Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

                                              Juni 2000

Vorwort

In der heutigen Welt ist das globale Rauschgiftproblem schon zu einer ernsten Bedrohung für die Existenz und Entwicklung der Menschheit geworden. Aus Unterlagen der Vereinten Nationen von 1998 geht hervor, daß weltweit 21 Millionen Menschen Opfer von Kokain und Heroin sind und daß sich 30 Millionen Menschen durch Mißbrauch von Stimulantia wie Amphetamine bereits Schäden zugefügt haben.

Der Südwesten Chinas grenzt an das berüchtigte „Goldene Dreieck", die wichtigste Drogenproduktionsregion der Welt. Seit dem Ende der 70er Jahre rollen die internationalen Drogenwellen ununterbrochen nach China. Die Drogenkriminalität in China, durch den grenzüberschreitenden Rauschgifthandel entbrannt, wütet erneut; die Zahl der Drogensüchtigen steigt kontinuierlich, und Drogenkriminalitätsfälle nehmen ständig zu und bilden ein immer größer werdendes Problem. China sieht sich mit einer ernsten Lage konfrontiert. 1999 wurden landesweit rund 65 000 Drogenkriminalitätsfälle ermittelt, wobei 5,364 Tonnen Heroin, 1,193 Tonnen Opium und 16,059 Tonnen Methamphetamine (im Volksmund die „Eis-Droge" genannt) sowie Kokain, MDMA und Marihuana sichergestellt werden konnten. Die aufgeklärten Drogenfälle und sichergestellten Drogen stiegen gegenüber 1998 jeweils um 2,4% und 33,6%. Die Zahl der bei den Sicherheitsbehörden registrierten Drogensüchtigen lag 1991 bei 148 000, 1995 bei 520 000 und 1999 bei 681 000, machte zuletzt also etwa 0,54‰ der gesamten Bevölkerung Chinas aus. Davon nahmen 71,5% der Drogensüchtigen Heroin, 79,2% waren unter 35 Jahre. Die Zahl der im ganzen Land bekanntgewordenen AIDS-Infizierten betrug Ende 1999 17 316, von denen sich 72,4% bei der intravenösen Injektion von Drogen angesteckt hatten. Inzwischen ist keine Provinz, kein autonomes Gebiet und keine regierungsunmittelbare Stadt Chinas mehr von der Drogenkriminalität verschont. China ist von einem Drogentransit-Land zu einem Drogentransit- und Drogenkonsum-Land geworden.

Das Rauschgift gefährdet Volk und Land. Die Rauschgiftbekämpfung und das Rauschgiftverbot sind deshalb eine historische Mission der chinesischen Regierung. Im alten China hat die chinesische Nation unter Drogen schwer gelitten. Nach der Gründung der Volksrepublik China 1949 entfaltete das chinesische Volk unter Führung der Regierung eine umfangreiche Kampagne zur Drogenbekämpfung. In der kurzen Zeit von drei Jahren war der Opiummißbrauch, der über 100 Jahre in China um sich gegriffen hatte, ausgerottet. Dies wurde weltweit als an ein Wunder grenzend anerkannt. Angesichts der neuen Drogenprobleme ist die chinesische Regierung bereit, gegenüber dem Staat, der Nation, dem Volk und der Menschheit volle Verantwortung zu übernehmen, indem sie entschieden die Drogen verbietet und alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um mit allen Anstrengungen das Drogenunheil auszurotten und dem Volk ein glückliches Leben zu ermöglichen.

I. Am Standpunkt des strengen Drogenverbots festhalten

Die chinesische Regierung vertritt die Ansicht, daß Rauschgift der Menschheit allgemeine Schäden bringt und daß die internationale Gemeinschaft deshalb im Drogenverbot eine der dringlichsten Aufgaben sieht. Die Drogen gefährden der Gesundheit der Menschen, bringen Korruption und Verbrechen mit sich, behindern die nachhaltige Entwicklung, untergraben die Staatssicherheit und den Frieden in der Welt. Alle Rauschgiftkriminalität muß daher entschlossen bekämpft werden.

Das chinesische Volk fühlt sich vom Rauschgiftproblem tief betroffen, und im Rauschgiftverbot liegt deshalb ein Grundinteresse des chinesischen Volkes. Die Lebenssicherheit der Bürger zu gewährleisten sowie die Existenz und die Entwicklung des Volkes zu wahren ist eine erhabene Aufgabe der chinesischen Regierung. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung mit der Ausrottung der Drogen als Hauptziel eine Reihe von Grundprinzipien, politischen Richtlinien und Maßnahmen ausgearbeitet.

- Das Drogenverbot als für Gedeih und Verderb der chinesischen Nation lebenswichtige Angelegenheit anpacken. Die chinesische Regierung betrachtet das Drogenverbot als eine grundlegende politische Maßnahme, die in die Pläne für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen wird. Es wird festgelegt, daß das Verbot von Drogen eine wichtige Pflicht der Regierungen aller Ebenen ist. Um zu gewährleisten, bei der Drogenbekämpfung nicht nachzulassen, wurde auf allen Ebenen ein den Gegebenheiten Chinas angepaßtes Verantwortungssystem eingeführt.

- Eine Strategie für das Drogenverbot durch umfassende Regulierungen in die Tat umsetzen. China betrachtet die Durchsetzung des Drogenverbots als komplizierte Systemarbeit und langwierige strategische Aufgabe von Staat und Gesellschaft. Dabei werden gesetzliche, administrative, wirt-schaftliche, kulturelle und erzieherische Mittel sowie medizinische Behandlungen umfassend eingesetzt, um für die Drogenbekämpfung alle gesellschaftlichen Kräfte zu mobilisieren und zu organisieren.

- An der Drogenbekämpfung nach den Gesetzen festhalten. Gemäß der Richtlinie und Strategie für die gesetzmäßige Verwaltung des Landes wird Schritt für Schritt ein gesetzliches System in bezug auf das Drogenverbot etabliert und vervollständigt; Betäubungsmittel und psychotrope Substanzen sowie die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien unterstehen der gesetzlichen Kontrolle; der Drogenkriminalität wird vorgebeugt, und Verbrechen aller Art, die mit Drogen in Verbindung stehen, werden streng geahndet und wirksam bekämpft; Maßnahmen für Drogenentzug und diesbezügliche Heilbehandlungen sowie die Rehabilitation werden entfaltet, um die Drogensüchtigen zu behandeln und zu retten. Dabei muß stets garantiert sein, daß alle Maßnahmen zur Drogenbekämpfung mit dem Gesetz übereinstimmen.

- Das gleichwertige Anpacken der „Vier Verbote" - das sind das Verbot des Drogenkonsums, Verbot des Drogenhandels, Verbot des Drogenanbaus und Verbot der Drogenproduktion -, das Versperren der Quellen und der Abschnitte der Zirkulation sowie eine strenge Gesetzesvollstreckung und die Behandlung von Drogenabhängigkeit und Ursachen als Richtlinie festlegen. Am Verbot des Drogenkonsums, des Drogenhandels, des Drogenanbaus und der Drogenproduktion wird festgehalten, und die Kontrolle von illegaler Drogenversorgung und die Verhinderung vom Drogenmißbrauch werden gleicherweise beachtet, um alle Drogenkriminalitätsfälle zu verbieten und zu bekämpfen.

- Die Verhütung des Drogenmißbrauchs unter Jugendlichen für die Grundlage des Drogenverbots halten. Jugendliche und Minderjährige werden erzogen und geschützt. Es werden verschiedene wirksame Maßnahmen getroffen, um zuständige Regierungsbehörden und Massenorganisationen anzuhalten, die Jugendlichen und Minderjährigen über die von Drogen drohenden Gefahren aufzuklären und diese Aufklärungsarbeit zu koordinieren.

- Sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Drogenbekämpfung beteiligen und diese Zusammenarbeit vorantreiben. Die chinesische Regierung unterstützt eine internationale Zusammenarbeit im Bereich der Drogenbekämpfung und verfolgt hierzu gewissenhaft die drei Standpunkte: Festhalten am Prinzip der umfangreichen Beteiligung und des gemeinsamen Tragens der Verantwortung; allseitige Durchführung einer umfassenden und ausgewogenen internationalen Drogenbekämpfungsstrategie; hohe Beachtung der Entwicklung von Ersatzmitteln, um das Drogenproblem von Grund auf zu lösen.

