwickeln. Die Anleitungs- und
Dienstleistungsarbeit in Bezug auf die Beschäftigung und die
Existenzgründungen der Hochschulabsolventen und der
Berufsschulabgänger ist zu verstärken.
Es
gilt, die Arbeit in Bezug auf die „zwei Gewährleistungen“ und die
„Absicherung des Existenzminimums“ in den Städten weiter zu
verstärken und die „drei Absicherungslinien“ aufeinander
abzustimmen. Man muss die grundlegenden Renten- und
Krankenversicherungssysteme für die Arbeiter und Angestellten der
Unternehmen in den Städten vervollständigen und den
Abdeckungsbereich verschiedener Sozialversicherungen weiter
ausdehnen. Die Absicherung des Grundunterhalts der von
Staatsunternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten ist
sicheren Schrittes in die Arbeitslosenversicherung einzugliedern.
Es gilt, die Norm für die „Absicherung des Existenzminimums“ und
die Höhe des Zuschusses für die Zielgruppen der Absicherung
vernünftig festzulegen, um zu gewährleisten, dass alle bedürftigen
Stadtbewohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die
minimale Unterhaltsunterstützung erhalten können. Das Problem des
Grundunterhalts der Arbeiter und Angestellten der in
Schwierigkeiten geratenen Staatsunternehmen und der geschlossenen
und bankrott gegangenen Unternehmen ist angemessen und sorgsam zu
lösen. Man muss den Sozialabsicherungsfonds durch verschiedene
Kanäle beschaffen und ihn gut verwalten. Es gilt, ein Hilfssystem
für wenig Verdienende ins Leben zu rufen bzw. zu vervollkommnen und
Wert darauf zu legen, Probleme, auf die die städtischen Familien
mit besonderen Schwierigkeiten hinsichtlich Wohnung, Schulbesuchs
ihrer Kinder, medizinischer Betreuung und Heizung stoßen, zu lösen.
Es gilt, bei der versuchsweisen Durchführung des Systems der
genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs in den
ländlichen Gebieten gute Arbeit zu leisten. Die Sache der
Sozialabsicherungen, wie öffentliche Wohlfahrt, Sozialfürsorge,
bevorzugte Behandlung der Kriegsversehrten und Familienangehörigen
revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger, Unterbringung
demobilisierter Armeeangehöriger sowie soziale gegenseitige Hilfe,
ist zu entwickeln. Es gilt, die legitimen Rechte und Interessen der
Frauen und Kinder zu schützen, die Arbeit für alte Leute noch
besser zu leisten und die Entwicklung der Fürsorge für die
Behinderten zu unterstützen.
(6) Die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu
machen, und die Strategie für eine nachhaltige Entwicklung
gewissenhaft durchführen
Es
gilt, die Investitionen in die Entwicklung von Wissenschaft und
Technik und das Bildungswesen weiter aufzustocken. Man sollte sich
beeilen, ein nationales mittel- und langfristiges
Entwicklungsprogramm für Wissenschaft und Technik auszuarbeiten und
durchzuführen. Es gilt, den Aufbau des nationalen
Innovationssystems voranzutreiben. Die Grundlagenforschung und die
Hochtechnologie-Forschung sind tatkräftig zu verstärken und die
Fähigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Innovation und
Konkurrenz zu steigern. Es gilt, den „Nationalen Entwicklungsplan
für die Hochtechnologie-Forschung“ und den „Nationalen
Entwicklungsplan für die Schwerpunkt-Grundlagenforschung“ sowie
wichtige spezifische wissenschaftlich-technische Projekte so
schnell wie möglich durchzuführen. Man muss sich bemühen, auf
Schlüsselgebieten und in vorderster Front der Entwicklung einiger
Wissenschaften und Techniken Schlüsseltechnologien zu beherrschen
und eine Anzahl von geschützten Rechten an geistigem Eigentum zu
besitzen. Die grundlegenden Bedingungen für die Entwicklung von
Wissenschaft und Technik sind zu verbessern. Man muss die Reform
des wissenschaftlich-technischen Systems weiter vertiefen, das
System der wissenschaftlich-technischen Dienstleistungen
vervollkommnen, den Schutz des geistigen Eigentums verstärken,
Patente und Erfindungen fördern und die Umwandlung von
Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte beschleunigen. Man
muss daran festhalten, den Sozialwissenschaften und den
Naturwissenschaften gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken, sowie
die Philosophie und die Sozialwissenschaften entwickeln und zum
Aufschwung bringen. Es gilt, die Reform des Bildungssystems zu
vertiefen, an Innovationen im Bildungswesen festzuhalten und die
qualitätsorientierte Bildung umfassend voranzutreiben. Die Bildung
auf verschiedenen Stufen und in verschiedenen Arten ist
beschleunigt zu entwickeln und die Bildungsqualität zu steigern.
