Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Seit dem XVI. Parteitag packen wir unter Anleitung der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und den Entwicklungen und den Veränderungen der Lage im In- und Ausland entsprechend die wichtige Periode voller strategischer Chancen an. Dabei bringen wir den Geist der Suche nach Wahrheit und Sachlichkeit sowie den Pioniergeist zur Entfaltung, halten an der theoretischen Erneuerung sowie der Erneuerung in der Praxis fest, treiben die wissenschaftliche Entwicklung mit konzentrierten Kräften voran, fördern die gesellschaftliche Harmonie, vervollständigen das sozialistische Marktwirtschaftssystem und setzen in der Praxis des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand unbeirrt die große Sache der Reform und Öffnung weiterhin fort.

Die deutlichste Besonderheit der neuen Periode sind die Reform und Öffnung. Vom Land bis in die Stadt und vom Wirtschaftsbereich bis zu allen anderen Bereichen wird die allseitige Reform unaufhaltsam durchgeführt; von den Küstengebieten bis zu den Einzugsgebieten des Jangtse und den Grenzgebieten sowie von den östlichen Gebieten bis zu den zentralen und westlichen Gebieten ist das Tor der Öffnung nach außen mit großer Entschiedenheit geöffnet worden. Die groß angelegte Reform und Öffnung, die in der Geschichte noch nie da gewesen sind, haben die Initiative Hunderter von Millionen Menschen äußerst entfaltet, womit es unserem Land gelungen ist, die große historische Wende vom System der hochzentralisierten Planwirtschaft zum sozialistischen Marktwirtschaftssystem voller Vitalität sowie von der Abkapslung bzw. Halbverkapslung zu einer allseitigen Öffnung vollzogen zu haben. Heute steht das sozialistische China, das sich auf die Modernisierung, auf die Welt und auf die Zukunft hin orientiert, erhaben im Osten der Welt da.

Der beachtlichste Erfolg der neuen Periode ist die schnelle Entwicklung. Unsere Partei setzt die "Drei-Schritte-Strategie" für die Modernisierung durch, führt das Volk beim harten Kampf und fördert die kontinuierliche und schnelle Entwicklung unseres Landes mit einem weltweit seltenen Tempo. Die Wirtschaft unseres Landes, die eine Zeit lang am Rande des Zusammenbruchs stand, entwickelte sich zu einer Wirtschaft, deren Gesamtvolumen heute den vierten Platz in der Welt und deren gesamtes Import- und Exportvolumen weltweit den dritten Platz einnimmt. Das Leben der Bevölkerung, das früher durch Mangel an Kleidung und Nahrung gekennzeichnet war, erreicht durch die Entwicklung im Großen und Ganzen einen bescheidenen Wohlstand. Die Zahl der armen Landbevölkerung ist von mehr als 250 Millionen auf über 20 Millionen gesunken. Beim politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau wurden Erfolge erzielt, die die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich lenken. Die Entwicklung Chinas hat es nicht nur ermöglicht, dass das chinesische Volk einen breiten Weg des Wohlstandes und des Friedens mit sicheren Schritten eingeschlagen hat, sondern auch wichtige Beiträge für die Entwicklung der Weltwirtschaft und für den Fortschritt der Zivilisation der Menschheit geleistet.

Das hervorstechendste Kennzeichen der neuen Periode ist，mit der Zeit Schritt zu halten. Unsere Partei hält an der ideologischen Linie des Marxismus fest, erforscht und beantwortet ständig die wichtigen theoretischen und praxisbezogenen Fragen, was der Sozialismus ist, wie der Sozialismus aufgebaut wird, was für eine Partei aufgebaut wird und wie die Partei aufgebaut wird, was für eine Entwicklung realisiert wird und wie die Entwicklung realisiert wird usw. Unsere Partei treibt die Sinisierung des Marxismus kontinuierlich voran, hält an der Grundtheorie, der Grundlinie, dem Grundprogramm und den Grunderfahrungen der Partei fest und bereichert sie. Der Sozialismus und der Marxismus demonstrieren auf dem Boden Chinas vollauf ihre Lebenskraft und Vitalität. Sie haben dem Volk mehr Glück und Wohl gebracht und dazu beigetragen, dass die chinesische Nation schnell mit großen Schritten die vorangehende Zeitströmung eingeholt hat und eine glänzende Perspektive des großartigen Wiederauflebens vor sich hat.