In China sind für die Drogenbekämpfung die Sicherheitsbehörden verantwortlich, die unter Leitung der Regierungen unterschiedlicher Ebenen im Zusammenwirken mit den zuständigen Abteilungen und mit Beteiligung der Massenorganisationen ihrer Pflicht nachgehen. Die chinesische Regierung gründete 1990 die Staatliche Drogenkontrollkommission, die sich aus 25 Regierungsabteilungen wie dem Ministerium für öffentliche Sicherheit, dem Gesundheitsministerium und dem Hauptzollamt zusammensetzt und ihren Sitz im Ministerium für öffentliche Sicherheit hat. Diese Kommission hat die Leitung für die landesweite Drogenbekämpfung übernommen und ist zuständig für die internationale Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung. Der Staatsrat genehmigte 1998 die Gründung eines Amts für Drogenbekämpfung unter dem Ministerium für öffentliche Sicherheit, das zugleich als Geschäftsstelle der Staatlichen Drogenkontrollkommission dient. Zur Zeit gibt es in den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sowie in den meisten übrigen Städten und Kreisen bzw. Bezirken entsprechende Führungsorgane für die Drogenbekämpfung. Und in 24 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sowie in den 204 ihnen unterstehenden Bezirken (Städten, Landbezirken) und 735 Kreisen (Städten, Stadtbezirken) wurden bei den Sicherheitsbehörden spezielle Polizeieinheiten für Drogenfahndung gegründet. Die Bewaffnete Polizei des Chinesischen Volkes, die Grenzschutzpolizei, die Justizbehörden, der Zoll, das Amt für die Kontrolle und Verwaltung der Medikamente und das Amt für die Verwaltung der Industrie- und Handelsunternehmen übernahmen ebenfalls entsprechende Aufgaben bei der Drogenbekämpfung. Die Regierungen der unterschiedlichen Ebenen taxieren in ihren Haushaltsplänen die Ausgaben für die Drogenbekämpfung, die der Entwicklung der Volkswirtschaft und dem Bedarf für die Drogenbekämpfung entsprechend zunehmen. Der Staatsrat genehmigte 1998 die Einrichtung einer Stiftung für Drogenbekämpfung, damit aus der Gesellschaft Geldmittel zugunsten der Drogenbekämpfung umfassend zusammengetragen werden können.

II. Die Gesetzgebung für die Drogenbekämpfung ständig verstärken

China legt größten Wert auf den Ausbau der Rechtsordnung für die Drogenbekämpfung und hält an der gesetzmäßigen Drogenbekämpfung fest. Um dem um sich greifenden Rauschgiftproblem entgegenzuwirken, beschleunigte China in den letzten 20 Jahren die Gesetzgebung und gab eine Reihe von Gesetzen und gesetzlichen Verordnungen bekannt. Im Zuge des Ausbaus der Rechtsordnung wurden damit große Erfolge erzielt.

Die strafrechtliche Gesetzgebung für die Drogenbekämpfung vervollständigt sich Schritt für Schritt. Am 1. Juli 1979 hat die 2. Tagung des V. Nationalen Volkskongresses mit dem „Strafrecht der Volksrepublik China" das erste Strafgesetzbuch Chinas ausgearbeitet, das Drogenproduktion, -handel und -transport definiert und deren Bestrafung festlegt. In den 80er Jahren erließ der Ständige Ausschuß des Nationalen Volkskongresses das „Zollgesetz der Volksrepublik China", die „Strafverordnungen der Sicherheitsverwaltung der Volksrepublik China", die „Resolution über die strenge Bestrafung schwerwiegender Wirtschaftsverbrecher", die „Zusätzlichen Regelungen über die Bestrafung von Schmuggeldelikten" usw., die weitere Festlegungen für die Bestrafung der Drogenkriminalität beinhalten, nach denen die gesetzlich höchste Strafe für schwerwiegende Drogenkriminalität das Todesurteil ist. Am 18. Dezember 1990 nahm die 17. Tagung des Ständigen Ausschusses des VII. Nationalen Volkskongresses die „Resolution über die Drogenbekämpfung" an, das erste Strafrecht Chinas, das speziell auf die Drogenkriminalität ausgerichtet ist. Es legt eindeutig die Arten der Drogenkriminalität und die diesbezüglichen Strafen fest, schreibt die Bestrafung und den Zwangsentzug von Drogensüchtigen deutlich vor und definiert genau die allgemeine Gerichtshoheit Chinas für Straftaten wie Drogenschmuggel, -handel, -transport und -produktion.

Am 14. März 1997 hat die 5. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses das „Strafgesetz der Volksrepublik China" revidiert. Auf der Grundlage der Übernahme und Beibehaltung der Hauptinhalte der „Resolution über die Drogenbekämpfung" wurden gesetzliche Festlegungen zur Drogenkriminalität im „Strafrecht der Volksrepublik China" in vielen wichtigen Punkten überarbeitet und ergänzt, so daß die strafrechtliche Gesetzgebung Chinas hinsichtlich des Drogenverbots weiter vervollständigt wurde. Das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft haben das überarbeitete Strafrecht juristisch erläutert.

Drogenkriminalität mit Härte zu bestrafen ist ein wichtiges Merkmal der strafrechtlichen Gesetzgebung Chinas bezüglich des Drogenverbots. Im revidierten „Strafrecht der Volksrepublik China" wird dieses Prinzip besonders deutlich.

Erstens gibt es vollständige Definitionen der unterschiedlichen Kategorien von Straftaten in Verbindung mit Drogen, um zu garantieren, daß jede dieser Straftaten ihre gesetzliche Strafe findet. Festgehalten sind im Strafrecht zwölf Straftaten, nämlich Drogenschmuggel, -handel, -transport und -produktion; illegaler Drogenbesitz; das Verstecken und Versetzen von und Hehlen mit Drogen; Schmuggel von Mitteln zur Produktion der Drogen; illegaler Handel mit Produktionsmitteln für Drogen; illegaler Anbau von Drogen-Ausgangspflanzen; illegaler Handel und Transport sowie illegales Mitführen und Besitzen von Samen und Keimlingen von Drogen-Ausgangspflanzen; illegale Versorgung mit Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen u.a. Alle diese Straftaten werden mit entsprechenden Strafen geahndet. Auch die Strafe für Geldwäsche in Verbindung mit Drogenkriminalität ist im Strafrecht verankert.

Zweitens werden Verbrechen wie Schmuggel, Verkauf, Transport und Produktion von Drogen, ungeachtet der jeweiligen Drogenmenge, ausnahmslos strafrechtlich verfolgt und geahndet. Für die Festlegung der sichergestellten Menge der geschmuggelten, gehandelten, transportierten, produzierten und illegal im Besitz befindlichen Drogen ist nur die tatsächliche Menge maßgebend, nicht nach Reinheit umgerechnet.

Drittens werden wirtschaftliche Strafen über die Drogenkriminellen verhängt. Den Straftätern wird ihr illegal erworbenes Vermögen konfisziert, oder es werden Geldbußen auferlegt, damit sie daran gehindert werden, wiederum Drogendelikte zu begehen.

Viertens werden diejenigen, die Minderjährige zu Drogenschmuggel, -handel, -transport und -produktion ausnutzen und anstiften oder Drogen an sie verkaufen, sie zum Drogenkonsum verführen oder zwingen, sowie die rückfälligen Drogenverbrecher, die bereits wegen Drogenschmuggel, -handel, -transport, -produktion und dem illegalen Drogenbesitz verurteilt worden sind, besonders schwer bestraft.

Fünftens haben diejenigen, die in großem Stil Drogenschmuggel, -handel, -transport oder -produktion betreiben, mit der Todesstrafe zu rechnen.

China bekämpft die Drogenkriminalität legislativ mit Härte. Dies ist für die wirksame Drogenbekämpfung erforderlich und bringt den Standpunkt Chinas für seinen konsequenten Kampf gegen den Drogenmißbrauch zum Ausdruck.

