Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Je mehr sich der Sozialismus weiter entwickelt, umso größer ist die Entwicklung der Demokratie. Im historischen Prozess der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung werden die chinesischen Kommunisten und das chinesische Volk bestimmt unaufhörlich die sozialistische demokratische Politik, die starke Lebenskraft aufweist, weiterentwickeln können.

VII. Die große Entwicklung und das große Aufblühen

der sozialistischen Kultur vorantreiben

In der heutigen Zeit wird die Kultur immer mehr zu einer wichtigen Quelle des Zusammenhaltes und der Schöpferkraft der Nation und immer mehr zu einem wichtigen Faktor im Wettbewerb hinsichtlich der umfassenden Landesstärke; die Bereicherung des geistigen und kulturellen Lebens wird immer mehr zum sehnlichen Wunsch des Volkes unseres Landes. Es gilt, an der Richtung des Vorwärtsschreitens der sozialistischen fortschrittlichen Kultur festzuhalten, einen neuen Aufschwung des Aufbaus der sozialistischen Kultur herbeizuführen, die kulturelle Kreativität der ganzen Nation zu entfalten und die kulturelle Stärke des Landes zu verstärken, damit die grundlegenden kulturellen Rechte und Interessen des Volkes noch besser geschützt werden, das kulturelle Leben in der Gesellschaft noch mehr bereichert wird und das ganze Volk eine noch hochgestimmtere und aufwärts strebende geistige Verfassung hat.

(1) Das System der sozialistischen Grundwerte aufbauen und die Anziehungskraft und den Zusammenhalt der sozialistischen Ideologie verstärken. Das System der sozialistischen Grundwerte ist eine wesentliche Widerspiegelung der sozialistischen Ideologie. Es gilt, die anleitende Position des Marxismus zu festigen, unablässig mit den neuesten Ergebnissen der Sinisierung des Marxismus die ganze Partei zu wappnen und das Volk zu erziehen, mit dem gemeinsamen Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung Kräfte zu konzentrieren, mit dem Nationalgeist, dessen Kern der Patriotismus ist, und mit dem Zeitgeist, dessen Kern die Reform und die Erneuerung sind, den Kampfwillen anzuspornen und mit der sozialistischen Auffassung von Ehre und Unehre die Sitten anzuleiten, um die gemeinsame ideologische Grundlage für den Zusammenhalt und den Kampf der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes zu festigen. Mit allen Kräften ist die theoretische Innovation voranzutreiben und ständig dem Marxismus im heutigen China das klare praxisorientierte, nationale und epochenbezogene Gepräge zu verleihen. Die Aufklärung und Verbreitung des theoretischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung sollen durchgeführt und die Popularisierung des Marxismus im heutigen China soll gefördert werden. Die Projekte für das Studium und den Aufbau der marxistischen Theorien sollen durchgeführt werden, um wichtige theoretische und praxisbezogene Fragen tief gehend zu beantworten sowie eine Reihe marxistischer Theoretiker und insbesondere solcher mittleren Alters und junger Theoretiker heranzubilden. Wirksam soll das System der sozialistischen Grundwerte in den ganzen Prozess der Volksbildung und des Aufbaus der geistigen Zivilisation integriert und in das bewusste Streben des Volkes umgewandelt werden. Es ist aktiv nach wirksamen Mitteln zu suchen, mit dem System der sozialistischen Grundwerte die gesellschaftliche Strömung anzuleiten und aus eigener Initiative die Arbeit auf dem ideologischen Gebiet gut zu verrichten. Es gilt, sowohl die Unterschiede zu respektieren und die Vielfalt in sich aufzunehmen als auch dem Einfluss aller falschen und dekadenten Ideologien tatkräftig entgegenzuwirken. Es gilt, die Philosophie und Sozialwissenschaften zum Aufblühen zu bringen und zu entwickeln, die Erneuerung des Systems von Fachrichtungen, akademischen Ansichten und Forschungsmethoden voranzutreiben sowie den Philosophen- und Sozialwissenschaftlerkreis zu ermutigen, die Rolle als Denkfabrik für die Sache der Partei und des Volkes zu spielen, damit herausragende Erfolge und ausgezeichnete Fachkräfte in den Bereichen der Philosophie und der Sozialwissenschaften Weltruf erlangen.

