Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

In den heutigen Beziehungen Chinas mit der übrigen Welt haben sich historische Veränderungen vollzogen, in immer höherem Maße hängen die Zukunft und das Schicksal Chinas mit der Zukunft und dem Schicksal der Welt zusammen. Wie wechselvoll die Weltlage auch immer ist, werden die chinesische Regierung und das chinesische Volk das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hochhalten, die unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens verfolgen, die Souveränität, Sicherheit und die Interessen der Entwicklung des Landes wahren sowie außenpolitische Zielsetzungen der Wahrung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung streng einhalten.

China wird unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung gehen. Dabei handelt es sich um eine strategische Entscheidung, die die chinesische Regierung und das chinesische Volk gemäß der Entwicklungsströmung der Zeit und unseren ureigenen Interessen getroffen haben. Die chinesische Nation ist eine den Frieden liebende Nation und China ist stets eine entschlossene Kraft für die Wahrung des Weltfriedens. Wir halten daran fest, die Interessen des chinesischen Volkes mit den gemeinsamen Interessen der Völker aller anderen Länder zu verbinden, unparteiisch zu bleiben und für Gerechtigkeit einzutreten. Wir halten daran fest, dass alle Länder, ob groß oder klein, stark oder schwach sowie reich oder arm, gleichberechtigt sind, respektieren das Recht der Völker aller Länder, ihren Entwicklungsweg selbstständig zu wählen, mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein und zwingen den anderen unseren eigenen Willen nicht auf. China setzt sich für die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und für die friedliche Lösung meist diskutierter Probleme ein, fördert internationale und regionale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und bekämpft Terrorismus jedweder Form. China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik, betreibt kein Wettrüsten und bildet keine militärische Bedrohung für andere Länder. China tritt gegen Hegemonismus und Machtpolitik aller Art auf, wird nie nach einer Vormachtstellung streben oder Expansionen betreiben.

China wird unbeirrt die Öffnungsstrategie des gegenseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnens verfolgen. Wir werden weiter durch unsere eigene Entwicklung zur gemeinsamen Entwicklung der Region und der Welt beitragen, den gemeinsamen Nenner für die Interessen verschiedener Seiten ausbauen und parallel zur Realisierung unserer eigenen Entwicklung die begründeten Anliegen der anderen, insbesondere der Entwicklungsländer, mitberücksichtigen. Nach wie vor werden wir in Übereinstimmung mit üblichen Regeln der Weltwirtschaft und des internationalen Handels den Marktzugang erweitern sowie Rechte und Interessen derjenigen, die mit uns zusammenarbeiten, gemäß dem Gesetz schützen. Wir unterstützen die internationale Gemeinschaft dabei, Entwicklungsländern zu helfen, ihre selbstständigen Entwicklungsfähigkeiten zu stärken, das Lebensniveau der Bevölkerung zu erhöhen und das Nord-Süd-Gefälle abzubauen. Wir unterstützen es, das internationale Handels- und Finanzsystem zu vervollkommnen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben sowie Streitigkeiten in Wirtschaft und Handel durch Konsultation und Kooperation angemessen zu behandeln. China wird keinesfalls aus Verlusten anderer Kapital schlagen und Lasten auf andere abwälzen.

