Um die Lebensbedingungen der bedürftigen Einwohner sowohl in ländlichen Gebieten als auch in Städten zu verbessern, habe China kürzlich nachdrückliche Maßnahmen zur Sicherung des Existenzminimums eingeführt, sagte der stellvertretende chinesische Minister für Zivile Angelegenheiten, Li Liguo, am Dienstag in Beijing auf einer Pressekonferenz im Rahmen der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses.

Bis Ende vergangenen Jahres wurde für mehr als 22 Millionen städtische Einwohner das Existenzminimum gesichert. Die chinesische Zentralregierung und die Regierungen aller Ebenen stellten dafür insgesamt 22 Milliarden Yuan (2 Milliarden Euro) zur Verfügung.

In der ersten Jahreshälfte werde China in den ländlichen Gebieten weitere Maßnahmen zur Absicherung des Existenzminimums einführen, sagte Li weiter. China werde gemäß den jeweiligen Gegebenheiten in den verschiedenen Landesteilen über die Normen und den Umfang sowie über die Bezugsberechtigten dieses Absicherungssystems entscheiden. Zudem sollen die unterschiedlichen Wege zur Finanzierung des Systems standardisiert und ein Mechanismus zur Gewährleistung des Kapitals errichtet werden. Der Prozess der Antragstellung, Überprüfung, Genehmigung sowie Auszahlung der Geldmittel in den ländlichen Gebieten werden ebenfalls standardisiert, kündigte er an. Auch die Kontrollen über dieses Systems sollten verstärkt werden.

Zurzeit gibt es über 15 Millionen Einwohner in den ländlichen Gebieten, die über weniger als das Existenzminimum verfügen. Von dem geplanten System zur Absicherung des Existenzminimums werden rund 21 Millionen bedürftige Menschen in China profitieren.

(China.org.cn, 14. März 2007)