(2) Die harmonische Kultur aufbauen und zivilisierte Sitten pflegen. Die harmonische Kultur ist eine wichtige geistige Stütze für den Zusammenschluss und den Fortschritt des ganzen Volkes. Es gilt, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen, Literatur und Kunst aktiv zu entwickeln, an der Anleitung der richtigen Richtung festzuhalten und die guten Sitten der Gesellschaft weiterzuentwickeln. Der koordinierten kulturellen Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen ist Aufmerksamkeit zu schenken und das geistige und kulturelle Leben in den ländlichen und abgelegenen Gebieten sowie von den Wanderarbeitern in Städten nachdrücklich zu bereichern. Der Aufbau und die Verwaltung der Internetkultur sollen verstärkt und ein gutes Internetumfeld soll geschaffen werden. Tatkräftig sind der Patriotismus, der Kollektivismus und die sozialistische Ideologie zur großen Entfaltung zu bringen, mit der Erhöhung des Bewusstseins für Aufrichtigkeit und Vertrauenswürdigkeit als Schwerpunkt ist der Aufbau der öffentlichen Moral, des Berufsethos, der familiären Sittlichkeit und der individuellen Moral zu verstärken, die Rolle der moralischen Vorbilder zur Geltung zu bringen und die Menschen sind anzuleiten, den gesetzlichen Pflichten, gesellschaftlichen und familiären Verantwortungen bewusst nachzukommen. Die ideologisch-politische Arbeit soll verstärkt und verbessert werden, Wert soll auf humanitäre Fürsorge und psychische Beratung gelegt werden und es sollen mit richtigen Methoden die zwischenmenschlichen Beziehungen behandelt werden. Alle gesellschaftlichen Kräfte sind zu mobilisieren, um gemeinsam die ideologische und moralische Erziehung unter Kindern und Jugendlichen gut durchzuführen und ein gutes gesellschaftliches Umfeld für ihr gesundes Heranwachsen zu schaffen. Die Aktivitäten zum Aufbau der geistigen Zivilisation unter den Volksmassen sind tief gehend zu entfalten, das gesellschaftliche System der freiwilligen Dienstleistung ist zu vervollkommnen und gesellschaftliche Sitten – Gleichberechtigung von Männern und Frauen, Respektierung alter Menschen, Liebe zu Kindern und gegenseitige Freundlichkeit und Hilfeleistung sowie mutiger Einsatz für die gerechte Sache – sollen entwickelt werden. Der wissenschaftliche Geist ist weiterzuentwickeln und wissenschaftliche Kenntnisse sind zu popularisieren. Die Körperertüchtigung des ganzen Volkes ist weitgehend zu entfalten. Die Olympiade und die Paralympics 2008 sowie die Expo 2010 sollen erfolgreich ausgerichtet werden.

(3) Die chinesische Kultur weiterentwickeln und die gemeinsame geistige Heimat der chinesischen Nation aufbauen. Die chinesische Kultur ist eine unerschöpfliche Triebkraft für die fortwährende Entwicklung und das vereinigte Vorwärtsschreiten der chinesischen Nation. Es gilt, die traditionelle Kultur des Vaterlandes umfassend zu erkennen, ihr Bestes herauszusuchen und ihre Spreu zu beseitigen, damit sie der heutigen Gesellschaft entspricht, mit der modernen Zivilisation in Einklang steht, den Nationalcharakter beibehält und den Zeitgeist widerspiegelt. Die Erziehung im Sinne der guten traditionellen Kultur Chinas ist zu verstärken, mit modernen wissenschaftlich-technischen Mitteln sind reiche Ressourcen der nationalen Kultur zu erschließen und zu nutzen. Es gilt, die Ausschöpfung und den Schutz der Kulturen aller Nationalitäten zu verstärken, Wert auf den Schutz von Kulturdenkmälern und immateriellem Kulturerbe zu legen und die Arbeit hinsichtlich der Sammlung und Kollationierung von klassischen Werken gut zu verrichten. Der kulturelle Austausch mit dem Ausland ist auszubauen, Errungenschaften guter Zivilisationen aller Länder sind aufzunehmen und der internationale Einfluss der chinesischen Kultur ist zu verstärken.