Das System, nach dem die ländliche Schulpflicht hauptsächlich von
den Kreisregierungen verwaltet wird, ist zu vervollkommnen. Die
Arbeit in Bezug auf Studiendarlehen und die Stiftung staatlicher
Stipendien ist weiter gut zu leisten. Es gilt, die Berufsbildung
und -fortbildung zu verstärken. Der nichtstaatliche Schulbetrieb
ist gemäß dem Gesetz zu standardisieren und aktiv zu unterstützen.
Es gilt, die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen,
weiter durchzuführen, verschiedenartige Fachkräfte, insbesondere
dringend benötigte hochqualifizierte Fachkräfte, auszubilden und
anzuziehen sowie gute Bedingungen für sie zu schaffen, damit sie
ihre Intelligenz voll zur Entfaltung bringen und ihr Vorhaben zum
Erfolg führen können.
Man muss die Arbeit in Bezug auf die Bevölkerung und
Familienplanung weiter gut leisten und die niedrige Geburtenrate
stabilisieren. Die Planungsarbeit in Stadt und Land ist zu
verstärken. Die verschiedenen Naturressourcen müssen tatkräftig
geschützt, vernünftig erschlossen und sparsam verwendet werden. Die
Erschließung der Meere ist durchzuführen. Es gilt, den Öko-Schutz
und -Aufbau zu verstärken und die Industrie für Umweltschutz mit
aller Kraft zu entwickeln. Man muss die Verhütung und Beseitigung
der Verschmutzungen in den Schwerpunkt-Flusseinzugsgebieten,
–Regionen und –Meeresgebieten verstärken und die umfassende
Sanierung der Umwelt in den Städten intensivieren. Gute Arbeit muss
bei der Katastrophenverhütung und –minderung geleistet werden.
(7) Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung
intensivieren und die Entwicklung der geistigen Zivilisation
fördern
Es
gilt, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln und
die sozialistische politische Zivilisation aufzubauen. Man muss den
Aufbau der Staatsmacht an der Basis und den Aufbau der
demokratischen Politik in den Grundorganisationen in Stadt und Land
verstärken. Das Regieren des Landes gemäß dem Gesetz soll mit dem
Regieren des Landes gemäß der Moral verbunden werden. Es gilt, den
Aufbau der sozialistischen Rechtsordnung zu verstärken, die
Verwaltungsgesetze und -verordnungen zu vervollkommnen, das Niveau
der Gesetzesausführung im Bereich der Administration zu erhöhen und
die juristische Qualifikation des ganzen Volkes zu steigern. Die
Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kulturen ist fest
anzupacken und die Entwicklung der sozialistischen geistigen
Zivilisation mit großer Kraft zu verstärken. Es gilt, das
Durchführungsprogramm für den Moralaufbau der Bürger gewissenhaft
in die Tat umzusetzen. Man muss den nationalen Geist pflegen bzw.
weiterentwickeln. Die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen
Zivilisation unter den Volksmassen sind umfangreich zu entfalten.
Es gilt, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk,
Filmwesen und Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche weiter zum
Aufschwung zu bringen und eine Reihe hervorragender Werke mit aller
Kraft hervorzubringen. Die Reform des Kultursystems ist zu
vertiefen, und das Kulturwesen und die mit der Kultur im
Zusammenhang stehenden Branchen sind aktiv zu entwickeln.