China hält daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz mit allen Ländern zu entwickeln. Wir werden strategische Dialoge mit den entwickelten Ländern weiter intensivieren, das gegenseitige Vertrauen vermehren, die Zusammenarbeit vertiefen und die Differenzen angemessen behandeln, so dass die Entwicklung der Beziehungen langfristig, stabil und gesund vorangetrieben wird. Wir werden die außenpolitische Richtlinie für die umliegende Region, unsere Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten, fortsetzen, die gutnachbarschaftliche, freundschaftliche sowie pragmatisch orientierte Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern verstärken und regionale Zusammenarbeit aktiv betreiben, um ein Umfeld in der Region zu schaffen, das durch Frieden und Stabilität, Gleichberechtigung und gegenseitiges Vertrauen sowie Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist. Wir werden unsere Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern weiter verstärken, die traditionsreiche Freundschaft vertiefen, die pragmatisch orientierte Zusammenarbeit ausbauen, in unseren Möglichkeiten stehende Hilfe gewähren sowie gerechtfertigte Forderungen und gemeinsame Interessen der Entwicklungsländer wahren. Nach wie vor werden wir uns an multilateralen Angelegenheiten aktiv beteiligen, entsprechende internationale Verpflichtungen übernehmen und eine konstruktive Rolle spielen, so dass sich die internationale Ordnung gerechter und vernünftiger gestaltet. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit mit Parteien und politischen Organisationen aller Länder weiter betreiben, die Kontakte des Volkskongresses, der Politischen Konsultativkonferenz, der Armee, der lokalen Institutionen und der Volksorganisationen mit dem Ausland verstärken sowie das gegenseitige Verständnis und die Freundschaft zwischen dem chinesischen Volk und Völkern aller anderen Länder vertiefen.

Chinas Entwicklung löst sich nicht von der Welt ab und die Prosperität und Stabilität der Welt sind untrennbar von China. Das chinesische Volk wird sich gemeinsam mit allen anderen Völkern weiter unermüdlich darum bemühen, das schöne Ideal der Menschheit zu verwirklichen.

XII. Das neue große Projekt des Parteiaufbaus im Geiste

der Reform und Innovation allseitig vorantreiben

Die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ist eine Sache der Reform und Innovation. Für die Partei gilt es, an der vordersten Front der Zeit stehend das Volk zu führen, ständig eine neue Situation bei der Entwicklung unserer Sache herbeizuführen, den Selbstaufbau im Geiste der Reform und Innovation zu verstärken und stets ein starker Führungskern bei der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung zu bleiben.

Unsere Partei besteht bereits seit 86 Jahren, seit 58 Jahren regiert sie im ganzen Land und zählt mehr als 70 Millionen Mitglieder, die Aufgabe ihres Selbstaufbaus ist schwerer denn je. Die von der Partei geführte Reform und Öffnung geben ihr einerseits immense Vitalität, führen andererseits dazu, dass sie mit vielen neuen Themen und neuen Bewährungsproben, die es früher nie gegeben hat, konfrontiert wird. Bedingt durch die Entwicklung und Veränderung der Verhältnisse der Welt, Chinas und unserer Partei ist die Verstärkung des Parteiaufbaus im Geiste der Reform und Innovation sowohl sehr wichtig als auch sehr dringend. Wir müssen den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei als die Hauptlinie betrachten, daran festhalten, dass die Partei die Selbstdisziplin ausübt und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, und die Forderung erfüllen, dem Volk zu dienen, ergebnisorientiert zu handeln und redlich und rechtschaffen zu sein. Mit der Festigung von Ideal und Überzeugung als Schwerpunkt soll der ideologische Aufbau verstärkt werden; mit der Heranbildung eines Kontingentes hoch qualifizierter Parteimitglieder und Kader als Schwerpunkt soll der organisatorische Aufbau intensiviert werden; mit der Pflege der engsten Verbindung der Partei mit den Volksmassen als Schwerpunkt soll der Aufbau des Arbeitsstils konsolidiert werden; mit der Vervollständigung des demokratischen Zentralismus als Schwerpunkt soll der Aufbau des Systems verstärkt werden und mit der Vervollkommnung des Systems zur Bestrafung und Verhütung der Korruption als Schwerpunkt soll der Aufbau in Bezug auf die Bekämpfung der Korruption und auf die Redlichkeit und Rechtschaffenheit verstärkt werden, damit die Partei als die marxistische Regierungspartei bleibt, ihre Gründung im Interesse der Gemeinschaft liegt, sie für das Volk regiert, nach der Wahrheit und Sachlichkeit sucht, Reform und Innovation betreibt, hart kämpft, redlich und rechtschaffen ist, volle Vitalität hat und zusammengeschlossen sowie harmonisch ist.

