Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Eine harmonische Gesellschaft soll von allen Mitgliedern der Gesellschaft gemeinsam aufgebaut werden. Wir müssen uns fest auf die Volksmassen stützen und alle positiven Faktoren mobilisieren, um durch Anstrengungen eine lebhafte Situation zu schaffen, in der alle Menschen die Verantwortung für die gesellschaftliche Harmonie tragen und zugleich von einer harmonischen Gesellschaft profitieren.

IX. Eine neue Situation für die Modernisierung der

Landesverteidigung und der Armee schaffen

Der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee nimmt eine wichtige Position in der Gesamtanordnung für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ein. Wir müssen die Gesamtsituation der staatlichen Sicherheit und der Entwicklungsstrategie überblickend den Wirtschaftsaufbau und den Aufbau der Landesverteidigung einheitlich und umfassend planen, um im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand eine einheitliche Entwicklung hinsichtlich der Prosperität des Landes und der Erstarkung der Armee zu verwirklichen.

Um die historische Mission, mit der die Partei und das Volk in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts die Armee betraut haben, umfassend zu erfüllen, muss daran festgehalten werden, sich von den militärischen Ideen Mao Zedongs, den Ideen Deng Xiaopings über den Aufbau der Armee in der neuen Periode und den Ideen Jiang Zemins über den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee leiten zu lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept muss als wichtige Leitlinie für den Aufbau der Landesverteidigung und Armee betrachtet werden. Wir müssen die militärisch-strategischen Richtlinien in der neuen Periode durchsetzen, die militärische Reform chinesischer Prägung beschleunigen und uns gut auf militärische Kämpfe vorbereiten, die Fähigkeiten der Armee zur Reaktion auf unterschiedliche Sicherheitsbedrohungen und zur Erfüllung verschiedenartiger militärischer Aufgaben erhöhen, die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Staates entschieden wahren und Beiträge für die Wahrung des Weltfriedens leisten.

Die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee bilden eine integrierte Gesamtheit und müssen umfassend verstärkt und koordiniert vorangetrieben werden. Es gilt, am Grundprinzip der absoluten Führung der Armee durch die Partei und an den grundsätzlichen Zielsetzungen der Armee des Volkes festzuhalten, in der Armee die Erziehung im Sinne der historischen Mission, des Ideals, der Überzeugung, des Kampfgeistes und der sozialistischen Auffassung von Ehre und Unehre eingehend durchzuführen und die guten Traditionen, dass die Armee unter der Führung der Partei steht, dem Volk dient sowie tapfer und fähig kämpft, tatkräftig zur Entfaltung zu bringen. Wir müssen an der Verstärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik festhalten, von den strategischen Zielen ausgehend, eine mit Informationstechnologie ausgerüstete Armee aufzubauen und in informationstechnologisch geprägten Kriegen zu siegen, eine komplexe Entwicklung der Mechanisierung und des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie beschleunigen, militärische Trainings unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie aktiv abhalten, die moderne Logistik umfassend aufbauen und eine große Anzahl hoch qualifizierter militärischer Fachkräfte neuen Typs mit beschleunigten Schritten heranbilden und das Modell zur Herausbildung der Kampffähigkeit wirksam umwandeln. Wir müssen daran festhalten, die Armee gesetzesgemäß und streng zu verwalten, die Gesetze und Verordnungen für das Militärwesen zu komplettieren und die wissenschaftliche Verwaltung zu intensivieren.