Kulturdenkmäler und –erbe sind verstärkt unter Schutz zu stellen,
und der internationale kulturelle Austausch ist auszubauen. Es
gilt, wissenschaftliche Kenntnisse zu verbreiten, Aberglauben zu
bekämpfen und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu
befürworten. Man muss den Kampf gegen Pornographie und illegale
Publikationen unablässig fortführen. Der Aufbau und die Verwaltung
von Internet-Websites sind zu verstärken. Es gilt, die Reform und
die Entwicklung des Gesundheitswesens und des Sports aktiv
voranzutreiben. Die Aktivitäten der Massen zur Körperertüchtigung
sind mit großer Kraft zu entfalten, und das Niveau des
Leistungssports ist ständig zu erhöhen. Es gilt, die
Vorbereitungsarbeit in der Vorphase der Olympiade 2008 in Beijing
und der Expo 2010 in Shanghai gewissenhaft zu leisten. Die
gesellschaftliche Stabilität ist mit vollem Einsatz
aufrechtzuerhalten. Es gilt, an der Richtlinie, schonungslos gegen
die Kriminalität zu kämpfen, festzuhalten, diesen Kampf mit der
Verhütung zu verbinden, wobei der Schwerpunkt bei der Verhütung
liegt, und die verschiedenen Maßnahmen zur umfassenden Verbesserung
der öffentlichen Sicherheit allseitig durchzuführen. Man muss gemäß
dem Gesetz energisch gegen verschiedenartige gesetzwidrige
Handlungen und Verbrechen vorgehen. Die verbrecherischen
Aktivitäten von ketzerischen Organisationen sind zu verhüten und zu
bestrafen.
(8) Den Selbstaufbau der Regierung tatkräftig verstärken
Unter den neuen Umständen, dass die Reform und Öffnung sowie die
Modernisierungen mit aller Kraft vorangetrieben werden, ist es von
großer Bedeutung, den Selbstaufbau der Regierung, insbesondere die
Verbesserung des Arbeitsstils der Regierung, weiter zu
verstärken.
Die Reform des administrativen Verwaltungssystems ist zu vertiefen.
Es gilt, an der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen
der Unternehmen festzuhalten, gemäß dem Prinzip der Vereinfachung,
Einheit und Effizienz die Funktionen der Regierung weiter zu
verändern, den Aufbau ihrer Organe zu regulieren, die
Kompetenzenteilung zwischen den Abteilungen in Ordnung zu bringen,
administrative Überprüfungen und Genehmigungen zu reduzieren und
das Verwaltungsniveau der Regierung zu erhöhen, um nach
Möglichkeiten ein administratives Verwaltungssystem, das durch
standardisiertes Verhalten, koordinierte Operation, Gerechtigkeit
und Transparenz, Rechtschaffenheit und hohe Effizienz
gekennzeichnet ist, zu bilden. Das ZK der Partei und der Staatsrat
haben einen Reformplan für die Regierungsorgane ausgearbeitet und
werden ihn dieser Tagung zur Überprüfung und Diskussion
vorlegen.
Es
gilt, an der Rechtsbindung der Verwaltung und der strengen
Verwaltung der Regierung festzuhalten. Das System der öffentlichen
Bediensteten ist zu vervollkommnen und ein Kontingent von
hochqualifizierten öffentlichen Bediensteten aufzubauen. Man muss
den Aufbau der elektronisch gestützten Verwaltung beschleunigen.
Der Kampf gegen die Korruption ist weiter tiefgehend zu führen, die
ungesunden Tendenzen in einigen Abteilungen und Branchen sind mit
großer Kraft zu korrigieren, und gesetz- und disziplinwidrige Fälle
jeglicher Art sind ernsthaft zu ermitteln und zu ahnden. Es gilt,
den Systemaufbau zu verstärken, die Aufsicht durch die
Administration und die Rechnungsprüfung zu verschärfen und die
Korruption nach Möglichkeiten an der Quelle zu beseitigen. Man muss
die Arbeit in Bezug auf die Behandlung brieflicher Beschwerden gut
leisten und die Kontrolle durch die Medien und die Gesellschaft
verstärken. Der Arbeitsstil ist tatkräftig zu verändern, der
Formalismus und der Bürokratismus sind zu bekämpfen. Man soll keine
„Image-Projekte“, durch die man Berühmtheit erlangen will,
betreiben, den schlechten Arbeitsstil, wie falsche statistische
Angaben und Aufbauschen eigener Leistungen sowie Bevormundung mit
Zwangsmaßnahmen, entschlossen korrigieren sowie Extravaganz und
Verschwendung bekämpfen. Die Mitarbeiter der Regierungen aller
Ebenen müssen an die Basis und unter die Massen gehen, dem Ruf der
Massen Gehör schenken, sich um ihr Wohl und Wehe kümmern und
Probleme, auf die die Massen „sauer“ reagieren und die ihre
Unzufriedenheit auslösen, rechtzeitig lösen. In der neuen Situation
muss man noch besser auf unerwartete Schwierigkeiten und Gefahren
vorbereitet sein, in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken
und den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig, weder überheblich
noch unbesonnen zu sein, und den Arbeitsstil des harten Kampfes
weiter pflegen.