(1) Das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung tief schürfend studieren und durchführen und mit konzentrierten Kräften die ganze Partei mit den neuesten Ergebnissen der Sinisierung des Marxismus wappnen. Der ideologische und theoretische Aufbau ist der grundlegende Aufbau der Partei und die theoretische Innovation der Partei ist richtungsweisend für die Innovation auf allen anderen Gebieten. Es gilt, gemäß den Anforderungen an den Aufbau einer auf das Lernen ausgerichteten Partei und in engster Verbindung mit der lebendigen Praxis der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" tief schürfend zu studieren, Aktionen zum tief schürfenden Studium und zur Durchsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes in der ganzen Partei zu entfalten und daran festzuhalten, mit dem sich entwickelnden Marxismus als Anleitung die subjektive und objektive Welt umzugestalten. Wir sollen das Gesetz des Regierens durch die Kommunistische Partei, das Gesetz des sozialistischen Aufbaus und das Gesetz der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft weiter beherrschen sowie die Fähigkeit erhöhen, Probleme aus der Praxis unter Anwendung der wissenschaftlichen Theorie zu analysieren und zu lösen. Es gilt, Parteimitglieder und Kader im Sinne von Ideal und Überzeugung verstärkt zu erziehen und den ideologischen und moralischen Aufbau zu intensivieren, damit sich die Parteimitglieder und Kader zu Vorbildern bei der Durchführung des Systems der sozialistischen Grundwerte entwickeln und Menschen werden, die fest an das erhabene kommunistische Ideal und zugleich das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung glauben, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept getreu durchsetzen, die sozialistische Auffassung von Ehre und Unehre bewusst praktizieren sowie die gesellschaftliche Harmonie aktiv fördern.

(2) Den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit der Partei weiter intensivieren und hochkompetente Führungsgremien mit konzentrierten Kräften bilden. Der Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit der Partei betrifft den Parteiaufbau und die gesamte Situation der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung. Es gilt, die Erhöhung des Führungsniveaus und der Regierungsfähigkeit als Hauptinhalt des Aufbaus der Führungsgremien aller Ebenen fest und gut anzupacken. Gemäß den Forderungen des wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regierens soll die ideologische Einstellung der Führungsgremien verbessert, die Regierungsfähigkeit der führenden Funktionäre gesteigert, die Art und Weise der Führung und des Regierens verbessert und das System der Führung vervollständigt werden. Es gilt, die Arbeitsmechanismen nach der Reform der Zusammensetzung der Führungsgremien der lokalen Parteikomitees zu vervollkommnen und die Führungsgremien aller Ebenen zu starken Führungskollektiven zu machen, die die Theorie, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei unbeirrt durchführen und es gut verstehen, die wissenschaftliche Entwicklung anzuleiten. Durch die Verstärkung des Aufbaus in Bezug auf die Regierungsfähigkeit der Führungsgremien soll die ganze Partei beeinflusst werden und die Triebkraft bekommen, damit die gesamte Arbeit der Partei immer den Forderungen der Zeit und den Erwartungen des Volkes entspricht.