Die Tatsachen haben überzeugend bewiesen, dass die Reform und Öffnung die entscheidende Wahl für das Schicksal des heutigen China und der einzige Weg sind, um den Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Nur der Sozialismus kann China retten, nur mit der Reform und Öffnung können sich China, der Sozialismus und der Marxismus entwickeln.

Als eine neue große Revolution können die Reform und Öffnung nicht ohne Schwierigkeiten verlaufen und auch nicht über Nacht vollendet werden. Das Wesentlichste ist, dass die Reform und Öffnung den allgemeinen Wünschen der Partei und des Volkes entsprechen, sich der Zeitströmung anpassen und ihre Richtung und ihr Weg völlig richtig sind. Ihre Erfolge und Verdienste sind unbestreitbar. Mit dem Stehenbleiben bzw. Rückschritt würde es keinen Ausweg geben.

Im historischen Prozess der Reform und Öffnung hat unsere Partei das Festhalten an den grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit der Förderung der Sinisierung des Marxismus, das Festhalten an den Vier Grundprinzipien (Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, an der Führung durch die KP und am Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen) mit dem Festhalten an der Reform und Öffnung, die Respektierung des Pioniergeistes des Volkes mit der Verstärkung und Verbesserung der Führung durch die Partei, das Festhalten am grundlegenden sozialistischen System mit der Entwicklung der Marktwirtschaft, die Förderung der Umgestaltung der ökonomischen Basis mit der Vorantreibung der Reform des Überbaus, die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte mit der Erhöhung des Bildungsniveaus des ganzen Volkes, die Erhöhung der Effizienz mit der Förderung der sozialen Fairness, das Festhalten an der Unabhängigkeit und Selbstständigkeit mit der Teilnahme an der wirtschaftlichen Globalisierung, die Förderung der Reform und Entwicklung mit der Beibehaltung der gesellschaftlichen Stabilität und die Voranbringung der großen Sache des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Vorantreibung des neuen großen Projekts des Parteiaufbaus verbunden. Sie hat wertvolle Erfahrungen dabei gewonnen, wie man ein in der Entwicklung befindliches großes Land mit einer Bevölkerungszahl von mehr als einer Milliarde Menschen wie China von Armut befreit, die Verwirklichung der Modernisierung des Landes beschleunigt und den Sozialismus konsolidiert und entwickelt.

Alle Erfolge und Fortschritte, die wir seit der Einführung der Reform und Öffnung erzielt haben, sind zusammenfassend gesprochen darin begründet, dass der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gebahnt und das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung gebildet wurde. Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, bedeutet im Grunde genommen das Festhalten an diesem Weg und diesem theoretischen System.

Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung bedeutet, unter Führung der KP Chinas und den grundlegenden Landesverhältnissen entsprechend den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe zu betrachten, an den Vier Grundprinzipien und an der Reform und Öffnung festzuhalten, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln, das sozialistische System zu konsolidieren und zu vervollkommnen, die sozialistische Marktwirtschaft, die sozialistische demokratische Politik, die sozialistische fortschrittliche Kultur und die harmonische sozialistische Gesellschaft sowie ein modernes sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, aufzubauen. Der wichtigste Grund dafür, dass der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung völlig richtig ist und China zur Entwicklung und zum Fortschritt führen kann, liegt darin, dass wir uns sowohl fest an die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus halten als auch ihm nach den Gegebenheiten in unserem Land und den Besonderheiten der Zeit eine klare chinesische Prägung gegeben haben. Im gegenwärtigen China bedeutet das Festhalten am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung das wirkliche Festhalten am Sozialismus.