Verehrte Abgeordnete!
Die nationale Geschlossenheit zu stärken sowie die Einheit des
Vaterlandes und die gesellschaftliche Stabilität
aufrechtzuerhalten, ist der gemeinsame Wunsch aller Nationalitäten
des ganzen Landes. Man muss die Nationalitätenpolitik der Partei
umfassend durchsetzen, an dem System der regionalen Autonomie der
nationalen Minderheiten festhalten und es vervollständigen. Mit
großer Kraft sind Kader aus nationalen Minderheiten auszubilden. Es
gilt, die Aktion, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und
der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, fortzusetzen,
die zahlenmäßig kleinen Nationalitäten verstärkt zu unterstützen
sowie den gemeinsamen Aufschwung und den gemeinsamen Fortschritt
aller Nationalitäten zu fördern. Tätigkeiten zur Spaltung des
Vaterlandes und zur Sabotage der nationalen Geschlossenheit sind
entschlossen zu bekämpfen. Man muss die Politik der Partei für die
Religions- und Glaubensfreiheit allseitig in die Tat umsetzen, die
religiösen Angelegenheiten im Rahmen des Gesetzes verwalten und die
Religionen aktiv dazu anleiten, sich der sozialistischen
Gesellschaft anzupassen und am Prinzip, unabhängig von
ausländischen Religionsorganisationen zu sein und die religiösen
Angelegenheiten selbständig zu verwalten, festzuhalten. Die Politik
für die die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss
gewissenhaft durchgesetzt und die Arbeit in Bezug auf die die
Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss noch besser
geleistet werden.
Die Verstärkung der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee
stellt eine zuverlässige Garantie für die Sicherheit des Staates
und die Durchführung des Modernisierungsprogramms dar. Man muss
sich darum bemühen, in Übereinstimmung mit der Gesamtforderung –
politisch qualifiziert und militärisch kompetent sein, einen guten
Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle
Logistik betreiben – die Revolutionierung, Modernisierung und
Standardisierung der Armee auf ein neues Niveau zu heben. Es gilt,
die militärisch-strategische Richtlinie für die aktive Defensive in
der neuen Periode durchzusetzen und noch bessere Vorbereitungen für
militärische Kämpfe zu treffen. Es gilt, an der koordinierten
Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und des
Wirtschaftsaufbaus festzuhalten. Man muss der
verteidigungsbezogenen wissenschaftlichen Forschung und der
Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen Aufmerksamkeit schenken und
die kombinierte Kampffähigkeit der Armee zur Verteidigung unter den
Bedingungen der Hochtechnologie verstärken. Der logistische Aufbau
ist zu intensivieren. Es gilt, die Regulierung, Reform und
Entwicklung der verteidigungsbezogenen Wissenschaft, Technik und
Industrie aktiv voranzutreiben. Die Regierungen aller Ebenen müssen
den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee tatkräftig
unterstützen und das Bewusstsein des ganzen Volkes für die
Landesverteidigung erhöhen. Es gilt, den Aufbau der Reserven für
die Landesverteidigung ständig zu verstärken und die Arbeit in
Bezug auf die Mobilmachung zur Landesverteidigung tatsächlich
umzusetzen. Man muss die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee
und zur bevorzugten Behandlung der Familien der Armeeangehörigen
sowie zur Unterstützung für die Regierung und zur Liebe zum Volk
tiefgehend entfalten, um die Geschlossenheit zwischen Armee und
Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen.
Die Prosperität, Stabilität und Entwicklung Hong Kongs und Macaos
aufrechtzuerhalten, ist unser unbeirrbares Ziel. Man muss die
Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ weiter durchführen und streng
nach dem Grundgesetz Hong Kongs und dem Grundgesetz Macaos handeln.
Wir werden die Regierungschefs und die Regierungen beider
Sonderverwaltungszonen mit aller Kraft unterstützen, im Rahmen des
Gesetzes zu regieren. Wir werden den Austausch und die
Zusammenarbeit zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong und
Macao andererseits in Wirtschaft, Handel, Bildung, Wissenschaft,
Technik und Kultur sowie in anderen Bereichen aktiv fördern.
