Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Donnerstag in einer Rede im deutschen Bundestag erneut eine baldigen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China gefordert.

Schröder sagte, dass das Waffenembargo der gegenwärtigen Atmosphäre zwischen der EU und China nicht mehr entspreche. Da sich die Europäische Union für eine strategischen Partnerschaft mit China einsetze müsse sie ihre Zusammenarbeit in allen Bereichen verstärken.

Er betonte, bei der Aufhebung des Waffenembargos gehe es nicht um künftige Waffenlieferung an China. Deutschland habe keine Waffen an China geliefert und werde es auch in Zukunft nicht tun.

(China.org.cn, 15. April 2005)