Wir müssen uns der neuen Tendenz der Entwicklung des Militärwesens der Welt und den neuen Forderungen der Entwicklung unseres Landes anpassen und Innovationen hinsichtlich der Theorie, Technologie, Organisation und Verwaltung im Militärwesen vorantreiben. Es gilt, die Struktur, den Stellenplan, die Politik und die Ordnungen der Armee zu regulieren und zu reformieren und einen Komplex von wissenschaftlichen Organisationsmodellen, System-Anordnungen und Ausführungsmodi, die sowohl von chinesischen Besonderheiten geprägt sind, als auch den Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus einer modernen Armee entsprechen, schrittweise herauszubilden. Man muss die Struktur der Verteidigungswissenschaft, -technik und -industrie sowie die Struktur des Einkaufs von Waffen und Ausrüstungen regulieren und reformieren und die selbstständige Innovationsfähigkeit zu und die Qualität sowie Effizienz von Erforschung und Herstellung von Waffen und Ausrüstungen erhöhen. Es gilt, ein System für die wissenschaftliche Forschung über und Herstellung von Waffen und Ausrüstungen, in welchem militärische Zwecke mit den zivilen sowie die Anstrengungen der Armee mit der Unterstützung des Volkes verbunden sind, zu etablieren und zu vervollkommnen. Es sollen ein System der Heranbildung der militärischen Fachkräfte und ein System der Absicherung der Logistik der Armee etabliert und vervollkommnet werden, und es gilt, daran festzuhalten, die Armee durch harte Arbeit und sparsam aufzubauen, damit ein Entwicklungsweg chinesischer Prägung, der durch die Integration von militärischen und zivilen Zwecken gekennzeichnet ist, beschritten wird. Es gilt, die Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten von Aufbau und Verwaltung der Armee sowie die Strategie und Taktik des Volkskriegs unter den neuen historischen Bedingungen tief gehend zu erforschen und die Militärwissenschaft zum Aufblühen und zur Entfaltung zu bringen.

Es gilt, das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung zu erhöhen, das Mobilisierungssystem zur Landesverteidigung zu vervollkommnen, den Aufbau der Mobilisierung zur Landesverteidigung zu verstärken und die Qualität des Aufbaus der Reservetruppen und der Volksmiliz zu steigern. Der Aufbau der Bewaffneten Volkspolizei soll verstärkt werden und ihre Pflichten und Aufgaben zur Wahrung der Sicherheit des Staates und der Stabilität der Gesellschaft und zur Gewährleistung dessen, dass das Volk in Frieden lebt und arbeitet, sollen noch besser erfüllt werden. Es soll daran festgehalten werden, dass die Regierung die Armee unterstützt und die Familien der Armeeangehörigen bevorzugt behandelt, die Armee die Regierung unterstützt und das Volk liebt und die Entwicklung der sozialistischen Zivilisation durch Armee und Volk gemeinsam und aktiv entfaltet wird, damit die Geschlossenheit von Armee und Regierung sowie von Armee und Volk gefestigt wird. Die Parteiorganisationen und Regierungen aller Ebenen sowie die Volksmassen sollen den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee nach wie vor unterstützen. Die Armee soll weiterhin ihre Beiträge für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung leisten.

X. Die Praxis von "ein Land, zwei Systeme" und die große Sache der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben

Seit der Rückkehr Hong Kongs und Macaos zum Vaterland wird die Praxis von "ein Land, zwei Systeme" Tag für Tag bereichert. Die Richtlinie "ein Land, zwei Systeme" ist vollkommen richtig und hat eine starke Lebenskraft. Gemäß der Richtlinie "ein Land, zwei Systeme" die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen, entspricht den grundlegenden Interessen der chinesischen Nation.