Strengere Verwaltung und Verbot des Mißbrauchs von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen sind sehr wichtige Inhalte für den Aufbau der Rechtsordnung Chinas in Verbindung mit der Drogenbekämpfung. Hierzu hat China mehr als 30 Gesetze und gesetzliche Verordnungen erlassen. Im September 1984 hat die 7. Tagung des Ständigen Ausschusses des VI. Nationalen Volkskongresses das „Gesetz der Volksrepublik China für die Verwaltung der Arzneimittel" angenommen. Artikel 39 dieses Gesetzes schreibt vor, daß der Staat ein spezielles Verwaltungsverfahren gegenüber Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen praktiziert. 1987 und 1988 veröffentlichte der Staatsrat die „Verwaltungsverordnung bezüglich der Betäubungsmittel" und die „Verwaltungsverordnung bezüglich psychotroper Substanzen", die jeweils die Verwaltung von Produktion, Lieferung, Transport, Anwendung, Im- und Export von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen genau vorschreiben. 1995 erließ der Staatsrat die „Maßnahmen für den Zwangsentzug bei Drogensüchtigen", und das Gesundheitsministerium gab die „Verwaltungsverordnung für Drogenentzugsmedikamente" bekannt. Beide Verordnungen sind nun gesetzliche Grundlagen für die Drogenbekämpfung.

Damit die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien nicht in illegale Kanäle gelangen können und die damit zusammenhängende Kriminalität bekämpft wird, erließen das chinesische gesetzgebende Organ und die chinesische Regierung eine Reihe weiterer gesetzlicher Verordnungen und Vorschriften. Das „Strafrecht der Volksrepublik China", das „Zollrecht der Volksrepublik China" und die „Resolution über das Drogenverbot", erlassen durch den Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses, enthalten Klauseln über die strenge Bestrafung illegalen Handels mit und Schmuggels von den leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin sowie anderen Chemikalien, die als Rohstoffe zur Herstellung von Drogen dienen.

Parallel dazu haben die gesetzgebenden Organe der Provinzen und autonomen Gebiete wie Yunnan, Guizhou, Sichuan, Guangdong, Guangxi, Gansu, Shaanxi, Heilongjiang, Ningxia und Jiangsu je nach den örtlichen Gegebenheiten regionale Verordnungen für die Drogenbekämpfung ausgearbeitet.

In China hat sich inzwischen ein komplettes gesetzliches System für die Drogenbekämfung mit strafrechtlichen Gesetzen herausgebildet, das durch administrative und regionale Verordnungen ergänzt wird. Dieses System ist eine gesetzliche Waffe für die Entfaltung der Drogenbekämpfung.

III. Die Drogenkriminalität entschieden bestrafen und bekämpfen IV. Die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien streng kontrollieren

In strikter Anwendung der Gesetze liefern die chinesischen Sicherheits- und Justizorgane für Drogenbekämpfung jeder Form von Drogenkriminalität einen harten Kampf. Alle Drogenkriminellen werden ohne jede Nachsicht bestraft.

Angesichts der Tatsache, daß die meisten Drogen in China aus dem Ausland kommen, gibt sich China die größte Mühe, den grenzüberschreitenden Drogenhandel streng zu kontrollieren. In den 80er Jahren wurden dafür zahlreiche menschliche, materielle und finanzielle Kräfte schwerpunktmäßig in den südwestlichen Grenzgebieten und südöstlichen Küstenregionen eingesetzt, und die Organe für öffentliche Sicherheit, die bewaffnete Polizei, die Zollämter und die Einwohnerschutzgruppen koordinierten ihre Arbeit zur Drogenbekämpfung. Damit waren drei wirksame „Verteidigungslinien" errichtet: die Versprerrung an der Grenze, die Kontrolle im Landesinneren und das Abfangen an allen Hauptverkehrsstraßen, Flughäfen, Eisenbahn- und Busstationen sowie Seehäfen.

In den 90er Jahren wurde die Kontrolle des grenzüberschreitenden Drogenhandels weiter verstärkt, die Quellen des Drogenmarktes wurden abgeschnitten, auf allen wichtigen Verkehrslinien sowie auf allen Flughäfen, Bahn- und Busstationen sowie Seehäfen wurden strengste Drogenkontrollen in aller Öffentlichkeit durchgeführt, so daß diese einheitliche Verteidigung, Arbeitsteilung und Koordinierung den eingeführten Drogen keinen Spielraum mehr geben. Die zuständigen Behörden des ganzen Landes wie die Organe für öffentliche Sicherheit, Zollämter, Abteilungen für Eisenbahn, Straßenverkehr und Zivilluftfahrt, ferner die Forstbehörden sowie Post und Telekommunikation brachten ihre Funktionen voll zur Entfaltung und erzielten bei der Drogenbekämpfung große Erfolge. Seit 1982 wurden allein in der Provinz Yunnan über 70 000 Fälle von grenzüberschreitendem Drogenhandel aufgedeckt, wobei mehr als 80 Tonnen Heroin und Opium, die aus dem „Goldenen Dreieck" stammten, beschlagnahmt wurden. Im Mai 1994 landete die Polizei der Provinz Yunnan einen spektakulären Erfolg bei der Festnahme einer großen Drogenschmugglerbande, und der Chef der Drogendealer aus dem „Goldenen Dreick" wurde ebenfalls gefaßt und zum Tode verurteilt. So haben die chinesischen Justizorgane für Drogenkontrolle der Drogenkriminalität unaufhörlich großen Druck und den in- und ausländischen Drogenverbrechern schwere Schläge versetzt.

Neben der strengen Kontrolle des grenzüberschreitenden Drogenhandels führt die chinesische Regierung fortlaufend einen zielgerichteten Kampf gegen den Drogenmißbrauch und -handel im Land, und in einigen Regionen, in denen Drogen besonders verbreitet waren, gab es nachhaltige Erfolge gegen die Drogenkriminalität zu verzeichnen. In drei aufeinanderfolgenden Kampagnen gegen die Kriminalität, die von 1983 bis 1986 landesweit durchgeführt wurden, war der Kampf gegen die Drogenkriminalität ein Schwerpunkt. Im August 1992 ergriff die Regierung der Provinz Yunnan eine resolute Maßnahme, um eine besonders große bewaffnete Drogenhändlerbande mit Mafia-Charakter in der Gemeinde Pingyuan, Kreis Wenshan, die gleichzeitig Waffengeschäfte betrieb, auszumerzen. Diese bewaffnete Aktion gegen die Drogenkriminalität dauerte 83 Tage. Im Jahr 1993 begann das Ministerium für öffentliche Sicherheit in den südwestlichen Grenzgebieten einen dreijährigen Sondereinsatz, um nach weiteren Waffen- und Rauschgifthändlern zu fahnden. Nach einer einheitlichen Planung durch die Staatliche Drogenkontrollkommission wurde 1997 ein großangelegter Kampf gegen den Drogenmißbrauch und -handel im ganzen Land durchgeführt. Daraus wurde ein großer Siegeszug. 1999 begannen unter der einheitlichen Organisation durch die Staatliche Drogenkontrollkommission in den Provinzen Yunnan, Guizhou, Sichuan, Guangdong, Guangxi und Gansu weitere zielgerichtete Kampagnen in einigen von Drogen besonders schwer betroffenen Gegenden. Viele schwere Drogenkriminalitätsfälle wurden aufgeklärt, zahlreiche Drogenkriminelle gefangengenommen, Banden ausgemerzt und mehrere illegale Drogenmärkte und -handelsnetze zerstört. Von 1991 bis 1999 haben die chinesischen Gesetzesvollstreckungsorgane für Drogenkontrolle rund 800 000 Drogenkriminalitätsfälle aufgedeckt. 39,67 Tonnen Heroin, 16,894 Tonnen Opium, 15,079 Tonnen Marihuana und 23,375 Tonnen Methamphetamine wurden dabei beschlagnahmt.

China hat eine große Bevölkerung, und es gibt einen großen legalen Bedarf an Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen. Parallel zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und zur Befriedigung des medizinischen Bedarfs hat China 118 Sorten Betäubungsmittel und 119 Sorten psychotrope Substanzen unter strenge Kontrolle gebracht. Ihre Produktion sowie ihr Verkauf, Gebrauch, Import und Export sind limitiert, um zu vermeiden, daß sie in illegale Kanäle entweichen. Örtliche Behörden des Gesundheitswesens, der Medikamentenkontrolle und -verwaltung, Behörden von Landwirtschaft, Industrie- und Handelsverwaltung, Außenhandel und Zoll, Eisenbahn, Verkehr, Zivilluftfahrt und öffentlicher Sicherheit führen jedes Jahr Sicherheitskontrollen hinsichtlich Produktion, Betrieb, Transport, Einfuhr und Ausfuhr von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen durch. Illegale Handlungen wie Herstellung, Transport und Handel, Lieferung und Mißbrauch werden somit rechtzeitig aufgedeckt und bestraft. In Nordchina wie in den Provinzen Heilongjiang, Shanxi und Shaanxi und im Autonomen Gebiet Innere Mongolei wurden in den letzten Jahren viele Kriminalitätsfälle wie Diebstahl, illegaler Kauf und Verkauf sowie Mißbrauch von Pethidin und anderen Betäubungsmitteln aufgeklärt und bestraft.

