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       Das Ministerium für Disziplinaraufsicht

Das Ministerium für Disziplinaraufsicht ist eine Abteilung des Staatsrats zur Aufsicht über die gesetzmäßige Arbeit der Behörden und Ämter. Seine Hauptaufgaben sind einheitliche Leitung der Überwachung der administrativen Arbeit im ganzen Land, Studien zur systematischen Beaufsichtigung der Verwaltungsarbeit und Ausarbeitung der diesbezüglichen politischen Richtlinien und gesetzlichen Verordnungen sowie Organisation und Kontrolle ihrer Durchführung. Außerdem ist das Ministerium zuständig für die Ermittlung von Problemen bei der Einhaltung und Ausführung der Gesetze und Verordnungen des Staates sowie der Beschlüsse und Anweisungen des Staatsrats durch die Beaufsichtigten, Ermittlung und Untersuchung von allgemeinen und spezifischen Problemen, entsprechende Berichterstattung gegenüber dem Staatsrat, Entgegennahme von Anklagen und Anzeigen gegen die Beaufsichtigten wegen des Verstosses gegen administrative Disziplin und Ermittlung von Disziplinverstößen durch die Beaufsichtigten, Entgegennahme von Einsprüchen der Beaufsichtigten gegen administrative und disziplinarische Strafen, Entscheidung über Ernennung oder Absetzung der führenden Kader der Organe des Ministeriums für Disziplinaraufsicht und Überprüfung der Ernennung oder Absetzung von führenden Kadern der administrativen Disziplinarorgane auf Provinzebene sowie Organisation und Leitung der fachlichen Ausbildung der Funktionäre im Bereich der administrativen Kontrolle.

 

(China.org.cn, 18. September 2003)


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