Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Die erstrangige Bedeutung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes ist die Entwicklung; sein Kern liegt darin, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen; sein grundlegendes Erfordernis sind die Allseitigkeit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit und seine grundlegende Methode ist die einheitliche Planung unter Berücksichtigung verschiedener spezieller Verhältnisse.

— Die Entwicklung muss als die allerwichtigste Aufgabe der Partei für das Regieren des Landes und dessen Aufschwung betrachtet werden. Die Entwicklung ist für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und für die beschleunigte Vorantreibung der sozialistischen Modernisierung von entscheidender Bedeutung. Es gilt, den Wirtschaftsaufbau – diese zentrale Aufgabe – fest anzupacken, daran festzuhalten, sich auf den Aufbau zu konzentrieren, sich mit Leib und Seele um die Entwicklung zu bemühen sowie die gesellschaftlichen Produktivkräfte ständig zu befreien und zu entwickeln. Es sollen die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildungswesen stark zu machen, die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, und die Strategie, die nachhaltige Entwicklung zu verwirklichen, besser durchgesetzt werden. Man muss mit konzentrierten Kräften die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung beherrschen, die Ideen über die Entwicklung erneuern, den Entwicklungsmodus verändern, schwierige Probleme bei der Entwicklung lösen, die Qualität und Effizienz der Entwicklung verbessern und eine gute und schnelle Entwicklung realisieren, um für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung eine solide Grundlage zu schaffen. Man muss sich darum bemühen, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die umfassende, koordinierte, nachhaltige und wissenschaftliche Entwicklung zu verwirklichen. Es gilt, die harmonische Entwicklung, bei der verschiedene Bereiche eine organische Einheit bilden und die Mitglieder der Gesellschaft einig sind und in Eintracht leben, zu realisieren, die friedliche Entwicklung dadurch zu verwirklichen, dass die eigene Entwicklung durch die Erhaltung des Weltfriedens und die Erhaltung des Weltfriedens wiederum durch die eigene Entwicklung realisiert wird.

— Man muss daran festhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, ist die grundlegende Zielsetzung der Partei. Alle Anstrengung und Arbeit der Partei zielen darauf ab, dem Volk zum Wohl zu gereichen. Es gilt, die erfolgreiche Verwirklichung, Wahrung und Entwicklung der Grundinteressen der breitesten Volksmassen als Ausgangspunkt und Ziel aller Arbeit der Partei und des Staates zu betrachten, die Hauptrolle des Volkes zu respektieren, den Pioniergeist des Volkes zur Entfaltung zu bringen, die verschiedenen Rechte und Interessen des Volkes zu gewährleisten, den Weg des gemeinsamen Wohlstandes zu gehen und die allseitige Entwicklung der Menschen zu fördern. Es muss erreicht werden, dass die Entwicklung dem Volk dient, sich auf das Volk stützt und das Volk an den Errungenschaften der Entwicklung teilhat.

—Man muss an der umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung festhalten. Gemäß der Gesamtanordnung für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ist der wirtschaftliche, politische, kulturelle und soziale Aufbau allseitig voranzutreiben, die Koordinierung aller Kettenglieder und verschiedener Seiten der Modernisierung zu fördern und die gegenseitige Koordinierung zwischen den Produktionsverhältnissen und Produktivkräften sowie zwischen dem Überbau und der ökonomischen Basis voranzutreiben. Man muss am zivilisatorischen Entwicklungsweg für das Produktionswachstum, das reiche Leben und die gute Ökologie festhalten, eine ressourceneinsparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufbauen und die Vereinigung des Tempos mit der Struktur, der Qualität und der Effizienz und die Koordination zwischen der Wirtschaftsentwicklung und der Bevölkerung, den Ressourcen sowie der Umwelt realisieren, damit das Volk in einer guten ökologischen Umwelt produziert und lebt sowie die dauerhafte und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft realisiert wird.

