Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung

hochhalten und um den neuen Sieg beim

umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit

bescheidenem Wohlstand kämpfen

— Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen

Partei Chinas

(15. Oktober 2007)

Hu Jintao

Genossen!

Im Auftrag des XVI. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

Der XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der Reform und Entwicklung Chinas stattfindet. Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes) leiten lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen, das Denken weiter befreien, an der Reform und Öffnung festhalten, die wissenschaftliche Entwicklung vorantreiben, die Harmonie der Gesellschaft fördern und um den neuen Sieg beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand kämpfen.

Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung ist das Banner der Entwicklung und des Fortschrittes im gegenwärtigen China und zugleich das Banner des Zusammenschlusses und des Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes. Das Denken zu befreien, stellt eine großartige Waffe dar, die dazu dient, den Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln; die Reform und Öffnung sind die starke Triebkraft für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung, die wissenschaftliche Entwicklung und die Harmonie der Gesellschaft sind die grundlegenden Forderungen der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung und der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist das Kampfziel der Partei und des Staates bis zum Jahre 2020; darin liegen die grundlegenden Interessen aller Nationalitäten des ganzen Landes.

Die heutige Welt erlebt gerade eine weitgehende und tief greifende Veränderung und das heutige China erlebt gerade eine weitgehende und tief greifende Umwälzung. Es gibt Chancen und Herausforderungen, die in der Vergangenheit nicht aufgetreten sind, und die Chancen sind größer als die Herausforderungen. Die ganze Partei muss unbeirrt das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, das Volk führen, vom neuen historischen Ausgangspunkt auszugehen, die wichtige Periode voller strategischer Chancen anpacken und gut ausnutzen, nach der Wahrheit und Sachlichkeit suchen, mit aller Entschlossenheit vorwärts streben, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand weiter umfassend aufbauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben und die erhabene Mission, mit der uns die Zeit betraut hat, erfüllen.

I. Die Arbeit in den letzten fünf Jahren

Die fünf Jahre seit dem XVI. Parteitag sind Jahre, die ungewöhnlich waren. Angesichts des komplizierten und wechselhaften internationalen Umfelds und der schwierigen und komplizierten Aufgaben der Reform und Entwicklung hat die Partei alle Nationalitäten des ganzen Landes führend das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" hochgehalten, verschiedenartige Schwierigkeiten und Risiken bewältigt, eine neue Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen und neue Bereiche für die Sinisierung des Marxismus erschlossen.

Auf dem XVI. Parteitag wurden die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" als der Leitgedanke der Partei festgelegt, und es wurde die strategische Entscheidung für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand getroffen. Um den Geist des XVI. Parteitags in die Tat umzusetzen, hielt das Zentralkomitee der Partei sieben Plenartagungen ab, auf denen Beschlüsse gefasst und Anordnungen getroffen wurden, die sich auf die die Gesamtsituation betreffenden wichtigen Fragen wie die Vertiefung der institutionellen Umstrukturierung, die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems, die Verstärkung des Aufbaus in Bezug auf die Regierungsfähigkeit der Partei, die Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans und die Gestaltung einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft beziehen, stellte wichtige strategische Gedanken wie das wissenschaftliche Entwicklungskonzept auf und setzte sie in die Tat um, dies führte dazu, dass neue große Erfolge in der Arbeit der Partei und des Staates erzielt wurden.

Die Wirtschaftsstärke wurde auf ein viel höheres Niveau gehoben. Die sichere und schnelle Entwicklung der Wirtschaft wurde beibehalten, das Bruttoinlandsprodukt stieg jährlich im Durchschnitt um mehr als 10% an, die wirtschaftliche Effizienz erhöhte sich deutlich, die Finanzeinnahmen nahmen von Jahr zu Jahr beträchtlich zu und die Preise waren im Großen und Ganzen stabil. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer wurde in solider Weise vorangetrieben und die Koordinierung bei der Entwicklung verschiedener Regionen verstärkt. Der Aufbau eines innovationsorientierten Landes machte gute Fortschritte und die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation erhöhte sich in größerem Maße. Beim Aufbau der Infrastruktur und der Schwerpunktprojekte in Bereichen wie Energiewirtschaft, Verkehr und Telekommunikation wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der bemannte Weltraumflug wurde mit Erfolg realisiert. Bei der Energie- und Ressourceneinsparung und beim Schutz von Ökosystemen und Umwelt wurden neue Fortschritte getan. Der 10. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt, die Verwirklichung des 11. Fünfjahresplans geht glatt vonstatten.