Die chinesische Regierung verbietet konsequent den Anbau von Drogen-Ausgangspflanzen, was sie als Schwerpunkt ihrer langfristigen Vorkehrung gegen den Drogenmißbrauch betrachtet. Die Staatliche Drogenkontrollkommission macht dieses Verbot jedes Jahr landesweit publik und läßt beschlagnahmtes Rauschgift vernichten. Hinsichtlich des Verbots des Drogenanbaus und der Vernichtung von Rauschgift wurde in den Regierungen Stufe für Stufe ein Verantwortlichkeitssystem in die Tat umgesetzt. Ferner wurde die Bevölkerung mobilisiert, sich an der Aufklärung und Überprüfung bezüglich des Drogenanbauverbots zu beteiligen, so daß erreicht wurde, daß jeder Drogenanbauer zur Verantwortung gezogen und jede Drogenpflanze vernichtet wurde. Die örtlichen Regierungen von schwerpunktmäßigen Berg- und Forstgebieten setzen jährlich Leute ein, um in diesen Gebieten etwaigen Drogenanbau festzustellen und zu kontrollieren. Die Staatliche Drogenkontrollkommission und die Abteilungen für Forstwirtschaft nutzten dabei auch schon moderne technische Methoden, indem sie 1992 zur Feststellung von Drogenanbau in Urwaldgebieten im Großen Hinggan-Gebirge in Nordostchina und im Lianhuashan-Gebirge im Nordwesten Luftvermessungen vornehmen ließen. Inzwischen gibt es in China im wesentlichen keinen illegalen Anbau von Drogen-Ausgangspflanzen mehr.

IV. Die leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien streng kontrollieren

Mit dem Anwachsen der Drogenprobleme in der Welt und dem Ausbau der Produktion der aus Chemikalien hergestellten Drogen seit den 80er Jahren nahmen der grenzüberschreitende Schmuggel und Handel verschiedener Arten von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin drastisch zu. In ihrer Verantwortung für die internationale Gemeinschaft erfüllt die chinesische Regierung gewissenhaft ihre Pflichten bezüglich der betreffenden internationalen Konventionen über die Drogenkontrolle und stellte leicht in Drogen umzuwandelnde Chemikalien und Ephedrin unter strenge Kontrolle.

Die gesetzlichen Regelungen und Vorschriften zur Verwaltung und Kontrolle solcher Chemikalien werden ständig vervollkommnet. Im Oktober 1988 verfügte die betreffende Abteilung der chinesischen Regierung Exportkontrollen gegenüber Essigsäureoxid, Äther und Chloroform, Ausgangssubstanzen für Heroin und andere Drogen. Seit Januar 1993 kontrolliert China mittels Lizenzvergabe den Export von 22 leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien, die in der „UN-Konvention gegen illegalen Handel mit Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen" aufgelistet sind. Im Juni 1996 wurden außerdem Importlizenzen für diese 22 Chemikalien eingeführt. Im April 1997 veröffentlichte das chinesische Ministerium für Außenhandel „Vorläufige Regelungen über die Import- und Exportkontrolle von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien", und im Dezember 1999 gab es offiziell die „Regelungen über die Import- und Exportkontrolle von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien" bekannt. Einige ausländischen Drogenquellen naheliegende Provinzen wie Yunnan und Sichuan arbeiteten auch lokale gesetzliche Vorschriften zur umfassenden Kontrolle von Produktion, Transport, Betrieb und Verwendung solcher Chemikalien aus. Zur Zeit ist die chinesische Regierung dabei, landesweit gültige Bestimmungen über die Verwaltung und Kontrolle solcher Chemikalien zu formulieren.

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Kontrolle von Ephedrin werden schrittweise vervollständigt. Von 1992 bis 1998 haben die betreffenden Abteilungen Chinas mehrmals Verwaltungsvorschriften bezüglich des Ephedrins bekanntgegeben. Im März 1998 veröffentlichte der Staatsrat ein Rundschreiben über die weitere Verstärkung der Kontrolle von Ephedrin, in dem es hieß, daß Produktion, Betrieb, Transport, Verwendung und Export speziell kontrolliert werden müssen. Im Dezember 1998 veröffentlichten die betreffenden Abteilungen gemeinsam ein Rundschreiben über Fragen zur Verstärkung der Exportkontrolle von ephedrinartigen Produkten, nach dem der gesamte Export von zwölf Produktsorten, nämlich verschiedenen Salzarten, Rohprodukten und Derivaten von Ephedrin sowie Präparaten aus Ephedrin, zu kontrollieren sind. Im Juni 1999 und im Mai 2000 veröffentlichten die betreffenden Abteilungen des Landes schließlich die „Vorschriften zur Verwaltung von Ephedrin" und die „Verwaltungsanordnung über die Transportlizenz von Ephedrin". Damit wurden die Bestimmungen über die strenge Kontrolle von Ephedrin weiter verbessert.

Die zuständigen Abteilungen aller Ebenen und die chinesische Justiz achten auf die strikte Einhaltung der Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen und verstärken ständig die Kontrolle und Verwaltung im Produktions- und Umlaufsbereich von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin. Sie schützen nach dem Gesetz ihre legitime Produktion und ihren gesetzmäßigen Verkauf und bekämpfen entschieden den illegalen Kauf und Verkauf, Handel und Transport sowie Schmuggel. In den Grenzgebieten und an allen Grenzübergängen der Provinzen und autonomen Gebiete im Südwesten, Nordwesten und Nordosten Chinas werden die Einfuhr von Drogen und die Ausfuhr von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien und von Ephedrin gleichzeitig kontrolliert. Zwischen 1997 und 1999 wurden im ganzen Land 548 Fälle von illegalem Handel und Schmuggel von solchen Chemikalien aufgedeckt und mehr als 1000 Tonnen verschiedenartiger solcher Chemikalien beschlagnahmt.

Die betreffenden Abteilungen Chinas haben darüber hinaus gemeinsam mit den Drogenkontrollinstitutionen der UNO und anderer Länder ein internationales Kontrollsystem bezüglich der Ein- und Ausfuhr von leicht in Drogen umzuwandelnden Chemikalien etabliert. Allein 1999 wurden bei der Kontrolle von 568 Handelsfällen 35 illegale Transaktionen und damit der Export von 3380 Tonnen solcher Chemikalien verhindert. Zwischen April und Dezember 1999 starteten 20 Länder, Regionen und internationale Organisationen einschließlich China eine globale „Purpurne Aktion" mit dem Ziel, das Einsickern von Kaliumpermanganat in illegale Kanäle zu stoppen. In China wurden inzwischen sechs illegale Handelsfälle aufgedeckt und der Export von 1160 Tonnen Kaliumpermanganat verhindert.

Seit den 50er Jahren hat die chinesische Regierung Amphetaminum und andere psychotrope Substanzen unter strenge Kontrolle gestellt. Angesichts der Zunahme der Kriminalität bei Produktion und Verkauf von Methamphetaminen in den letzten Jahren führten chinesische Organe für öffentliche Sicherheit mehrmals zielgerichtete Aktionen gegen diese Art von Kriminalität schwerpunktmäßig in den südöstlichen Küstengebieten durch. 1999 hat die Staatliche Drogenkontrollkommission die „Drei Verbote", nämlich das Verbot von Drogenhandel, -anbau und -konsum, ergänzt um ein viertes Verbot, das der Drogenherstellung. Die Abteilungen für öffentliche Sicherheit in allen Landesteilen haben die Bekämpfung der Produktion und des Verkaufs von Methamphetaminen weiter intensiviert und dabei erhebliche Erfolge erzielt. Zwischen 1991 und 1999 wurden insgesamt 360 Fälle solcher Straftaten aufgeklärt und den damit befaßten kriminellen Elementen schwere Schläge versetzt.