—Man muss an der einheitlichen Planung unter Berücksichtigung verschiedener spezieller Verhältnisse festhalten. Die wichtigen Beziehungen in der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung sind richtig zu erkennen und angemessen zu behandeln. Es gilt, die Entwicklung von Stadt und Land, von verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur sowie die inländische Entwicklung und die Öffnung nach außen einheitlich zu planen, die Beziehungen zwischen der zentralen Ebene und der lokalen Ebene einheitlich zu planen, die persönlichen und kollektiven Interessen, die Teil- und Gesamtinteressen sowie die gegenwärtigen und langfristigen Interessen einheitlich und umfassend zu planen. Die Aktivität aller Seiten muss voll zur Geltung gebracht werden. Man muss die inländische und internationale Gesamtlage einheitlich betrachten, eine globale Sicht haben, das strategische Denken verstärken, es gut verstehen, im Zuge der Entwicklung und der Veränderung der Weltlage Entwicklungschancen beim Schopfe zu fassen, den Risiken und Herausforderungen zu begegnen, und ein gutes internationales Umfeld schaffen. Man muss sowohl die Gesamtlage im Griff haben und einheitliche Planungen erstellen, als auch die hauptsächliche Arbeit, die die Gesamtlage beeinflusst, anpacken und die hervorstechenden Fragen, die die Interessen der Volksmassen betreffen, lösen und dabei sollen mit konzentrierten Kräften Fortschritte gemacht und schwerpunktmäßig Durchbrüche erzielt werden.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend in die Tat umzusetzen, fordert uns auf, unbeirrbar an der Grundlinie "Eine zentrale Aufgabe, zwei grundlegende Punkte" festzuhalten. Die Grundlinie der Partei ist der Lebensnerv der Partei und des Staates und stellt die politische Garantie für die Verwirklichung der wissenschaftlichen Entwicklung dar. Den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, ist die allerwichtigste Aufgabe zur Erstarkung des Landes und auch die grundlegende Forderung - Gedeihen, Stabilität und langfristige Sicherheit - unserer Partei und unseres Staates. Die Vier Grundprinzipien sind die Grundlage für den Aufbau des Landes und der politische Grundstein für die Existenz und Entwicklung unserer Partei und unseres Staates. Die Reform und Öffnung nach außen sind der Weg zur Stärkung des Landes und die Kraftquelle für die Entwicklung und den Fortschritt unserer Partei und unseres Staates. Wir müssen daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als die zentrale Aufgabe und die zwei grundlegenden Punkte, nämlich die Vier Grundprinzipien sowie die Reform und Öffnung in die große Praxis der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung zu integrieren, und dürfen darin niemals wankend werden.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend in die Tat umzusetzen, fordert uns auf, eine harmonische sozialistische Gesellschaft aktiv zu gestalten. Die gesellschaftliche Harmonie gehört zu Wesen und Natur des Sozialismus chinesischer Prägung. Die wissenschaftliche Entwicklung und die gesellschaftliche Harmonie stehen in innerem Zusammenhang und sind einheitlich. Ohne wissenschaftliche Entwicklung würde es keine gesellschaftliche Harmonie geben und ohne gesellschaftliche Harmonie wäre die wissenschaftliche Entwicklung wiederum schwer realisierbar. Die Gestaltung einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft ist eine langfristige und historisch bedeutsame Aufgabe, die sich durch den ganzen Prozess des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung zieht, und stellt den historischen Prozess und die gesellschaftlichen Resultate der korrekten Behandlung verschiedener gesellschaftlicher Widersprüche auf der Grundlage der Entwicklung dar. Man muss durch die Entwicklung sowohl den gesellschaftlichen materiellen Reichtum vermehren und den Lebensstandard des Volkes kontinuierlich verbessern, als auch die soziale Fairness und Gerechtigkeit gewährleisten und die gesellschaftliche Harmonie ständig fördern. Die Verwirklichung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit ist die konsequente Position der chinesischen Kommunisten und gehört zu den wichtigen Aufgaben der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung. Man muss nach der Gesamtforderung–Demokratie und gesetzesgemäße Verwaltung, Fairness und Gerechtigkeit, Vertrauenswürdigkeit und Freundlichkeit, volle Vitalität, Stabilität, Ordnung sowie Harmonie zwischen Mensch und Natur – und nach den Prinzipien des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Nutzens die interessenbezogenen Probleme, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen, sie am unmittelbarsten betreffen und von größter Aktualität sind, mit konzentrierten Kräften lösen. Man muss sich darum bemühen, für das ganze Volk eine Situation zu schaffen, in der alle ihr Können zur Entfaltung bringen, den ihnen gebührenden Platz einnehmen und harmonisch miteinander sind, um ein gutes gesellschaftliches Umfeld für die Entwicklung aufzubauen.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend in die Tat umzusetzen, fordert uns auf, die Reform und Öffnung weiter zu vertiefen. Wir sollen den Geist der Reform und Innovation in allen Bereichen der Verwaltung des Staates und der Regelung der Regierungsangelegenheiten durchsetzen, unbeirrbar an der Richtung der Reform festhalten, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindung für die Reform erhöhen und die Koordiniertheit der Reformmaßnahmen verstärken. Wir sollen das sozialistische Marktwirtschaftssystem vervollkommnen, die Reform und Erneuerung von Systemen in allen Bereichen vorantreiben, den Reformschritt auf den wichtigen Gebieten und in den Schlüsselkettengliedern beschleunigen und das Öffnungsniveau allseitig erhöhen. Es gilt, Systeme und Mechanismen, die voller Vitalität, effizient, noch geöffneter und nützlich für die wissenschaftliche Entwicklung sind, mit konzentrierten Kräften zu etablieren, der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung starke Triebkraft und auf Systemen beruhende Garantie zu gewähren. Wir sollen daran festhalten, die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes mit der korrekten Behandlung der Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität zu verbinden, damit die Reform beim Volk immer Zustimmung und Unterstützung findet.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend in die Tat umzusetzen, fordert uns auf, den Aufbau der Partei wirksam zu verstärken und zu verbessern. Wir sollen von der Warte der Erfüllung der Mission der Partei zum Regieren und zur Stärkung des Landes ausgehend die Regierungsfähigkeit der Partei verbessern und die Fortschrittlichkeit der Partei aufrechterhalten und entwickeln, dies bei der Führung der wissenschaftlichen Entwicklung und der Förderung der gesellschaftlichen Harmonie zum Ausdruck bringen und bei der Führung der Entwicklung und der Fortschritte Chinas sowie bei der noch besseren Vertretung und Realisierung der Grundinteressen der breitesten Volksmassen verwirklichen, damit die Arbeit der Partei und der Aufbau der Partei den Forderungen des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes noch mehr entsprechen und für die wissenschaftliche Entwicklung eine zuverlässige politische und organisatorische Garantie gewährt wird.

