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Experte über Aufstockung der Militärausgaben

Finanzminister Jin Renqing gab am 6. März bekannt, dass China im Jahr 2004 21,83 Milliarden Yuan RMB mehr für die Landesverteidigung auszugeben plant, dies ist eine Zunahme um 11,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Militärexperte Luo Yuan hält die Aufstockung der Militärausgaben für notwendig. Dies entspreche nicht nur den Erfordernissen der sich verändernden internationalen Sicherheitslage, sondern komme auch der friedlichen Entwicklung des Landes zugute, sagte Luo.

Laut Luo sei die Sicherheitslage in der heutigen Welt nicht sehr stabil. In den vergangenen Jahren seien im Durchschnitt jährlich 10,7 Kriege ausgebrochen. Auch der immer schlimmer werdende Terrorismus führe dazu, dass die Militärausgaben aller Länder stetig wachsen. Das Militärbudget des amerikanischen Haushalts betrage im Jahr 2004 401,7 Milliarden US-Dollar, hinzu komme noch der Zuschuss in Höhe von 87 Milliarden US-Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan. Das seien insgesamt 488 Milliarden US-Dollar, ein historischer Rekord.

Im selben Jahr werde sich das Militärbudget im Haushalt Japans auf 42,2 Milliarden US-Dollar belaufen, das zweitgrößte weltweit nach den USA. Einer Studie eines britischen Forschungsinstituts zufolge habe im Jahr 2000 der Anteil der Militärausgaben in 20 Ländern und Regionen im Durchschnitt 2,27 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgemacht und werde in diesem Jahr noch steigen. Im Vergleich zu den entwickelten Ländern seien die Militärausgaben Chinas sowohl in der Gesamtsumme als auch gemessen am BIP niedrig, auch wenn sie in den letzten Jahren ständig wuchsen.

Laut der Analyse Luo Yuans habe China fünf Gründe für die Aufstockung seiner Militärausgaben im Jahr 2004:

1. Förderung der friedlichen Entwicklung des Landes. Dies erfordert Chinas Fähigkeit, Kriegsrisiken einzudämmen, was verstärkte Rüstungsausgaben notwendig macht.

2. Verteidigung der Souveränität und territorialen Integrität Chinas. Um diese Mission zu erfüllen, muss China sein Militärbudget aufstocken, um die Armee zu modernisieren.

3. Annahme der Herausforderung der modernen Kriegsführung. In der modernen Kriegsführung werden zunehmend neue Technologien angewandt. Ohne Investitionen ist dies unrealistisch.

4. Allgemeine Modernisierung. Wie bekannt hat sich China bei der Rüstung lange zurückgehalten. Die Ausrüstung der chinesischen Truppen ist daher im Vergleich mit anderen Ländern rückständig. Um diese Differenz abzubauen, muss China in den Aufbau der Landesverteidigung investieren.

5. Demobilisierung. Für die Unterbringung der 200.000 zu demobilisierenden Soldaten und Offiziere sowie die Beschäftigung ihrer Familienangehörigen sind hohe Ausgaben erforderlich.

(China.org.cn, 9. März 2004)



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