V. Die Drogensüchtigen durch Entzugstherapie retten

Um die körperliche und geistige Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, die öffentliche Sicherheit und soziale Ordnung aufrechtzuerhalten und den Schäden durch den Drogenmißbrauch endgültig ein Ende zu bereiten, legt die chinesische Regierung größten Wert auf den Kampf gegen den Drogenmißbrauch und auf den Drogenentzug und forciert diesen Kampf. Sie hat eine Reihe von umfassenden Maßnahmen zur Drogenentzugstherapie und Rehabilitation in Verbindung von Zwangsentzug mit Hilfe und Erziehung der Drogensüchtigen durch die Gesellschaft ergriffen, um die Drogensüchtigen mit Einsatz aller Kräfte umzuerziehen und von der Drogensucht zu retten.

Gemäß den Bestimmungen der chinesischen Gesetze muß Drogensucht unbedingt durch Entzugsmaßnahmen behandelt werden. Dafür wurden in den verschiedenen Landesteilen Systeme zur Erhebung und Registrierung der Drogensüchtigen und Kontrollnetze hinsichtlich des Arzneimittelmißbrauchs eingerichtet, um die entsprechenden Daten und Informationen regelmäßig zu sammeln und die allgemeinen Informationen über die Drogensüchtigen rechtzeitig zu erfassen. Der Staatsrat hat die „Maßnahmen für den Zwangsentzug bei Drogensüchtigen" erlassen, und die zuständigen Abteilungen haben den „Anleitenden Grundsatz für die üblichen Entzugstherapien bei Opiumsüchtigen" und die „Verwaltungsverordnung für Drogenentzugsmedikamente" ausgearbeitet, um den Drogenentzug und die Behandlung der Drogensüchtigen landesweit zu standardisieren. Darüber hinaus hat der Staat Forschungszentren für die Arzneimittelabhängigkeit, Kontrollzentren für den Arzneimittelmißbrauch, Behandlungszentren für die Arzneimittelabhängigkeit und Labors für Betäubungsmittel eingerichtet, um die diesbezüglichen Institutionen und Spezialisten zur Erforschung wissenschaftlicher Drogenentzugsmethoden und der dafür erforderlichen Medikamente zu organisieren.

Von den konkreten Verhältnissen des Landes ausgehend und den Zwangsentzug als wichtigstes Mittel betrachtend, hat China vielfältige Maßnahmen getroffen, um den Drogenabhängigen zur Entwöhnung zu verhelfen. Die Drogensüchtigen werden ohne Ausnahme in die von den Regierungen der verschiedenen Ebenen einheitlich eingerichteten Drogenentzugsanstalten zum Zwangsentzug eingeliefert. Die nach dem Drogenentzug rückfälligen Drogensüchtigen werden ohne Ausnahme in die von den Justizbehörden verwalteten Entwöhnungsanstalten für die Umerziehung durch körperliche Arbeit überführt, um gezwungen zu werden, sich mittels Umerziehung durch körperliche Arbeit der Drogensucht zu entwöhnen. Was die Drogensüchtigen betrifft, die nicht geeignet sind, in eine Zwangsentzugsanstalt aufgenommen zu werden, so wird diesen unter der Vormundschaft ihrer Familienangehörigen und unter Erziehung und Verwaltung der Sicherheitsbehörden ihrer Wohnorte eine Entwöhnungsfrist gesetzt. Ferner haben einige Landesteile in den medizinischen Einrichtungen Therapien zum Drogenentzug und zur Befreiung von der Drogensucht eingeführt, um diejenigen, die sich freiwillig zur Entwöhnung anmelden, zur Behandlung aufzunehmen. Einige Gegenden haben außerdem, ihren eigenen Verhältnissen entsprechend, verschiedenartige Praktiken entwickelt, um den Drogensüchtigen unter Aufsicht der Grundeinheiten und Massenorganisationen beim Drogenentzug zu helfen.

In China zählen der Zwangsentzug und die Entwöhnung mittels Umerziehung durch körperliche Arbeit zu den wichtigsten Entzugsmethoden, und die Zwangsentzugsanstalten und Entwöhnungsanstalten für die Umerziehung durch körperliche Arbeit sind die für die Umerziehung und Rettung der Drogensüchtigen spezifischen Schulen. Die „Maßnahmen für den Zwangsentzug bei den Drogensüchtigen" enthalten u.a. exakte und konkrete Bestimmungen über Aufbau und Verwaltung der Zwangsentzugsanstalten, über die Entwöhnungsmaßnahmen und die Gewährleistung des Lebensunterhalts der zu entwöhnenden Drogensüchtigen. Die chinesischen Sicherheits- und Justizorgane haben Verordnungen und Bestimmungen ausgearbeitet, um die Verwaltung der Zwangsentzugsanstalten für die Drogensüchtigen und der Entwöhnungsanstalten für die Umerziehung durch körperliche Arbeit je nach Einstufungen und Normen zu praktizieren.

Die Regierungen der verschiedenen Ebenen haben jedes Jahr große Summen zweckgebundener Finanzmittel für die Einrichtung von spezifischen Drogenentzugsanstalten eingesetzt. Jetzt gibt es in China 746 Zwangsentzugsanstalten für Drogensüchtige und 168 Entwöhnungsanstalten für die Umerziehung durch körperliche Arbeit. Im Jahr 1999 wurden insgesamt 224 000 Drogensüchtige unter Zwang der Drogensucht entwöhnt, und weitere 120 000 befanden sich in den Entwöhnungsanstalten für die Umerziehung durch körperliche Arbeit.

Die Drogenentzugsanstalten verschiedener Art verfolgen beharrlich die Richtlinie „Erziehung, Beeinflussung und Rettung" und praktizieren eine gesetzmäßige, strenge wissenschaftliche und zivilisierte Verwaltung. Sie führen den Drogensüchtigen gegenüber, die sich einer Entwöhnung unterziehen, eine sichere und wissenschaftliche Entzugstherapie, eine Erziehung im Sinne der Gesetzesordnung und der Moral und ein strenges Training zur Korrektur des Verhaltens durch. Sie halten die der Drogensucht zu entwöhnenden Drogenabhängigen zum Lernen von allgemeinen und wissenschaftlichen Kenntnissen, zur Entfaltung umfangreicher Kultur- und Sportaktivitäten und zur Teilnahme an angemessener produktiver Arbeit an, damit sie ihre körperliche Kondition verstärken und sich Erwerbsfähigkeiten aneigenen können. Die durch ihre Arbeit erworbenen Einnahmen werden ausnahmslos für die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen eingesetzt.

Die Drogenentzugsanstalten respektieren und gewährleisten vollauf die gesetzmäßigen Rechte und Interessen der dort zu entwöhnenden Personen, praktizieren ein offenes Sicherheitssystem und unterziehen sich aus freien Stücken der Kontrolle durch die Abgeordneten der jeweiligen Volkskongresse und die verschiedenen Gesellschaftskreise.

Die staatlichen Abteilungen für die Drogenbekämpfung arbeiten eng mit den staatlichen Sanitäts- und Quarantäneabteilungen zusammen, führen mit diesen zusammen in den Drogenentzugsanstalten die Kontroll- und Aufsichtsarbeit, die Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit sowie die Vorbeugungs- und Behandlungsarbeit gegen AIDS durch, und in einigen Provinzen werden Erhebungen über die AIDS-Infektionen unter den Drogensüchtigen unternommen. In Yunnan, Guizhou, Gansu, Guangdong und anderen Provinzen wurden in einigen Drogenentzugsanstalten hinsichtlich der standardisierten Verwaltung die Erfahrungen „Behandlung wie in Krankenhäusern, Erziehung wie in Schulen, Umwelt wie in einer Gartenanlage und Rehabilitation durch körperliche Arbeit" ausgewertet, und die Entzugsanstalten wurden von den Entzugsbedürftigen als „Wiedergeburtsanstalten zum Abschied vom Rauschgift" bezeichnet.

