Parallel zu den Jahretagungen des
Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz
des chinesischen Volkes finden in Beijing regelmäßig auch
Pressekonferenzen zu wichtigen Schwerpunkten dieser Beratungen
statt. Am Freitag haben auf einer derartigen Pressenkonferenz die
Gouverneure der 3 nordostchinesischen Provinzen Fragen über die
Situation und die Wiederbelebung der alten Industriebasen im
Nordosten des Landes beantwortet.
Es war übrigens bereits die dritte
Pressekonferenz zu diesem Themenkomplex, und dies zeigt schon, dass
eine Wiederbelebung der Industriebasen in Nordostchina äußerst
breiten Raum auch auf den jährlichen Plenartagungen der beiden
Gremien einnahm.
Die 3 nordostchinesischen Provinzen,
und zwar Liaoning, Jilin und Heilongjiang, gelten als traditionelle
chinesische Industriebasen. Allerdings zeichneten sich seit den
80er Jahren immer deutlicher beträchtliche Überkapazitäten ab.
Hinzu kamen weitere Probleme wie die einseitige Eigentumsstruktur
-- es handelte sich durchweg um staatseigene Betriebe -- oder die
einseitige Branchenkonzentration. Immer deutlicher wurde, dass die
Wirtschaftsentwicklung in Nordostchina hinter der im übrigen Land
zurückblieb.
Vor der Presse haben die 3
Gouverneure nun ihre Ansichten dazu erläutert.
So meinte der Gouverneur der Provinz
Jilin, Hong Hu, die Hauptaufgabe der Regulierung bzw.
Wiederbelebung der alten Industriebasen liege in der
Umstrukturierung der Branchen:
"Zu Regulierungsmaßnahmen gehört
u.a. eine Erhöhung des Anteils des sekundären Sektors, damit sich
die Schwerindustrie allmählich zu Leichtindustriebranchen umwandeln
kann, um dann direkt für die Konsumenten zu produzieren. Zudem
sollte die Verarbeitung von Agrarprodukten tatkräftig entwickelt
werden. Und nicht zuletzt müssen die traditionellen Branchen mit
modernen Technologien umgestaltet werden."
Hong Hu fuhr fort, auch in seiner
Provinz gebe es Veränderungen in der Eigentumsstruktur sowie in der
regionalen Verteilung von ganzen Wirtschaftszweigen, damit die
Provinz Jilin zu einer Industriebasis neuen Typs in China werden
könne.
Der Gouverneur der Provinz
Heilongjiang, Zhang Zuoji, legte einen "Fahrplan" für die
Wiederbelebung der dortigen alten Industriebasen vor. Danach soll
der umfassende Wiederaufschwung der dortigen Industrie auf
wirtschaftlichen und Systemreformen, Strukturanpassungen und
marktwirtschaftlicher Neuorganisierung beruhen:
"Mit Systemreform ist gemeint, die
Eigentumsstruktur der staatseigenen Betriebe zu verändern und einen
Streubesitz an Aktien zu ermöglichen. Die Strukturanpassungen
betreffen die Branchenstruktur. Und mit marktwirtschaftlicher
Neuorganisierung und Kommerzialisierung ist gemeint, Investoren zu
gewinnen, um das erforderliche Kapital für die Reform der
staatseigenen Betriebe zu gewinnen. Umbildung heißt auch, auf der
Basis der Systemreform der Unternehmen unseren eigenen
Überlegenheiten entsprechend Branchengruppen zu bilden, um die
Qualität der Produkte sowie die Konkurrenzfähigkeit auf dem Markt
zu erhöhen."
Auch die Provinzregierung von
Liaoning hat nach den Worten von Gouverneur Zhang Wenyue bereits
entsprechende Maßnahmen ergriffen. Insbesondere bemühe man sich,
freigesetzte Arbeiter und Angestellte wieder in
Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln. Ein weiterer Schwerpunkt
sei die wirtschaftliche Neuorientierung von Städten mit
aufgebrauchten Ressourcen:
"Nach ein- bis zweijährigen
Bemühungen kann ich Ihnen nun mit Freude mitteilen, dass die
Wirtschaftsumwandlung der Städte mit aufgebrauchten Ressourcen
umfassend vorangekommen ist und dass es dabei bereits Ergebnisse
gibt. In einigen Städten ist auch die Wiederbeschäftigung der
freigesetzten Arbeiter und Angestellten im wesentlichen gesichert.
Das heißt, dass sie von einem eigenen Einkommen leben, was als ein
Erfolg der Umwandlungsarbeit gilt."
Der Wiederaufschwung der alten
Industriebasen in Nordostchina gehört zu den strategischen Vorhaben
der chinesischen Regierung.
Ministerpräsident Wen Jiabao hatte
in seinem Arbeitsbericht darauf hingewiesen, dass der
Wiederaufschwung der alten Industriebasen in Nordostchina ein
wichtiger Faktor für eine koordinierte regionale Entwicklung sei
und von großer Bedeutung für die weitere Reform und Entwicklung in
China überhaupt.
Auf den beiden Jahressitzungen haben
die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und die Mitglieder
der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes dieses
Thema mit entsprechend großer Aufmerksamkeit behandelt, und
dementsprechend haben auch in- und ausländische Journalisten
ausführlich darüber berichtet.
(CRI, 14. März 2004)
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