(4) Die Innovation der Kultur vorantreiben und die Entwicklungsvitalität der Kultur verstärken. Von der hohen Warte des Zeitalters her die Erneuerung von Inhalten und Formen, Strukturen und Mechanismen sowie Verbreitungsmitteln der Kultur voranzutreiben und die kulturellen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln, ist der einzige Weg, um die Kultur zum Aufblühen zu bringen. Es gilt, an der Orientierung des Dienstes am Volk und am Sozialismus sowie an der Richtlinie "Lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern" festzuhalten, der Praxis, dem Leben und den Volksmassen nah zu stehen, konsequent die gesellschaftlichen Nutzeffekte in den Vordergrund zu stellen und die wirtschaftliche Effizienz und die gesellschaftlichen Nutzeffekte in Einklang zu bringen. Es gilt, noch mehr ausgezeichnete geistige und kulturelle Produkte, die die Hauptrolle des Volkes im kulturellen Leben und das wirkliche Leben widerspiegeln und bei den Volksmassen beliebt sind, zu schaffen. Die Reform des Kultursystems soll vertieft werden, die politischen Maßnahmen für die Unterstützung des gemeinnützigen Kulturwesens, die Entwicklung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien und der Ansporn der kulturellen Erneuerung sollen vervollständigt und ein Umfeld soll dafür geschaffen werden, dass vorzügliche Werke herausgebracht werden, talentierte Menschen hervortreten und die Effizienz erhöht wird. Es gilt, an der Entwicklung des gemeinnützigen Kulturwesens als Hauptweg für den Schutz der grundlegenden kulturellen Rechte und Interessen des Volkes festzuhalten, die Investition darin aufzustocken und den Aufbau kultureller Einrichtungen in Wohnvierteln und ländlichen Gebieten zu verstärken. Die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sollen tatkräftig entwickelt und die Strategie für die wichtigen Projekte der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien, die andere Bereiche nach vorn mitziehen, soll durchgeführt werden, die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industriebasen und Industriegruppen mit regionalen Besonderheiten sollen beschleunigt aufgebaut und Schlüsselunternehmen und strategische Investoren in diesem Bereich gefördert werden, der Kulturmarkt soll zum Aufblühen gebracht und die internationale Konkurrenzfähigkeit verstärkt werden. Mit Neu- und Hochtechnologien ist die Produktionsweise der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien zu erneuern, deren neue Formen sind herauszubilden und das System für die Kulturverbreitung, das durch schnelle Übertragung und breite Erfassungsbereiche gekennzeichnet ist, ist beschleunigt zu etablieren. Es wird das staatliche System für Ehrungen eingerichtet und die Kulturschaffenden, die hervorragende Beiträge geleistet haben, werden ausgezeichnet.

Das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation geht sicherlich mit dem Aufblühen der chinesischen Kultur einher. Es gilt, die Hauptrolle des Volkes beim kulturellen Aufbau zur vollen Entfaltung zu bringen und die Aktivität der Kulturschaffenden anzuspornen, noch bewusster und initiativreicher die große Entwicklung und das große Aufblühen der Kultur voranzutreiben und in der großen Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung dem kulturellen Schaffen schöpferisch nachzugehen, damit das Volk gemeinsam an den Erfolgen der kulturellen Entwicklung teilhat.

