Die Europäische Union (EU) beschloss am Montag, Importen von chinesischem Stahldraht für eine Dauer von fünf Jahren einen Antidumpingzoll aufzuerlegen. Dieser Schritt ist eine weitere Belastung der bilateralen Handelsbeziehungen.

In einer Sitzung der 27 Außenminister der EU wurde ohne Gegenstimme beschlossen, Antidumpingzölle auf chinesische Stahldrahtimporte in Höhe von 24 Prozent endgültig einzuführen. Bereits im Februar hatte die EU vorübergehende Strafzölle eingeführt, nachdem europäische Hersteller sich darüber beschwert hatten, dass chinesische Produzenten ihre Produkte zu preisgünstig verkauft und damit dem Markt geschadet hätten.

Die Erhebung der Antidumpingzölle kann nur nach einstimmigem Beschluss aller 27 EU-Mitgliedsstaaten erfolgen.

Die Europäische Kommission hatte im vergangenen Jahr Stahldrahtimporte aus China, Moldawien und der Türkei wegen Dumpingverdachts untersucht. Vorausgegangen war eine Beschwerde des in Brüssel ansässigen Industrieverbandes, European Confederation of Iron and Steel Industries (Eurofer) im März 2008, in dem große europäische Stahlproduzenten wie ArcelorMittal und ThyssenKrupp vertreten sind.

Dumping Ermittlungen der EU dauern normalerweise länger als ein Jahr, müssen aber nach spätestens 15 Monaten abgeschlossen sein. Danach entscheiden die Regierungen der Union endgültig über die Erhebung von Anti-Dumping Zöllen für eine Dauer von fünf Jahren. Die Kommission kann jedoch ab dem 60. Tag und bis zum Ende des neunten Monats der Ermittlungen einen zeitlich auf sechs bis neun Monate begrenzten Einfuhrzoll erheben. Danach entscheidet sie über die Einrichtung eines dauerhaften Anti-Dumping Zolls.

Seit letztem Jahr hat die EU in einer Reihe von Anti-Dumping Fällen gegen Stahl- und Eisenprodukte aus China ermittelt. Diese beruhten jedoch auf haltlosen Behauptungen und belasteten die bilateralen Handelsbeziehungen.

Das chinesische Handelsministerium hatte sein Bedauern über Antidumpingmaßnahmen ausgedrückt und gehofft, die Angelegenheit durch Dialog und Verhandlungen beilegen zu können. Eine weitere Hoffnung war, dass die Europäische Kommission von Antidumpingmaßnahmen Abstand nehmen würde.

Die europäischen Stahlabnehmer widersetzten sich ebenfalls den Antidumpingmaßnahmen, da sie einen Versorgungsengpass in der EU befürchteten.