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23. 12. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Klimawandel

Fokus auf Aktionen Europas auf dem Klimagipfel in Kopenhagen

China ist eine andere "Emissionsmacht", auf die die EU mit dem Finger zeigt. In seiner Rede auf der UN-Generalversammlung hat Sarkozy zwar das Reduzierungsziel der chinesischen Regierung um 40 bis 45 Prozent positiv beurteilt, zugleich glaubt er aber, dass China nicht genug gemacht habe. Die EU forderte China, gleiche verbindliche Verpflichtungen zur Reduzierung der Emissionen wie die entwickelten Ländern zu tragen, was deutlich dem von China propagierten Prinzip der "gemeinsamen aber differenzierten Verantwortung" widerspricht. In den Verhandlungen hat die EU eine auf China gezielte Aufforderung ausgesprochen, einen "unabhängigen Kontrollmechanismus" einzurichten, um die Reduzierung der Emissionen zu kontrollieren. Tatsächlich verlangt man damit von China eine verbindliche und überprüfbare Emissionsreduktion. Die US-Staatssekretärin Clinton hat in ihrer Rede auf der Konferenz eine "transparente" Überwachung der Emissionsreduktion vorgeschlagen. Die EU und die US streiten Hand in Hand gegen China.

Mit dem Widerhaken auf die "Emissionsmächte" möchte die EU nicht nur die Blicke der anderen ablenken und den eigenen Druck erleichtern, sondern es gibt auch noch eine tiefere Absicht. Es ist sichtbar, dass die EU mündlich die Verhandlungen fördern möchte, zugleich verändert sie ihre Taktik, um die Verhandlungen zu erschweren. Zum Beispiel befürwortet sie, das "Kyoto-Protokoll" abzuschaffen, die zweigleisigen Verhandlungen zu einer Einbahnstraße zu verändern und das Prinzip der "gemeinsamen aber differenzierten Verantwortung" zu bestreiten. Was ist ihr Ziel? Schließlich möchte sie die historische Verantwortung vermischen und von den Entwicklungsländern verlangen, gleich wie die Industrieländer obligatorisch Emissionen zu reduzieren. Der EU-Kommissionspräsident Barroso hat es deutlich gesagt: "Die Industrie- und Entwicklungsländer müssen verbindliche Ziele zur Verringerung der Emissionen entwickeln. Nur wenn die anderen Länder gemeinsam handeln, ist die EU bereit, das mittelfristige Ziel zur Verringerung der Emissionen auf 30 Prozent zu erhöhen." Die US, die eine passive Position in den Verhandlungen haben, stimmten dem sofort zu: Alle wichtigen Volkswirtschaften müssen beginnen, ihre Emissionen zu reduzieren und einen transparenten Kontrollemechanismus schaffen. Nur dann wird die USA Hilfsmittel bereitstellen.

Diese Forderungen haben die Grundprinzipien des "Kyoto-Protokolls" verletzt und werden natürlich von der Mehrheit der teilnehmenden Länder nicht geteilt. Es führte schließlich dazu, dass das Gipfeltreffen keine verbindliche Einigung erreicht hat. Diese Verantwortung muss eindeutig von den USA und Europa getragen werden.

Der Autor ist leitender Redakteur des Forschungszentrums für Probleme der Welt, Xinhua-Nachrichtenagentur

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Quelle: german.china.org.cn

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