Am Montag ist in Beijing die sechste Konferenz zwischen den Leitern der Patentämter aus China, Japan und Südkorea veranstaltet worden. Die Amtschefs tauschten Meinungen über Fragen des internationalen Urheber- und Patentrechtes aus und diskutierten über Rahmenbedingungen für Zusammenarbeit und Austausch in der Zukunft.

Tian Lipu, Leiter der chinesischen Delegation, führte den Vorsitz der Konferenz. Daran nahmen eine japanische Delegation unter der Leitung des Amtschefs Makoto Nakajima und eine südkoreanische Delegation unter der Leitung des Patentamtschefs Jeon Sang Woo teil.

Auf der Konferenz wiederholten die Amtschefs, dass die Zusammenarbeit die Arbeit und die Entwicklung im Bereich geistiges Eigentum in der Region fördert. Sie waren einig, dass der angemessene und wirksame Schutz des geistigen Eigentums der wichtigste Faktor für technischen Fortschritt und Verbesserung des Investitionsumfelds ist. Die drei Seiten beschlossen zwei neue Kooperationsprojekte über den Austausch von Statistiken und eine Prüfung des Internetservices. Außerdem wurde Übereinstimmung über die mittelfristige Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern erzielt. Nach der Konferenz wurden Gesprächsnotizen unterzeichnet.

Die Konferenz findet seit 2001 jährlich anwechselnd in China, Japan und Südkorea statt. Zugleich wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Patentämter gegründet.

(China.org.cn, chinanews.com, 5. Dezember 2006)