Bei der Reform und Öffnung wurden wichtige Durchbrüche erzielt. Die umfassende Reform auf dem Lande vertiefte sich schrittweise, die Agrarsteuer, die Viehzuchtsteuer und die Steuern für spezielle Agrarprodukte wurden alle abgeschafft, die Unterstützungs- und Vergünstigungspolitik für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern wurde unablässig verstärkt. Die Reform in Bezug auf das Verwaltungssystem für das Staatsvermögen, die staatseigenen Unternehmen, das Geldwesen, das Finanz- und Steuerwesen, die Investitionen, die Preise, die Wissenschaft und Technik sowie andere Bereiche machte große Fortschritte. Die nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich weiter. Das Marktsystem vervollständigte sich kontinuierlich, die makroökonomische Steuerung verbesserte sich weiter und die Umwandlung der Funktionen der Regierung beschleunigte sich. Das gesamte Import- und Exportvolumen stieg in großem Maße, bei der Durchführung der Strategie "ins Ausland gehen" wurde ein solider Schritt getan und die offene Wirtschaft trat in eine neue Phase ein.

Das Leben des Volkes verbesserte sich beträchtlich. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner erhöhte sich in größerem Maße, das Familienvermögen nahm allgemein zu. Das Absicherungssystem für das Existenzminimum von Einwohnern in Stadt und Land wurde in groben Zügen etabliert und der grundlegende Lebensunterhalt der Bedürftigen abgesichert. Die Konsumstruktur der Einwohner wurde optimiert, das Niveau der Versorgung mit Kleidung, Nahrung, Wohnung, Verkehrsmitteln und Bedarfsartikeln ständig gehoben und die öffentlichen Dienstleistungen, die in Anspruch genommen werden, wurden beträchtlich intensiviert.

Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems machte einen neuen Fortschritt. Die Reform der politischen Struktur wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Das Volkskongress-System, das System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas sowie das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten wurden stets vervollständigt und die Vitalität der Demokratie auf der Basisebene wurde gestärkt. Die Angelegenheiten der Menschenrechte entwickelten sich gesund. Die patriotische Einheitsfront entwickelte sich und erstarkte. Ein sozialistisches Gesetzsystem chinesischer Prägung wurde in groben Zügen gebildet und die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, wurde solide in die Tat umgesetzt. Die Reform des administrativen Verwaltungssystems und des Justizsystems wurde ununterbrochen vertieft.

Eine neue Situation wurde für den Aufbau des Kulturwesens geschaffen. Der Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte wurde in solider Weise vorangetrieben, bei dem Projekt der Erforschung und des Aufbaus der marxistischen Theorie wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der ideologische und moralische Aufbau wurde in breitem Umfang betrieben und der Grad der Zivilisation der ganzen Gesellschaft stieg weiter. Bei der Reform des Kultursystems wurden bedeutende Fortschritte erzielt, das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schnell und das geistig-kulturelle Leben des Volkes wurde weiter bereichert. Die Körperertüchtigung des ganzen Volkes und der Leistungssport erzielten neue Erfolge.

Der soziale Aufbau entfaltete sich allseitig. Das Bildungswesen erfuhr auf verschiedenen Stufen und in verschiedenen Kategorien eine rasche Entwicklung. Die kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Lande wurde umfassend verwirklicht. Der Umfang der Beschäftigung wurde immer größer. Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde weiter gefestigt. Der Kampf gegen SARS hatte einen bedeutenden Sieg zu verzeichnen, das System der öffentlichen Gesundheitspflege und die grundlegende Dienstleistung für die medizinische Betreuung vervollständigten sich ständig und das Gesundheitsniveau des Volkes erhöhte sich stets. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde schrittweise vervollkommnet, die Gesamtsituation der Gesellschaft blieb stabil, das Volk lebte in Frieden und arbeitete mit Freude.

Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee wurden historische Erfolge erzielt. Die militärische Reform chinesischer Prägung wurde beschleunigt vorangetrieben, die Aufgabe, die Stärke der Armee um 200 000 Mann zu reduzieren, reibungslos erfüllt und der Aufbau der Armee zu einer revolutionären, modernen und standardisierten Armee umfassend verstärkt. Die Fähigkeit der Armee zur Erfüllung der historischen Aufgabe in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts wurde beträchtlich erhöht.

Die Arbeit bezüglich Hong Kongs, Macaos und Taiwans wurde weiter verstärkt. Die Prosperität und Stabilität Hong Kongs und Macaos wurden beibehalten und deren Wirtschafts- und Handelsverbindungen mit dem Landesinneren wurden noch enger. Der Austausch zwischen Parteien der beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde erfolgreich in Gang gesetzt und der gegenseitige Besuch und Austausch in Wirtschaft und Kultur wurden auf ein neues Niveau gehoben. Das "Antisezessionsgesetz" wurde ausgearbeitet und die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates wurden entschlossen gewahrt.

