Das Ministerium für Öffentliche
Sicherheit ist eine für die öffentliche Sicherheit des ganzen
Landes zuständige Abteilung des Staatsrats und das höchste
Führungs- und Kommandoorgan der Volkspolizei. Das Ministerium hat
folgende Aufgaben: Ausarbeitung der Richtlinien und der Politik,
der gesetzlichen Verordnungen und Vorschriften für die Arbeit in
der öffentlichen Sicherheit, Leitung und Kontrolle der Arbeit der
öffentlichen Sicherheit im ganzen Land und von deren Ausführung
durch die lokalen Sicherheitsämter, Organisation, Koordinierung und
Leitung der Ermittlung in Fällen, durch die die Stabilität und
Sicherheit des Staates gefährdet sind, Mitwirkung bei der
Behandlung schwerwiegender Fälle von Unruhen und Unfällen, Leitung
der lokalen Sicherheitsämter bei der Wahrung der öffentlichen
Sicherheit nach den gesetzlichen Bestimmungen, der Verwaltung des
Einwohnermelderegisters, der Ausgabe von Personalausweisen, des
Grenzschutzes und der Ein- und Ausreise, Organisation der
Feuerwehr, Wahrung der Verkehrssicherheit auf den Straßen des
Landes und der Verkehrsordnung, Gewährleistung von Sicherheit und
Schutz des Computer-Informationssystems, Planung und Leitung des
Aufbaus der Truppen der öffentlichen Sicherheit, Entwicklung eines
den chinesischen Verhältnissen entsprechenden Verwaltungssystems
für die öffentliche Sicherheit.
(China.org.cn, 18. September
2003)
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