Xiao Yang über das Rücktrittssystem von führenden Funktionären, die sich für einen großen Fehler verantwortlich machen


Xiao Yang, Präsident des Obersten Volksgerichts Chinas, sagte, die chinesischen Gerichte würden das System des Rücktritts von führenden Funktionären, die sich für einen großen Fehler verantwortlich machen, einführen.

Dies sagte er im „Tätigkeitsbericht des Obersten Volksgerichts“, den er am 10. März auf der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses erstattete.

Xiao sagte, nach diesem System sollten die führenden Funktionäre, die die direkte Verantwortung für schwerwiegende Verstöße gegen Gesetz und Disziplin haben, nicht nur mit einer entsprechenden Disziplinarstrafe belegt werden, sondern auch aus eigener Initiative den Rücktritt einreichen. Wenn sie sich weigerten, den Rücktritt einzureichen, würden die Volksgerichte dem Volkskongreß und seinem Ständigen Ausschuß auf gleicher Ebene vorschlagen, sie abzuberufen oder abzusetzen. Schwerpunktmäßig würden Rechtsfälle, in denen es darum gehe, daß man unter Ausnutzung der Befugnisse für Rechtsprechung oder Gesetzesvollzug aus Bestechlichkeit zugunsten von Verwandten oder Freunden gegen das Gesetz verstöße, ermittelt und geahndet werden, um „räudige Schafe“ aus der Reihe der Justizbeamten auszuschließen.

Xiao wies darauf hin, daß man seine Anstrengungen verdoppeln solle, um die Korruption einiger weniger Justizbeamter von Grund auf zu verhüten und auszumerzen. Es sei notwendig, die Amtstätigkeiten der führenden Funktionäre der Gerichte zu standardisieren, die Bestimmungen über das Verbot für die entgeltlichen juristischen Dienstleistungen und Handelstätigkeiten der EhepartnerInnen und Kinder der führenden Funktionäre der Gerichte und über die Ablehnung von Gerichtspersonen strikt durchzuführen und diejenigen, die diese Bestimmungen verletzten und sich weigerten, ihren Fehler wiedergutzumachen, zur Rechenschaft zu ziehen.

(CIIC/6. April 2001)


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