Um das schwierige Problem der hohen Rückfallquote zu lösen, gewährt die chinesische Regierung, dabei unterstützt von der Bevölkerung und die Kräfte der gesamten Gesellschaft mobilisierend, den resozialisierten ehemaligen Drogensüchtgen, die der Drogensucht entwöhnt worden sind, weitere Hilfe und Erziehung. In enger Zusammenarbeit verbinden die Sicherheitsorgane verschiedener Landesteile, die Wohngemeinschaftsorganisationen, die Arbeitsstellen, die Familien und die Drogenentzugsanstalten den Zwangsentzug mit Hilfe und Erziehung sowie mit der Konsolidierung des Entzugs. Ein System für die Hilfe und Erziehung durch die Gesellschaft ist allgemein etabliert, Gruppen für Hilfe und Erziehung wurden in verschiedener Form gebildet, und die Maßnahmen für Hilfe und Erziehung für die entwöhnten Personen sind allseitig in die Tat umgesetzt worden.

Die Organisationen des Gewerkschaftsbundes, des Kommunistischen Jugendverbands, des Frauenbundes und der Vereinigung der selbständigen Industriellen und Kaufleute sowie andere Massenorganisationen in verschiedenen Landesteilen verrichten ebenfalls, ihre jeweiligen organisatorischen Vorteile voll zur Geltung bringend, zielgerichtet gegenüber den Frauen, den Arbeitern und Angestellten, den Jugendlichen und den selbständigen Werktätigen unter den Drogensüchtigen ihre Hilfs- und Erziehungsarbeit, wobei gute Resultate erzielt werden. Die chinesischen Regierungen der verschiedenen Ebenen und die Grundeinheiten helfen aktiv den einstigen Drogensüchtigen, die nach dem Drogenentzug die Entzugsanstalten verlassen haben, bei der Lösung ihrer konkreten Probleme in Leben und Arbeit, damit sie bei Beschäftigung und Schulbesuch nicht benachteiligt werden. Zahlreiche einstige Drogenabhängige, die sich erfolgreich von ihrer Drogensucht befreit haben, sind resozialisiert und haben ein neues Leben begonnen.

Rauschgiftverbot und Drogenentzug stellen einen Durchbruch dar, der die Lösung des Problems des Drogenmißbrauchs von Grund auf entscheidet. In den letzten Jahren haben die Innere Mongolei, Yunnan, Guangxi, Guizhou und andere Provinzen und autonome Gebiete allmählich einen neuen Weg gefunden, der dadurch gekennzeichnet ist, daß von der Durchführung von Hilfe und Erziehung durch die Gesellschaft über die Schaffung von „drogenlosen Wohngemeinschaften", von der untersten Wohngemeinschaft ausgehend, und mit Rauschgiftverbot und Drogenentzug als Schwerpunkt, die gesamte Arbeit der Drogenbekämpfung begleitet wird. Die wesentliche Praktik dafür ist, mit einer kleinen Wohngemeinschaft in Stadt und Land als Einheit (in der Stadt also ein Straßenkomitee und auf dem Land Gemeinde und Ortschaft), unter der einheitlichen Führung durch die politische Organisation der Wohngemeinschaft, ein die gesamte Wohngemeinschaft bedeckendes Funktionssystem für die Verwaltung der Drogenbekämpfung und ein Verantwortungssystem für diese Arbeit zu etablieren, die Verantwortung der Drogenbekämpfung auf die einzelne Einheit und die Einzelperson in der Wohngemeinschaft aufzuteilen und in die Tat umzusetzen und die „drogenlosen Wohngemeinschaften" derart zu schaffen, indem das Ziel „Drogenlosigkeit" durch Aufteilung der Arbeit und Zuweisung der jeweiligen Aufgabe verwirklicht wird. Auf dieser Grundlage werden die Flächen der „drogenlosen Wohngemeinschaften" immer weiter vergrößert, bis schließlich das Ziel der „Drogenlosigkeit" in einem gesamten Kreis, in einer gesamten Stadt und in einer ganzen Provinz verwirklicht wird.

Die Stadt Baotou in der Inneren Mongolei ist in China ein Vorbild hinsichtlich der Schaffung von „drogenlosen Wohngemeinschaften". Diese Stadt war einst mit dem Drogenübel schwer konfrontiert. Nach 1994 jedoch wurde in der ganzen Stadt, mit Rauschgiftverbot und Drogenentzug als Durchbruch, die Schaffung von „drogenlosen Wohngemeinschaften" in Angriff genommen, Gruppen für Hilfe und Erziehung wurden gebildet, und das Verantwortungssystem für die Drogenbekämpfung wurde in allen Gruppen für Hilfe und Erziehung sowie in sämtlichen Grundeinheiten aller Regierungsbereiche der Stadt in die Tat umgesetzt, so daß schließlich die gesamte Bevölkerung an der Drogenbekämpfung beteiligt war. Zur Zeit gibt es in Baotou 2169 Gruppen für Hilfe und Erziehung. Die Maßnahmen für Hilfe und Erziehung gegenüber den mehr als 2000 Drogensüchtigen wurden sämtlich in die Tat umgesetzt, und die Konsolidierungsrate in über einem Jahr erreichte mehr als 70%. Dort sind inzwischen 1436 „drogenlose Wohngemeinschaften" entstanden, 90,2% aller Wohngemeinschaften der Stadt. In Baotou ist das Ziel der im wesentlichen drogenlosen Gesellschaft verwirklicht worden.

Die Praxis hat bewiesen, daß die Schaffung von „drogenlosen Wohngemeinschaften" den chinesischen Verhältnissen entspricht. Sie trägt den strategischen Anforderungen, das gesamte Volk zu mobilisieren und eine umfassende Verwaltung und Regulierung der Gesellschaftsordnung durchzuführen, Rechnung. „Drogenlose Wohngemeinschaften" sind wirksame Träger der nachhaltigen Drogenbekämpfung. 1999 hat die Staatliche Drogenkontrollkommission landesweit die Erfahrungen der Stadt Baotou und anderer Gegenden verbreitet und eine Aktion zur Schaffung von „drogenlosen Wohngemeinschaften" im ganzen Land geplant.

VI. Das Bewußtsein des gesamten Volkes für die Drogenbekämpfung erhöhen

Der springende Punkt für die Drogenbekämpfung ist, die ganze Bevölkerung aufzurütteln. China betrachtet die Erhöhung des Bewußtseins des gesamten Volkes für die Drogenbekämpfung als Taktik und strategische Aufgabe für die Verwaltung des Landes und entwickelt und vertieft die Vorbeugungserziehung hinsichtlich des Drogenmißbrauchs im ganzen Volk.

Die chinesischen Regierungen der verschiedenen Ebenen schenken der Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit hinsichtlich der Drogenbekämpfung größte Aufmerksamkeit. Sie erarbeiten jedes Jahr für die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmißbrauch Pläne mit der Boykottierung und Fernhaltung von Rauschgift als Hauptinhalt, die dann realisiert werden. Die Abteilungen für die Drogenbekämpfung in den verschiedenen Landesteilen arbeiten mit den jeweiligen Abteilungen für Öffentlichkeitsarbeit, Kultur, Film, Fernsehen und Rundfunk sowie Presse- und Verlagswesen eng zusammen und entfalten mit den Massenmedien wie Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk und Fernsehen sowie in anderer populärer Form regelmäßig Öffentlichkeits-, Aufklärungs- und Beratungsaktivitäten, um die Kenntnisse hinsichtlich der Drogenbekämpfung und der entsprechenden Gesetze allgemein zu verbreiten. Die nationale Abteilung für die Drogenbekämpfung sowie die entsprechenden Abteilungen auf den verschiedenen Ebenen haben jeweils einen heißen Draht für Beratung und Service in bezug auf die Drogenbekämpfung. Yunnan und einige andere Provinzen und regierungsunmittelbare Städte geben eigens der Drogenbekämpfung gewidmete Zeitungen und Zeitschriften heraus und haben Home pages extra für die Drogenbekämpfung im Internet geschaffen. Jedes Jahr werden um den 3. Juni, dem Gedenktag an Lin Zexu, einem Kaiserlichen Bevollmächtigten der Qing-Dynastie, der im Jahr 1839 Opium in aller Öffentlichkeit verbrennen ließ, und um den 26. Juni, dem Internationalen Tag gegen den illegalen Drogenhandel und -mißbrauch, von den Regierungen der verschiedenen Ebenen einheitlich organisierte großangelegte Aufklärungsaktionen entfaltet, was jeweils Höhepunkte der Aufklärung gegen den Drogenmißbrauch sind. Und angesichts der Tatsache, daß Rauschgift maßgeblich verantwortlich für AIDS-Infektionen ist, organisieren die chinesischen Gesundheitsabteilungen der verschiedenen Ebenen jedes Jahr um den 1. Dezember, dem Internationalen AIDS-Tag, weitere Aktionen zur Fernhaltung vom Rauschgift und Vorbeugung gegen AIDS.