(3) Den demokratischen Aufbau in der Partei aktiv vorantreiben und den Zusammenschluss und die Einheit der Partei mit konzentrierten Kräften verstärken. Die innerparteiliche Demokratie ist eine wichtige Garantie für die Verstärkung der Innovationskraft der Partei und die Konsolidierung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei. Es gilt, mit der Erweiterung der innerparteilichen Demokratie die Demokratie des Volkes voranzutreiben und mit der Verstärkung der Harmonie in der Partei die Harmonie in der Gesellschaft zu fördern. Die Stellung der Parteimitglieder als Hauptrolle ist zu respektieren, die demokratischen Rechte der Parteimitglieder sind zu gewährleisten, die öffentliche Bekanntmachung der Angelegenheiten der Partei ist voranzutreiben und eine Atmosphäre für demokratische Diskussionen in der Partei zu schaffen. Es gilt, das Parteitagssystem zu vervollständigen, das Amtszeitsystem für die Delegierten des Parteitags durchzuführen, einen Teil von Kreisen (Städten bzw. Bezirken) auszuwählen, um dort ein System des Parteikomitees mit regelmäßigen Jahreskonferenzen versuchsweise einzuführen, die Arbeitsmechanismen der Plenarsitzung und der ständigen Ausschüsse des Parteikomitees auf verschiedenen lokalen Ebenen zu vervollkommnen und die Entscheidungsfunktion der Plenarsitzung über wichtige Fragen zur Geltung zu bringen. Der demokratische Zentralismus soll streng praktiziert und das System der Verbindung der kollektiven Führung mit persönlicher Verantwortung für ein bestimmtes Gebiet vervollständigt werden. Man soll der willkürlichen Entscheidung durch eine Einzelperson oder wenige Personen entgegentreten und vorbeugen, und das Abstimmungssystem ausführen, nach dem die lokalen Parteikomitees über wichtige Fragen diskutieren und Entscheidungen treffen sowie wichtige Funktionäre einsetzen. Man soll das System, nach dem das Politbüro des Zentralkomitees der Plenartagung des Zentralkomitees und die ständigen Ausschüsse der Parteikomitees auf verschiedenen lokalen Ebenen der Plenarsitzung der jeweiligen Komitees regelmäßig über die Arbeit berichten und von der Plenartagung bzw. Plenarsitzung kontrolliert werden, etablieren und vervollständigen, das Wahlsystem in der Partei reformieren, das Nominierungssystem für Kandidaten und die Wahlverfahren verbessern, die Methode, dass die offene Empfehlung für die Mitglieder der Führungsgremien der Parteiorganisationen auf der Basisebene durch Parteimitglieder und Volksmassen mit der Empfehlung durch die Parteiorganisation höherer Ebene verbunden ist, verbreiten, den Umfang der direkten Wahl der Mitglieder der Führungsgremien der Parteiorganisationen auf der Basisebene schrittweise erweitern und verschiedene Formen der Verwirklichung der Demokratie auf der Basisebene der Partei erforschen und ausbauen. Alle Genossen der Partei sollen Zentralisation und Einheit der Partei entschlossen wahren, die politische Disziplin der Partei bewusst einhalten, immer in Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei stehen, die Autorität des Zentralkomitees der Partei entschieden wahren und die reibungslose Durchführung von Regierungsverordnungen praktisch gewährleisten.

(4) Die Reform des Kader- und Personalsystems ständig vertiefen und ein Kontingent von hoch qualifizierten Kadern sowie Fachkräften verstärkt heranbilden. Wir sollen an dem Prinzip der Verwaltung der Kader durch die Partei, an dem Prinzip der Demokratie, der öffentlichen Bekanntmachung, des Wettbewerbs und der Auswahl nach Qualifikation und Fähigkeit festhalten und einen wissenschaftlichen Mechanismus für die Auswahl und den Einsatz von Funktionären herausbilden. Es gilt, das Nominierungssystem für den Einsatz von Funktionären zu standardisieren, das Prüfungs- und Beurteilungssystem für die Funktionäre, das die Erfordernisse des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes und der richtigen Auffassung über politische Leistungen widerspiegelt, zu vervollkommnen sowie die Methoden für die offene Auswahl und den Einsatz durch Wettbewerb und Konkurrenzwahl zu perfektionieren. Wir sollen die Demokratie der Arbeit bezüglich der Funktionäre vergrößern, die Wissenschaftlichkeit und Objektivität der demokratischen Empfehlung sowie der demokratischen Prüfung und Beurteilung erhöhen. Es gilt, die Kontrolle über den ganzen Auswahl- und Einsatzprozess von Funktionären zu verstärken, das Amtszeitsystem, das System der Ablehnung wegen Befangenheit und das Austauschssystem für führende Funktionäre zu vervollständigen, das System für öffentlich Bedienstete zu verbessern und das System der Doppelverwaltung der Kader zu vervollkommnen. Man soll die Reform des Personalsystems der staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen vorantreiben und die Methoden für die Verwaltung der Führungskraft, die den Besonderheiten der staatseigenen Unternehmen entsprechen, vervollkommnen.