VIII. Den Aufbau der Gesellschaft mit Verbesserung der Lebenshaltung

der Bevölkerung als Schwerpunkt beschleunigt vorantreiben

Der Aufbau der Gesellschaft bezieht sich unmittelbar auf das Glück und Wohlergehen der Volksmassen. Wir müssen auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung dem gesellschaftlichen Aufbau noch mehr Aufmerksamkeit schenken, die Lebenshaltung der Bevölkerung mit konzentrierten Kräften gewährleisten und verbessern, die Reform der gesellschaftlichen Struktur vorantreiben, die öffentlichen Dienstleistungen erweitern, die gesellschaftliche Verwaltung vervollkommnen und die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern. Es ist anzustreben, dass dem ganzen Volk mit seinen Ansprüchen aufs Lernen die Bildungsmöglichkeiten zustehen, ihm das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht und der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist sowie seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden, damit der Aufbau einer harmonischen Gesellschaft vorangetrieben wird.

(1) Das Bildungswesen vorrangig entwickeln und ein starkes Land mit hoch qualifizierten Menschen aufbauen. Das Bildungswesen ist das Fundament für das Wiederaufleben einer Nation. Die Fairness im Bildungswesen stellt eine wichtige Basis für die Realisierung der Fairness in der Gesellschaft dar. Wir müssen die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend durchführen und daran festhalten, die Bildung der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, die ethisch-moralische Erziehung vorrangig zu entwickeln, die kompetenzorientierte Bildung einzuführen und das Niveau der Modernisierung des Bildungswesens zu erhöhen, um Erbauer und Fortsetzer des Sozialismus, die allseitig – moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch – entwickelt sind, heranzubilden und das Bildungswesen, mit dem das Volk zufrieden ist, gut zu gestalten. Es gilt, die Bildungsstruktur zu optimieren, eine ausgewogene Entwicklung der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu fördern, die Schulbildung der Oberstufe der Mittelschule beschleunigt zu popularisieren, die Berufsbildung tatkräftig zu entwickeln und die Qualität der Hochschulbildung zu erhöhen. Man muss großen Wert auf die vorschulische Erziehung legen, sich um die Sonderschulbildung kümmern, das Bildungskonzept erneuern, die Reform hinsichtlich des Inhalts und der Art und Weise der Schulbildung, des Systems für die Prüfung und für die Aufnahme von Schülern und Studenten sowie des Systems für die Evaluierung von Qualität vertiefen, die schulischen Belastungen der Grund- und Mittelschüler abbauen und die umfassende Kompetenz der Schüler und Studenten erhöhen. Es gilt, an der Gemeinnützigkeit des Bildungswesens festzuhalten, den Finanzeinsatz ins Bildungswesen zu erhöhen, die Gebührenerhebung für Ausbildung zu standardisieren, die Entwicklung des Bildungswesens in den armen Regionen sowie in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten zu unterstützen, das System der finanziellen Unterstützung für Schüler und Studenten, die in Schwierigkeiten stecken, zu vervollständigen und zu garantieren, dass die Kinder der Familien, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und die der bäuerlichen Wanderarbeiter in der Stadt gleichberechtigt die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen. Wir müssen den Aufbau des Kontingentes der Lehrkräfte verstärken und dabei schwerpunktmäßig die Qualifikationen der Lehrer auf dem Lande erhöhen. Es gilt, gesellschaftliche Kräfte zur Beteiligung an der Entwicklung des Bildungswesens zu ermutigen und diese Entwicklung zu standardisieren, Fernstudium und Weiterbildung zu entwickeln und eine lernende Gesellschaft, in der das ganze Volk lebenslang lernt, aufzubauen.