Bei der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurden wichtige Fortschritte erzielt. Wir hielten an der unabhängigen und selbstständigen Außenpolitik des Friedens fest, entfalteten verschiedene außenpolitische Arbeiten aktiv, intensivierten weitgehend Austausch und Kooperation mit den anderen Ländern, spielten eine wichtige und konstruktive Rolle in den internationalen Angelegenheiten und gewannen ein günstiges internationales Umfeld für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand.

Das neue große Projekt des Parteiaufbaus wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Der Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei wurde tief gehend durchgeführt. Die Innovation der Theorie und das Wappnen mit dieser waren erfolgreich. Die Erziehungskampagne zur Wahrung der Fortschrittlichkeit der Kommunisten trug reiche Früchte. Die innerparteiliche Demokratie wurde ständig ausgebaut. Beim Aufbau der Führungsgremien und des Kontingentes von Kadern, insbesondere bei der Ausbildung und Fortbildung der Kader wurden bedeutende Fortschritte gemacht, die Arbeit in Bezug auf die Fachkräfte wurde weiter intensiviert und die Reform des Kader- und Personalsystems sowie die Innovation der Organisationsordnung wurden ständig vertieft. Bei der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und beim Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie beim Kampf gegen die Korruption wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt.

Während wir die Leistungen bestätigen, sollen wir auch nüchtern feststellen, dass es noch einen recht großen Abstand zwischen unserer Arbeit und den Erwartungen des Volkes gibt und wir beim Vorwärtsschreiten noch vielen Schwierigkeiten und Problemen gegenüberstehen. Davon sind die folgenden hervorstechend: Hinsichtlich der Ressourcen und der Umwelt war der Preis für das Wirtschaftswachstum zu hoch; die Entwicklung von Stadt und Land, von verschiedenen Regionen und von Wirtschaft und Gesellschaft ist immer noch ungleichgewichtig; der Schwierigkeitsgrad für die stabile Entwicklung der Landwirtschaft und für die nachhaltige Erhöhung des Einkommens der Bauern vergrößert sich; in den Bereichen Arbeit und Beschäftigung, Sozialabsicherung, Einkommensverteilung, Bildungswesen und Gesundheitswesen, Wohnungen der Einwohner, Produktionssicherheit sowie Justiz und öffentliche Sicherheit gibt es noch relativ viele Probleme, die mit den vitalen Interessen der Massen im Zusammenhang stehen, ein Teil der Wenigverdienenden hat noch größere Schwierigkeiten in seinem Leben; der ideologische und moralische Aufbau ist weiter zu verstärken; die Regierungsfähigkeit der Partei entspricht noch nicht ganz der neuen Lage und den neuen Aufgaben, Untersuchung und Erforschung von manchen wichtigen realen Problemen bezüglich der Reform, Entwicklung und Stabilität wurden nicht tief gehend genug entfaltet; einige Parteiorganisationen auf der Basisebene sind schwach und undiszipliniert; der Arbeitsstil einer kleinen Zahl von führenden Funktionären und Parteimitgliedern ist ungesund, die Probleme des Formalismus und Bürokratismus von ihnen sind ziemlich hervorstechend und die negativen Phänomene wie Extravaganz und Verschwendung sowie Korruption bleiben ziemlich gravierend. Wir sollen diesen Problemen große Aufmerksamkeit schenken und sie weiter gewissenhaft lösen.

Diese fünf Jahre sind, zusammenfassend gesprochen, die Jahre, in denen die Reform und Öffnung sowie der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand große Fortschritte machten, die umfassende Stärke unseres Landes in großem Maße stieg, das Volk mehr Vorteile erhielt, sich die internationale Stellung unseres Landes beträchtlich erhöhte, sich sein internationaler Einfluss merklich vergrößerte, sich die Kreativität, der Zusammenhalt und die Kampffähigkeit der Partei deutlich verstärkten sowie sich die ganze Partei und alle Nationalitäten des ganzen Landes noch enger zusammenschlossen. Die Praxis hat ausreichend bewiesen, dass alle wichtigen Entscheidungen, die das Zentralkomitee der Partei auf und seit dem XVI. Parteitag getroffen hat, völlig richtig sind.

Die Errungenschaften in den letzten fünf Jahren sind das Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit spreche ich im Namen des ZK der KP Chinas allen Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Massenorganisationen und den patriotischen Persönlichkeiten verschiedener Kreise, den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan und den Überseechinesen sowie allen Freunden verschiedener Länder, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen, meinen herzlichen Dank aus!

