Politische Beziehungen |
Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland nahmen am 11. Oktober 1972 diplomatische Beziehungen auf. Die chinesisch-deutschen Beziehungen machten seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Großen und Ganzen gute Fortschritte in sämtlichen Bereichen. Zwischen 1978 und 1989 fanden regelmäßig hochrangige Staatsbesuche zwischen beiden Staaten statt. Die Außenministerien der beiden Staaten richteten einen politischen Beratungsmechanismus für gegenseitige Besuche der Außenminister und für vielfältige regelmäßige Konsultationen der Beamten auf verschiedenen Ebenen ein. Kurz nach den politischen Unruhen in Beijing im Jahr 1989 ergriff auch die Bundesrepublik Deutschland Sanktionen gegen China, woraufhin die bilateralen Beziehungen auf die Aufrechterhaltung der laufenden Angelegenheiten zurückgestuft wurden. Unter gemeinsamen Bemühungen normalisierten sich die Beziehungen später Schritt für Schritt und begannen sich zu verbessern. Im September 1990 trafen sich die Außenminister beider Länder erneut auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen. 1992 verbesserten sich die chinesisch-deutschen Beziehungen weiter und befanden sich wieder auf der Bahn der normalen Entwicklung 1993 beschloss die deutsche Bundesregierung, den Verkauf von U-Boten an Taiwan nicht zu genehmigen, und die bilateralen Beziehungen entwickelten sich in eine positive Richtung. Im September legte die deutsche Bundesregierung neue politische Richtlinien gegenüber Asien vor, in denen die Beziehungen zu China betont wurden. Im November besuchte der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl China zum dritten Mal. 1994 besuchten der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), Qiao Shi, und der Ministerpräsident Li Peng Deutschland. 1995 erfuhren die chinesisch-deutschen Beziehungen eine allseitige Entwicklung. Im Juli besuchte Staatspräsident Jiang Zemin Deutschland und Bundeskanzler Kohl stattete im November China seinen vierten Besuch ab. Die engen politischen Beziehungen der beiden Staaten förderten auch die bilateralen Beziehungen auf anderen Gebieten, vor allem im Bereich Wirtschaft und Handel. Im Juni 1996 erließ der deutsche Bundestag jedoch eine gegen China gerichtete Resolution mit dem Titel "Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet", die die bilateralen Beziehungen schwer beeinträchtigte. Im September trafen die beiden Außenminister im Rahmen der Vollversammlung der Vereinten Nationen zusammen. Die deutsche Seite betonte bei dieser Gelegenheit, dass Deutschland weiterhin die "Ein-China-Politik" befolge und bekräftigte erneut, dass Tibet ein Teil Chinas ist und Kontroversen über Menschenrechte durch Dialoge gelöst werden sollen. Im November stattete Bundespräsident Roman Herzog China einen Staatsbesuch ab. Im April 1998 gab es jeweis ein Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji und dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl sowie zwischen dem Außenminister Tang Jiaxuan und seinem Amtskollegen Klaus Kinkel im Rahmen eines Asien-Europa-Treffens in London. Im Oktober 1998 unterstrich die neue deutsche Bundesregierung die Kontinuität in der deutschen Außenpolitik und die große Bedeutung, die sie den Beziehungen zu China zumesse. Im März 1999 besuchte Außenminister Tang Deutschland und im Mai kam Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem Arbeitsbesuch nach China, dem im November ein offizieller Staatsbesuch folgte. Im Rahmen dieser Besuche tauschte er mit chinesischen Spitzenpolitikern Ansichten über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen aus. Im März 2000 besuchte Fu Quanyou, der chinesische Generalstabschef, und Ende Juni Ministerpräsident Zhu Rongji Deutschland. Im September nahm die Staatsrätin Wu Yi im Rahmen ihres Staatsbesuches in Deutschland an der Eröffnung der chinesischen Ausstellungshalle bei der Weltausstellung in Hannover teil. Im Oktober besuchte Wei Jianxing, ständiges Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas auf Einladung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Deutschland und im Gegenzug besuchte Franz Münterfering, Generalsekretär der SPD, im November China. Im Dezember kam Vizekanzler, Außenminister Joschka Fischer zu einem Besuch nach China. Im Februar 2001 reiste Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu dem ersten derartigen Besuch eines deutschen Verteidigungsministers nach China. Im Mai traf Außenminister Fischer