Derzeit findet in Beijing die 4.
Tagung des 10. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) statt.
Am Sonntag verkündete Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao bei der
Vorstellung des Rechenschaftsberichtes, die Regierung werde die
Demokratisierung in China weiter vorantreiben:
"Wir wollen das demokratische System
in China weiter vervollkommnen und die demokratische Vielfalt im
Land bereichern. Die ordnungsgemäße Beteiligung der Bevölkerung am
politischen Prozess soll ausgebaut werden. Das heißt, wir wollen
demokratische Wahlen, demokratische Verwaltungs- und
Entscheidungsprozesse und die demokratische Kontrolle des Volkes
gesetzlich garantieren."
Viele der Abgeordneten des NVK
stammen aus den ländlichen Gebieten Chinas. Dort haben sie den
Prozess des demokratischen Aufbaus in den vergangenen Jahren an der
Basis persönlich miterlebt.
Eine Abgeordnete aus dem
nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang
berichtete, dass in ihrem Dorf die Mitglieder des Dorfkomitees
schon seit dem Jahr 1984 durch demokratische Wahlen bestimmt
werden.
"Funktionäre, die durch
demokratische Wahlen in ihr Amt berufen wurden, sind sicherlich
besser als die, die früher von oberen Ebenen ernannt wurden. Im
Wahlkampf gab es heftige Konkurrenz zwischen den Kontrahenten. Aber
ich meine, dass dies wirkliche Demokratie verkörpert und der Arbeit
des Dorfkomitees zugute kommt. Künftig sollten nur
Persönlichkeiten, die von den Massen anerkannt werden und auch für
die Interessen der Menschen eintreten, als leitende Funktionäre an
der Basis tätig sein."
Mehr als 800 Millionen der rund 1,3
Milliarden Einwohner Chinas leben auf dem Lande. Beim Aufbau der
Demokratie in China gehört es zu den wichtigsten Zielen, dass die
Bauern ihre demokratischen Rechte wahrnehmen können. Noch in den
70er Jahren wurden die Funktionäre an der Basis in den ländlichen
Gebieten in der Regel von oberen Leitungsebenen berufen. Mit Beginn
der 80er Jahre erhielten die Menschen auf dem Land das Recht,
Funktionäre auf Basisebene direkt zu wählen. Die Zusammensetzung
des Dorfkomitees als Vertretung der Dorfbewohner wurde ab diesem
Zeitpunkt durch eine demokratische Wahl der Dorfbewohner selbst
bestimmt.
Dieser Reformschritt war der Auftakt
für den demokratischen Aufbau auf Basisebene in den ländlichen
Gebieten Chinas. Nach über zehnjähriger Praxis wurde 1998 das
"Gesetz über die Bildung der Dorfkomitees" erlassen. Darin wurde
per Gesetz das Dorfkomitee als eigenständige Organisation der
Dorfbewohner zur Selbstverwaltung auf Basisebene festgelegt. Die
Funktionäre des Dorfkomitees werden für eine Amtszeit von drei
Jahren direkt von den Dorfbewohnern gewählt und können auch wieder
abberufen werden.
Das Dorfkomitee übernimmt die
Verantwortung für die Geschicke des Dorfes und steht unter direkter
Kontrolle der Dorfbewohner. Etwa 90 Prozent der Dorfkomitees in
China errichteten öffentliche Anschlagtafeln, auf denen die
öffentlichen Angelegenheiten und die Finanzen des Dorfes
veröffentlicht werden. Das Komitee muss sich letztendlich vor den
Dorfbewohnern verantworten.
Diese Art von Selbstverwaltung durch
die Dorfbewohner hat sich in den letzten Jahren in den ländlichen
Regionen Chinas verbreitet. Den Bauern wurde damit ein größeres
Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht zuerkannt. Mittlerweile
beteiligen sich in ganz China mehr als 80 Prozent der Bauern an den
Dorfkomiteewahlen. In einigen Gebieten liegt die Wahlbeteiligung
sogar bei über 90 Prozent.
Für die Zukunft hat sich die
Zentralregierung die Aufgabe gestellt, durch verstärkte Maßnahmen
den Aufbau der neuen sozialistischen ländlichen Gebiete
voranzutreiben. Damit soll in den ländlichen Regionen die
Demokratie auf Basisebene besser durchgesetzt werden. Ziel ist, den
Menschen auf dem Land ein besseres Leben in demokratischen
Verhältnissen zu eröffnen.
(CRI, 7. März 2006)
|