Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, hat die große Wertschätzung Chinas für die chinesisch-deutschen Beziehungen betont und Deutschland als vertrauensvollen Kooperationspartner bezeichnet.

Bei einem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder am Dienstag in Beijing sagte er, seit Jahren hätten sich enge Kontakte zwischen dem chinesischen Nationalen Volkeskongress und dem deutschen Bundestag entwickelt. Der Volkskongress wolle den Dialog mit dem deutschen Parlament verstärken und den offenen Meinungsaustausch fortsetzen.

Gerhard Schröder äußerte seine Zuversicht über die weitere Entwicklung der Beziehungen Deutschlands zu China. Die Politik der chinesischen Regierung zur Beschleunigung der ausgewogenen Entwicklung in den Regionen Chinas bezeichnete Schröder als weitblickend.

Der deutsche Bundeskanzler nahm am Dienstag auch an einem Forum zur chinesisch-deutschen Investitionsatmosphäre teil. Dabei rief er die chinesischen und deutschen Unternehmen zur Intensivierung ihrer Investitionstätigkeit auf.

Die deutsche Regierung ermutige sowohl große als auch kleine und mittelständische Unternehmen zu Investitionen in China. Dies fördere das Entstehen neuer Arbeitsplätze, so Schröder weiter. Der deutsche Bundeskanzler appellierte ferner an chinesische Unternehmen, in Deutschland zu investieren.

Gerhard Schröder weilt seit Montag zu einem 4-tägigen Besuch in China. Es handelt sich um die bereits fünfte Visite des deutschen Regierungschefs in China.

Gerhard Schröder hat sich nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler 1998 stets um die Festigung der Partnerschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China auf politischem, diplomatischem und wirtschaftlichem Gebiet bemüht. Zudem hatte er versprochen, jedes Jahr einmal nach China zu reisen. Bisher hat er dieses Versprechen eingehalten. In den letzten Jahren gab es keinen anderen Spitzenpolitiker einer westlichen Nation, der so oft in China war. Deutschland befindet sich in letzter Zeit in einer kritischen Phase der Diskussionen über die anstehenden Reformen, was Schröder allerdings nicht davon abgehalten hat, seine Zusage einzuhalten und China zu besuchen. Das Ziel seines Besuches liegt darin, parallel zur Festigung der guten politischen und diplomatischen Beziehungen beider Länder auch in Wirtschaft und Handel die Zusammenarbeit und den Austausch auszubauen.

Bundeskanzler Schröder hatte im Vorfeld seines China-Besuches in einem Interview betont, die Beziehungen Deutschlands mit China seien ein ganz besonderes Verhältnis, und sein Land sei mit China eng verbunden. Schon seit einigen Jahren pflege er mit Chinas Spitzenpolitikern gute Beziehungen, und dies gelte inzwischen auch für die neue Führung Chinas.

Ein ranghoher Berater der deutschen Bundesregierung für Politik und wirtschaftliche Fragen meinte, die Reise von Schröder sei eine offizielle Kontaktaufnahme zwischen Deutschlands Regierungschef und der neuen chinesischen Führung. Deutschland hoffe auf einen Ausbau der reifen, auf gegenseitigem Vertrauen beruhenden Partnerschaft mit China. Die deutsche Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Schröder auf seiner China-Reise begleitet, erklärte, der Dialog über Rechtsfragen gelte als ein besonders erfolgreiches Kooperationsprojekt. China habe mit noch keinem anderen Land ein solches Forum über Legislative und Rechtssystem entfaltet. Dabei werden während Schröders China-Besuch bilaterale Vereinbarungen über Aufgaben sowie Schritte zum Aufbau eines Rechtsstaates unterzeichnet werden.

Im wirtschaftlichen Bereich pflegen beide Länder einen intensiven bilateralen Handel. China ist bereits zum zweitgrößten Handelspartner Deutschlands geworden. In der ersten Hälfte dieses Jahres lag der bilaterale Handel bei 8,6 Milliarden Euro, dies entspricht einem Wachstum von rund 30% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Gleichzeitig ist China für Deutschland der am schnellsten wachsende Markt und der wichtigste Investitionsstandort. Zudem werden die Wirtschaftskontakte zwischen beiden Ländern immer weiter vertieft und ausgebaut. In den letzten Jahren hat sich die Kooperation von traditionellen Bereichen wie dem bilateralen Handel ausgeweitet auf gemeinsame Vorhaben im Automobilbau, der Chemieindustrie und Elektronik und darüber hinaus auf neue Sektoren wie Maschinenbau, Energie, Umweltschutz, Medizin, moderne Technologien und Tourismus.

Die deutsche Wirtschaft knüpft große Erwartungen an den China-Besuch von Bundeskanzler Schröder. Zu der großen Delegation, die Schröder bei seinem China-Besuch begleitet, gehören etwa 40 Unternehmer. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass zahlreiche deutsche Unternehmen den chinesischen Markt mit seinem großen Potential und der wachsenden Wirtschaft als Hoffnung und Chance für die eigene wirtschaftliche Weiterentwicklung sehen. Inzwischen bezeichnen zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland einen Ausbau ihrer Investitionen und geschäftlichen Aktivitäten in China als Schwerpunkt der künftigen Entwicklungsstrategie. Ein hochrangiger deutscher Regierungsvertreter betonte, nach dem WTO-Beitritt verfüge China über ein verbessertes Investitionsklima. Europäische Investoren hätten deshalb auch größeres Vertrauen und ein gewachsenes Sicherheitsgefühl bei einem geschäftlichen Engagement im China.

Gleichzeitig gibt es natürlich besonders im Bereich Marktöffnung eine Reihe von Meinungsverschiedenheiten zwischen China und Deutschland. Allerdings werden diese Meinungsunterschiede auf beiden Seiten ernst genommen, und beide Seiten wollen derartige Probleme durch Dialog lösen. Auch dies zeigt, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen immer reifer geworden sind.

(CRI, 3. Dezember 2003)