zum 3. Asien-Europa-Treffen der Außenminister in Beijing ein. Es folgten weitere Besuche hochrangiger Beamter: Im Juni besuchte Vizeministerpräsident Wu Bangguo Deutschland; Ende Oktober kam Bundeskanzler Schröder zu seinem dritten Besuch nach China. Im November besuchte Vizestaatspräsident Hu Jintao Deutschland. Im März 2002 stattete General Chi Haotian, stellvertretender Vorsitzender der Militärkommission beim ZK der KP Chinas, als erster chinesischer Verteidigungsminister Deutschland einen Besuch ab. Im April absolvierte Staatspräsident Jiang Zemin seinen zweiten Staatsbesuch in Deutschland. Im Mai überarbeitete die deutsche Bundesregierung ihre Strategie gegenüber Asien und maß dabei Chinas Stellung in der Welt und den Beziehungen zu China einen höheren Stellenwert zu. Im Oktober folgte auf beiden Seiten eine Reihe von großangelegten Aktivitäten zum 30. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten Glückwunschtelegramme aus und die ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel und Richard von Weizsäcker besuchten China. Im November besuchte Außenminister Tang Jiaxuan Deutschland und im Dezember nahm Bundeskanzler Schröder im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in China an der Eröffnungszeremonie der Magnetschwebebahn in Shanghai teil Im September 2003 stattete Bundespräsident Johannes Rau China einen Staatsbesuch ab. Im November besuchte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wang Zhaoguo, Deutschland. Im Dezember unternahm Bundeskanzler Schröder eine Chinareise. Im Mai 2004 stattete Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao Deutschland einen offiziellen Besuch ab. Beide Länder veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung und gaben bekannt, im Rahmen der allseitigen strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU eine Partnerschaft in globaler Verantwortung aufzubauen. Im Juli besuchte Außenminister Fischer China. Im November besuchte Chinas Vizeministerpräsident Zeng Peiyan Deutschland und nahm an der in Hamburg stattfindenden ersten Sitzung des Forums zwischen China und der EU teil. Im Dezember stattete Bundeskanzler Schröder China einen Arbeitsbesuch ab. Beide Seiten unterzeichneten zahlreiche Regierungsvereinbarungen sowie Wirtschafts- und Handelsverträge. In Begleitung des chinesischen Vizeministerpräsidenten Zeng Peiyan besuchte Schröder die Autostadt Changchun, Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Jilin, und nahm an einem Symposium zur Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen Nordostchina und Deutschland teil. Im März beziehungsweise April 2005 besuchten Bundesratspräsident Matthias Platzeck und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse China. Dies war der erste offizielle Chinabesuch der beiden Parlamentspräsidenten. Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wu Bangguo, und Bundesratspräsident Platzeck führten Gespräche und unterzeichneten ein gemeinsames Kommuniqué, um den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten beider Länder in allen Bereichen zu systematisieren. Im Mai besuchte der chinesische Staatskommissar und Minister für Öffentliche Sicherheit, Zhou Yongkang, Deutschland. Chinas Staatspräsident Hu Jintao traf im Mai während den offiziellen russischen Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Endes des 2. Weltkriegs in Moskau und im Juli in Schottland während des "8 plus 5-Dialogs" mit Bundeskanzler Schröder zusammen. Vom 10. bis zum 13. November stattete Hu Jintao Deutschland seinen ersten Staatsbesuch in seiner Funktion als Staatspräsident ab. Der erfolgreiche Besuch trug zur weiteren Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen bei. Am 1. Dezember telefonierte Ministerpräsident Wen Jiabao mit der neuen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Januar 2006 besuchte eine chinesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Li Tieying, Deutschland. Ende Januar führte Chinas Vizeministerpräsident Zeng Peiyan während des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos ein kurzes Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel. Am 22. und 23. Februar stattete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Li Zhaoxing, China einen offiziellen Besuch ab. Am 2. März telefonierte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao wie geplant mit Bundeskanzlerin Merkel. (China.org,cn, Außenministerium Chinas)
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