(2) Die Entwicklungsstrategie zum Ausbau der Beschäftigung durchführen und die Erweiterung der Beschäftigung durch Existenzgründung fördern. Die Beschäftigung ist die Grundlage für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Wir müssen an der Durchführung der aktiven Beschäftigungspolitik festhalten, die Anleitung der Regierung verstärken, den marktorientierten Beschäftigungsmechanismus vervollkommnen, den Umfang der Beschäftigung erweitern und die Beschäftigungsstruktur verbessern. Zu vervollkommnen ist die Politik, Menschen zu unterstützen, selbst Existenzgründungen vorzunehmen und sich selbst einen Arbeitsplatz zu verschaffen. Es gilt, die Aufklärungsarbeit hinsichtlich der Einstellung zu Beschäftigung zu verstärken, damit mehr Werktätige zu Existenzgründern werden. Ein Berufsbildungs- und Ausbildungssystem, das allen Werktätigen dient, soll vervollständigt werden. Die Umschulung der ländlichen überschüssigen Arbeitskräfte ist zu verstärken. Es gilt, einen einheitlichen und standardisierten Markt der menschlichen Ressourcen zu etablieren und ein System für eine gleichberechtigte Beschäftigung der Werktätigen von Stadt und Land herauszubilden. Zu vervollkommnen ist das System der Hilfeleistung für die Beschäftigung, das allen Menschen, die in Schwierigkeiten stecken, zur Verfügung steht. Für die Familien, in denen es keine Beschäftigten gibt, sind die Schwierigkeiten bei der Beschäftigung rechtzeitig zu überwinden. Für die Beschäftigung der Hochschulabsolventen ist aktiv gute Arbeit zu leisten. Die Arbeitsverhältnisse sind zu standardisieren und aufeinander abzustimmen. Die politischen Maßnahmen des Staates, die sich auf die bäuerlichen Wanderarbeiter beziehen, müssen vervollständigt und in die Tat umgesetzt und die Rechte und Interessen der Werktätigen gesetzesgemäß geschützt werden.

(3) Die Reform des Einkommensverteilungssystems vertiefen und das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung erhöhen. Ein rationales Einkommensverteilungssystem ist ein wichtiger Ausdruck der sozialen Fairness. Man muss an dem Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung die Hauptrolle spielt und parallel dazu mehrere Verteilungsformen bestehen, festhalten und es vervollkommnen. Es gilt, das System, nach dem sich die Verteilung nach den Beiträgen von Produktionsfaktoren wie Arbeit, Kapital, Technologie, Management usw. richtet, zu vervollständigen. Sowohl bei der erstmaligen wie auch bei der abermaligen Verteilung sollen die Beziehungen zwischen Arbeitsleistung und Fairness gut behandelt werden. Bei der abermaligen Verteilung soll man noch größeren Wert auf die Fairness legen. Der Anteil des Einkommens der Bevölkerung an der Verteilung des Nationaleinkommens soll schrittweise erhöht werden. Zu erhöhen ist zudem der Anteil der Arbeitsentgelte an der erstmaligen Verteilung. Wir müssen das Einkommen der Wenigverdienenden nach Kräften erhöhen, den Standard für die Unterstützung der Armen und den Mindestlohntarif schrittweise anheben und einen Mechanismus für die reguläre Erhöhung der Löhne und Gehälter der Arbeiter und Angestellten der Unternehmen und einen Absicherungsmechanismus für die Auszahlung ihrer Löhne und Gehälter etablieren. Es gilt, Bedingungen dafür zu schaffen, dass noch mehr einfache Menschen über sich aus Vermögen ergebende Einkünfte verfügen können. Die legalen Einkünfte müssen geschützt, die zu hohen reguliert und die illegalen abgeschafft werden. Es gilt, die Transferzahlung zu erweitern, die Regulierung durch Steuern zu verstärken, das Monopol in der Bewirtschaftung zu brechen, die Chancengleichheit zu schaffen, die Verteilungsordnung zu sanieren und die Tendenz zur Vergrößerung der Unterschiede in der Einkommensverteilung schrittweise umzukehren.