Das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung ist ein wissenschaftliches theoretisches System, das die Deng-Xiaoping-Theorie, die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und den wichtigen strategischen Gedanken des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes umfasst. Dieses theoretische System hält am Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen fest, entwickelt sie und vereinigt die Weisheit und die geistige Anstrengung der Kommunisten Chinas mehrerer Generationen, die das Volk bei der unablässigen Erforschung und Praxis geführt haben. Dieses theoretische System stellt die neuesten Ergebnisse der Sinisierung des Marxismus, den wertvollsten politischen und geistigen Reichtum der Partei und die gemeinsame ideologische Basis aller Nationalitäten des ganzen Landes für den Zusammenschluss und Kampf dar. Das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung ist ein offenes theoretisches System, das sich ständig entwickelt. Die knapp 160-jährige Praxis seit der Veröffentlichung des "Manifestes der Kommunistischen Partei" hat bewiesen, dass der Marxismus erst dann von großer Lebenskraft, Schöpferkraft und Einflusskraft sein kann, wenn er sich mit den Verhältnissen des eigenen Landes verbindet, mit der Zeit Schritt hält und das Schicksal mit dem Volk teilt. Im gegenwärtigen China bedeutet das Festhalten am theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung das wirkliche Festhalten am Marxismus.

Die Praxis kennt keine Grenze und die Erneuerung kennt auch keine Grenze. Alle Genossen der Partei sollen den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung und das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung, die die Partei trotz allerlei Schwierigkeiten geschaffen hat, besonders hochschätzen, langfristig daran festhalten und sie weiter entwickeln. Alle Genossen der Partei sollen daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit Schritt zu halten. Wir sollen den Mut zur Umgestaltung und Erneuerung haben, nie erstarrt denken, nie stehen bleiben, keine Angst vor irgendwelchen Gefahren haben und uns von keiner Störung verwirren lassen. Wir sollen uns darum bemühen, dass der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung immer breiter wird und der Marxismus im gegenwärtigen China noch herrlicheren Glanz der Wahrheit ausstrahlt.

III. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend

durchführen und in die Tat umsetzen

Um in der neuen Entwicklungsphase eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand weiter umfassend aufzubauen und den Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln, müssen wir daran festhalten, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten zu lassen, und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept stellt die Übernahme und Entwicklung der wichtigen Ideen der zentralen Führungskollektive der drei Generationen der Partei über die Entwicklung dar, ist ein konzentrierter Ausdruck der marxistischen Weltanschauung und Methodologie über die Entwicklung und eine wissenschaftliche Theorie, die sowohl eine Übernahme des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" darstellt als auch mit der Zeit Schritt hält. Es ist das wichtige Leitprinzip für die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes und der wichtige strategische Gedanke über die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung, an dem wir festhalten und den wir durchsetzen müssen.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept wurde dadurch aufgestellt, dass wir von den grundlegenden Landesverhältnissen im Anfangsstadium des Sozialismus ausgingen, die Entwicklungspraxis in unserem Land zusammenfassten, ausländische Erfahrungen bei der Entwicklung als Beispiel heranzogen und uns der neuen Forderung der Entwicklung anpassten. Seit dem Eintritt in die neue Phase des neuen Jahrhunderts tritt bei der Entwicklung unseres Landes eine Reihe von neuen und periodenbezogenen Besonderheiten auf. Die Wichtigsten davon sind: Die Wirtschaftsstärke wird zwar zusehends erhöht, aber das gesamte Niveau der Produktivkräfte ist noch nicht hoch, die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation ist noch nicht stark und die in langer Zeit entstandenen strukturellen Widersprüche und der extensive Wachstumsmodus sind noch nicht von Grund auf verändert; das sozialistische Marktwirtschaftssystem ist in groben Zügen etabliert, während die system- und mechanismusbezogenen Hindernisse für die Entwicklung weiter bestehen und die Bewältigung von Schwierigkeiten für die Reform mit tief verwurzelten Widersprüchen und Problemen konfrontiert ist; das Leben des Volkes hat im Großen und Ganzen das Niveau des bescheidenen Wohlstandes erreicht, während die Tendenz der Vergrößerung der Unterschiede in der Einkommensverteilung noch nicht von Grund auf umgekehrt wurde, die Zahl der armen Bevölkerung und der Menschen mit niedrigem Einkommen in Stadt und Land noch relativ groß ist und der Schwierigkeitsgrad der einheitlichen und umfassenden Planung der Interessen aller Seiten steigt; bei der koordinierten Entwicklung wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt, während die Situation, in der die Grundlage der Landwirtschaft schwach bleibt und ländliche Gebiete bei der Entwicklung zurückbleiben, nicht verändert wurde und die Aufgaben der Verkleinerung der Entwicklungsabstände zwischen Stadt und Land und zwischen den verschiedenen Regionen und der Förderung der koordinierten Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft noch schwer sind; die sozialistische demokratische Politik entwickelt sich ständig, und die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, wird solide umgesetzt, zugleich entspricht der Aufbau von Demokratie und Rechtsordnung den Anforderungen des Ausbaus der Volksdemokratie und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung noch nicht ganz und die Reform der politischen Struktur muss weiter vertieft werden; die sozialistische Kultur floriert weiter, zugleich werden die geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes immer größer und das Denken der Menschen ist zunehmend durch Selbstständigkeit, Selektivität, Variabilität und Unterschiedlichkeit gekennzeichnet, was noch größere Anforderungen an die Entwicklung der fortschrittlichen sozialistischen Kultur stellt; die gesellschaftliche Vitalität wurde beachtlich verstärkt, zugleich erfuhren die gesellschaftliche Struktur, die gesellschaftliche Organisationsform und das Gefüge von gesellschaftlichen Interessen tief gehende Veränderungen und bei dem Aufbau und der Verwaltung der Gesellschaft sehen wir uns mit vielen neuen Themen konfrontiert; die Öffnung nach außen erweitert sich immer weiter, zugleich stehen wir weltweit immer heftiger werdender internationaler Konkurrenz gegenüber. Der Druck, dass die entwickelten Länder auf dem Gebiet der Wirtschaft sowie Wissenschaft und Technik überlegen sind, wird lange bestehen. Die Risiken, die voraussehbar und schwer voraussehbar sind, vermehren sich und die Forderung nach der einheitlichen Planung der inländischen Entwicklung und der Öffnung nach außen wird immer höher.

