Bundesregierung für Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China |
Deutschland wird sich bei der EU weiterhin um eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China bemühen. Wie der stellvertretende Sprecher der deutschen Bundesregierung, Thomas Steg, am Montag in Berlin weiter sagte, müssten die EU-Länder dafür "eine neue Lösung" finden. Die EU-Außenminister seien auf dem EU-Gipfel im Juni 2004 bereits aufgefordert worden, eine Aufhebung des Embargos zu überprüfen. Die Frage solle auf der im September 2004 anberaumten EU-Außenministerkonferenz weiter erörtert werden, so Steg. (CRI/China.org.cn, 7. Juli 2004)
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