(4) Das Sozialabsicherungssystem, das alle Stadt- und Landbewohner erfasst, beschleunigt etablieren und den Grundunterhalt der Bevölkerung absichern. Die Sozialabsicherung ist eine wichtige Garantie für die gesellschaftliche Stabilität. Man muss die Sozialversicherung, Sozialfürsorge und Sozialwohlfahrt als Grundlage, das grundlegende Rentenversicherungssystem, das System der grundlegenden Krankenversicherung und das Absicherungssystem für das Existenzminimum als Schwerpunkt sowie die Wohltätigkeiten und kommerziellen Versicherungen als Ergänzung betrachten und das Sozialabsicherungssystem beschleunigt vervollkommnen. Es gilt, die Reform des grundlegenden Rentenversicherungssystems in Unternehmen, Staatsorganen und öffentlichen Institutionen zu fördern und ein ländliches Rentenversicherungssystem zu erforschen bzw. zu etablieren. Umfassend voranzutreiben ist der Aufbau des Systems der grundlegenden Krankenversicherung für die Arbeiter und Angestellten in Städten und Gemeinden, des Systems der grundlegenden Krankenversicherung für die Bewohner in Städten und Gemeinden und des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Lande. Es gilt, das Absicherungssystem für das Existenzminimum für die Stadt- und Landbewohner zu vervollkommnen und sein Niveau schrittweise zu erhöhen. Das Versicherungssystem für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten soll vervollkommnet werden. Es gilt, die Ebene der Verwaltung des Sozialfonds anzuheben und ein landesweit einheitliches Verfahren für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung des Sozialversicherungsverhältnisses auszuarbeiten. Sozialabsicherungsfonds sind durch verschiedene Wege zu ergänzen, ihre Überwachung und Verwaltung zu verstärken und die Werterhaltung und der Wertzuwachs zu realisieren. Es gilt, das Sozialhilfesystem zu vervollständigen und bei der bevorzugten Behandlung und Unterbringung für bestimmte Zielgruppen gute Arbeit zu leisten. Wir sollen den humanitären Geist zur Entfaltung bringen und die Angelegenheiten der Behinderten entwickeln. Die Arbeit bei den Seniorenangelegenheiten ist zu verstärken und die Arbeit bei der Vorbeugung vor und Minderung von Naturkatastrophen zu intensivieren. Wir sollen das System für Wohnungen mit niedriger Miete vervollständigen und die Wohnungsprobleme der Familien mit niedrigem Einkommen in Städten beschleunigt lösen.

(5) Das System der grundlegenden medizinischen Versorgung und Gesundheitspflege etablieren und das Gesundheitsniveau des ganzen Volkes erhöhen. Gesundheit ist die Grundlage für allseitige Entwicklung eines Menschen und bezieht sich auf das Glück und Wohlbefinden zahlreicher Familien. Wir müssen an dem gemeinnützigen Charakter der öffentlichen medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege festhalten. Festzuhalten ist überdies daran, die Vorbeugung als Hauptarbeit zu leisten, Schwerpunkt auf die Arbeit auf dem Lande zu legen, auf die Traditionelle Chinesische Medizin und die westliche Medizin gleichen Wert zu legen. Man soll die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der öffentlichen Institutionen, die Trennung der Verwaltung durch die Regierung vom Betreiben von Krankenhäusern, die Trennung der medizinischen Behandlung von der Arzneiversorgung sowie die Trennung der auf Gewinn ausgerichteten medizinischen Einrichtung von der gemeinnützigen medizinischen Einrichtung einführen. Es gilt, die Verantwortung von und den Einsatz durch die Regierung zu verstärken, die Gesundheitspolitik für die Volksmassen zu vervollkommnen und gesellschaftliche Kräfte zur Beteiligung zu ermutigen. Aufzubauen sind ein städtische und ländliche Bewohner erfassendes System für Dienstleistungen im öffentlichen Gesundheitswesen, ein System für Dienstleistungen in der medizinischen Betreuung, ein System für die Absicherung der ärztlichen Behandlung und ein System für die Absicherung der Arzneiversorgung, um den Volksmassen sichere, effektive, bequeme und preiswerte Dienstleistungen in der medizinischen Versorgung und Gesundheitspflege zur Verfügung zu stellen. Man muss das System zur Vorbeugung vor und Kontrolle von schweren Krankheiten vervollkommnen sowie die Fähigkeiten zur medizinischen Rettung und Behandlung für unerwartete Fälle der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit erhöhen. Der Aufbau der dreistufigen Dienstleistungsnetzwerke für die Gesundheitsfürsorge auf dem Lande sowie des Dienstleistungssystems für die Gesundheitsfürsorge in städtischen Wohnvierteln ist zu verstärken und die Reform der öffentlichen Krankenhäuser zu vertiefen. Es gilt, ein staatliches System für die Verwaltung von gebräuchlichen Medikamenten zu etablieren, um den Volksmassen die Versorgung mit gebräuchlichen Medikamenten zu gewährleisten. Es gilt, die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik und die Entwicklung der Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten zu unterstützen. Wir müssen die Entwicklung von Berufsethos und Arbeitsstil des medizinischen Personals verstärken und die Qualität der medizinischen Dienstleistungen erhöhen. Die Sicherheit der Lebens- und Arzneimittel muss garantiert werden. Wir müssen an der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festhalten. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren und den Gesundheitszustand der Neugeborenen zu verbessern. Die patriotische Gesundheits- und Hygienekampagne ist zur Entfaltung zu bringen und die Gesundheitsfürsorge für Frauen und Kinder zu entwickeln.