All dies zeigt, dass unser Land dank der unermüdlichen Bemühungen seit der Gründung des Neuen China und insbesondere seit der Einführung der Reform und Öffnung Erfolge bei der Entwicklung erzielt hat, die die Aufmerksamkeit der Welt auf sich gelenkt haben. Sowohl bei den Produktivkräften und Produktionsverhältnissen als auch bei der ökonomischen Basis und dem Überbau sind wichtige Veränderungen von weitreichender Bedeutung vollzogen worden, die grundlegenden Landesverhältnisse, dass unser Land sich in der Gegenwart und über längere Zeit in Zukunft noch im Anfangsstadium des Sozialismus befindet, bleiben jedoch unverändert. Der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion, der der gesellschaftliche Hauptwiderspruch ist, bleibt auch nicht verändert. Die gegenwärtigen, periodenbezogenen Besonderheiten in der Entwicklung unseres Landes sind ein konkreter Ausdruck der grundlegenden Landesverhältnisse im Anfangsstadium des Sozialismus in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts. Die Betonung der Erkenntnis über die grundlegenden Landesverhältnisse im Anfangsstadium des Sozialismus bedeutet nicht, sich zu unterschätzen und sich mit der Rückständigkeit abzufinden, aber auch nicht, sich von der Realität zu lösen und eilig nach Erfolgen zu streben. Statt dessen müssen wir daran festhalten, die grundlegenden Landesverhältnisse im Anfangsstadium des Sozialismus als die fundamentale Grundlage für die Förderung der Reform und die Planung der Entwicklung zu betrachten. Wir müssen stets kühlen Kopf bewahren, auf dieser größten Realität im Anfangsstadium des Sozialismus fußen und neue Chancen und Herausforderungen, die sich aus der umfassenden Beteiligung unseres Landes an der wirtschaftlichen Globalisierung ergeben, wissenschaftlich analysieren. Es gilt, die neuen Situationen und die neuen Aufgaben der Vertiefung der Industrialisierung, der informationstechnischen Entwicklung, der Urbanisierung, der Marktorientierung und der Internationalisierung umfassend zu erkennen, die neuen Themen und Widersprüche, denen unser Land bei der Entwicklung gegenübersteht, tief gehend zu erfassen, noch bewusster den Weg der wissenschaftlichen Entwicklung zu beschreiten und mit vollem Einsatz noch größere Entwicklungsperspektiven für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zu eröffnen.