II. Der großartige historische Prozess der Reform und Öffnung

Uns steht das 30. Jubiläum der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik bevor. Im Jahr 1978 berief unsere Partei die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas ein, die von großer historischer Bedeutung ist und eine neue historische Epoche der Reform und Öffnung einleitete. Seither haben die chinesischen Kommunisten und das chinesische Volk im Unternehmungsgeist des beharrlichen Vorwärtsschreitens und mit der großen innovativen Praxis ein neues großartiges Epos darüber geschrieben, dass die chinesische Nation unermüdlich große Anstrengungen unternimmt und unerschütterlich fortschreitet. Dabei hat das Antlitz des chinesischen Volkes, des sozialistischen China und der KP Chinas eine historische Veränderung erfahren.

Die Reform und Öffnung sind eine neue großartige Revolution, die das chinesische Volk unter Führung der Partei und unter den Bedingungen der neuen Zeit durchführt. Ihr Ziel ist es, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln, die Modernisierung des Landes zu verwirklichen, die chinesische Bevölkerung zum Wohlstand zu bringen und die große chinesische Nation zum Wiederaufleben zu bringen; die Selbstvervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems unseres Landes voranzutreiben, dem Sozialismus neue Lebenskraft und Vitalität zu geben, den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen und zu entwickeln; den Aufbau der Partei bei ihrer Führung des heutigen China zur Entwicklung und zum Fortschritt zu verstärken und zu verbessern, die Fortschrittlichkeit der Partei aufrechtzuerhalten und zu entwickeln, um zu garantieren, dass die Partei immer an der vordersten Front der Zeit steht.

Wir sollen es nie vergessen, dass die große Sache der Reform und Öffnung auf der Grundlage, dass das zentrale Parteiführungskollektiv der ersten Generation mit Genossen Mao Zedong im Zentrum die Mao-Zedong-Ideen schuf, alle Parteimitglieder und alle Nationalitäten des ganzen Landes zur Gründung des Neuen China führte, große Erfolge bei der sozialistischen Revolution und dem sozialistischen Aufbau erzielte sowie wertvolle Erfahrungen bei der schwierigen Erforschung der Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus sammelte, durchgeführt wird. Der Sieg der neudemokratischen Revolution und die Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems haben für die Entwicklung und den Fortschritt aller Bereiche des gegenwärtigen China die grundlegenden politischen Voraussetzungen und Systemgrundlage geschaffen.

Wir sollen nie vergessen, dass die große Sache der Reform und Öffnung von der ganzen Partei und allen Nationalitäten des ganzen Landes unter der Führung des zentralen Parteiführungskollektivs der zweiten Generation mit Genossen Deng Xiaoping im Zentrum ins Leben gerufen wurde. Gegenüber der durch die zehnjährige "Kulturrevolution" verursachten gefährlichen und schwierigen Situation hielt das zentrale Parteiführungskollektiv der zweiten Generation daran fest, das Denken zu befreien und die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen. Es hat mit großem politischem und theoretischem Mut Genossen Mao Zedong und die Mao-Zedong-Ideen wissenschaftlich beurteilt, die falsche Theorie "den Klassenkampf als Hauptkettenglied betrachten" und ihre Praktizierung völlig verneint, die historisch bedeutsame Entscheidung, den Mittelpunkt der Arbeit der Partei und des Staates auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und Öffnung einzuführen, getroffen, die Grundlinie für das Anfangsstadium des Sozialismus festgelegt, die Zeit zum Einschlagen des eigenen Wegs und zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung eingeleitet, die Deng-Xiaoping-Theorie begründet und die ganze Partei und alle Nationalitäten des ganzen Landes angeleitet, auf dem großartigen Weg der Reform und Öffnung mit großen Schritten vorwärts zu marschieren.

Wir sollen nie vergessen, dass die große Sache der Reform und Öffnung von der ganzen Partei und allen Nationalitäten des ganzen Landes unter der Führung des zentralen Parteiführungskollektivs der dritten Generation mit Genossen Jiang Zemin im Zentrum übernommen, entwickelt und erfolgreich ins 21. Jahrhundert fortgeführt wurde. Von der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas bis zum XVI. Parteitag hielt das zentrale Parteiführungskollektiv der dritten Generation, das am wichtigen Zeitpunkt von historischer Bedeutung beauftragt war, das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hoch, beharrte auf der Reform und Öffnung und hielt mit der Zeit Schritt. Vor der harten Prüfung wie durch in- und ausländische politische Wirren und wirtschaftliche Risiken hat es sich auf die Partei und das Volk stützend den Sozialismus chinesischer Prägung verteidigt, das neue sozialistische Marktwirtschaftssystem gegründet, eine neue Lage der allseitigen Öffnung geschaffen, das neue große Projekt des Parteiaufbaus vorangetrieben, die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" begründet und das Schiff der Reform und Öffnung Wind und Wellen trotzend in die richtige Richtung weiter vorwärts gesteuert.