(6) Die Verwaltung der Gesellschaft vervollkommnen und die Stabilität und Solidarität der Gesellschaft aufrechterhalten. Die gesellschaftliche Stabilität ist das gemeinsame Anliegen der Volksmassen und eine wichtige Voraussetzung für Reform und Entwicklung. Man muss ein Gefüge der gesellschaftlichen Verwaltung, in dem die Parteikomitees die Führung bilden, die Regierungen die Verantwortung tragen, alle gesellschaftlichen Kräfte koordiniert mitwirken und sich die Öffentlichkeit an der gesellschaftlichen Verwaltung beteiligt, und das System der gesellschaftlichen Verwaltung auf der Basisebene vervollständigen. Die Schöpferkraft und Vitalität der Gesellschaft sollen in höchstem Maße angeregt, die harmonischen Faktoren in höchstem Maße vermehrt und die unharmonischen in höchstem Maße abgebaut werden. Die Widersprüche im Volke sollen angemessen behandelt, das System bezüglich der Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden soll vervollkommnet und der Mechanismus zur Wahrung der Rechte und Interessen der Volksmassen durch die Führung der Partei und Regierung vervollständigt werden. Man soll Wert auf den Aufbau und die Verwaltung der gesellschaftlichen Organisationen legen. Für die fluktuierende Bevölkerung soll die Dienstleistungs- und Verwaltungsarbeit verstärkt werden. Man muss an der Entwicklung in Sicherheit festhalten und die Verwaltung und Überwachung der Produktionssicherheit forcieren. Es gilt, dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Sicherheit effektiv Einhalt zu gebieten. Man muss die Verwaltungsmechanismen zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle vervollkommnen. Es gilt, das Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit zu vervollständigen, die umfassende Sanierung der öffentlichen Sicherheit zu verstärken, die Aktivitäten zur Schaffung einer friedlichen Gesellschaft tief gehend zur Entfaltung zu bringen, die Polizeiarbeit in Wohnvierteln in der Stadt und auf dem Lande zu reformieren und zu verstärken, gemäß dem Gesetz die gesetzwidrigen und verbrecherischen Aktivitäten zu verhüten und zu bekämpfen und die Lebens- und Vermögenssicherheit der Volksmassen zu schützen. Die Strategie der staatlichen Sicherheit ist zu vervollkommnen und das System für die staatliche Sicherheit zu vervollständigen. Man muss gegenüber verschiedenartigen Spalter-, Infiltrations- und Subversionstätigkeiten in hohem Maße wachsam sein, diesen mit Entschlossenheit vorbeugen und die staatliche Sicherheit wirksam wahren.