Die Genossen der ganzen Partei müssen den wissenschaftlichen Gehalt und das geistige Wesen des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes allseitig erfassen, die Bewusstheit und die Entschlossenheit zur Durchführung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes verstärken, die Geisteshaltung, die dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept nicht entspricht, mit konzentrierten Kräften umwandeln, die hervorstechenden Fragen, die die wissenschaftliche Entwicklung beeinträchtigen oder einschränken, mit Nachdruck lösen und die Aktivität der ganzen Gesellschaft für die Entwicklung auf die wissenschaftliche Entwicklung lenken sowie das wissenschaftliche Entwicklungskonzept in allen Bereichen der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft in die Tat umsetzen.

IV. Neue Anforderungen an die Verwirklichung des Kampfziels

des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft

mit bescheidenem Wohlstand

Wir haben solide Schritte zu dem auf dem XVI. Parteitag festgelegten Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand getan und müssen uns in Zukunft weiter mit Anstrengungen dafür einsetzen, die Verwirklichung des Kampfziels des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum Jahr 2020 zu gewährleisten.

Wir müssen uns den neuen Veränderungen der inländischen und internationalen Lage anpassen und der neuen Hoffnung aller Nationalitäten des ganzen Landes auf ein besseres Leben entsprechen, die Tendenz und die Gesetzmäßigkeiten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erfassen, am Grundprogramm, das aus dem grundlegenden Ziel und der grundlegenden Politik für den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen sowie sozialen Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung besteht, festhalten und auf der Basis des auf dem XVI. Parteitag festgelegten Ziels des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand neue und höhere Forderungen an die Entwicklung unseres Landes stellen.

— Es gilt, die Koordinierung der Entwicklung zu verstärken und sich um die Verwirklichung einer guten und schnellen Entwicklung der Wirtschaft zu bemühen. Bei der Veränderung des Entwicklungsmodus sollen große Fortschritte gemacht werden. Auf der Grundlage der Optimierung der Struktur, der Erhöhung der Effizienz, der Reduzierung des Energieverbrauchs und des Umweltschutzes soll die Vervierfachung des Pro-Kopf-Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2020 im Vergleich zu 2000 realisiert werden. Das System der sozialistischen Marktwirtschaft ist weiter zu vervollständigen. Die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation soll deutlich verstärkt werden und der Beitrag des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes für das Wirtschaftswachstum soll in großem Maße ansteigen, so dass China zu den innovationsorientierten Ländern gehören wird. Die Konsumquote der Bevölkerung wird sicheren Schrittes erhöht und es soll ein durch die Koordinierung von Konsum, Investition und Ausfuhr angekurbeltes Wachstumsgefüge herausgebildet werden. Der Mechanismus zur koordinierten und interaktiven Entwicklung von Stadt und Land und von verschiedenen Regionen ist im Wesentlichen zu etablieren und die Standortverteilung von Hauptfunktionszonen im Wesentlichen herauszubilden. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer soll große Fortschritte machen. Der Anteil der Stadtbevölkerung wird sich deutlich erhöhen.