Zwischen Mai und Juli 1998 hat die chinesische Regierung eine zwei Monate andauernde nationale Ausstellung über den Kampf gegen den Drogenmißbrauch in der Hauptstadt veranstaltet. Chinesische Staatsführer und Persönlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftskreisen sowie Schüler und Studenten, insgesamt 1,66 Millionen Menschen, haben diese Ausstellung besucht, die ein starkes Echo fand. Die Staatliche Drogenkontrollkommission hat außerdem anhand des Inhalts der Ausstellung Plakate anfertigen lassen, die in anderen Landesteilen gezeigt wurden. Die Ausstellung dieser Plakate wurde in einem halben Jahr von 166 Millionen Menschen besucht. Die erfolgreiche Veranstaltung der nationalen Ausstellung für die Drogenbekämpfung hat die chinesische Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit gegen den Drogenmißbrauch auf eine neue Stufe gebracht und für die Verstärkung des Bewußtseins des gesamten Volkes zur Drogenbekämpfung und für die Förderung der in aller Hinsicht geführten Drogenbekämpfungsarbeit eine positive Rolle gespielt.

Die chinesische Regierung legt besonderes Gewicht auf die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmißbrauch unter den Jugendlichen. Das „Gesetz der Volksrepublik China für den Schutz der Minderjährigen", das auf der 21. Tagung des Ständigen Ausschusses des VII. Nationalen Volkskongresses im Jahr 1991 angenommen wurde, und das „Gesetz der Volksrepublik China zur Vorbeugung gegen Straftaten Unmündiger", das von der 10. Tagung des Ständigen Ausschusses des IX. Nationalen Volkskongresses im Jahr 1999 erlassen worden ist, enthalten jeweils Bestimmungen über den Schutz der Jugendlichen vor Schädigungen durch Rauschgift. Davon ausgehend, daß die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmißbrauch schon von klein auf erteilt werden muß, betrachten die Regierungen der verschiedenen Ebenen die Vorbeugungserziehung im Sinne der Drogenbekämpfung unter den Grund- und Mittelschülern als grundlegendes Projekt beim Kampf gegen den Drogenmißbrauch. Im Jahr 1997 haben die Staatliche Kommission für das Bildungswesen und die Staatliche Drogenkontrollkommission ein Rundschreiben veröffentlicht, in dem vorgeschrieben wird, die Vorbeugungserziehung im Sinne der Drogenbekämpfung als Bestandteil des Erziehungsprogramms zur Erhöhung der kulturellen Qualität des Volkes zu betrachten und offiziell ins Unterrichtsprogramm für die moralische Erziehung in den Grund- und Mittelschulen aufzunehmen. Das Rundschreiben fordert ferner, in den Grund-, Mittel- und Hochschulen die Erziehung im Sinne der Drogenbekämpfung zielgerichtet und in vielfältiger Form durchzuführen. Die beiden Staatlichen Kommissionen haben außerdem gemeinsam eine für die Studenten und Schüler bestimmte Buchreihe über die Drogenbekämpfung zusammengestellt.

Die Organisationen des Kommunistischen Jugendverbands haben unter den Jungendlichen eine Vielfalt von Aufklärungsaktivitäten zur Drogenbekämpfung entfaltet und die Jugendlichen dazu mobilisiert und organisiert, gegen den Drogenmißbrauch entschieden und offen zu kämpfen. In zahlreichen Provinzen und autonomen Gebieten wurde eine hauptsächlich für die Jugendlichen bestimmte Aktion zur Vorbeugungserziehung gegen Rauschgift eingeleitet. 1999 haben die Abteilungen für die Drogenbekämpfung von der Kreisebene aufwärts, den Forderungen der Staatlichen Drogenkontrollkommission entsprechend, Verbindungsstellen für die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmißbrauch in 24 223 Grund- und Mittelschulen eingerichtet, die u.a. die Aufgabe haben, die Vorbeugungserziehung im Sinne der Drogenbekämpfung in den Schulen direkt anzuleiten.

In Verbindung mit dem Aufbau „drogenloser Wohngemeinschaften" in verschiedenen Gebieten Chinas ist die Aufklärung über die Drogenbekämpfung in den letzten Jahren Schritt für Schritt in die Wohngemeinschaften und in alle Ecken der Gesellschaft vorgedrungen. Durch die Verstärkung der Grundorgane der Staatsmacht und der Selbstverwaltungsorganisationen der Bevölkerung haben die lokalen Regierungen aller Ebenen die Funktionen der Straßen-, Bezirks-, Gemeinde- und Dorfkomitees beim Kampf gegen den Drogenmißbrauch zu voller Geltung gebracht, wobei sie beim Aufbau „zivilisierter Wohngemeinschaften" die grundlegende Arbeit der Vorbeugungserziehung gegen Drogenmißbrauch aktiv entfalteten. Auch die Organisationen des Gewerkschaftsbunds, des Kommunistischen Jugendverbands und des Frauenbunds aller Ebenen haben in Verbindung mit ihrer praktischen Arbeit entsprechende Aktivitäten durchgeführt, z. B. Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle unter Arbeitern und Angestellten, Aufklärung über Drogen durch junge Freiwillige und die Aktion „Ablehnung des Rauschgifts in den Familien".

Parallel zur Weiterentwicklung ihrer guten Traditionen, dem Bösen den Rücken zu kehren und das Gute zu fördern, mobilisieren gleichfalls die patriotischen religiösen Verbände Persönlichkeiten aus ihren Kreisen und Gläubige zur Teilnahme am Kampf gegen den Drogenmißbrauch. Die Vereinigungen der selbständigen Werktätigen und die Vereinigungen der Privatunternehmer der verschiedenen Ebenen setzen gewissenhaft die von der Chinesischen Vereinigung der selbständigen Werktätigen abgegebene „Bekanntmachung über die umfassende Erziehung im Sinne der Drogenbekämpfung unter den selbständigen Werktätigen und den Privatunternehmern des ganzen Landes" durch und intensivierten die Vorbeugungserziehung gegen den Drogenmißbrauch unter den 80 Millionen selbständigen Werktätigen und Beschäftigten in den Privatunternehmen.

In den letzten Jahren hat die Staatliche Drogenkontrollkommission ständig verschiedene Aufklärungsmaterialien in die Zwangsentzugsanstalten, die Stellen für Untersuchungshaft für öffentliche Sicherheit, Auffang- und Erziehungslager, Untersuchungsgefängnisse, Lager für die Umerziehung durch körperliche Arbeit, Gefängnisse und Jugenderziehungsheime geschickt, um all jene, die leicht drogensüchtig werden, intensiv zur Vorbeugung gegen Drogen zu erziehen.

Um eine systematische und regelmäßige Vorbeugungserziehung bezüglich des Drogenmißbrauchs zu gewährleisten, hat die Staatliche Drogenkontrollkommission angeregt, von 1999 bis 2001 ein „Fünf-Eins-Projekt" bei der Erziehung für die Drogenkontrolle durchzuführen, d. h., jede Provinz, jedes autonome Gebiet und jede regierungsunmittelbare Stadt sollen eine Basis zur Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle einrichten; alle Hoch-, Mittel- und Grundschulen sollen jedes Jahr einmal eine Aktion zur Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle organisieren; von allen Landesteilen wird erwartet, daß sie eine Reihe theoretischer Forschungsergebnisse zum Thema Aufklärung zur Drogenkontrolle erzielen; eine Anzahl literarischer und künstlerischer Werke bezüglich der Drogenkontrolle ist zu schaffen; und ein Kontingent junger Freiwilliger zur Drogenkontrolle ist zu bilden. Mit der Unterstützung des Staates wurden ferner ständige Basen für die Erziehung bezüglich der Drogenkontrolle schwerpunktmäßig in den Städten Beijing, Guiyang, Dongguan u.a. eingerichtet. Seit 1998 erscheint außerdem ein Jahresbericht über die Drogenbekämpfung in China.

VII. Die internationale Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung durchführen

Die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung ist von großer Bedeutung dafür, den weltweiten Kampf gegen den Drogenmißbrauch voranzutreiben und das Drogenproblem Chinas von Grund auf zu lösen. Auf der Basis des Festhaltens an den Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz beteiligt sich China nach wie vor aktiv an der internationalen Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung, fördert sie und spielt dabei eine wichtige Rolle.

