Das Ministerium für
Disziplinaraufsicht ist eine Abteilung des Staatsrats zur Aufsicht
über die gesetzmäßige Arbeit der Behörden und Ämter. Seine
Hauptaufgaben sind einheitliche Leitung der Überwachung der
administrativen Arbeit im ganzen Land, Studien zur systematischen
Beaufsichtigung der Verwaltungsarbeit und Ausarbeitung der
diesbezüglichen politischen Richtlinien und gesetzlichen
Verordnungen sowie Organisation und Kontrolle ihrer Durchführung.
Außerdem ist das Ministerium zuständig für die Ermittlung von
Problemen bei der Einhaltung und Ausführung der Gesetze und
Verordnungen des Staates sowie der Beschlüsse und Anweisungen des
Staatsrats durch die Beaufsichtigten, Ermittlung und Untersuchung
von allgemeinen und spezifischen Problemen, entsprechende
Berichterstattung gegenüber dem Staatsrat, Entgegennahme von
Anklagen und Anzeigen gegen die Beaufsichtigten wegen des
Verstosses gegen administrative Disziplin und Ermittlung von
Disziplinverstößen durch die Beaufsichtigten, Entgegennahme von
Einsprüchen der Beaufsichtigten gegen administrative und
disziplinarische Strafen, Entscheidung über Ernennung oder
Absetzung der führenden Kader der Organe des Ministeriums für
Disziplinaraufsicht und Überprüfung der Ernennung oder Absetzung
von führenden Kadern der administrativen Disziplinarorgane auf
Provinzebene sowie Organisation und Leitung der fachlichen
Ausbildung der Funktionäre im Bereich der administrativen
Kontrolle.
(China.org.cn, 18. September
2003)
|