Wir sollen an der richtigen Richtung für den Einsatz von Kadern festhalten, Funktionäre nach dem Prinzip – politisch und fachlich einwandfrei, Wert auf reale Leistungen legen und allgemeine Anerkennung durch die Volksmassen – auswählen und die Vertrauenswürdigkeit bei Personalauswahl und -einsatz erhöhen. Die Heranbildung und die Auswahl hervorragender junger Funktionäre sind zu intensivieren; junge Funktionäre sind anzuspornen, an die Basis und in die Gebiete mit harten Bedingungen zu gehen, um sich dort zu stählen und heranzuwachsen. Das Niveau der theoretischen Bildung im Marxismus und der politischen Qualifikation der jungen Funktionäre ist zu erhöhen. Es gilt, Wert auf die Heranbildung und Auswahl von Funktionärinnen und von Funktionären aus nationalen Minderheiten zu legen, sich besonders um die Funktionäre zu kümmern, die lange Zeit schwierige Arbeit in Gebieten mit harten Bedingungen fleißig verrichten. Es soll Wert darauf gelegt werden, ausgezeichnete Kader, die auf der Basisebene arbeiten und direkt an der Produktion teilnehmen, auszuwählen und in die Führungsorgane der Partei und der Regierung verschiedener Ebenen aufzunehmen. Die Fortbildung von Funktionären ist in großem Umfang fortzusetzen, die Funktionen von Parteischulen, Verwaltungsakademien und Kaderhochschulen sind zur vollen Geltung zu bringen und die Qualifikation der Funktionäre soll beträchtlich erhöht werden. Es gilt, die Arbeit für die pensionierten Funktionäre allseitig gut zu leisten; die Richtlinie zur Respektierung von Arbeit, Wissen, Fachkräften und schöpferischen Tätigkeiten in die Tat umzusetzen, am Prinzip, dass die Partei die Fachkräfte verwaltet, festzuhalten, und den Aufbau des Kontingentes von Fachkräften verschiedener Art, unter denen die Fachkräfte höherer Stufen und hoch qualifizierte technische Fachkräfte den Schwerpunkt bilden, einheitlich und umfassend zu planen und gut durchzuführen. Wir sollen das Arbeitssystem und den Arbeitsmechanismus für Fachkräfte erneuern, die Schöpferkraft und den Unternehmungsenthusiasmus von Fachkräften verschiedener Art entflammen und eine neue Situation schaffen, in der Fachkräfte in großer Anzahl hervortreten und die Menschen ihr Können zur vollen Entfaltung bringen.

(5) Die Erfolge der Erziehungskampagne zur Wahrung der Fortschrittlichkeit allseitig konsolidieren und ausbauen und den Parteiaufbau auf der Basisebene mit konzentrierten Kräften verstärken. Von der Fortschrittlichkeit hängen das Leben und die Kraft einer marxistischen Partei ab. Sie soll von Tausenden und aber Tausenden hoch qualifizierter Parteimitglieder verkörpert werden. Wir sollen das Grundlagenprojekt für den Aufbau des Kontingentes der Parteimitglieder wirklich gut durchführen und die Qualifikation der Parteimitglieder unaufhörlich erhöhen. Es gilt, das Parteistatut gewissenhaft zu studieren und einzuhalten, das Bewusstsein von der Mitgliedschaft der Partei zu stärken, das System für die regelmäßige Analyse der Parteilichkeit der Parteimitglieder zu etablieren, die Wege, durch die die Parteimitglieder den Volksmassen dienen, zu erweitern, das Arbeitssystem, durch das die Parteimitglieder mit den Volksmassen in Kontakt bleiben und ihnen dienen, aufzubauen, einen langfristig wirksamen Mechanismus dafür zu vervollständigen, dass den Parteimitgliedern ständig eine Erziehung zuteil wird und sie die Fortschrittlichkeit immer wahren, damit die Parteimitglieder wirklich fortschrittliche Menschen werden, die die Zielsetzung beherzigen und sich um die Massen kümmern. Man soll die Verwaltung fluktuierender Parteimitglieder verstärken und verbessern, die Parteiarbeit unter bäuerlichen Wanderarbeitern in der Stadt intensivieren und einen beweglichen und einheitlichen Mechanismus zur Verwaltung der Parteimitglieder in der Stadt und auf dem Lande errichten und vervollkommnen. Es gilt, die Qualifikation der neuen Parteimitglieder zu erhöhen, die Struktur des Kontingentes der Parteimitglieder zu optimieren und die unqualifizierten Parteimitglieder rechtzeitig zu behandeln.

