Der Ständige Ausschuss des
Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP)
Chinas ist am Donnerstag in Beijing zu einer Tagung
zusammengetreten. Erörtert wurden Analysen zur Umsetzung der
chinesischen Verfassung. Auf der Beratung unter Vorsitz des
Generalsekretärs des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, wurde darauf
verwiesen, dass die gerade vom Nationalen Volkskongress angenommene
Veränderung die chinesische Verfassung verbessert habe. Sie
entspreche damit besser der Situation des Landes.
Zudem sollten in der gesamten Partei
und im ganzen Land Seminare zur Verfassung veranstaltet werden.
Dabei gelte es, die Bedeutung des Schutzes der legitimen
Privatrechte der Bürger und des Respekts und Schutzes der
Menschenrechte durch den Staat deutlich herauszuarbeiten und das
Verfassungsbewusstsein der Bevölkerung zu erhöhen.
(CRI/China.org.cn, 19. März
2004)
|