Die Prosperität und Stabilität Hong Kongs und Macaos langfristig zu wahren, ist eine wichtige Thematik, mit der die Partei in der neuen Situation bei der Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten konfrontiert ist. Wir werden die Richtlinien "ein Land, zwei Systeme", "Hong Konger verwalten Hong Kong", "Macaoer verwalten Macao" und "hochgradige Autonomie" unbeirrbar durchsetzen, strikt nach den Grundgesetzen der Sonderverwaltungszonen handeln und mit aller Kraft die Regierungen der Sonderverwaltungszonen unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, mit konzentrierten Kräften die Wirtschaft zu entwickeln, das Leben der Bevölkerung zu verbessern und die Demokratie voranzutreiben Wir werden die Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungsschichten Hong Kongs und Macaos ermutigen, unter dem Banner "das Vaterland und Hong Kong lieben" bzw. "das Vaterland und Macao lieben" an einem Strang zu ziehen und die gesellschaftliche Harmonie zu fördern. Es gilt, Austausch und Zusammenarbeit zwischen dem Landesinneren und Hong Kong und Macao zu verstärken, die gegenseitige Ergänzung der jeweiligen Vorzüge zu verwirklichen und sich gemeinsam zu entwickeln. Es gilt, die Außenkontakte Hong Kongs und Macaos aktiv zu unterstützen und der Einmischung fremder Kräfte in die Angelegenheiten Hong Kongs und Macaos entschieden entgegenzutreten. Die Landsleute in Hong Kong und Macao haben durchaus die Weisheit und Kompetenz, Hong Kong und Macao gut zu verwalten und gut aufzubauen. Hong Kong und Macao haben bereits bei der Modernisierung des Landes eine wichtige Rolle gespielt und werden es weiter tun. Das große Vaterland ist für immer der starke Rückhalt für die Prosperität und Stabilität von Hong Kong und Macao.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind das gemeinsame Anliegen aller Chinesen. Wir werden nach der Richtlinie "friedliche Wiedervereinigung und ein Land, zwei Systeme" und nach dem "Acht-Punkte-Vorschlag" über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der gegenwärtigen Periode und über das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes unbeirrbar an dem Ein-China-Prinzip festhalten, unsere Bemühungen um die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes auf keinen Fall aufgeben, die Durchsetzung der Richtlinie, Hoffnungen auf die Landsleute auf Taiwan zu setzen, unter keinen Umständen verändern, bei der Bekämpfung der separatistischen Aktivitäten für "Unabhängigkeit Taiwans" auf keinen Kompromiss eingehen, die Hauptthematik der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest im Griff haben, uns mit Aufrichtigkeit um das Wohlergehen der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße und um den Frieden in der Region entlang der Taiwan-Straße bemühen, die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes sowie die grundlegenden Interessen der chinesischen Nation wahren.

Das Festhalten an dem Ein-China-Prinzip bildet die politische Basis für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Obwohl sich die beiden Seiten der Taiwan-Straße bislang noch nicht vereinigen konnten, bleibt die Tatsache, dass das Festland und Taiwan zusammen zu einem China gehören, unverändert. China ist die gemeinsame Heimat der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Wir sollen unsere gemeinsame Heimat Hand in Hand gut erhalten und gut aufbauen. Wir sind bereit, mit jeglicher Partei auf Taiwan, wenn sie die gemeinsame Zugehörigkeit zu einem China akzeptiert, Austausch durchzuführen, Dialoge zu führen und Konsultationen und Verhandlungen aufzunehmen sowie über alle möglichen Fragen zu sprechen. Mit allem Nachdruck appellieren wir, auf der Basis des Ein-China-Prinzips Konsultationen über die offizielle Beendigung des Zustands der Feindseligkeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu führen, eine Friedensvereinbarung abzuschließen, einen Rahmen für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu gestalten und eine neue Situation für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu schaffen.

Die 1,3 Milliarden Landsleute auf dem Festland und die 23 Millionen Landsleute auf Taiwan sind eine blutsverwandte Schicksalsgemeinschaft. Alles, was den Landsleuten auf Taiwan, der Wahrung des Friedens in der Region entlang der Taiwan-Straße und der Förderung der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes zugute kommt, werden wir mit größter Anstrengung gut tun. Wir verstehen die Landsleute auf Taiwan, verlassen uns auf sie und kümmern uns um sie. Wir werden die politischen Maßnahmen, die den Landsleuten auf Taiwan Nutzen bringen, weiter durchführen und ergänzen, gemäß dem Gesetz die legitimen Rechte und Interessen der Taiwaner Landsleute schützen, die wirtschaftliche Entwicklung in der Region an der westlichen Küste der Taiwan-Straße und in anderen Regionen, in denen Investitionen der Taiwaner Geschäftsleute ziemlich konzentriert sind, unterstützen. Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße sollen ihre Kontakte verstärken, den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch intensivieren, dessen Bereiche weiter erweitern und dessen Ebene erhöhen und die "drei direkten Verbindungen" fördern, damit ihre Gefühle zueinander noch einträchtiger werden und ihre Kooperationen noch mehr vertieft und gemeinsame Anstrengungen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation unternommen werden.