Die Grundorganisationen der Partei sind die organisatorische Grundlage für das Regieren durch die Partei. Man soll das Verantwortlichkeitssystem für die Arbeit des Parteiaufbaus in die Tat umsetzen, den Aufbau der Parteiorganisationen auf der Basisebene in den ländlichen Gebieten, Unternehmen, städtischen Wohnvierteln, Regierungsorganen, Schulen und neuen gesellschaftlichen Organisationen allseitig voranbringen, die organisatorische Einrichtung optimieren, die Erfassungsbereiche der Organisationen vergrößern, die Art und Weise der Aktivitäten erneuern und die Funktionen der Parteiorganisationen auf der Basisebene, die sich auf die Förderung der Entwicklung, die Dienstleistung für das Volk, den Zusammenschluss von Menschen und die Förderung der Harmonie beziehen, zur vollen Entfaltung bringen. Wir sollen mit dem Aufbau der Grundorganisationen der Partei den Aufbau der Grundorganisationen verschiedener anderer Art voranbringen und in den Grundorganisationen der Partei und unter den Parteimitgliedern die Aktion, dass sie hervorragende Leistung vollbringen und Vorbilder werden, tief gehend durchführen. Es gilt, den Mechanismus, durch den die Grundorganisationen der Partei in der Stadt und auf dem Lande einander helfen und sich gegenseitig unterstützen, zu etablieren und zu vervollständigen, für die Parteimitglieder und Kader in den ländlichen Gebieten des ganzen Landes sind die modernen Fernkurse für die Fortbildung weitgehend durchzuführen und die Mechanismen für Ansporn, Fürsorge und Hilfeleistung sowie Unterstützung in der Partei zu errichten und zu vervollständigen. Wir sollen uns um die Kader auf der Basisebene, alte Parteimitglieder und Parteimitglieder, die Schwierigkeiten mit der Lebenshaltung haben, kümmern. Es soll Wert darauf gelegt werden, dass die Probleme der Sicherstellung der Ausgaben für die Grundorganisationen und deren Aktivitätsstätten gelöst werden.