Die chinesische Regierung nimmt aktiv an den internationalen Angelegenheiten bezüglich der Drogenkontrolle teil. Im Juni 1985 ist China nach Billigung durch den Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses der durch das Protokoll 1972 abgeänderten „Konvention über Rauschgifte 1961" und der „Konvention über psychotrope Substanzen 1971" der UNO beigetreten. Im September 1989 ist China als einer der ersten Unterzeichnerstaaten nach Billigung durch den Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses der „Konvention der UNO gegen illegalen Handel mit Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen" beigetreten. Ab 1984 schickte China mehrmals Delegationen zur Teilnahme an verschiedenen internationalen Konferenzen über die Drogenkontrolle, die von der UNO, der Internationalen Organisation der Kriminalpolizei, der Weltzollorganisation und der Weltgesundheitsorganisation einberufen wurden. Ferner hat China im Oktober 1989 in Beijing ein Symposium über die Drogenkontrolle im asiatischen Raum und im November 1996 in Shanghai eine internationale Expertenversammlung zum Thema Stimulantien ausgerichtet. Im Februar 1990 und im Juni 1998 nahmen Delegationen der chinesischen Regierung jeweils an der 17. und der 20. Sonderversammlung der UNO über die Drogenkontrolle teil. Dadurch unterstrich die chinesische Regierung gegenüber der internationalen Gemeinschaft ihre Entschlossenheit zur Drogenkontrolle und unterbreitete ihre diesbezüglichen Standpunkte, Richtlinien und Maßnahmen.

China unterstützt und fördert die von der UNO initiierten kooperativen Aktionen gegen den Drogenmißbrauch in der Subregion aktiv. Im Mai 1991 richtete die Staatliche Drogenkontrollkommission in Beijing die erste Konferenz hochrangiger Beamter Chinas, Thailands, Myanmars und der UN-Behörde für Drogenkontrolle (UNDCP) aus, auf der über eine multilaterale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Drogenmißbrauch in der Subregion diskutiert wurde. Im Juni 1992 unterzeichneten China, Myanmar und die UN-Behörde für Drogenkontrolle in Rangun das „Kooperationsprojekt zur Drogenkontrolle zwischen China, Myanmar und der UNDCP". Im Oktober 1993 wurde ein „Verständigungsmemorandum zur Drogenkontrolle" zwischen China, Myanmar, Thailand, Laos und der UNDCP unterzeichnet, in dem festgelegt wird, hochrangige Kontakte hinsichtlich der Drogenkontrolle in der Subregion zu pflegen. Im Mai 1995 hielten China, Vietnam, Laos, Thailand, Myanmar, Kambodscha und UNDCP-Vertreter in Beijing die erste Konferenz auf Ministerebene zur subregionalen Drogenkontrolle ab. Auf dieser Konferenz wurden die „Beijinger Deklaration" angenommen und ein Aktionsprogramm zur subregionalen Drogenkontrolle unterzeichnet. Darüber hinaus entsandte die chinesische Regierung 1999 Delegationen nach Japan und Laos zu den subregionalen Konferenzen auf Ministerebene, um dadurch die Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle in der Subregion weiter voranzutreiben.

China verstärkt ständig die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit mit anderen Ländern bei der Drogenkontrolle. 1985 begann China mit den USA auf dem Gebiet der Drogenkontrolle zusammenzuarbeiten. 1987 unterzeichneten die beiden Regierungen ein „Kooperationsmemorandum zur Drogenkontrolle zwischen China und den USA". 1997 unterzeichneten die Staatspräsidenten beider Länder die „Gemeinsame Erklärung der chinesischen und der amerikanischen Regierung", die u.a. die Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle beinhaltet. Dadurch wurde die Zusammenarbeit zwischen China und den USA bei der Drogenkontrolle auf eine neue Stufe gebracht. Daraufhin tauschten die beiden Regierungen für die Drogenkontrolle zuständige hohe Beamte aus.

China mißt auch der Zusammenarbeit mit Rußland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan auf dem Gebiet der Drogenkontrolle große Bedeutung bei. Im April 1996 unterzeichneten die Vertreter der chinesischen und der russischen Regierung die „Kooperationsvereinbarung gegen illegalen Handel und Mißbrauch von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen". 1998 unterzeichneten die Staatsoberhäupter dieser fünf Länder eine gemeinsame Erklärung, in der der Kampf gegen Drogenkriminalität und grenzüberschreitende Kriminalität als wichtiger Inhalt der Zusammenarbeit zwischen den fünf Ländern verankert wurde. Darüber hinaus hat die chinesische Regierung bilaterale Kooperationsabkommen zur Drogenkontrolle mit Mexiko, Indien, Pakistan, Kolumbien, Tadschikistan und weiteren Ländern abgeschlossen.

Seit vielen Jahren hat China eine vielfältige Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Drogenkontrolle - vom Informationsaustausch über die Ausbildung bis hin zur Strafverfolgung - mit den USA, Kanada, Japan, Frankreich, Australien, Thailand, Myanmar, Laos, Vietnam, Kambodscha usw. entwickelt. Ab 1996 hat China in den Grenzgebieten nacheinander mit Myanmar, Laos, Vietnam, Rußland usw. ein System von Verbindungsoffizieren für die Zusammenarbeit bei der Drogenfahndung und Strafverfolgung errichtet. Dank des internationalen Informationsaustauschs und der juristischen Unterstützung bei der Drogenkontrolle hat die chinesische Polizei mehrmals zusammen mit der Polizei der USA, Kanadas, Japans und Südkoreas Fälle von Drogenhandel aufgeklärt und damit der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität schwere Schläge versetzt.

Die chinesische Regierung tut ihr Bestes, um den Nachbarländern bei der Drogenkontrolle zu helfen. Seit 1990 half China aus eigener Initiative in vielfältiger Form wie durch technische Hilfe, landwirtschaftliche Unterstützung und Erschließung touristischer Ressourcen Einwohnern in den traditionellen Schlafmohn-Anbaugebieten in Myanmar und im Norden von Laos, auf andere Kulturpflanzen umzusteigen. Dies alles hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesen Gebieten einigermaßen verbessert und dazu beigetragen, die Bedrohung Chinas und der internationalen Gemeinschaft durch Drogen aus dem „Goldenen Dreieck" zu vermindern. Bei der internationalen Zusammenarbeit wurde China von den Drogenkontrollorganen der UNO tatkräftig unterstützt.

In den letzten 20 Jahren hat China bei der Drogenbekämpfung auffallende Erfolge erzielt, was die internationale Gemeinschaft mit Anerkennung und Preisen honorierte. Die chinesische Regierung erkennt jedoch realistisch, daß die Bedrohung Chinas durch die internationalen Drogenströme in kurzer Zeit nicht von Grund auf verschwinden wird und daß die Probleme des Drogenmißbrauchs in China noch weiter um sich greifen. Den Drogenmißbrauch zu bekämpfen ist daher eine schwere Aufgabe, die noch viel Mühe erfordern wird. Die Menschheit steht nun in einem wichtigen Zeitpunkt an der Jahrtausendwende, und einstimmig wie nie ist sich die internationale Gemeinschaft der Dringlichkeit und Notwendigkeit der Drogenkontrolle bewußt. Es ist ein gemeinsamer Wunsch aller Völker, möglichst schnell die Drogenprobleme zu lösen und eine gesunde, zivilisierte, glückliche und schöne Welt aufzubauen.

Im neuen Jahrhundert wird die chinesische Regierung den Kampf gegen den Drogenmißbrauch im ganzen Land tiefgreifend und ununterbrochen fortsetzen. Solange die Drogen nicht unter Kontrolle gebracht sind, wird der Kampf gegen den Drogenmißbrauch nicht aufhören. Die chinesische Regierung wird konsequent mit anderen Ländern der Welt verstärkt zusammenarbeiten und unermüdlich Anstrengungen unternehmen, um die vom Drogenmißbrauch verursachten Schäden von Grund auf zu beseitigen und eine „drogenlose Welt" aufzubauen.

Anmerkung: In den statistischen Zahlen sind die Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao sowie die Provinz Taiwan nicht eingeschlossen.

(China.org.cn, 28. April 2004)