Wir werden die grundlegende Richtlinie „friedliche
Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ sowie den
Acht-Punkte-Vorschlag über die Lösung der Taiwan-Frage allseitig
umsetzen. Wir werden danach streben, auf der Grundlage des
Ein-China-Prinzips den Dialog und die Verhandlungen zwischen den
beiden Seiten der Taiwan-Straße so früh wie möglich wieder
aufzunehmen, und entschieden gegen alle Worte und Taten, die darauf
abzielen, die „Unabhängigkeit Taiwans“, „zwei China“ oder „ein
China, ein Taiwan“ zu schaffen, kämpfen. Wir werden den
Personenverkehr zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie
den Austausch und die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur und
anderen Bereichen weiter ausbauen und aktiv auf die „drei direkten
Verbindungen“ zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
hinarbeiten. Wir werden unseren Meinungsaustausch mit allen
politischen Parteien und Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen
Taiwans über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden
Seiten der Taiwan-Straße und das Vorantreiben der friedlichen
Wiedervereinigung verstärken. Wir werden die Überseechinesen weiter
dabei unterstützen, Aktivitäten zur Bekämpfung der Unabhängigkeit
Taiwans und zur Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes zu
entfalten. Wir sind davon überzeugt, dass die vollständige
Wiedervereinigung des Vaterlandes durch unermüdliche Anstrengungen
aller Chinesen mit Sicherheit zum frühestmöglichen Zeitpunkt
Wirklichkeit werden kann.
Frieden und Entwicklung bilden nach wie vor das Hauptthema der
heutigen Zeit. Die Tendenz der Multipolarisierung der Welt und der
Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und
Wendungen. Nach wie vor ist China mit einer internationalen
Umgebung konfrontiert, in der es mehr Chancen als Herausforderungen
gibt, aber unbestimmbare Faktoren in der internationalen Lage haben
sich einigermaßen vermehrt. Wir werden konsequent die unabhängige
und selbständige Außenpolitik des Friedens verfolgen. Wir werden
unsere Solidarität und Zusammenarbeit mit den anderen
Entwicklungsländern weiter festigen und verstärken und sie dabei
unterstützen, ihre eigenen legitimen Rechte und Interessen zu
wahren. Wir werden die Gutnachbarschaft weiter vertiefen und die
regionale Kooperation intensivieren, um den Austausch und die
Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern auf ein neues Niveau zu
heben. Wir werden unsere Beziehungen zu den entwickelten Ländern
weiter verbessern und entwickeln, auf der Grundlage der Fünf
Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die gemeinsamen Interessen
vergrößern und die Differenzen angemessen und sorgsam lösen. Wir
werden uns weiter aktiv an multilateralen diplomatischen
Aktivitäten beteiligen und für die Demokratisierung der
internationalen Beziehungen und die Diversifizierung der
Entwicklungsmodelle plädieren. Wir bekämpfen den Hegemonismus und
die Machtpolitik jeglicher Form sowie den Terrorismus jedweder
Form. Das chinesische Volk ist bereit, zusammen mit den Völkern
aller Länder die erhabene Sache des Weltfriedens und der
Entwicklung der Welt voranzutreiben.
Verehrte Abgeordnete!
Der XVI. Parteitag hat einen großartigen Plan und ein
Aktionsprogramm für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit
bescheidenem Wohlstand in China in der neuen Phase des neuen
Jahrhunderts ausgearbeitet. Nun steht unser großes Vaterland
bereits an einem noch höheren historischen Ausgangspunkt und hat
einen neuen glorreichen Marsch angetreten. Keine Schwierigkeiten,
Gefahren und Hindernisse können das chinesische Volk am siegreichen
Vormarsch hindern. Wenn wir einen Ausblick auf die Zukunft unseres
Vaterlandes werfen, haben wir eine wunderbar schöne Perspektive vor
Augen. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Volksmassen aller
Nationalitäten des ganzen Landes mit Sicherheit die Sache des
Sozialismus chinesischer Prägung ununterbrochen vorantreiben und
von einem Sieg zu einem noch größeren schreiten können, wenn sie
unter der Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu
Jintao als Generalsekretär das große Banner der
Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Ideen des
„Dreifachen Vertretens“ umfassend durchsetzen, ein Herz und eine
Seele sind und sich für die Stärkung des Vaterlandes mit ganzer
Kraft einsetzen!
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