(6) Den Arbeitsstil der Partei wirksam verbessern und den Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit mit konzentrierten Kräften verstärken. Ein guter Arbeitsstil der Partei ist eine große Kraft, die den Willen der Partei und des Volkes vereinigt. Wir sollen auf dem Gesichtspunkt des historischen Materialismus, dass das Volk die Geschichte macht, bestehen und daran festhalten, von ganzem Herzen dem Volk zu dienen, uns an die Massenlinie der Partei halten sowie aufrichtig und aufmerksam auf die Stimme der Volksmassen hören, über die Wünsche der Volksmassen wahrheitsgemäß berichten, uns wirklich um das Wohl und Wehe der Volksmassen kümmern und möglichst viele gute und nutzbringende Taten für die Volksmassen vollbringen. Wir sollen die Macht für das Volk ausüben, uns eng mit dem Volk verbinden und nach Vorteilen für das Volk streben. Wir sollen im realistischen und ergebnisorientierten Arbeitsstil die Arbeit in allen Bereichen voranbringen und möglichst viel Arbeit verrichten, die die Grundlage festigt und den langfristigen Interessen dient. Es gilt, die Forschung und Untersuchung zu vertiefen, die Studieneinstellung und den Schreibstil zu verbessern, die Zahl der Konferenzen und Dokumente zu vermindern und sie zu vereinfachen und dem Formalismus, dem Bürokratismus und Täuschungsversuchen entgegenzutreten. Es sind Fleiß und Sparsamkeit zu befürworten, alle Angelegenheiten fleißig und sparsam zu regeln und Extravaganz und Verschwendung zu bekämpfen. Die Genossen der ganzen Partei, insbesondere führende Funktionäre, sollen auf die Parteilichkeit achten, Wert auf das Benehmen legen und den anderen ein gutes Vorbild sein. Es gilt, die Erziehung im Sinne des Arbeitsstils der Partei und der Parteidisziplin tief gehend durchzuführen und aktiv Kritik und Selbstkritik zu üben, damit die führenden Funktionäre vorbildlich die Parteidisziplin und die Gesetze des Staates befolgen, gute Traditionen übernehmen und fortführen, neue Sitten und Anständigkeit entfalten, mit dem guten Arbeitsstil der Partei den Arbeitsstil der Regierung voranbringen und die guten Sitten der Bevölkerung fördern.

Das Wesen und die Zielsetzung der KP Chinas bestimmen, dass die verschiedenartigen negativen Phänomene für die Partei so unverträglich wie Feuer und Wasser sind. Die entschiedene Bestrafung und die effektive Verhütung der Korruption entscheiden über Für und Wider unter der Bevölkerung und über das Schicksal der Partei und bilden eine wichtige politische Aufgabe, die die Partei konsequent gut erfüllen muss. Alle Genossen der Partei sollen gut erkennen, dass der Kampf gegen die Korruption langwierig, kompliziert und schwierig ist, ihm und dem Aufbau in Bezug auf Redlichkeit und Rechtschaffenheit eine noch hervorstechendere Stellung einräumen und einen klaren Standpunkt einnehmen, um die Korruption zu bekämpfen. Es gilt, an der Richtlinie, dass sowohl die Symptome als auch die Ursachen behandelt werden, die umfassende Sanierung vorgenommen wird, Bestrafung und Vorbeugung durchgeführt werden, wobei der Vorbeugung mehr Beachtung eingeräumt wird, festzuhalten. Der Aufbau des Systems zur Bestrafung von und Vorbeugung vor Korruption soll auf solide Weise vorangetrieben werden. Bei der entschlossenen Bestrafung der Korruption sollen wir noch größeren Wert auf die Behandlung der Ursachen, auf die Vorbeugung und auf den Systemaufbau legen und die Arbeitsbereiche ausbauen, in denen der Korruption an ihrem Ursprung vorgebeugt und sie bekämpft wird. Das System der Verantwortlichkeit für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Verwaltung soll strikt durchgeführt werden. Es gilt, daran festzuhalten, die Reform zu vertiefen und die Systeme zu erneuern, den Aufbau einer Kultur für die redliche und rechtschaffene Regierung zu intensivieren, einen langfristig wirksamen Erziehungsmechanismus zum Entgegenwirken gegen Korruption und zur Vorbeugung vor moralischem Verkommen, ein System zum Kampf gegen Korruption und für Redlichkeit und Rechtschaffenheit und einen Kontrollmechanismus für die Machtausübung zu etablieren. Die einheitliche Verwaltung der Außenstellen der Disziplinar- und Kontrollorgane ist zu vervollständigen und das Inspektionssystem zu vervollkommnen. Die Arbeit für die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin der führenden Funktionäre soll verstärkt und die Fähigkeit der Parteifunktionäre, der Korruption entgegenzuwirken und moralischem Verkommen vorzubeugen, erhöht werden. Es gilt, die schädlichen Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, entschieden zu korrigieren und die von den Volksmassen vehement berichteten Probleme nachdrücklich zu lösen. Wir müssen die disziplin- und gesetzwidrigen Fälle entschieden ermitteln und ahnden. Alle korrupten Elemente müssen nach dem Gesetz streng bestraft und dürfen auf keinen Fall geduldet werden!

