Finanzminister Jin Renqing gab am 6.
März bekannt, dass China im Jahr 2004 21,83 Milliarden Yuan RMB
mehr für die Landesverteidigung auszugeben plant, dies ist eine
Zunahme um 11,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Militärexperte
Luo Yuan hält die Aufstockung der Militärausgaben für notwendig.
Dies entspreche nicht nur den Erfordernissen der sich verändernden
internationalen Sicherheitslage, sondern komme auch der friedlichen
Entwicklung des Landes zugute, sagte Luo.
Laut Luo sei die Sicherheitslage in
der heutigen Welt nicht sehr stabil. In den vergangenen Jahren
seien im Durchschnitt jährlich 10,7 Kriege ausgebrochen. Auch der
immer schlimmer werdende Terrorismus führe dazu, dass die
Militärausgaben aller Länder stetig wachsen. Das Militärbudget des
amerikanischen Haushalts betrage im Jahr 2004 401,7 Milliarden
US-Dollar, hinzu komme noch der Zuschuss in Höhe von 87 Milliarden
US-Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan. Das seien
insgesamt 488 Milliarden US-Dollar, ein historischer Rekord.
Im selben Jahr werde sich das
Militärbudget im Haushalt Japans auf 42,2 Milliarden US-Dollar
belaufen, das zweitgrößte weltweit nach den USA. Einer Studie eines
britischen Forschungsinstituts zufolge habe im Jahr 2000 der Anteil
der Militärausgaben in 20 Ländern und Regionen im Durchschnitt 2,27
Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgemacht und werde in
diesem Jahr noch steigen. Im Vergleich zu den entwickelten Ländern
seien die Militärausgaben Chinas sowohl in der Gesamtsumme als auch
gemessen am BIP niedrig, auch wenn sie in den letzten Jahren
ständig wuchsen.
Laut der Analyse Luo Yuans habe
China fünf Gründe für die Aufstockung seiner Militärausgaben im
Jahr 2004:
1. Förderung der friedlichen
Entwicklung des Landes. Dies erfordert Chinas Fähigkeit,
Kriegsrisiken einzudämmen, was verstärkte Rüstungsausgaben
notwendig macht.
2. Verteidigung der Souveränität und
territorialen Integrität Chinas. Um diese Mission zu erfüllen, muss
China sein Militärbudget aufstocken, um die Armee zu
modernisieren.
3. Annahme der Herausforderung der
modernen Kriegsführung. In der modernen Kriegsführung werden
zunehmend neue Technologien angewandt. Ohne Investitionen ist dies
unrealistisch.
4. Allgemeine Modernisierung. Wie
bekannt hat sich China bei der Rüstung lange zurückgehalten. Die
Ausrüstung der chinesischen Truppen ist daher im Vergleich mit
anderen Ländern rückständig. Um diese Differenz abzubauen, muss
China in den Aufbau der Landesverteidigung investieren.
5. Demobilisierung. Für die
Unterbringung der 200.000 zu demobilisierenden Soldaten und
Offiziere sowie die Beschäftigung ihrer Familienangehörigen sind
hohe Ausgaben erforderlich.
(China.org.cn, 9. März 2004)
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