Am Mittwochnachmittag hat
Vizefinanzminister Zhu Zhigang auf einer Pressekonferenz des
Nationalen Volkskongresses (NVK) über die finanzielle Unterstützung
der Regierung zum Aufbau der neuen sozialistischen Dörfer
gesprochen. Die Öffentlichkeit schenkt diesem Thema derzeit große
Aufmerksamkeit.
Zhu sagte, die chinesischen
Finanzbehörden werden entsprechend der Richtlinie, "mehr geben,
weniger erheben und flexibel handhaben" handeln.
1. China wird ein Finanzsystem
einrichten, das den stabilen Zuwachs der Unterstützung für die
Landwirtschaft gewährleisten kann. Die ländlichen Gebiete sind ein
Schwerpunkt der Finanzpolitik und die Ausgaben für Dörfer und
Landwirtschaft werden stetig erhöht. Laut Zhu beläuft sich das
Budget zur Unterstützung der Landwirtschaft im Jahr 2006 auf 339,7
Milliarden Yuan, was eine 14,2-prozentige Steigerung bedeutet.
2. Die Regierung wird die
Agrarsteuer im ganzen Land aufheben. Dadurch werden die 800
Millionen Bauern insgesamt 125 Milliarden Yuan Steuern sparen.
Jeder Einzelne wird rund 140 Yuan weniger an Steuern zahlen.
3. Die Subventionen für Getreide,
Saatgut und Landmaschinen werden aufgestockt. Kreise sollen für
hohe Getreideproduktion belohnt werden. Die Prämien werden von 5,5
Milliarden Yuan im letzten Jahr auf 8,5 Milliarden Yuan erhöht.
4. Für die Pflichtschulausbildung
wird mehr Geld zur Verfügung gestellt, damit alle Kinder auf dem
Land die Schule besuchen können. Die Zentralregierung und
Lokalregierungen werden in den nächsten fünf Jahren 218,2
Milliarden Yuan zusätzlich investieren, um die Ausgaben für die
Pflichtschulausbildung auf dem Lande zu sichern. Im laufenden Jahr
wird der Schulbesuch in westchinesischen Grund- und Mittelschulen
kostenlos. Diese Politik soll im folgenden Jahr in den ländlichen
Schulen im ganzen Land durchgeführt werden.
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5. Die medizinische Versorgung für
Bauern wird verbessert. Die Regierung wird medizinische
Kooperativen auf dem Land entwickeln und konsolidieren. 2006 werden
derartige Kooperativen in 40 Prozent aller chinesischen Kreisen
getestet. 2007 sollen diese auf 60 Prozent der Kreisen ausgedehnt
werden. 2008 soll das System der medizinischen Kooperativen in
sämtlichen Dörfern eingeführt werden. 2006 sind die Subventionen
für die ländlichen medizinischen Kooperativen mit 4,7 Milliarden
Yuan veranschlagt und damit das Siebenfache im Vergleich zum
Vorjahr.
6. China wird die umfassende Reform
auf dem Lande vorantreiben. Dazu zählt die Reform der dörflichen
Institutionen, der Pflichtschulausbildung auf dem Lande und des
Finanzsystems in Kreisen und Gemeinden.
(China.org.cn, 9. März 2006)
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