Genossen! Unsere Partei nimmt bereits seit ihrem Gründungstag die historische Mission mutig auf sich, das chinesische Volk zu führen, ein glückliches Leben zu schaffen und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Um diese historische Mission zu erfüllen, treten die chinesischen Kommunisten von Generation zu Generation mutig an die Stelle der Gefallenen und unzählige revolutionäre Märtyrer opferten ihr wertvolles Leben. Die chinesischen Kommunisten in der Gegenwart müssen diese historische Mission weiter gut erfüllen. Unsere Partei führt gerade alle Nationalitäten des ganzen Landes, die Reform und Öffnung durchzuführen und die sozialistische Modernisierung zu verwirklichen. Das ist die Fortsetzung und Entwicklung der großartigen Sache des sozialistischen Aufbaus unseres Landes nach der Gründung des Neuen China und auch die Fortsetzung und Entwicklung der großartigen Sache des seit der Neuzeit geführten Kampfes des chinesischen Volkes für die nationale Unabhängigkeit und für ein reiches und starkes Land. Von der Gegenwart aus an die Vergangenheit zurückdenkend finden wir unsere Mission hehr und ruhmvoll. In die Zukunft blickend sind wir voller Zuversicht auf die Erfüllung der drei großen historischen Aufgaben, nämlich Vorantreibung der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung.

Die Genossen der ganzen Partei müssen nüchtern erkennen, dass wir für die Realisierung des Ziels des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand noch mehr als zehn Jahre weiter kämpfen, für die wesentliche Verwirklichung der Modernisierung noch Dutzende von Jahren kämpfen müssen, und für die Konsolidierung und Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung Menschen von einigen Generationen, von mehr als zehn Generationen und sogar von Dutzenden von Generationen unaufhörlich Anstrengungen unternehmen und kämpfen müssen. Wenn gekämpft wird, dann gibt es Schwierigkeiten und Risiken. Wir müssen in der Zeit der Sicherheit die Gefahren bedenken und unser Vorsorgebewusstsein stärken sowie die feste Überzeugung vom Marxismus, vom Sozialismus chinesischer Prägung und von der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation immer beibehalten. Wir müssen uns vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit hüten, hart kämpfen, die grundlegenden Verhältnisse unseres Landes im Anfangsstadium des Sozialismus im Gedächtnis bewahren und uns für die Sache der Partei und des Volkes unaufhörlich einsetzen. Wir müssen fleißig und intensiv studieren, konzentriert und hart arbeiten und ununterbrochen Leistungen vollbringen, die der Prüfung der Praxis, des Volkes und der Geschichte gerecht werden. Wir müssen den Zusammenschluss verstärken, Rücksicht auf die Gesamtsituation nehmen, bewusst den Zusammenschluss und die Einheit der ganzen Partei wahren, ihre besonders enge Verbindung mit den Volksmassen pflegen, den großen Zusammenschluss aller Nationalitäten des ganzen Landes festigen, den großen Zusammenschluss aller Chinesen im In- und Ausland verstärken und den großen Zusammenschluss des chinesischen Volkes mit den anderen Völkern der Welt fördern sowie starke Kraft zur Bewältigung aller Schwierigkeiten und Hindernisse und zur Vorantreibung der Erringung neuer und noch größerer Siege für die Sache der Partei und des Volkes gewähren.

Lasst uns das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei zusammenschließen, am gleichen Strang ziehen, bahnbrechend und mutig vorwärts schreiten, uns anstrengen und um den neuen Sieg beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand kämpfen und ein neues Kapitel des schönen Lebens des Volkes schreiben!