Derzeit beschleunigen die separatistischen Kräfte für "Unabhängigkeit Taiwans" ihre Spaltertätigkeiten, die die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ernsthaft gefährden. Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße müssen gemeinsam die Spaltertätigkeiten für "Unabhängigkeit Taiwans" bekämpfen und ihnen Einhalt gebieten. Die Souveränität und territoriale Integrität Chinas dürfen auf keinen Fall geteilt werden. Alle Fragen, die die Souveränität und territoriale Integrität Chinas betreffen, müssen vom ganzen chinesischen Volk einschließlich der Landsleute auf Taiwan gemeinsam entschieden werden. Wir sind bereit, mit der größtmöglichen Aufrichtigkeit und den größtmöglichen Anstrengungen die friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße zu verwirklichen. Wir erlauben niemandem in irgendeinem Namen, Taiwan auf irgendeine Art und Weise vom Vaterland abzutrennen.

Die Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße ist eine historische Zwangsläufigkeit auf dem Weg zum großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation. Wenn alle Chinesen im In- und Ausland sich eng zusammenschließen und gemeinsam kämpfen, wird die Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes mit Sicherheit verwirklicht werden.

XI. Unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung gehen

Die heutige Welt befindet sich gerade in einem Umbruch und einer großen Anpassung. Frieden und Entwicklung bilden nach wie vor das Hauptthema der Zeit. Das Streben nach Frieden, die Suche nach Entwicklung und die Förderung der Zusammenarbeit sind bereits eine unaufhaltsame Strömung der Zeit geworden. Die Multipolarisierung der Welt ist irreversibel, die Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich tief gehend, die wissenschaftlich-technische Revolution wird beschleunigt vorangetrieben, die globale und regionale Zusammenarbeit erlebt eine rasche Entwicklung, die Interdependenz der Länder voneinander wird von Tag zu Tag höher, die Kraftprobe in der Welt verändert sich zu Gunsten der Wahrung des Weltfriedens und die internationale Lage bleibt insgesamt stabil.

Zugleich ist die Welt nach wie vor recht unruhig. Der Hegemonismus und die Machtpolitik bestehen fort, partielle Konflikte und meist diskutierte Probleme treten immer wieder auf, das Ungleichgewicht der globalen Wirtschaft verschärft sich, das Nord-Süd-Gefälle vergrößert sich, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sind miteinander verflochten und Frieden und Entwicklung der Welt stehen einer Fülle von Schwierigkeiten und Herausforderungen gegenüber.

Gemeinsame Teilhabe an Entwicklungschancen, geeinte Begegnung mit diversen Herausforderungen und die erhabene Sache der Förderung von Frieden und Entwicklung der Menschheit tangieren die ureigenen Interessen der Völker aller Länder und sind zugleich das gemeinsame Anliegen der Völker aller Länder. Wir treten dafür ein, dass alle Völker gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um den Aufbau einer von dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität geprägten harmonischen Welt voranzutreiben. Dazu gilt es, die Zielsetzungen und Prinzipien der UN-Charta einzuhalten, sich streng an das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Normen für internationale Beziehungen zu halten sowie den Geist der Demokratie, der Harmonie, des Zusammenwirkens und des gemeinsamen Gewinnens in internationalen Beziehungen fortzuführen. In der Politik soll man sich gegenseitig respektieren, gleichberechtigte Konsultationen durchführen und die demokratische Gestaltung internationaler Beziehungen gemeinsam fördern; in der Wirtschaft soll man miteinander kooperieren, die eigenen Mängel durch die Übernahme der Vorzüge der anderen ausgleichen und dafür sorgen, dass sich die wirtschaftliche Globalisierung in Richtung Gleichgewicht, allgemeine Präferenz sowie gemeinsames Gewinnen für alle entwickelt; in der Kultur soll man voneinander lernen, nach Gemeinsamkeiten suchen, Differenzen zurückstellen, die Vielfältigkeit der Welt respektieren und die Prosperität und die Fortschritte der Zivilisationen der Menschheit gemeinsam fördern; im Bereich Sicherheit soll man sich gegenseitig vertrauen, verstärkt zusammenarbeiten, an der Beilegung internationaler Streitigkeiten durch friedliche Mittel anstatt durch kriegerische Mittel festhalten sowie Frieden und Stabilität der Welt gemeinsam wahren. Man soll durch gegenseitige Hilfe und mit vereinten Kräften den Umweltschutz vorantreiben und unsere Heimat – die Erde –, auf die die Menschheit angewiesen ist, gemeinsam beschützen.