— Die sozialistische Demokratie ist auszubauen und die Rechte und Interessen des Volkes sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit sind noch besser zu gewährleisten. Die politische Beteiligung der Bürger ist geordnet zu erweitern. Die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, soll tief gehend in die Tat umgesetzt, das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft weiter verstärkt werden und beim Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierung sollen neue Erfolge erzielt werden. Das demokratische System auf der Basisebene wird noch mehr vervollständigt. Die Fähigkeit der Regierung, grundlegende öffentliche Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, wird deutlich verstärkt.

— Der kulturelle Aufbau soll verstärkt und das Zivilisationsniveau der ganzen Nation deutlich erhöht werden. Das System der sozialistischen Grundwerte soll sich den Menschen tief ins Herz einprägen und gute ideologisch-moralische Sitten sollen weiter zur großen Entfaltung gebracht werden. Es gilt, ein die ganze Gesellschaft erfassendes System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen im Wesentlichen zu etablieren, den Anteil der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien an der Volkswirtschaft deutlich zu vergrößern und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit beträchtlich zu verstärken. Die den Bedürfnissen des Volkes entsprechenden kulturellen Produkte sollen immer vielfältiger werden.

— Das Sozialwesen soll beschleunigt entwickelt und das Leben des Volkes umfassend verbessert werden. Es gilt, das moderne Volksbildungssystem weiter zu vervollkommnen, das Bildungssystem für lebenslanges Lernen im Wesentlichen zu etablieren, das Niveau der Ausbildung des ganzen Volkes und das Niveau der Qualifikation von innovativen Fachkräften merklich zu erhöhen. Die Vollbeschäftigung in der Gesellschaft soll intensiviert werden. Ein die Stadt- und Landbevölkerung erfassendes Sozialabsicherungssystem soll im Wesentlichen aufgebaut werden und jedem steht die Absicherung des Grundunterhalts zur Verfügung. Ein vernünftiges und geordnetes Gefüge der Einkommensverteilung soll im Wesentlichen herausgebildet werden, der Anteil der Durchschnittsverdienenden soll die Mehrheit bilden, und das Phänomen der absoluten Armut soll im Wesentlichen beseitigt werden. Allen wird die grundlegende Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege zur Verfügung gestellt. Das System der gesellschaftlichen Verwaltung soll weiter vervollkommnet werden.

— Die ökologische Zivilisation ist aufzubauen und eine Industriestruktur, ein Wachstumsmodus und ein Konsummodus, welche Energien und Ressourcen einsparen und die ökologische Umwelt schützen, sind im Wesentlichen herauszubilden. Die Kreislaufwirtschaft soll einen erheblichen Umfang besitzen und der Anteil regenerierbarer Energien merklich erhöht werden. Die Ausstoßmenge der wichtigsten Schadstoffe soll effektiv unter Kontrolle gebracht werden und die Qualität der Ökosysteme und der Umwelt wird bemerkenswert verbessert. Die Auffassung von der ökologischen Zivilisation soll in der ganzen Gesellschaft tief verwurzelt sein.

Bis zum Jahr 2020, in dem das Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand verwirklicht worden sein wird, wird unser Land – ein zivilisiertes altes Land mit einer langen Geschichte und ein großes in der Entwicklung befindliches sozialistisches Land – ein Land sein, dessen Industrialisierung im Wesentlichen realisiert und dessen umfassende Landesstärke deutlich erhöht wird; China wird hinsichtlich des Gesamtvolumens des inländischen Marktes zu den führenden Ländern der Welt zählen. China wird ein Land sein, in dem das Niveau des Wohlstandes des Volkes allgemein erhöht wird, die Lebensqualität eine deutliche Verbesserung erfahren und die ökologische Umwelt gut sein wird. China wird ein Land sein, in dem das Volk immer mehr demokratische Rechte, noch höhere Qualifikation hinsichtlich der Zivilisation und noch höhere geistige Ansprüche haben wird. China wird ein Land sein, in dem die Systeme auf allen Gebieten noch mehr vervollständigt werden und die Gesellschaft noch dynamischer und stabiler sowie solidarischer ist. China wird ein Land sein, das sich noch mehr nach außen öffnen wird, noch mehr Anziehungskraft besitzen und noch größere Beiträge für die menschliche Zivilisation leisten wird.