| Beijing: Reguläre Sitzung des chinesischen Staatsrates findet statt
In Beijing hat am 22. November unter Vorsitz vom Ministerpräsident
Zhu Rongji die 33. reguläre Sitzung des chinesischen Staatsrates
stattgefunden. Erörtert und prinzipiell angenommen wurden dabei
zwei Revisionsentwürfe der chinesischen Gesetze für Urheberrecht
und Warenzeichen.
Ferner wurde beschlossen, nach weiterer Änderung die genannten
beiden Gesetzentwürfe dem Ständigen Ausschuß des Chinesischen
Nationalen Volkskongresses zur Überprüfung vorzulegen.
|
