Das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und der Nationale Volkskongress (NVK) haben am Dienstag ihre Jahrestagungen beendet. Zum Abschluss der NVK-Tagung billigten die Abgeordneten den 11. Fünfjahresplan zur volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Der Plan skizziert die Aufgaben Chinas für die Entwicklung in den kommenden fünf Jahren.

Schwerpunkt der diesjährigen Jahrestagung des NVK und der PKKCV war, die Entwicklung Chinas für die kommenden fünf Jahre zu planen. Der 11. Fünfjahresplan weist im Vergleich zu den Fünfjahresplänen der Vergangenheit einige Besonderheiten auf. Ein wesentliches Merkmal ist, dass die Art und Weise des wirtschaftlichen Wachstums geändert werden soll, indem die Abhängigkeit von Ressourcen verringert und die wissenschaftlich-technische Innovationskraft verstärkt wird. Im neuen Entwicklungsplan wird erstmals das Ziel gesetzt, den Ressourcenverbrauch gemessen am Bruttoinlandsprodukt um 20 Prozent zu reduzieren und den Gesamtausstoß der wichtigsten Schadstoffe um 10 Prozent zu verringern.

Fang Xin ist Mitglied des Ständigen Ausschusses des NVK und analysiert und beobachtet sich seit vielen Jahren die Lage der Nation und die staatliche Politik. Ihrer Ansicht nach kann die Verringerung des Energie- und Ressourcenverbrauchs sowie der Umweltbelastung rein technisch gesehen ohne Weiteres erreicht werden. Viel wichtiger als technische Fragen sind jedoch Fragen des Systems. Es sei notwendig, Verordnungen zur Förderung eines sparsamen Umgangs mit Energie und Ressourcen sowie zum Schutz der Umwelt zu erarbeiten. Dabei gelte es, die Unternehmen anzuleiten, um dieses Ziel zu erreichen. Auf diesem Gebiet müsse noch viel geleistet werden, betonte Fang.

Der stellvertretende Vorsitzende der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Jiang Weixin teilte die Ansicht von Fang:

"Die Energieeinsparung muss durch verstärkte Verwaltung realisiert werden. Der Staat wird sich dafür einsetzen, zehn Schwerpunktprojekte zum sparsameren Umgang mit Energie umzusetzen. Der Staat wird seinen Blick stärker auf die tausend größten Energieverbraucher lenken und deren Energieverbrauch unter Kontrolle bringen. Unternehmen und Institutionen, die Energie verschleudern und gegen die Auflagen verstoßen, werden künftig konsequenter zur Verantwortung gezogen."

Zukunft erfordert auch Bildung. Deshalb legt der 11. Fünfjahresplan großen Wert auf ein modernes Bildungswesen. Der Schwerpunkt in diesem Bereich liegt auf dem Bildungswesens in den ländlichen Regionen Chinas. Ministerpräsident Wen Jiabao kündigte in seinem Rechenschaftsbericht an, die Ausgaben für das Bildungswesen auf dem Lande deutlich aufzustocken und die Unterrichtsbedingungen auch in entlegenen Gebieten zu verbessern.

Li Zhuojuan, Abgeordnete aus der entlegenen Provinz Yunnan zeigte sich erfreut darüber und hofft, dass das Antlitz in ihrer Heimat durch die Entwicklung in den kommenden fünf Jahren verändert wird:

"Ich bin sicher, dass das Bildungswesen auf dem Lande verbessert werden kann, wenn der neue Entwicklungsplan gezielt in die Tat umgesetzt wird. Es wird eine schwierige Aufgabe sein, den Kindern in den Dörfern binnen fünf Jahren ähnliche Unterrichtsbedingungen zu bieten, wie sie die Kinder in den Städten vorfinden. Auf dem Lande gibt es noch große Probleme hinsichtlich des Lernumfeldes, es mangelt an Möglichkeiten zur Fernbildung und anderen modernen Bildungswegen. Da bestehet noch eine große Kluft zwischen Stadt und Land, aber ich glaube, dass dieser Abstand immer kleiner wird."

Die einfachen Leute sind ganz besonders an Veränderungen in ihrem eigenen Leben interessiert. Der 11. Fünfjahresplan geht auch auf ihre Probleme ein. So wurde festgelegt, dass binnen fünf Jahren 100 Millionen Bauern Zugang zu sauberem Trinkwasser erhalten sollen, Landstraßen sollen bis an die Türen der Bauern führen, und Kinder bedürftiger Familien werden die Schule besuchen können. Die Einkommen der Bürger sollen um fünf Prozent steigen. Bauern sollen kleinere Erkrankungen in ihrem eigenen Dorf behandeln lassen können und schwere Erkrankungen in ihrem Kreis. Nicht zuletzt wird angestrebt, 90 Millionen Menschen in Stadt und Land eine Beschäftigung zu geben. Und durch den verstärkten Schutz der Umwelt wird der Himmel noch blauer und das Wasser noch klarer werden.

(China.org.cn, 15. März 2006)